(über dts) Bundeskanzler Scholz drückt Mitgefühl aus
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einer Pressekonferenz mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sein Mitgefühl den Betroffenen der Flut in Italien ausgedrückt. Dabei erinnerte er an die schmerzliche Erfahrung, die Deutschland vor zwei Jahren machen musste, als heftige Regenfälle und Flutwellen im Ahrtal für Verwüstung, Tote und Verletzte sorgten. Scholz betonte, dass Deutschland die Gefühle der Betroffenen in Italien gut nachempfinden könne und dem Land in dieser schwierigen Zeit eng zur Seite stehe. Die Überschwemmungen und Erdrutsche im Norden Italiens haben bisher 17 Todesopfer gefordert und rund 50.000 Menschen von der Stromversorgung abgeschnitten.
Klimawandel als geringer Beitrag zur Jahrhundertflut
Im Gegensatz zur Jahrhundertflut im Ahrtal sieht eine erste Studie nur einen geringen Beitrag des Klimawandels zu der Flutkatastrophe in der Emilia-Romagna-Region. Die beiden Regierungschefs diskutierten während ihres Treffens auch die EU-Verhandlungen zu einer gemeinsamen Asylpolitik. Meloni, die auch Präsidentin der neofaschistischen Partei Fratelli d’Italia ist, betonte, dass man versucht habe, unterschiedliche Positionen zu überwinden. Sie dankte Scholz für den weitestgehenden Konsens zwischen den beiden Ländern. Scholz und Meloni waren sich einig, dass die EU-Außengrenzen verteidigt werden und gegen den illegalen Menschenhandel vorgegangen werden müsse.
Verlässliche Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitstaaten
Scholz betonte, dass es notwendig sei, eine verlässliche Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitstaaten zu etablieren, um die Migrationsströme in Europa in den Griff zu bekommen. Er betonte, dass jeder, der keinen Aufenthaltsanspruch in Europa hat, in sein Herkunftsland zurückkehren müsse. Es sei wichtig, dass illegale Migration eingedämmt werde und es eine effektive Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Staaten gebe.
