Die Debatte um eine erneute Einführung der Wehrpflicht in Deutschland gewinnt an Schwung. Der Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte an, noch im Mai ein Konzept vorzulegen, während verschiedene politische Akteure ihre unterschiedlichen Positionen darlegen.
SPD-Chef Hellmich fordert offene Debatte
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, sprach sich für eine gesellschaftliche Diskussion aus. “So falsch die einfache Aussetzung durch den Kabinettsbeschluss aus dem Jahr 2011 war, so notwendig ist heute die breite gesellschaftliche Diskussion über und Akzeptanz für neue Konzepte zur Personalgewinnung in der Bundeswehr”, sagte er der “Welt”. Die Notwendigkeit, mehr Menschen für den Dienst in den Streitkräften zu gewinnen, sei unbestreitbar.
FDP signalisiert Kompromissbereitschaft, lehnt Pflichtdienst ab
Derweil brachte der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller, sein Misstrauen gegenüber jeglichem Pflichtdienst zum Ausdruck. Allerdings betonte er die Bereitschaft seiner Fraktion, über Modelle zu diskutieren, die “die Personaldecke der Bundeswehr auf freiwilliger Basis wieder stärken können”.
Unionsfraktion plädiert für Rückkehr zur Wehrpflicht
Im Gegensatz dazu empfahl der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn (CSU), eine direkte Rückkehr zur Wehrpflicht für Männer. Dafür bedürfe es allerdings einer ausreichenden Finanzierung der Bundeswehr und einer Erweiterung der Infrastruktur zur Unterbringung, Ausbildung und Ausstattung zusätzlicher Soldaten. “Erst wenn diese Basis geschaffen und die militärische Notwendigkeit begründet ist, wäre die Union auch für eine Dienstpflicht”, sagte Hahn.
