Die geplante Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin im Bundestag soll offenbar verschoben werden. Nach übereinstimmenden Medienberichten hat die Unionsfraktion mitgeteilt, den Tagesordnungspunkt von der Agenda zu streichen. Als Hauptgrund werden neu aufgekommene Plagiatsvorwürfe genannt, nicht Brosius-Gersdorfs inhaltliche Positionen.
Unionsfraktion zieht Tagesordnungspunkt zurück
Die Union will die für diesen Freitag angesetzte Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin von der Tagesordnung des Bundestags streichen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge teilten Unions-Fraktionschef Jens Spahn sowie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) der SPD am Freitag mit, dass die Wahl nicht wie geplant stattfinden soll.
Plagiatsvorwürfe als Grund
Als Begründung für diesen Schritt wurden den Berichten zufolge nicht die zuvor kritisierten inhaltlichen Positionen von Frauke Brosius-Gersdorf genannt, etwa ihre liberale Haltung zum Abtreibungsrecht. Stattdessen seien neu aufgetauchte Plagiatsvorwürfe ausschlaggebend gewesen, hieß es weiter.
SPD nominierte Kandidatin
Die SPD hatte Brosius-Gersdorf für das Amt vorgeschlagen. Trotz der Kritik aus den Reihen der Union hatte Merz noch am Mittwoch im Bundestag auf die Frage, ob er ihre Wahl mit seinem Gewissen vereinbaren könne, mit „Ja“ geantwortet. Auch andere Spitzenpolitiker der Union hatten zuletzt noch für ihre Wahl geworben.
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