Die sogenannte „Koalition der Willigen“ bewertet die laufenden Verhandlungen über ein Ende des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine als positiv. Nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wurden in den vergangenen Tagen und Stunden „solide und ermutigende Fortschritte“ erzielt. Gleichzeitig verurteilte sie eine Eskalation russischer Angriffe auf Kiew und die Verletzung des moldauischen und rumänischen Luftraums.
„Solide und ermutigende Fortschritte“ in Verhandlungen
Die sogenannte „Koalition der Willigen“ sieht die laufenden Verhandlungen um ein Ende des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine auf einem guten Weg. „In den letzten Tagen und Stunden haben wir solide und ermutigende Fortschritte gesehen“, sagte Ursula von der Leyen am Dienstagabend nach einer Konferenzschaltung der beteiligten Länder, wie die EU-Kommissionspräsidentin mitteilte.
Bei dem Gespräch sei auch US-Außenminister Marco Rubio dabei gewesen. „Wir brauchen eine starke transatlantische Zusammenarbeit, denn sie bringt Ergebnisse“, sagte von der Leyen. Als Beispiel nannte sie „die erheblichen Auswirkungen unserer koordinierten und aufeinanderfolgenden Sanktionswellen gegen die russische Wirtschaft“. Damit würden die Ressourcen reduziert, über die Russland für seinen Angriffskrieg verfüge. „Und da Druck nach wie vor die einzige Sprache ist, auf die Russland reagiert, werden wir ihn weiter verstärken, bis eine echte Bereitschaft besteht, einen glaubwürdigen Weg zum Frieden einzuschlagen“, so von der Leyen.
Angriffe auf Kiew und Verletzung des Luftraums
Während Europa und seine Partner sich „uneingeschränkt für einen gerechten und dauerhaften Frieden einsetzen“, habe Russland gestern Abend seine Angriffe auf Kiew eskaliert und mit Raketen und Drohnen sogar den moldauischen und rumänischen Luftraum verletzt. Dies sei eine weitere Erinnerung daran, dass die Sicherheit der Ukraine die Sicherheit Europas sei, so die EU-Kommissionspräsidentin. „Die Interessen der Ukraine sind unsere Interessen, sie sind untrennbar miteinander verbunden.“
Unterstützung der Ukraine und Rolle der „Koalition der Willigen“
Deshalb werde man auch in den bevorstehenden Verhandlungen weiterhin fest an der Seite der Ukraine stehen. Ein zentraler Punkt dabei sei die Frage der Finanzierung der Ukraine, einschließlich der Verwendung des eingefrorenen russischen Staatsvermögens.
Die „Koalition der Willigen“ ist ein loses Bündnis von Staaten, die die Ukraine in Folge des russischen Überfalls unter anderem mit Sicherheitsgarantien ausstatten wollen. Dazu gehören insbesondere Deutschland, Frankreich, Polen, Großbritannien, Spanien, Italien und die EU.
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