Unter dem Titel „Sommer für Demokratie“ planen die Ministerpräsidenten der Bundesländer anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes eine Reihe von Veranstaltungen und Diskussionsrunden. Der Aufruf dazu soll am Mittwoch online veröffentlicht werden und findet Unterstützung sowohl unter sämtlichen Länder-Regierungschefs als auch zahlreichen Prominenten.

Offensive für die Demokratie

In dem Aufruf, den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Mittwochausgaben zitieren, heißt es: „Jetzt sei die Zeit, in der Demokraten ein ‚unübersehbares und nachhaltiges Zeichen‘ setzen könnten. Die Gegner der Demokratie von innen und von außen haben hier keine Chance.“ Es wird betont, dass Demokratie und Menschenwürde der kleinste und zugleich größte gemeinsame Nenner in Deutschland seien. „Wir können über alles diskutieren und streiten, ein gutes Ergebnis erzielen, wenn wir uns gemeinsam auf dieser Basis begegnen.“

Demokratiefest zur Feier des Grundgesetz-Jubiläums

Der Aufruf soll am Mittwoch um 11 Uhr publik gemacht werden, einen Tag vor dem sich zum 75. Mal jährenden Verkündungstag des Grundgesetzes. Für diesen Donnerstag ist in Berlin ein Staatsakt geplant, dem sich vom 24. bis 26. Mai ein „Demokratiefest“ im Regierungsviertel anschließen soll. Auch in der ehemaligen Bundeshauptstadt Bonn soll am 25. Mai gefeiert werden, was den Auftakt für den „Sommer für Demokratie“ bilden soll. Weitere Feste im gesamten Land sollen Impulse für Gespräche setzen und Möglichkeiten bieten, „über den Tag hinaus unsere demokratische Zukunft mitzugestalten“.

Engagement für den Erhalt der Demokratie

Manuela Schwesig, die amtierende Präsidentin des Bundesrats und Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern (SPD), betonte die Bedeutung dieser Initiative: „Es ist ein großes Glück, dass wir heute in einem vereinten Deutschland in Frieden, Freiheit und Demokratie leben. Das zu bewahren, ist die wichtigste Aufgabe, die wir gemeinsam haben.“