Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Pläne, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, vorerst abgelehnt, so berichtet die „Bild“ unter Berufung auf deutsche und ukrainische Regierungskreise. Gespräche zwischen Berlin und Kiew über die Verstärkung der Luftabwehr und mögliche weitere Lieferungen von Patriot-Abwehrraketen aus Deutschland sind derzeit im Gange.
Kanzler Scholz lehnt Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ab
Bundeskanzler Scholz hat laut „Bild“ die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ausgeschlossen. Diese Entscheidung folgt auf Hoffnungen, die durch Äußerungen mehrerer Minister über eine schnelle Entscheidung bezüglich der Taurus-Raketen in der Ukraine geweckt wurden. Scholz stellte in einer internen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses klar: „Die Lieferungen von Taurus-Raketen sind nicht mit britisch-französischen Marschflugkörpern „Storm Shadow“ (SCALP) vergleichbar.“
Bedachte Zurückhaltung und Kritik aus der CDU
Neben der Position des Kanzlers äußerten deutsche Regierungsvertreter interne Bedenken, dass Taurus-Marschflugkörper die Kertsch-Brücke treffen könnten. Britische Vertreter versuchten, Deutschland von der Lieferung der Waffen zu überzeugen, doch die deutsche Seite äußerte Befürchtungen, dass die auf der Krim gelegene Brücke beschädigt werden könnte.
Auf Anfrage der „Bild“ äußerte sich das Kanzleramt zurückhaltend und erklärte: „Zur Frage von Taurus-Marschflugkörpern gibt es keinen neuen Sachstand mitzuteilen“. Vertrauliche Gespräche mit Vertretern anderer Staaten würden grundsätzlich nicht kommentiert.
CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter kritisierte hingegen die Entscheidung und sagte gegenüber der „Bild“: „Mit der Absage der Taurus-Lieferung bestätigt Scholz den Totalausfall Deutschlands als selbsternannte Führungsnation für europäische Sicherheit und stößt unsere Partner wie Großbritannien und Frankreich vor den Kopf, die bereits Marschflugkörper liefern“. Er sieht die Lieferung von Taurus-Raketen als sehr wichtig an und fügte hinzu: „Mit Taurus besteht die Chance für die Ukraine, die russischen Versorgungslinien zur Krim abzuschneiden und die Krim zu befreien, um so den Krieg rascher zu beenden. Putins Schicksal hängt an der Krim, Scholz weiß das.“
