Der renommierte Historiker Götz Aly wirft der Klimaschutzbewegung Fridays for Future und ihrer Gründerin Greta Thunberg Antisemitismus vor. Aly moniert eine doppelzüngige Solidarisierung der Aktivisten mit Klima-Opfern im globalen Süden, während sie ihren eigenen verschwenderischen Lebensstil unverändert...
Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, fordert eine Aussetzung der Schuldenbremse im kommenden Jahr und eine Reform der Regel im Grundgesetz. Sie schlägt eine transparente Lösung vor, um die Investitionen für Klimaprojekte...
Die Streichung von 60 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) lässt die deutsche Wirtschaft um die Energiewende bangen. Kerstin Andreae, Chefin des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), appellierte an die Bundesregierung, schnellstmöglich Klarheit zu...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat ein Anliegen: Die schnelle Integration von ukrainischen Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt. Der Schlüssel dafür liegt laut Heil in der Bereitschaft der Arbeitgeber, auch Menschen mit lediglich grundlegenden Deutschkenntnissen einzustellen, sowie in...
SPD-Chefin Saskia Esken fordert eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse für die Jahre 2023 und 2024, um notwendige Investitionen in Krisenzeiten zu finanzieren. Angesichts der Herausforderungen von Klimawandel, Digitalisierung und demografischem Wandel sieht sie zudem eine Reform der...
Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, zeigt sich erleichtert über die Entscheidung der Bundesregierung, die vorgesehenen Kürzungen des Sachmittelbudgets seiner Behörde für das Haushaltsjahr 2024 zu reduzieren. Laut Krüger wird die Bundeszentrale ihre Schwerpunkte...
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sieht in der großen Koalition die bevorzugte Option für die Union nach der nächsten Bundestagswahl. Söder bezeichnete das schwarz-grüne Modell als "Auslaufmodell", begründete seine Präferenz für die SPD mit "gesundem Menschenverstand" in...
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat in einem Interview die EU zur Vorsicht hinsichtlich einer raschen Beitrittsperspektive für die Ukraine gemahnt, da dies die EU überfordern und Europa zu einem aktiven Kriegsteilnehmer machen könnte. Die...
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil kündigt vor dem Bundesparteitag eine neue Phase für die Sozialdemokraten an und betont die Rolle der Partei in der Gestaltung der Zukunft jenseits der aktuellen Legislaturperiode. Dabei hebt er hervor, dass die SPD-Programmatik...
Die US-Börsen haben am Freitag leicht zugelegt, die europäische Gemeinschaftswährung stärker tendiert und der Ölpreis stark gestiegen. Der Rally der vergangenen Tage scheint sich dem Ende zuzuneigen, da sich Hinweise auf eine Verlangsamung der Wirtschaft häufen. US-Börsen...