Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Deutschlands ist im dritten Quartal 2024 im Vergleich zum Vorquartal um 0,1 Prozent gestiegen, wie das Statistische Bundesamt veröffentlichte. Trotz dieses Wachstums ist das Ergebnis 0,1 Prozentpunkte schwächer als zuvor angenommen. Dabei verzeichnet die...
Thomas Haldenwang, der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, übt Kritik an einem Stillstand in der Gesetzgebung zur inneren Sicherheit und stellt seine Pläne für die Bundestagskandidatur vor. Er sieht die Notwendigkeit eines Rechtsrahmens, der den Sicherheitsbehörden...
Vor der anstehenden Bundesratssitzung fordert die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) die Bundesländer dazu auf, die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach angestoßene Krankenhausreform in den Vermittlungsausschuss zu schicken. DKG-Chef Gerald Gaß sieht die Notwendigkeit von Anpassungen, um die wirtschaftliche Lage...
Der Chef der Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), Marcus Wittig, teilt seine Befürchtungen vor einer mangelnden Umsetzung des Netzausbaus und sieht den geplanten Kohleausstieg bis 2030 als unrealistisch. Dafür spricht er sich für eine mehrjährige Verschiebung des...
Der Parteienforscher Uwe Jun warnt davor, den bevorstehenden Bundestagswahlkampf auf eine "emotionalisierte Anti-Rechts-Kampagne" zu verengen. Er fordert von den etablierten Parteien stattdessen eine inhaltliche Auseinandersetzung mit klaren, sachlichen Argumenten und Abgrenzungen zur AfD. Parteienforscher fordert sachliche Auseinandersetzung...
Die Sorge um die wirtschaftliche Zukunft des Landes steigt unter den Deutschen spürbar. Laut einer Allensbach-Umfrage im Auftrag der FAZ glauben 61 Prozent der Befragten, dass Deutschland in einem wirtschaftlichen Umbruch steckt, der ganze Industriezweige bedroht.Veränderte Wahrnehmung...
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) plant, das Thema der Verlängerung des Deutschlandtickets über 2025 hinaus in den Wahlkampf einzubringen. Petra Berg, die Verkehrsministerin des Saarlandes, gab bekannt, dass sich die von der SPD geführten Länder einig sind,...
Ex-Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang äußerte öffentlich seine Bedenken gegen eine Präsentation des neuen Gutachtens über die AfD vor der Bundestagswahl. Haldenwang bekräftigt zudem, dass während seiner Amtszeit keine politischen Interessen die Entscheidungsfindung des Verfassungsschutzes beeinflusst haben.Bedingungen für Gutachten-VeröffentlichungThomas...
Georg Maier, der Thüringer SPD-Chef, bekundete seine Zufriedenheit über das Ende der Debatte um die SPD-Kanzlerkandidatur. Der SPD-Wirtschaftspolitiker Sebastian Roloff äußerte sich ebenfalls positiv über die Entscheidung, die den Weg für einen einheitlichen Wahlkampf freimacht. Respekt vor...
Der Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur durch den Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei Teilen der SPD-Bundestagsfraktion für Enttäuschung gesorgt. Nun rücken Geschlossenheit und der Kampf für ein starkes Wahlergebnis in den Vordergrund.Enttäuschung und neuer Fokus in der...
