Die EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen (CDU), sicherte auf dem Bundesparteitag ihrer Partei in Berlin der Ukraine die kontinuierliche Unterstützung der Europäischen Union zu. Sie warnte vor einer Bedrohung der europäischen Sicherheit durch die Politik des russischen Präsidenten Putin und betonte die Wichtigkeit von Frieden für das ukrainische Volk.
Bedrohung durch Putins Politik
Ursula von der Leyen machte deutlich, dass das Vorgehen von Putins Regierung in der Ukraine eine Gefahr für ganz Europa darstellt: “Wenn Putins kaltes Kalkül in der Ukraine aufgeht, sind wir hier alle in Europa nicht mehr sicher.” Sie warf dem russischen Präsidenten vor, keinen Frieden zu wollen und bezeichnete seine Politik als bedrohlich. Dies habe sich auch während seiner Vereidigung für die weiteren sechs Jahre Amtszeit gezeigt, welche sie als “Selbstinthronisierung” bezeichnete.
Engagement und Solidarität für die Ukraine
Von der Leyen richtete sich auch persönlich an den früheren ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, der beim Parteitag anwesend war: “Niemand wünscht sich mehr gerechten und dauerhaften Frieden im eigenen Land als die Menschen in der Ukraine.” Sie hob hervor, wie wichtig der Mut und die Entschlossenheit der ukrainischen Bevölkerung seien und sicherte zu, dass die EU “heute und in Zukunft fest an der Seite der Ukraine” stehen wird.
Poroschenko betrat daraufhin kurz die Bühne und erntete, nach einer herzlichen Umarmung durch von der Leyen, lang anhaltenden Applaus des Publikums. Der ehemalige ukrainische Präsident hinterließ einen bleibenden Eindruck und unterstrich die Vitalität der Unterstützung der EU für die Ukraine.
