Angesichts unsicherer künftiger deutsch-amerikanischer Beziehungen plant der Bundesverteidigungsminister, die Sicherheit von US-Waffensystemen zu überprüfen. Im Fokus der geplanten Gespräche stehen insbesondere die F-35-Kampfjets, deren Zuverlässigkeit angesichts internationaler Spannungen zur Diskussion steht.
Vertrauliche Gespräche zur Sicherheit von US-Waffensystemen
Boris Pistorius (SPD), Bundesverteidigungsminister, möchte sich mit führenden Generälen, Ministeriumsexperten und Vertretern des Beschaffungsamts über sicherheitsrelevante Aspekte von US-Waffensystemen beraten, die von der Bundeswehr eingesetzt oder bestellt wurden. Der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge soll eine vertrauliche Runde stattfinden, bei der auch die Zuverlässigkeit der F-35-Kampfflugzeuge thematisiert wird. Die Bundeswehr plant, mindestens 35 F-35-Jets zu erwerben; inklusive der Infrastrukturmaßnahmen am Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz beläuft sich das Gesamtvolumen auf über zehn Milliarden Euro. Dies stellt das größte Einzelprojekt aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen der Bundeswehr dar. Ein Ministeriumssprecher erklärte auf Anfrage der „Süddeutschen Zeitung“: „Ich bitte um Verständnis, dass wir uns zu internen Besprechungen grundsätzlich nicht äußern.“
Spekulationen um geheime Funktionen der F-35
In Anbetracht von Gerüchten über mögliche geheime Abschaltfunktionen der F-35 im Falle eines Konflikts mit der US-Regierung sagte ein Ministeriumssprecher: „Die F-35 kann man aus der Ferne nicht einfach abschalten.“ Die Details zum Betrieb der Waffensysteme, zur Versorgung und zur Datenanbindung seien jedoch in der Regel eingestuft und somit geheim. Der Militärexperte Carlo Masala von der Bundeswehr-Universität München äußerte, dass niemand mit Gewissheit sagen könne, ob die F-35 über einen solchen „Kill Switch“ verfüge, vermute jedoch, dass dies nicht der Fall sei. Masala betonte: „Das Problem bei der F-35 ist eher die Datenübertragung und die Frage der Ersatzteile. Wenn das ausbleibt, hat die F-35 eine Vielzahl ihrer Funktionen nicht.“ Insbesondere in Dänemark diskutiert man die Einsatzfähigkeit der F-35, etwa im Hinblick auf einen möglichen Konflikt mit den USA über das zu Dänemark gehörende Grönland. US-Präsident Donald Trump hatte Interesse an der Insel geäußert.
Multinationale Kooperation beim F-35-Programm
Das Verteidigungsministerium betonte, dass die F-35 kein ausschließlich amerikanisches Produkt sei. Als gemeinsame Entwicklung von acht Nationen stellt das F-35-Programm ein multinationales Rüstungsprojekt dar. Wesentliche Teile würden außerhalb der USA produziert. Derzeit nutzen oder planen 14 NATO-Nationen und insgesamt 20 Nationen die Nutzung der F-35. „Diese große Nutzergemeinschaft hat ein großes Interesse am verlässlichen und effektiven Betrieb der F-35 und einer erfolgreichen Programmfortsetzung.“
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