Der Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, hat den jüngsten Beschluss des SPD-Parteitags zur Wehrpflicht deutlich kritisiert. Sensburg wirft der SPD vor, mit ihrem Kompromiss einer Wiederbelebung der Wehrpflicht in dieser Legislaturperiode eine Absage erteilt zu haben. Er sieht darin ein Fortführen der bisherigen Politik und äußert Zweifel an der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands.
Kritik am SPD-Parteitagsbeschluss
Patrick Sensburg, Präsident des Reservistenverbandes, äußerte scharfe Kritik am SPD-Parteitagsbeschluss zur Wehrpflicht und zum Wehrdienst. Im Gespräch mit der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe) sagte Sensburg: „Dies ist die Absage an eine Wehrpflicht in dieser Legislaturperiode mit der SPD.“ Der von der SPD gefundene Kompromiss sei nach Ansicht von Sensburg „weder ein neuer Wehrdienst, noch eine Wehrpflicht.“ Vielmehr handele es sich dabei um ein „Weiter so wie in den letzten 15 Jahren“.
Warnung vor Auswirkungen auf Verteidigungsfähigkeit
In seiner Stellungnahme hob Sensburg insbesondere hervor, dass auch für den Fall, dass die Zahl der Freiwilligen nicht ausreiche, die Wehrpflicht nicht reaktiviert werden solle. „Nicht einmal soll die Wehrpflicht wieder aktiviert werden, wenn die Zahl der Freiwilligen nicht ausreicht. Die Formulierung, dass erst alle Maßnahmen zur freiwilligen Steigerung ausgeschöpft sein müssen, bevor man darüber nachdenken will, ist der letzte Sargnagel für unsere Verteidigungsfähigkeit“, mahnte Sensburg gegenüber der „Rheinischen Post“. Zudem warf er der SPD vor, die Reserve völlig zu vergessen: „Die Reserve vergisst die Sozialdemokratie dabei völlig.“
Musterung bleibt Hoffnungsaspekt
Einziger Lichtblick im Beschluss der SPD ist für Sensburg die vorgesehene Möglichkeit, Maßnahmen zur Musterung, Erfassung und Wehrüberwachung wehrpflichtiger junger Männer zu ermöglichen. Hierzu sagte der Präsident des Reservistenverbands laut „Rheinischer Post“: „Hoffnung wecke lediglich die Formulierung, ‚dass Maßnahmen zur Musterung, Erfassung und Wehrüberwachung wehrpflichtiger junger Männer ermöglicht werden sollen‘.“ In diesem Zusammenhang zeigte sich Sensburg gespannt auf die in Kürze angekündigten Gesetzesvorschläge.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
