Im Kontext der aktuellen Ukraine-Krise hat die Union der Ampel-Koalition eine Zusammenarbeit bei der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern angeboten. Mit dem Ziel, eine optimale Unterstützung der Ukraine zu erreichen, hat Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) eine gemeinsame Formulierung von Bundestagsbeschlüssen vorgeschlagen.
Unionsfraktionsvize fordert Zusammenarbeit
Inmitten der angespannten Lage um die Ukraine fordert die Unionsfraktion eine Kooperation der verschiedenen politischen Lager. Johann Wadephul (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion, erklärte gegenüber der “Rheinischen Post”: “Uns geht es nicht um das Zählen von Abweichlern, sondern um die bestmögliche Unterstützung der Ukraine in einer lebensbedrohlichen Situation.” Der Abgeordnete betonte weiterhin, dass die Union der Ampel-Koalition die Zusammenarbeit bei der Formulierung von Bundestagsbeschlüssen anbietet, “wenn sie nur zur Lieferung des Taurus führt.”
Abstimmung über Taurus-Lieferung
Der Bundestag wird am Donnerstag über einen Antrag der CDU/CSU abstimmen, der eine unverzügliche Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine fordert. Wadephul sieht nun die Ampel-Koalition in der Pflicht, “den Weg zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung für die Ukraine freizumachen”.
Scholz’ Haltung zum Taurus
Auf Wadephuls Agenda steht außerdem eine Befragung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag. Die Frage richtet sich auf die Gründe für die Weigerung des Kanzlers, die Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Wadephul kritisiert Scholz’ Haltung scharf: “Nach wie vor ist unklar, warum er sich weigert, den Taurus zu liefern. Der außenpolitische Schaden für Deutschland ist immens”, so der Unionsfraktionsvize. Es erscheint klar, dass die Debatte um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine in den kommenden Tagen hohe Wellen schlagen wird.
