Die SPD und die Grünen liegen in einer aktuellen Umfrage von Infratest, durchgeführt für den "Deutschlandtrend" der ARD, gleichauf bei der hypothetischen Sonntagsfrage. Die Umfrage weist weiterhin die Union als stärkste politische Kraft in Deutschland aus, während...
Am Donnerstag legte der Dax zu und schloss den Xetra-Handel mit 19.146 Punkten ab, was einen Anstieg von 0,7 Prozent zum vorherigen Handelstag darstellt. Zudem wurden Änderungen in den Gas- und Ölpreisen sowie in der europäischen Gemeinschaftswährung...
In Thüringen planen CDU, BSW und SPD, eine Amnestie für Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen einzuführen. Dies berichtet der "Stern", demzufolge im Koalitionsvertrag steht, dass offene bzw. anhängige Bußgeldverfahren nicht weiterverfolgt werden sollen.
Neue Landesregierung plant Amnestie für Corona-Verstöße
Die neu formierte...
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat in Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt Haftbefehle gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Joaw Galant sowie gegen den mittlerweile getöteten Hamas-Anführer Mohammed Deif erlassen. Netanjahus Büro weist die Anschuldigungen entschieden zurück und...
Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, zieht Parallelen zwischen der aktuellen Wirtschaftslage und der von 2005 und kritisiert die mangelnde Beachtung der Situation im Handwerk. Zudem prognostiziert er für dieses Jahr einen hohen...
Verena Hubertz, Stellvertreterin der SPD-Bundestagsfraktion, rügt öffentliche Äußerungen ihrer Parteikollegen zur Kanzlerfrage und plädiert für interne Debatten innerhalb der Parteigremien. Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur, betont sie, sei eine Sache der Parteigremien und des Parteitags und nicht...
Die Union bekräftigt ihre Ablehnung einer Kindergelderhöhung und eines Ausgleichs der "kalten Progression" vor den anstehenden Wahlen. Unionfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) begründet dies mit fehlendem Zeitdruck und fehlenden Haushaltsmitteln. Zudem würde das dazugehörige Steuerfortentwicklungsgesetz ein "bürokratisches Monstrum"...
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer sieht die politische Unsicherheit in den kommenden Monaten als zusätzliches Risiko für die deutsche Konjunktur. In einem Interview mit der "Rheinischen Post" betonte sie, dass die eingeschränkte Handlungsfähigkeit der gegenwärtigen Regierung und die...
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Joaw Galant im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt erlassen. Zwei Einsprüche Israels wurden einstimmig abgewiesen, die Zuständigkeit des Gerichts für die Situation in den Palästinensergebieten...
Der DAX konnte sich nach einem zögerlichen Beginn am Donnerstag bis zum Mittag leicht erholen und verzeichnete ein Plus von 0,3 Prozent. Zunehmende Nervosität unter Investoren aufgrund der sich verschärfenden geopolitischen Situation in der Ukraine und mangelnde...
