Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat eine Resolution zum jährlichen Internationalen Tag des Erinnerns und Gedenkens an den Völkermord in Srebrenica von 1995 verabschiedet. Die Resolution, die von Deutschland und Ruanda initiiert wurde, fand die Unterstützung von 84 Staaten, darunter auch die USA, Frankreich und Großbritannien. Sie verurteilt die Leugnung des Völkermords und glorifiziert die Täter nicht.
Internationale Unterstützung und Widerstand
Die Resolution, die auch von europäischen und muslimisch geprägten Ländern sowie Bosnien und Herzegowina unterstützt wurde, stieß bei anderen Nationen jedoch auf Gegenwehr. 19 Staaten, darunter die Sicherheitsratsmitglieder China und Russland sowie Serbien, stimmten gegen die Resolution. 68 Staaten, darunter einige aus dem Globalen Süden, enthielten sich.
Die Resolution fordert eine starke Haltung gegenüber Genoziden und fordert von den UN-Mitgliedstaaten, durch Bildungsprogramme an den Völkermord zu erinnern und so zu verhindern, dass solche Gräueltaten in der Zukunft wieder geschehen. Zudem appelliert sie an alle Staaten, sich an die Konvention zur Prävention von Genoziden zu halten.
Statement Deutschlands und Kritik Serbiens
Antje Leendertse, die Ständige Vertreterin Deutschlands bei den Vereinten Nationen, sagte in ihrer Rede zur Begründung der Resolution: “Diejenigen, die sich nicht an die Vergangenheit erinnern können, sind dazu verdammt, sie zu wiederholen”. Sie betonte, die Resolution sei gegen die Täter des Genozids gerichtet und nicht gegen eine bestimmte Nation.
Serbien bezeichnete die Resolution dagegen als “höchst politisiert”. Der serbische Vertreter kritisierte, dass nicht alle Völkermorde Deutschlands durch die UN anerkannt worden seien und warf Deutschland vor, die Resolution zum aktuellen Zeitpunkt “wegen Gaza” zu benötigen. Zudem äußerte Serbiens Präsident Vucic Sorgen, dass sein Land mit Schadensersatzforderungen konfrontiert werden könnte.
Rückblick: Der Völkermord in Srebrenica
Im Juli 1995 wurden in Srebrenica über 8.000 bosnische Muslime, größtenteils Männer und Jungen, von bosnisch-serbischen Soldaten, Polizisten und Paramilitärs ermordet. Der Ort war zuvor zur UNO-Schutzzone erklärt worden. Die Rolle der etwa 350 dort stationierten niederländischen Blauhelme, die keine Gegenwehr leisteten, ist umstritten. Der Völkermord in Srebrenica wurde vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien und dem Internationalen Gerichtshof als solcher anerkannt.
