Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz kündigt die SPD schärfere Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland an. Kernstück ist das geplante Kritis-Dachgesetz, das in den kommenden parlamentarischen Beratungen weiterentwickelt und mit Ländern und Kommunen abgestimmt werden soll.
SPD reagiert mit Plänen für mehr Schutz
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hat nach dem Stromausfall in Berlin infolge eines Anschlags Verbesserungen beim Schutz kritischer Infrastruktur in Deutschland angekündigt. „Wir waren und sind uns der Gefahren für unsere kritische Infrastruktur bewusst und arbeiten mit Hochdruck daran, den sich häufenden Bedrohungen klar zu begegnen“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).
Das dafür geplante Kritis-Dachgesetz werde man nun in den parlamentarischen Beratungen „weiter verbessern und in enger Abstimmung mit den Ländern und Kommunen zu guten Ergebnissen kommen“, kündigte Wiese laut „Rheinische Post“ an.
Einheitliche Standards und Meldepflichten
Mit dem Gesetz soll laut Dirk Wiese die physische Sicherheit und Resilienz der kritischen Infrastrukturen gestärkt werden, „unter anderem durch einheitliche Sicherheitsstandards und Meldepflichten für Vorfälle für Betreiber“, so der SPD-Politiker gegenüber der „Rheinischen Post“.
Bedeutung eines starken Bevölkerungsschutzes
Wiese sagte weiter, der Anschlag auf das Stromnetz in Berlin und seine Folgen für die Bürger zeigten, dass auch ein starker Bevölkerungsschutz unverzichtbar sei. „Gerade in Zeiten von innen- und außenpolitischen Bedrohungslagen wie Cyberangriffen, Anschlägen auf die Infrastruktur und Naturkatastrophen“, betonte er in der „Rheinischen Post“.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
