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Industrieverband erwartet anhaltende Arzneimittelengpässe

Foto: Tabletten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Geschäftsführer des Industrieverbands Pro Generika, Bork Bretthauer, erwartet durch die von den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) beschlossenen Maßnahmen gegen Arzneimittelengpässe keine Entspannung der Lage. „Eine Aussetzung der Festbeträge für Kinderarzneimittel, wie sie der GKV-Spitzenverband offensichtlich plant, ist eine Geste – aber sie wird das Problem der Engpässe kurzfristig nicht lösen“, sagte Bretthauer dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe).

Es sei unklar, woher die Fiebersäfte plötzlich kommen sollen. „Unsere Unternehmen produzieren derzeit rund um die Uhr. Es gibt keine Ware, die kurzfristig auf den Markt kommen könnte, nur weil sich der Preis für drei Monate erhöht“, sagte der Verbandschef. „Kurzfristig ist für die letzten verbliebenen Hersteller keine Mehrproduktion möglich, sodass innerhalb weniger Monate keine Entspannung der Lage eintreten kann.“ Bretthauer forderte „langfristige Anreize“ für Unternehmen wie eine Aussetzung der Rabattverträge und des Preismoratoriums. „Ansonsten werden die höheren Preise von den anderen Kostensparinstrumenten direkt wieder aufgefressen“, sagte er.

AFP

FDP stellt Bedingungen für neues Rentenpaket

Foto: Alte und junge Frau sitzen am Strand, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Vorbereitung der Ampelkoalition für ein neues Rentenpaket hat die FDP Bedingungen formuliert. Sie betreffen vor allem die geplante dauerhafte Festschreibung einer sogenannten Haltelinie für das Rentenniveau, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochsausgabe).

„In der Rentenformel müssen alle Parameter nachweislich auch langfristig finanzierbar sein“, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Johannes Vogel der FAZ. „Hier müssen wir in Jahrzehnten denken und rechnen.“ Zur Begründung führte Vogel, der auch parlamentarischer Geschäftsführer der FDP im Bundestag ist, eine grundsätzliche Warnung an: „Uns darf die Abhängigkeit unseres Rentensystems von der Demografie in den 2030er-Jahren nicht einholen, wie uns die Abhängigkeit von russischem Gas eingeholt hat.“ Er wendet sich damit gegen neue Rentenversprechen, die womöglich bald wegen Unfinanzierbarkeit zurückgenommen werden müssten. Im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP vereinbart, die Kenngröße Rentenniveau dauerhaft auf dem derzeitigen Stand von 48 Prozent stabilisieren. Im Ergebnis läuft dies auf stärkere jährliche Rentenerhöhungen als mit der bisherigen Rentenformel hinaus. Vogel stellte sich nicht gegen diese Stabilisierung, er forderte aber zusätzliche Schritte, um die Finanzierbarkeit zu gewährleisten. „Wir sollten dafür zudem auch beim Renteneintrittsalter weiter gehen als der reine Prüfauftrag im Koalitionsvertrag und dieses genau wie in Schweden flexibilisieren – dort arbeiten die Menschen so im Schnitt am längsten“, sagte er. Zugleich mahnte Vogel eine „mutige Ausgestaltung“ der geplanten, von der FDP vorgeschlagenen Aktienrente an.

Diese soll nach den Plänen der Ampel in diesem Frühjahr mit demselben Rentenpaket auf den Weg gebracht werden. Hierbei geht es um den Aufbau eines neuartigen Kapitalstocks, der mit seinen Erträgen in Zukunft die Finanzierung der Rente erleichtern soll.

AFP

Umfrage: Geringes Interesse an Tod von Benedikt XVI.

Foto: Benedikt XVI., über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Tod des emeritierten Papstes Benedikt XVI. ist offenbar nur bei wenigen Bundesbürgern auf Interesse gestoßen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts Forsa für RTL und ntv.

Bei den Themen, die die Bundesbürger am meisten bewegen, gaben in der vergangenen Woche nur vier Prozent den Tod des früheren Oberhauptes der römisch-katholischen Kirche an. Zu Beginn des neuen Jahres blieben stattdessen der Krieg in der Ukraine (52 Prozent) und die Energiekrise (41 Prozent) die prägenden Themen. Daneben beschäftigte die Bundesbürger in der ersten Januarwoche – nach den Vorfällen in der Silvesternacht – auch das Thema Gewalt in Deutschland (24 Prozent). Für die Erhebung befragte das Institut vom 3. bis 9. Januar 2.502 Personen.

AFP

Über eine Million Sterbefälle im Jahr 2022

Foto: Friedhof, über dts Nachrichtenagentur

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Sterbefälle in Deutschland hat im Jahr 2022 erneut über der Marke von einer Million gelegen. Insgesamt starben im vergangenen Jahr in der Bundesrepublik 1,06 Millionen Menschen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit.

Die Zahl der Sterbefälle stieg damit im Vergleich zum Vorjahr um 3,4 Prozent oder mehr als 35.000. Im Gegensatz zu den ersten beiden Pandemiejahren nahmen die Sterbefallzahlen bei den Frauen (+4,3 Prozent) stärker zu als bei den Männern (+2,5 Prozent) – in den Jahren 2020 und 2021 war dies umgekehrt. Im Dezember 2022 lagen die Sterbefallzahlen um 19 Prozent über dem Vergleichswert der vier Vorjahre. Aufgrund des zunehmenden Anteils älterer Menschen an der Bevölkerung wird seit etwa 20 Jahren mit einer jährlich steigenden Zahl der Sterbefälle in Deutschland gerechnet. Gleichzeitig stieg die Lebenserwartung vor Beginn der Corona-Pandemie jedoch tendenziell an. Der Effekt der steigenden Lebenserwartung schwächte damit den Alterungseffekt ab. Bereits in den ersten beiden Pandemiejahren war der Anstieg stärker ausgeprägt als in fast allen Jahren zuvor. Auch die Zunahme um 3,4 Prozent im vergangenen Jahr geht über den durchschnittlichen Anstieg hinaus. Nach vorläufigen Berechnungen kann den Statistikern zufolge nur etwa ein Fünftel des gesamten Anstiegs im Jahr 2022 mit der steigenden Zahl älterer Menschen erklärt werden.

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Regierung kann „Übergewinne“ von Stromerzeugern nicht beziffern

Foto: Kraftwerk, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Höhe der zu erwartenden Einnahmen aus der Abschöpfung der sogenannten „Übergewinne“ von Stromerzeugern ist trotz deren Beschluss noch unklar. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Christian Görke hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.

Dieser hatte gefragt, wie hoch die sogenannten Überschusserlöse auf dem Strommarkt in den einzelnen Quartalen des vergangenen Jahres ausfielen. Das Bundeswirtschaftsministerium antwortete, dass das im Dezember verabschiedete Strompreisbremsengesetz zwar bestimme, wie die Überschusserlöse zu ermitteln sind: „Das Gesetz trifft jedoch keine unmittelbaren Aussagen zu deren Höhe.“ Zudem greife die Abschöpfung für das vergangene Jahr ausschließlich im Dezember. „Schätzungen zu den Überschusserlösen im Dezember 2022 liegen der Bundesregierung noch nicht vor.“ Entgegen früheren Planungen gilt die Maßnahme für Stromerzeuger nicht rückwirkend ab September oder gar März, sondern erst ab Dezember 2022. Die fehlenden Informationen zu den Überschusserlösen nannte Linken-Politiker Görke vor diesem Hintergrund „hochbrisant“. Die Stromkonzerne kämen „mit den fetten Gewinnen der letzten Monate einfach so davon – und die Bundesregierung weiß nicht mal, wie viel das ist“.

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Weniger Widersprüche und Klagen gegenüber Jobcentern

Jobcenter (Archiv)
Jobcenter (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Foto: Bundesagentur für Arbeit, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Widersprüche und Klagen gegenüber den Jobcentern ist im Jahr 2022 gesunken. Es wurden 403.856 Widersprüche und 50.893 Klagen von Menschen, die sich in Grundsicherung befinden eingereicht, so die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag.

Das seien 9.733 Widersprüche bzw. 10.489 Klagen weniger als 2021 gewesen. Vor allem die Widersprüche gegen Regelbedarf und Mehrbedarf sowie Aufhebung und Erstattung seien niedriger als zuvor gewesen. Auch bei Widersprüchen zu den Themen Einkommen und Vermögen gab es einen Rückgang, der aber etwas schwächer sei als im Jahr zuvor, so die BA. Auch die Zahl der Widersprüche gegen Sanktionen sei weiterhin niedrig und bewege sich wieder auf dem Niveau von 2020. Während vor der Corona-Pandemie im Jahr 2019 noch knapp 39.900 Widersprüche gegen Sanktionen eingelegt worden sind, sank die Zahl auf knapp 8.100 im vergangenen Jahr. Die Jobcenter hatten allerdings auch weniger Sanktionen aussprechen müssen. Mit Beginn der Pandemie hatte der Gesetzgeber den Zugang in die Grundsicherung vereinfacht. So wurde in vielen Fällen etwa darauf verzichtet, das Vermögen zu prüfen. Zudem wurden die tatsächlichen Kosten der Unterkunft anerkannt, auch wenn diese höher als die jeweiligen kommunalen Richtwerte gewesen sind.

Diese Vereinfachungen liefen Ende 2022 aus.

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DAX am Mittag weiter im Minus – Zalando hinten

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX hat sich am Dienstag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag nicht aus dem roten Bereich befreien können. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 14.725 Punkten berechnet.

Das entspricht einem Minus von 0,5 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Vortag. Die größten Abschläge gab es bei den Papieren von Zalando, die rund vier Prozent im Minus rangierten. Als Grund vermuten Marktbeobachter, dass steigende Zinsen Lieferdienste und Onlinehändler besonders belasten könnten. Einige Werte standen am Mittag aber auch im Plus: Die größten Gewinne verzeichneten die Aktien von Eon, der Deutschen Börse und von Qiagen.

Der Gaspreis gab wieder nach, eine Megawattstunde zur Lieferung im Februar kostete am Mittag rund 71 Euro und damit vier Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund 11 bis 14 Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

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Weiter auf Sparkurs: Kirchensteuereinnahmen für das Bistum Osnabrück werden langfristig sinken

Osnabrücker Dom. / Foto: Krüer
Foto: Krüer

Blick auf den Osnabrücker Dom / Foto: Krüer

Immer mehr Menschen treten aus der Kirche aus, insbesondere der katholischen Kirche. Das merkt auch das Bistum Osnabrück und ringt durch die Vorfälle sexualisierter Gewalt um Mitglieder. Für 2023 plant das Bistum noch mit knapp 168 Millionen Euro Kirchensteuern, langfristig werde diese Zahl aber sinken.

Die Haushaltspläne für 2023 sehen mit Ausgaben und Einnahmen rund 201 Millionen Euro vor. 2022 betrug der Haushalt rund 203 Millionen Euro. Weiterhin soll im Bistum gespart werden, stellt Bistums Finanzdirektorin Astrid Kreil-Sauer klar. Bis 2030 sollen insgesamt 50 Millionen Euro eingespart werden – insbesondere bei Personalkosten. Dazu wolle man freiwerdende Stellen nur teilweise oder verzögert neu besetzen. 1,8 Millionen Euro sollen so weniger für Personal ausgegeben werden. „Wir kommen in einigen Bereichen sogar etwas schneller voran“, freut sich Kreil-Sauer. Darauf könne man sich allerdings nicht ausruhen. „Mit größer werdenden Unsicherheiten wird es noch wichtiger, die eigenen Strukturen immer wieder zu prüfen und anzupassen.“

Dreiviertel der Einnahmen aus Kirchensteuern

Das Bistum Osnabrück bezieht weit über Dreiviertel seiner Einnahmen (84 Prozent) aus den Kirchensteuern. Der Rest setzt sich unter anderem aus Zuschüssen, Spenden und Kollekten zusammen. Zwar seien die Kirchensteuern im Vergleich zu 2021 um fast 5 Millionen Euro gestiegen, durch mehr Kirchenaustritte seien diese hohen Einnahmen allerdings künftig nicht mehr zu erwarten.

Im Haushalt 2022 profitierte die Kirche enorm vom sogenannten Clearing, der Verrechnung durch die Finanzämter. Denn die Kirchensteuer wird dort erhoben, wo Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer wohnen, Steuern allerdings dort abgegeben, wo der Arbeitgeber seinen Firmensitz hat. Knapp 15 Millionen Euro sind so zusammengekommen. Ein weiteres Plus, das auf das Konto des Bistums einzahlt: die Energiepauschale. Da diese versteuert werden musste, sind so auch Kirchensteuern angefallen. Für das Bistum Osnabrück bedeutete das 1,3 Millionen an zusätzlichen Einnahmen, die laut Kreil-Sauer komplett an Bedürftige ausgezahlt wurden. Im laufenden Jahr fällt die Pauschale allerdings weg und auch das Clearing wird nicht so großzügig ausfallen.

Wofür gibt das Bistum sein Geld aus?

Auf der Ausgabenliste stehen an erster Stelle die Kirchengemeinden. Mehr als 61,5 Millionen Euro gehen an die 208 Kirchengemeinde, die dieses Geld für Seelsorge, Personal oder Investitionen einsetzen. 34,4 Millionen Euro gehen an die Caritas und soziale Dienste, dazu gehören unter anderem Zuschüsse für Kitas (16,2 Millionen) und Beratungsstellen (6,4 Millionen). Auch in die Bereiche Bildung, Kunst und Medien, wozu unter anderem die Schulstiftung gehört, fließen knapp 35 Millionen Euro. Durch Tarifsteigerungen steigen außerdem die Personalausgaben – für Pensionäre und Co. liegen diese bei knapp 23 Millionen Euro, für die Verwaltung bei gut 24 Millionen Euro.

„Insgesamt zeigt sich also ein gemischtes Bild der wirtschaftlichen Situation des Bistums Osnabrück“, resümiert die Finanzdirektorin. „Der Kostendruck ist weiterhin hoch und wir können nicht mehr mit so hohen Kirchensteuereinnahmen rechnen.“ Perspektivisch müsse sich das Bistum eine weitere Einnahmequelle suchen. Die Zeiten, in denen das Bistum allein mit Steuereinnahmen haushalten konnte, sind damit wohl vorbei. Und wenn die Zahl der Kirchenaustritte weiter steigt, schließt Kreil-Sauer auch eine Anpassung der Sparziele von 50 Millionen Euro nicht aus. Dennoch könne man trotz allem „Spielräume für die Zukunft eröffnen und gestalten“.

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FDP-Generalsekretär beharrt auf AKW-Laufzeitverlängerung

Foto: Atomkraftwerk, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat unter dem Eindruck der Klimaproteste am Tagebau Garzweiler die Forderung nach einer Laufzeitverlängerung der Kernkraft in Deutschland erneuert.

„Die Ausrichtung auf die Kohle, auf Kohleverstromung wäre nicht nötig gewesen, wenn wir mutig genug in Deutschland wären, die Debatte über die sogenannte Laufzeitverlängerung zu führen“, sagte Djir-Sarai den Sendern RTL und ntv.

Aus seiner Sicht sei die Laufzeitverlängerung der Kernenergie nach April 2023 eine Notwendigkeit. Deutschland müsse sich ehrlich und sachlich mit der Frage der Energieversorgung und Sicherheit beschäftigen.

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IWH: Firmenpleiten erreichen im Dezember Jahreshöchststand

Foto: IWH – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle, über dts Nachrichtenagentur

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften ist im Dezember im Vergleich zu den beiden Vormonaten weiter angestiegen. Insgesamt zählten die Forscher des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle (IWH) im letzten Montag des Jahres 879 Firmenpleiten.

Das ist der höchste Wert des vergangenen Jahres. Im November waren es 808 Insolvenzen, auch dies war der bis dahin höchste Wert. Die Zahlen vom Dezember lagen 23 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats, der langjährige Mittelwert ist aber höher. Im Durchschnitt der Jahre 2015 bis 2019 wurden laut amtlicher Statistik im Dezember 968 Personen- und Kapitalgesellschaften insolvent gemeldet. Die Analyse des IWH zeigt, dass in den größten zehn Prozent der Unternehmen, deren Insolvenz im Dezember gemeldet wurde, knapp 9.000 Arbeitsplätze betroffen waren. In der zweiten Jahreshälfte 2022 stiegen sowohl die Zahl der Insolvenzen als auch die Zahl der betroffenen Arbeitsplätze den Wirtschaftsforschern zufolge „spürbar“ an. Vor dem Hintergrund zahlreicher spezifischer Probleme in der Industrie, insbesondere Lieferengpässen und hoher Energiepreise, entfielen 28 Prozent der von Insolvenz betroffenen Jobs im Jahr 2022 auf die Industrie, deutlich mehr als in den Vorjahren.

AFP