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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Montag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.717 Punkten berechnet, 0,8 Prozent niedriger als am Freitag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.020 Punkten 1,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 11.910 Punkten 2,1 Prozent schwächer. Bei vielen Anlegern setzt sich die Ansicht durch, dass die Fed und andere Notenbanken in Europa noch eine ganze Weile am aktuellen Kurs fortlaufender Zinserhöhungen festhalten, und dies in dieser Woche auch klar machen werden. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagabend etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0848 US-Dollar (-0,16 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9219 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ leicht nach, am Abend wurden für eine Feinunze 1.923 US-Dollar gezahlt (-0,2 Prozent). Das entspricht einem Preis von 57,01 Euro pro Gramm. Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 84,88 US-Dollar, das waren 178 Cent oder 2,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

_{Foto: Gasspeicher, über dts Nachrichtenagentur}

Rehden (dts Nachrichtenagentur) – Die Gasspeicher in Deutschland leeren sich. Stand Sonntagabend waren die Reservoirs zu 79,82 Prozent gefüllt, und damit 0,57 Prozent weniger als am Vortag, wie aus Daten des Verbandes europäischer Gas-Infrastrukturbetreiber vom Montag hervorgeht.

Der größte deutsche Gasspeicher in Rehden weist dabei einen Füllstand von 90,29 Prozent aus. Seit November erlaubte das Gesetz eigentlich einen „Ausspeicherpfad auf bis zu 40 Prozent“ bis zum 1. Februar, fast doppelt so viel wird wohl vorhanden sein. In Österreich lag der Speicherstand unterdessen landesweit bei 78,55 Prozent (-0,57), darunter ist auch der Speicher Haidach bei Salzburg, der bislang nur an das deutsche Gasnetz angeschlossen ist und für Bayern eine große Bedeutung hat, mit einem Füllstand von 78,51 Prozent (-0,44). EU-weit wird ein Speicherstand von 73,23 (-0,48) ausgewiesen, wie die Daten vom Montag weiter zeigen.

Foto: Nancy Faeser, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will auch im Fall einer Spitzenkandidatur in Hessen bis zur Landtagswahl im Oktober Bundesministerin bleiben. Darauf hat sich die Sozialdemokratin laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagausgabe) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verständigt.

An diesem Freitag wird sich die hessische SPD-Vorsitzende zu ihren Plänen bei einem Hessen-Gipfel erklären. Es gilt als sicher, dass sie ihre Spitzenkandidatur bekannt macht. Im Fall einer Niederlage bei der hessischen Landtagswahl dürfte Faeser in Berlin bleiben – und nicht Oppositionsführerin in Hessen werden, es wird in der Partei damit gerechnet, dass sie nur als Ministerpräsidentin nach Wiesbaden wechseln würde. Es gibt für diesen Fall eine historische Parallele: 1995 war CDU-Bundesinnenminister Manfred Kanther Spitzenkandidat in Hessen.

Die CDU wurde bei der Landtagswahl stärkste Kraft, Kanther aber nicht Ministerpräsident. Rot-Grün behielt damals eine Mehrheit. Kanther blieb Innenminister in Bonn, die Rolle des Oppositionsführers in Hessen übernahm Roland Koch. Die 52 Jahre alte Sozialdemokratin, die seit 2019 Landesvorsitzende der hessischen SPD ist und seit 2021 Bundesministerin des Innern und für Heimat, hatte es sich bis zuletzt offen gehalten, ob sie den Wahlkampf in Hessen anführen will.

In Regierungskreisen und in der SPD aber rechnet niemand mehr damit, dass Faeser auf die Spitzenkandidatur verzichtet. In der letzten Umfrage von Infratest lag die Partei fünf Prozentpunkte hinter der CDU. Faeser war vor dem Wechsel nach Berlin seit 1996 in der Kommunal- und Landespolitik aktiv und saß 18 Jahre lang im Landtag. In der SPD wird betont, diese Verankerung im Land unterscheide sie auch von Norbert Röttgen, der stets in der Bundespolitik aktiv war und als Bundesumweltminister und CDU-Spitzenkandidat im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf offen ließ, ob er auch als Oppositionsführer nach Düsseldorf wechseln würde.

Die CDU verlor die Wahl, Röttgen wollte Minister bleiben – und wurde von Kanzlerin Angela Merkel entlassen.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der DAX nach zwischenzeitlich deutlichen Abschlägen seine Verluste reduziert und am Nachmittag sogar vorübergehend in den grünen Bereich gelukt – am Ende war er aber trotzdem wieder im Minus. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.126 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter Freitagsschluss.

Klare Trends waren dabei nur schwer auszumachen: Die Softwareschmiede SAP legte bis kurz vor Handelsschluss über zwei Prozent zu, gefolgt vom Konsumgüterkonzern Beiersdorf und Heidelbergcement. Abschläge von über zwei Prozent mussten zu diesem Zeitpunkt Infineon, Continental und Zalando hinnehmen. Die Energiemärkte zeigten sich am Montag ungewohnt ruhig: Gas zur Lieferung im Februar verbilligte sich bis zum Nachmittag etwa einen halben Prozentpunkt auf rund 55 Euro – das impliziert einen Verbraucherpreis von rund 9 bis 12 Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben. Der Ölpreis sank leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 86,60 US-Dollar, das waren 6 Cent oder 0,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagnachmittag etwas stärker. Ein Euro kostete 1,0869 US-Dollar (0,04 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9201 Euro zu haben.

Foto: Windräder, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskabinett hat am Montag den von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgelegten Entwurf zur Umsetzung der sogenannten EU-Notfallverordnung beschlossen. Die Neuregelung soll für alle Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen an Land, Windenergieanlagen auf See und Stromnetze ab einer Leistung von 110 kV gelten, die vor dem 30. Juni 2024 begonnen werden.

Auch bereits begonnene Genehmigungsverfahren können nach Ministeriumsangaben von den Erleichterungen profitieren. Für ausgewiesene „EE- und Netzgebiete“, die bereits eine strategische Umweltprüfung (SUP) durchlaufen haben, entfällt demnach im Genehmigungsverfahren die Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und einer artenschutzrechtlichen Prüfung. Im Zweifelsfall müssen Betreiber einen finanziellen Ausgleich in ein Artenhilfsprogramm leisten – dürfen aber trotzdem ihre Anlagen errichten. In anderen Fällen wird die Umweltverträglichkeitsprüfung begrenzt, beispielsweise auf die Mehrbelastung einer neuen Anlage oder Leitung im Vergleich zu einer bestehenden.

Bei Solaranlagen kann die Umweltverträglichkeitsprüfung unter bestimmten Umständen gänzlich entfallen. Die Dauer von Genehmigungsverfahren für die Installation von Solarenergieanlagen wird auf drei Monate verkürzt. Darüber hinaus müssen die nationalen Genehmigungsbehörden bei PV-Anlagen auf sogenannten „künstlichen Strukturen“ keine Prüfung vornehmen, ob das Projekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordert. Für Anlagen unter 50 kW gilt zusätzlich eine „Genehmigungsfiktion“.

Die Verordnung begrenzt außerdem die Dauer der Genehmigungsverfahren für Wärmepumpen mit einer elektrischen Leistung von weniger als 50 MW grundsätzlich auf einen Monat und auf drei Monate bei Erdwärmepumpen. Zudem wird ein „Anschlussrecht“ für Wärmepumpen bis 12 kW bzw. bis 50 kW im Eigenverbrauch etabliert, wie das Ministerium mitteilte.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hans-Georg Maaßen weist die von der CDU gegen ihn erhobenen Vorwürfe des Rassismus und der Verbreitung von völkischem Gedankengut zurück und erhebt gegenüber der Partei Gegenvorwürfe. „Die Ankündigung des CDU-Präsidiums, ich solle die Partei verlassen oder müsse mich andernfalls einem Parteiausschlussverfahren stellen, hat mich überrascht“, sagte Maaßen der „Welt“ (Dienstagausgabe).

Das sei unklug von der Parteispitze, denn die Voraussetzungen für ein Ausschlussverfahren lägen nicht vor. „Was ich gesagt habe, ist nicht rassistisch, sondern das, was viele Menschen im Land denken.“ Maaßen sieht nicht sich, sondern die CDU auf politischen Abwegen. „Ich habe unter anderem für eine Steuerung und Begrenzung der Migration plädiert und lehne ideologische Positionen ab, die sinngemäß durch eine Massenmigration ein Aussterben der `Weißbrote`, also von Menschen mit weißer Hautfarbe, fordern. Wenn die CDU meine Kritik nicht mitträgt, dann ist sie eine linke Partei.“ Er werde nun die schriftliche Mitteilung der CDU abwarten. „Ich werde mit meinen Anwälten sorgfältig die Schriftsätze der CDU prüfen. Bislang habe ich außer pauschalen Verunglimpfungen keine Belege gesehen, die die Rechtsposition der CDU stützen“, sagte Maaßen. Zum einem möglichen Unvereinbarkeitsbeschluss sagte Maaßen: „Die Werte-Union ist nicht Teil der CDU, sondern ein eigenständiger eingetragener Verein. Ich verbitte mir eine Einmischung seitens der CDU. Es gibt keine Rechtsgrundlage, auf deren Basis sich die Partei zur Werte-Union äußern könnte. Genauso gut kann die CDU eine Unvereinbarkeit mit dem ADAC fordern.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwägt einen früheren Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Mali. „Bis Mai 2024 in Mali bleiben, macht unter den aktuellen Bedingungen überhaupt keinen Sinn“, sagte Pistorius der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe).

Die Bundesregierung hatte im November den Abzug beschlossen und den Verbleib bis Mai 2024 davon abhängig gemacht, dass die Bundeswehr nicht erneut über längere Zeiträume am Drohneneinsatz gehindert werde. Das letzte Mal seien die Drohnen „vor Weihnachten geflogen“, sagte Pistorius der SZ. Wenn die Soldaten das Lager nicht verlassen oder sich nur im kleinen Radius außerhalb bewegen könnten, weil die Drohnen nicht fliegen dürfen, dann erfüllten sie ihren Auftrag nicht. „Und dann ist dieser Einsatz Geld- und Zeitverschwendung.“ Eine Entscheidung über das Mandat werde im Mai fallen. Vorher werde er nach Mali fliegen, „um mir alles anzuschauen“. Am Montag besuchte Pistorius das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Schwielowsee bei Potsdam, von wo aus alle Auslandseinsätze, auch der in Mali, geführt werden. In Mali sind derzeit noch etwa 1.100 Männer und Frauen der Bundeswehr im Rahmen der UN-Stabilisierungsmission Minusma eingesetzt.

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Telekom kauft ausgegebene Anleihen im Volumen von 2,68 Milliarden Euro vorzeitig zurück. Erst letzte Woche hatte das Unternehmen für zwölf Anleihen im Nominalwert von zusammen rund 10 Milliarden Euro ein entsprechendes Angebot unterbreitet.

Die Telekom will nach eigenen Angaben mit diesem Rückkauf ihre Liquiditäts- und Verbindlichkeiten-Positionen „optimieren“ und „die Exposition“ gegenüber aktuell allgemein steigenden Refinanzierungskosten „reduzieren“, wie es hieß. Für den Anleihen-Rückkauf soll einen Teil der aus dem vereinbarten Verkauf von 51 Prozent des Funkturm-Geschäfts in Deutschland und Österreich zufließenden Mittel eingesetzt werden. Diese Transaktion war im Juli 2022 vereinbart worden und soll kurzfristig abgeschlossen werden, so die Telekom.

Foto: Wahlplakate von Grünen, SPD und FDP zur Bundestagswahl 2021, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend verbessern sich CDU/CSU (28,5 Prozent) und Linke (fünf Prozent) um jeweils einen halben Prozentpunkt. Die Grünen verlieren einen halben Prozentpunkt und fallen auf 16 Prozent, so die für „Bild“ (Dienstagausgabe) durchgeführte Umfrage.

Sonstige Parteien kommen zusammen auf 7,5 Prozent (-0,5 Prozent). Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat demnach mit zusammen 44 Prozent in der Umfrage keine parlamentarische Mehrheit. Auf eine parlamentarische Mehrheit käme eine schwarz-rote GroKo mit zusammen 49 Prozent, und eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP käme mit zusammen 52 Prozent sogar auf eine absolute Mehrheit an Wählerstimmen. INSA-Chef Hermann Binkert sagte der „Bild“: „Dass die SPD klar vor den Grünen steht, hilft Kanzler Olaf Scholz nicht. Die Ampel hat keine Mehrheit. Sie liegt acht Prozentpunkte hinter ihrem Bundestagswahlergebnis und die SPD acht Prozentpunkte hinter der Union.“ Für den INSA-Meinungstrend wurden im Auftrag der „Bild“ vom 27. bis zum 30. Januar insgesamt 2.007 Bürger befragt.

Foto: Boris Pistorius, über dts Nachrichtenagentur

Schwielowsee (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich in der Frage möglicher Kampfjet-Lieferungen demonstrativ hinter den Kanzler gestellt. Der habe zu dieser Frage „alles gesagt, was zu sagen ist“, sagte Pistorius am Montag beim Besuch des Einsatzführungskommandos im brandenburgischen Schwielowsee.

Die Frage nach solchen Lieferungen sei „hypothetisch“. Der Kanzler hatte sich letzte Woche im Bundestag allerdings kryptisch ausgedrückt und Kampfjet-Lieferungen auch nicht explizit ausgeschlossen. Wörtlich sagte Scholz auf eine entsprechende Frage eines fraktionslosen Abgeordneten: „Dass es nicht um Kampfflugzeuge geht, hab` ich ja sehr früh klargestellt.“ Anschließend bezog er sich jedoch auf die von der Ukraine geforderten Flugverbotszonen und sagte: „Das werden wir nicht tun.“ Am Wochenende hat der Kanzler während seines Südamerika-Besuchs mit Blick auf die Diskussion vor einem „Überbietungswettbewerb“ gewarnt, bei dem „innenpolitische Motive statt die Unterstützung der Ukraine im Vordergrund stehen“.