Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant, den neuen Wehrdienst noch in diesem Jahr einzuführen, vorausgesetzt, er bleibt im Amt. Die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD haben sich darauf verständigt, den Wehrdienst zunächst freiwillig zu gestalten. Problematisch könnte dies jedoch nur dann werden, wenn nicht genügend Freiwillige gefunden werden.
Gesetzesvorlage weit fortgeschritten
Boris Pistorius erklärte gegenüber dem „Spiegel“, dass das entsprechende Gesetz bereits weitgehend vorbereitet sei und noch in diesem Jahr in Kraft treten könnte. Sein Ministerium sei in der Lage, „zügig einen Entwurf vorlegen“ zu können. Pistorius möchte sich dabei am schwedischen Modell orientieren, bei dem Männer ab 18 Jahren einen Fragebogen ausfüllen müssen, um erfasst zu werden. Die Bundeswehr könne dann geeignete Personen ansprechen, ob sie einen Grundwehrdienst ableisten möchten.
Freiwilligkeit im Vordergrund
Die mögliche Koalition aus CDU, CSU und SPD plant, den Wehrdienst zunächst auf freiwilliger Basis zu gestalten. Pistorius sieht darin kein Problem für den Personalbedarf der Bundeswehr. Er erklärte: „Die Schweden haben das über mehrere Jahre erfolgreich praktiziert. Auch wir gehen davon aus, dass wir in den ersten Jahren genügend Freiwillige gewinnen können.“ Falls die Anzahl der Freiwilligen jedoch nicht ausreiche, müsse über „Pflichtelemente“ nachgedacht werden.
Ungewisse Zukunft im Amt
Unklar bleibt, ob Boris Pistorius auch in der neuen Regierung Verteidigungsminister bleibt. Er sagte, er wisse noch nicht „nicht zu 100 Prozent“, ob er das Amt weiterführen werde. Das Personaltableau der SPD werde erst nach dem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag vorgestellt. „Aber es spricht einiges dafür“, fügte er hinzu.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
