SPD-Bundestagsfraktion plant Gesetzesinitiative zur Stärkung der gesellschaftlichen Stellung von Militärangehörigen
Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet an einer Gesetzesinitiative, um die gesellschaftliche Stellung von Militärangehörigen zu verbessern. In einem Entwurfspapier, über das der „Spiegel“ berichtet, plädieren die Verteidigungspolitiker Johannes Arlt und Kristian Klinck dafür, eine „Veteranengedenkkultur“ zu etablieren – mit Gedenkorten und einem Veteranentag. Die Verfasser fordern, die Leistungen von zehn Millionen Veteranen sowie der rund 400.000 Einsatzveteranen zu stärken.
Initiative zur Würdigung von Veteranen
Die SPD-Politiker Johannes Arlt und Kristian Klinck haben einen Entwurf für eine Gesetzesinitiative vorgelegt, die darauf abzielt, die gesellschaftliche Stellung von Militärangehörigen zu verbessern. Laut einem Bericht des „Spiegels“ sollen dazu eine „Veteranengedenkkultur“ mit Gedenkorten und einem Veteranentag etabliert werden. In dem Entwurf betonen die Verfasser die Notwendigkeit, die Leistungen von zehn Millionen Veteranen sowie der rund 400.000 Einsatzveteranen zu würdigen und zu stärken. Dazu solle das Parlament zusammen mit Veteranenverbänden, dem Bundeswehrverband, dem Reservistenverband, der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags und den Bundesländern eine Initiative starten. Außerdem sei ein geeigneter Gedenkort in der Nähe des Parlaments sinnvoll, der öffentlich zugänglich sein sollte.
Verbesserung der Versorgung von Kriegsversehrten und ihren Familien
Ein weiterer Schwerpunkt des Entwurfs ist die Forderung nach einer besseren Versorgung von Kriegsversehrten und ihren Familien. Die Verfasser betonen, dass es notwendig sei, eine umfassende Unterstützung anzubieten, die von der Kinderbetreuung bis zur gemeinsamen Familientherapie oder dem Familienerholungsurlaub reicht. Die Politiker sehen den derzeit in Düsseldorf ausgetragenen Sportwettbewerb Invictus Games, an dem kriegsgeschädigte Veteranen teilnehmen, als „Kick-off-Veranstaltung“ für die geplante Initiative.
Veteranenstatus auch für aktive Soldaten
Der Entwurf der SPD-Politiker weist darauf hin, dass in Deutschland nicht nur ehemalige, sondern auch aktive Soldaten als Veteranen gelten. Dieser Status solle demnach für alle Militärangehörigen gelten, um ihre Verdienste und ihren Einsatz angemessen anzuerkennen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
