Die Erwartungen an die kommende Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz werden von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gedämpft. Während er eine Diskussion über Prinzipien eines gerechten und nachhaltigen Friedens in Aussicht stellt, betont er, dass noch keine Verhandlungen über ein Kriegsende geführt werden könnten.
Scholz dämpft Erwartungen an Friedenskonferenz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich am Dienstag vor der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Berlin zur bevorstehenden Friedenskonferenz. Er ließ verlauten, man werde sich in der Schweiz “über Grundsätze für einen gerechten, dauerhaften Frieden austauschen”. Jedoch betonte er, dass es sich dabei “noch keine Verhandlungen über ein Ende des Krieges” handle. Voraussetzung hierfür wäre, dass Präsident Wladimir Putin “erkennen lassen, dass er bereit ist, seinen brutalen Feldzug zu beenden und Truppen zurückzuziehen.”
Ein möglicher Friedensprozess
Trotzdem sieht der Bundeskanzler die Möglichkeit, einen Prozess zu initiieren, der eines Tages auch Russland an den Verhandlungstisch bringen könnte. Scholz betonte jedoch, dass der Zeitpunkt hierfür “einzig und allein die Ukraine” bestimme.
Selenkijs Hoffnungen auf einen fairen Friedensprozess
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte seine Hoffnung, dass ein “fairer Friedensprozess” in der Schweiz angestoßen werden könne. Er betonte die Unterstützung Deutschlands bei diesem Vorhaben: “Deutschland unterstützt das und wir schätzen das in der Ukraine sehr”, so Selenskyj.
