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Unionsfraktion fordert Unterstützung für Ukraine mit Gewissensfrage

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), fordert von den Abgeordneten der Ampelkoalition, bei der Abstimmung zur weiteren Unterstützung der Ukraine dem Antrag der Unionsfraktion zuzustimmen. Dies betrifft insbesondere die Bereitstellung von Taurus-Marschflugkörpern, die Wadephul als eine „Gewissensfrage“ bezeichnet.

Wadephuls Appell an die Ampelkoalition

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul (CDU) , rief die Abgeordneten der Ampelkoalition dazu auf, bei der anstehenden Abstimmung über die Anträge zur weiteren Unterstützung der Ukraine dem Antrag seiner Partei zuzustimmen. Dieser sieht unter anderem die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern vor. Im Interview mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) forderte Wadephul: „Jetzt ist endlich der Moment gekommen, an dem die Abgeordneten Farbe bekennen können und müssen.“

Anerkennung für Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Wadephul lobte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), für ihre mutige Entscheidung, den Unionsantrag unterstützen zu wollen. Er betonte jedoch, dass eine Zustimmung aufgrund von „Taschenspielertricks“ der Ampelkoalition zum Verlust ihrer Glaubwürdigkeit führen würde.

Gewissensfrage statt Koalitionsdisziplin

„Diese entscheidende Frage ist eine Gewissensfrage, die keiner Koalitionsdisziplin unterliegen darf“, betonte Wadephul. Er rief alle, die sich für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ausgesprochen haben, dazu auf, dem Unionsantrag zuzustimmen. Eine Verhinderung der Abstimmung oder das Zulassen von Strack-Zimmermann „als Märtyrerin“ wären nach seiner Meinung schädlich: „Dann hätte nicht nur die Ukraine verloren, sondern auch Frau Strack-Zimmermann ihre Glaubwürdigkeit“, so der CDU-Politiker.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .


 
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