Die Außenministerin Annalena Baerbock warnt vor Spekulationen im Zusammenhang mit dem jüngsten Flugzeugabsturz in Russland und betont die Notwendigkeit, Deutschlands militärische Fähigkeiten zu stärken.
Außenministerin warnt vor Spekulationen
Nach dem recenten Flugzeugabsturz in Russland, bei dem der Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin vermutlich ums Leben kam, warnt Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vor voreiligen Schlüssen. „Da der Vorfall erst ein paar Stunden her sei, könnten zum jetzigen Zeitpunkt keine schnellen Schlüsse gezogen werden“, so Baerbock im Deutschlandfunk. Sie betonte jedoch, dass der Vorfall erneut aufzeigt, wie ein System, „dass eine Macht, dass eine Diktatur, die auf Gewalt gebaut ist, auch intern nur Gewalt kennt.“
Verteidigungsausgaben und ihre Bedeutung
Baerbock verteidigte zudem das künftige Vorhaben, mindestens zwei Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigungsausgaben aufzubringen. Sie stellte jedoch klar, dass dieses Ziel abstrakt und symbolisch sei, da es an die Wirtschaftsleistung gekoppelt ist. In schlechten Wirtschaftszeiten sei es einfacher, dieses Ziel zu erreichen, während es bei wachsender Wirtschaft schwieriger wird. Laut Baerbock sind die militärischen Fähigkeiten Deutschlands von zentraler Bedeutung.
Schutz der Demokratie betont
In Bezug auf die Resilienz Deutschlands betonte Baerbock, dass „wir wieder wehrhaft sein“ müssen. Dabei geht es nicht nur um militärische Stärke, sondern auch um den Schutz der deutschen Demokratie vor Angriffen, etwa durch Fake News oder Unterwanderung. Sie bekräftigte den Bedarf zur Einhaltung der in Vilnius vereinbarten zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben, um „unserer Demokratie, unserer Freiheit, unserer kritischen Infrastruktur“ zu schützen.
