(mit Material von dts Nachrichtenagentur) SPD-Politikerin warnt vor Rückschritten bei der Gleichstellung.
In der Debatte über Einsparungen beim Elterngeld warnt die Vorsitzende des Familienausschusses des Bundestages, Ulrike Bahr (SPD), vor Rückschritten bei der Gleichstellung. Als SPD werde man sich auch dafür einsetzen, „dass es mit der Gleichstellung von Männern und Frauen weiter vorangeht“, sagte Bahr der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Hier darf es auf keinen Fall Rückschritte geben.“
Bundeshaushalt 2024 noch nicht beschlossen
Zugleich ergänzte Bahr: „Der Bundeshaushalt 2024 ist noch nicht beschlossen, das passiert erst im Dezember. Darum ist es erst einmal nur ein Vorschlag, die Einkommensgrenzen im Elterngeld abzusenken.“ Allerdings würden auch für das Bundesfamilienministerium die strikten Sparvorgaben des Bundesfinanzministers gelten. Dies könne das Ressort „über die gesetzliche Leistung Elterngeld, aber auch bei den freiwilligen Ausgaben erbringen“, sagte Bahr. „Dadurch verringern sich die Spielräume deutlich.“
Sparvorgaben betreffen das Bundesfamilienministerium
Die strikten Sparvorgaben des Bundesfinanzministers betreffen auch das Bundesfamilienministerium. Dies könne Auswirkungen auf die gesetzliche Leistung Elterngeld sowie auf freiwillige Ausgaben haben, so Ulrike Bahr. „Dadurch verringern sich die Spielräume deutlich.“ Es bleibt abzuwarten, wie sich die Vorschläge letztendlich auf die Einkommensgrenzen beim Elterngeld auswirken werden. Die Entscheidung darüber fällt erst im Dezember, wenn der Bundeshaushalt 2024 beschlossen wird.
Unsicherheit für Familien
Die Diskussion um Einsparungen beim Elterngeld sorgt für Unsicherheit bei Familien. Die SPD-Politikerin Ulrike Bahr warnt vor Rückschritten bei der Gleichstellung von Männern und Frauen. Sie betont, dass es hier auf keinen Fall Rückschritte geben darf. Der Bundeshaushalt 2024 ist noch nicht beschlossen und die Sparvorgaben des Bundesfinanzministers gelten auch für das Bundesfamilienministerium. Dadurch könnten die Spielräume für das Ressort deutlich verringert werden. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Vorschläge auf die Einkommensgrenzen beim Elterngeld auswirken werden.
