Die Streichung “der Deutschen” aus dem Namen des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte im östlichen Europa sorgt für großen Unmut bei der Unionsfraktion im Bundestag und dem Bund der Vertriebenen. Beide Institutionen sehen darin einen Bruch mit dem gesetzlichen Auftrag des Bundesinstituts und bezeichnen es als eine “Herabwürdigung der deutschen Heimatvertriebenen und Heimatverbliebenen im Ausland”.
Kritik an Namensänderung des Bundesinstituts
Christoph de Vries, Vorsitzender der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, äußerte gegenüber der FAZ seine Empörung über die Streichung: “Ein eklatanter Bruch mit dem gesetzlichen Auftrag.” Er geht noch weiter und kritisiert Kulturstaatsministerin Roth: “Fassungslos macht mich, dass Kulturstaatsministerin Roth diese Entscheidung trifft, während der Ukraine-Krieg tobt, bei dem sich viele deutsche Heimatvertriebene mit den ukrainischen Flüchtlingen solidarisieren und auch die deutsche Minderheit in der Ukraine durch die russischen Aggressoren bedroht ist.” Die Herabwürdigung der deutschen Heimatvertriebenen und Heimatverbliebenen im Ausland werde von der Unionsfraktion entschieden abgelehnt.
Äußerungen des Bundes der Vertriebenen
Auch der Bund der Vertriebenen kritisiert die Entscheidung. Deren Präsident Bernd Fabritius, CSU-Abgeordneter, teilt gegenüber der FAZ mit: “Für uns als Verband und viele unserer Mitglieder fühlt es sich so an, als habe man sich `der Deutschen entledigt` und wirke dadurch mit am Unsichtbar-Machen eines originären Teils deutscher Geschichte.”
Das Bundesinstitut war laut Bund der Vertriebenen eine wichtige Instanz für Landsmannschaften und BdV-Landesverbände. Es entschied über die kulturellen Projekte und die Förderung der Kulturarbeit der Vertriebenen und Spätaussiedler. Auch Museen und Institutionen, die sich auf die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa fokussierten, wurden über das Bundesinstitut gefördert. Durch die Streichung “der Deutschen” im Namen des Bundesinstituts fühlen sich die Landsmannschaften und Verbände in ihrer Arbeit und Identität geschwächt.
