Foto: Abstands-Markierung auf einer Treppe, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 12.001 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 38 Prozent oder 7.378 Fälle weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche.

Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 80,1 auf heute 74,8 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 315.700 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 122.100 weniger als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 238 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 966 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 138 Todesfällen pro Tag (Vortag: 130).

Damit liegt die Zahl der Todesfälle nun bei 164.391. Insgesamt wurden bislang 37,65 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

_{Foto: Krokodil, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir will die Haltung bestimmter Tierarten verbieten. „Warum braucht jemand etwa anspruchsvoll zu haltende, exotische Tiere wie Schlangen oder ein Chamäleon zu Hause? Das habe ich nie verstanden“, sagte der Grünen-Politiker den Partnerzeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Donnerstagausgaben).

Özdemir kann sich „eine Positivliste vorstellen, also eine Auflistung mit Tieren, deren Haltung erlaubt ist“. Dafür setze er sich auf EU-Ebene ein. Özdemir begründete seinen Vorstoß damit, dass die Tierheime mit Problemen konfrontiert seien, die man sich als Außenstehender gar nicht vorstellen könne. „Manche Menschen legen sich Tiere zu, die aus meiner Sicht in privaten Haushalten nichts zu suchen haben“, sagte Özdemir. Die Heime würden diese Tiere dann nicht los, sie erzeugten aber hohe Kosten und Aufwand. „Als Koalition sollten wir gemeinsam nach Lösungen suchen“, so der Landwirtschaftsminister. Unterstützung für seinen Vorstoß erhält Özdemir vom Deutschen Tierschutzbund. „Statt einer langen Verbotsliste würde eine solche Positivliste nur die Tierarten aufführen, die auch tatsächlich bedenkenlos gehalten werden können“, sagte die Sprecherin Hester Pommerening. Aus Sicht der Tierschützer sollten auf einer solchen Positivliste in erster Linie domestizierte Tierarten stehen, die über hunderte oder sogar tausende Generationen hinweg gezüchtet und genetisch an das Leben mit dem Menschen angepasst wurden. „Wildtiere hingegen sollten aus Tierschutzsicht grundsätzlich nicht in Privathaushalten gehalten werden“, so Pommerening. Kritik an der Idee kommt vom Verband der Zoologischen Gärten (VdZ). „Positivlisten können bewirken, dass in Zukunft eine größere Anzahl an Tieren illegal erworben wird und im Verborgenen ohne ausreichende veterinärmedizinische Versorgung leben muss“, sagte VdZ-Geschäftsführer Volker Homes.

Dadurch werde die Aufgabe, diese Personen zu erreichen und bei der Haltung zu unterstützen, nicht einfacher.

Foto: Rechnung, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verbraucherzentrale-Bundesverband (VZBV) kritisiert, dass die Talfahrt der Großhandelspreise nicht bei den Stromkunden ankommt. „Die Preise an den Gas- und Strombörsen sind seit September 2022 deutlich gefallen. Das heißt aber nicht, dass alle Verbraucher aufatmen können“, sagte Thomas Engelke, Leiter des Energieteams des VZBV, der Rheinischen Post (Donnerstagsausgabe).

„Während die Preissenkungen für Verbraucher, die Neuverträge abschließen, durchaus ankommen, steigen die Preise für Bestandskunden leider weiter.“ Er forderte das Bundeskartellamt auf, die jüngsten Preiserhöhungen zu prüfen. „Zum Jahreswechsel haben viele Versorger ihre Preise noch einmal deutlich erhöht. Das Bundeskartellamt muss hier seinem Auftrag nachkommen und genau prüfen, ob diese Erhöhungen gerechtfertigt waren“, so Engelke weiter. Der Energieexperte der Verbraucherzentrale NRW, Udo Sieverding, ergänzte: „Sowohl bei Stadtwerken und Regionalversorgern als auch bei Discountern beobachten wir, dass in einzelnen Tarifen Mondpreise verlangt werden. Hier muss das Bundeskartellamt schleunigst aktiv werden und das Missbrauchsverbot der Preisbremsen durchsetzen.“ Laut dem Portal „Check 24“ sind die Großhandelspreise für Strom seit Mitte Dezember um 63 Prozent gefallen.

_{Foto: Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandschef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DGG), Gerald Gaß, fordert zum März das Ende der Maskenpflicht in medizinischen Einrichtungen. „Konsequent wäre es, am 1. März kostenlose Tests, Testpflicht und Maskenpflicht in Gesundheitseinrichtungen gemeinsam zu beenden“, sagte Gaß der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).

„Wir haben die Pandemie fast überstanden. Und es ist absolut richtig, dass die Maskenpflicht in Zügen oder dem ÖPNV aufgehoben und hier auf Eigenverantwortung gesetzt wird“, sagte Gaß weiter. In Krankenhäusern und anderen Gesundheitseinrichtungen sehe er das zwar derzeit differenzierter. Der Schutz der Patienten stehe hier im Vordergrund, so der Interessenvertreter. „Wir haben ja auch noch die Testpflicht in den Gesundheitseinrichtungen.“ Der DKG-Chef sagte weiter: „Es wäre nicht nachvollziehbar, wenn man ohne Maske in die Klinik darf, sich aber testen lassen muss, aber ab dem 1. März keinen Anspruch mehr auf einen kostenlosen Test hat.“ Daher sollten die Auflagen seiner Ansicht nach gemeinsam beendet werden.

Foto: 9-Euro-Ticket in der Bahn-App, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung kommt bei der Umsetzung des 49-Euro-Tickets offenbar kaum voran. Das geht aus einer Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage der Union hervor, über die die „Rheinische Post“ (Donnerstag) berichtet.

Weiterhin gibt es zahlreiche offene Fragen bei rechtlichen Aspekten, den Tarifbestimmungen, den Beförderungsbedingungen sowie der technischen Realisierung. Nach wie vor würden sich Bund und Länder mit Vertretern der Kommunen sowie der Verkehrsunternehmen eng abstimmen, „um die Voraussetzungen für ein möglichst attraktives Angebot zu schaffen“, heißt es in dem Papier. Es gebe allerdings noch „eine Reihe offener Punkte“, die derzeit geklärt würden. Das Gesetzgebungsverfahren zur Einführung des Deutschlandtickets solle aber nach wie vor Anfang des Jahres 2023 erfolgen.

Der verkehrspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Bareiß (CDU), sagte der „Rheinischen Post“, erst sollte das Ticket im Januar starten, dann zum 1. April und vor wenigen Tagen habe Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) den 1. Mai genannt. „Passiert ist allerdings nichts.“ Das sei „ein großer Rückschlag für den ÖPNV und die Verkehrsunternehmen, die endlich Planungssicherheit brauchen“, so Bareiß. Michael Donth, Verkehrspolitiker der CDU-Fraktion, ergänzte: „Seit Monaten wird uns gesagt, dass offene Punkte mit den Ländern geklärt werden. Außer der langfristig unsicheren Finanzierung ist nichts entschieden.“

Foto: Boris Pistorius, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Henning Otte (CDU), will dem neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nicht die übliche Schonfrist von 100 Tagen gewähren. Pistorius sei kein Bundestagsabgeordneter und müsse deshalb „schnell versuchen, Bindung zu Parlament und Regierung zu bekommen“, sagte Otte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgabe).

„Er wird auch nicht die Schonfrist von 100 Tagen für sich in Anspruch nehmen können. Denn die maßgeblichen Entscheidungen über Kampfpanzerlieferungen an die Ukraine und die Verwendung des Sondervermögens müssen jetzt schnell getroffen werden.“ Die dringendste Frage laute jetzt: „Liefert Deutschland Kampfpanzer?“, so Otte. „Ich hoffe, Pistorius kann sich dabei gegen Scholz durchsetzen und bleibt nicht wie Frau Lambrecht Erfüllungsgehilfe des Kanzlers.“

Foto: Weizen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor Beginn der Grünen Woche und der internationalen Agrarministerkonferenz in Berlin hat die FDP Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) aufgefordert, in der EU auf eine Senkung der Hürden für Agrogentechnik hinzuwirken. Die Novellierung des EU-Gentechnikrechts sei „das Schlüsselthema in der Agrarpolitik im Jahr 2023“, heißt es in einem Positionspapier der FDP-Bundestagsfraktion, über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagsausgaben) berichten.

„Die Bundesregierung muss jetzt schon klare Impulse senden und für eine grundsätzliche Überarbeitung des EU-Gentechnikrechts eintreten. Wir können es uns nicht leisten, die Potentiale dieser revolutionären Technologie ungenutzt zu lassen“, schreiben die FDP-Politiker. Innovationen, wie etwa die Genschere „Crispr-Cas-9“ könnten in der EU faktisch nicht angewandt werden. Sie lieferten aber „einzigartige Chancen, nachhaltiger zu wirtschaften, das Klima zu schonen und höhere Erträge einzufahren“. Klimaschutz könne so verbessert, Erträge gesichert werden, so die FDP-Fraktion. Schädliche Auswirkungen seien nicht zu befürchten.

Foto: Gang in einer Schule, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des bundesweiten Lehrermangels an Schulen hat die Parteivorsitzende der Linken, Janine Wissler, eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Ländern in Form einer Bildungsoffensive gefordert, um die Situation zu verbessern. Eine Bildungsoffensive müsse zum Ziel haben, dass 100.000 neue Lehrkräfte und 200.000 Erzieher zusätzlich eingestellt werden können, sagte Wissler dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben).

Die Linken-Parteichefin kritisierte, Lehrkräfte würden dort am meisten fehlen, wo sie am nötigsten sind, in den benachteiligten Stadtvierteln. „Der Zugang zu Bildung ist weiterhin in Deutschland stark von der sozialen Herkunft abhängig“, bemängelte Wissler. Schulsozialarbeit sei ein wichtiger Brückenkopf, der an jeder Schule, egal wo und ich welchem Gebiet der Republik, fest integriert werden müsse, sagte Wissler. Auf 150 Schüler müsse es mindestens eine Person für die Sozialarbeit geben, damit diese Aufgabe dem Anspruch gerecht geleistet werden könne, forderte die Parteichefin der Linken.

Wissler nannte die aktuellen Zahlen zum Lehrermangel „erschreckend“ und einen „Weckruf“. Seit Jahren habe es Warnungen gegeben, dass sich der Lehrkräftemangel massiv verschärfen werde und jahrelang habe man mit der vermeintlichen „demographischen Rendite“ begründet, dass man nicht genug Lehrkräfte ausbildet und einstellt. „Das rächt sich jetzt“, sagte Wissler. „Wir brauchen eine gemeinsame Anstrengung von Bund und Ländern, um mehr Studienplätze für das Lehramt und gute Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte zu schaffen.“

Dazu gehörten auch kleinere Klassen, unbefristete Verträge und der Ausbau der Schulsozialarbeit. „Hier darf sich die Ampel nicht aus der Verantwortung stehlen und auf die Zuständigkeit der Länder verweisen“, sagte Wissler. Es sei Aufgabe der Bundesregierung, mit einer vernünftigen Steuerpolitik dafür zu sorgen, dass die Länder ihren Aufgaben überhaupt nachkommen könnten. Die Wiedererhebung der Vermögenssteuer, die vollständig an die Länder ginge, könnte die Bildungsfinanzierung auf neue Füße stellen.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.297 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.925 Punkten 1,6 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 11.400 Punkten 1,3 Prozent schwächer. Am Mittwoch breiteten sich an den Märkten nach der Bekanntgabe von Konjunkturdaten Sorgen vor einer Rezession aus. Der starke Rückgang von Einzelhandelsumsätzen und ein deutlicher Anstieg der Erzeugerpreise waren so von Beobachtern nicht prognostiziert worden. Zwar dürfte dies den Spielraum für Zinserhöhungen durch die US-Zentralbank einschränken.

Doch die Märkte hatten sich ohnehin auf kleinere Zinsschritte von nur 25 Basispunkten eingestellt. Technologieriese Microsoft kündigte angesichts der wirtschaftlichen Aussichten an, 10.000 Stellen zu streichen. Das Unternehmen folgt damit Meta, Twitter und anderen in der Branche. Die Aktie des Softwareherstellers gab bis kurz vor Handelsschluss rund 1,2 Prozent nach.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte unterdessen am Mittwochabend etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0793 US-Dollar (+0,01 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9266 Euro zu haben. Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.904 US-Dollar gezahlt (-0,2 Prozent). Das entspricht einem Preis von 56,71 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 84,75 US-Dollar, das waren 117 Cent oder 1,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) zur Lieferung von „Leopard“-Kampfpanzern an die Ukraine bereit, allerdings unter einer Bedingung. In einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden am Dienstag stellte Scholz demnach klar, dass Deutschland dem Druck zur Lieferung nur nachgeben könne, wenn die USA ihrerseits Kampfpanzer vom Typ „Abrams“ liefern.

Scholz hat stets die Position vertreten, es werde bei der militärischen Unterstützung der Ukraine keine deutschen Alleingänge geben. Biden legte sich in dem Gespräch offenbar noch nicht fest. Die USA verlangen laut SZ, dass das Kanzleramt nicht nur anderen Staaten die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern erlaubt, sondern auch selbst welche liefert. An diesem Freitag findet in Ramstein ein Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auf Einladung der USA statt.