Die Linke hat nach Einschätzung ihres Bundestagsfraktionschefs Dietmar Bartsch an Rückhalt in Ostdeutschland verloren, da sie durch ihre Regierungsbeteiligungen nicht mehr als erste Protestpartei angesehen wird.Verlust der Protestrolle"Wir sind nach Übernahme von Regierungsverantwortung in einigen Ländern wie...
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch kritisiert die Ampel-Regierung scharf für ihr Versagen bei der Bekämpfung von Kinderarmut, Wohnungsmangel und den steigenden Kosten des Klimawandels.Kritik an fehlender Umsetzung der KindergrundsicherungBartsch äußerte gegenüber der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" seine Enttäuschung...
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) spricht sich gegen ein Konjunkturprogramm mit weiteren Subventionen und Steuersenkungen aus und fordert stattdessen ein langfristiges Transformationsprogramm.Keine kurzfristigen Lösungen"Ein Konjunkturprogramm, das der mächtigen Unternehmenslobby lediglich weitere Milliarden schenkt, wäre kontraproduktiv, würde...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai lehnt Forderungen der Union nach einem Sofortprogramm für die Wirtschaft ab und fordert stattdessen einen strategischen Ansatz, um Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.Strategisches Konzept statt SofortprogrammLaut Djir-Sarai sind nicht kurzfristige Konjunkturprogramme gefragt, sondern ein strategisches...
Der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), Thomas Fischbach, fordert eine Eigenbeteiligung der Versicherten bei nicht dringenden Notfallbehandlungen und kritisiert die Pläne der Regierungskommission zur Reform der Notfallversorgung als unzureichend.Notfallversorgung auf Notfälle begrenzen"Die Notfallversorgung muss...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zeigt sich offen für die Einführung eines Veteranentages in Deutschland, fordert jedoch eine Initiative aus dem Parlament.Initiative für einen VeteranentagLaut einem Sprecher des Verteidigungsministeriums kann sich Pistorius einen Veteranentag gut vorstellen, wie die...
Die Union plädiert für eine Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND), während die SPD den Schwerpunkt auf die Stärkung der bestehenden Sicherheitsstrukturen legt.Union fordert Reform des BNDBerlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Union unterstützt den Vorstoß, den Bundesnachrichtendienst zu reformieren....
Die Moscheegemeinden in Deutschland sind mit beleidigenden und bedrohlichen Schreiben konfrontiert, die mit rassistischen Symbolen und Verweisen auf rechtsextreme Gewalttaten versehen sind. Bedrohungslage akutFatih Bahadir Kaya, Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Moscheenverbands Ditib, äußerte sich gegenüber der "Frankfurter...
Die geplante kapitalgedeckte Säule der gesetzlichen Rentenversicherung, das Generationenkapital, soll ab 2024 mit zwölf Milliarden Euro starten - zwei Milliarden mehr als ursprünglich vorgesehen - und bis 2035 auf 200 Milliarden Euro anwachsen, um die Renteneintritte der...
Mindestens 30 Menschen sind bei einem Zugunglück im Süden Pakistans gestorben und über 80 weitere Personen wurden verletzt.Tragisches ZugunglückWie die örtlichen Behörden und pakistanische Medien berichteten, ereignete sich das Unglück am Sonntag nahe der Stadt Nawabshah in...
