_{Foto: Rechtsextreme, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die extreme Rechte kann wieder mehr Menschen mobilisieren: 2022 hat sich die Zahl der Teilnehmer an Nazi-Aufmärschen in Deutschland mehr als verdoppelt. Gut 15.700 Menschen nahmen an Kundgebungen der extremen Rechten teil.

2021 waren es – auch wegen der Corona-Auflagen – nur 7.745 gewesen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Die Zahl der Veranstaltungen stieg im vergangenen Jahr von 92 auf 140 – so viele wie vor der Coronakrise. Die höchste Zahl an rechten Aufmärschen wurde im Jahr der Flüchtlingskrise 2015 mit 590 verzeichnet. Danach war der Trend rückläufig, und die Zahl der Kundgebungen sank – wegen der Coronakrise – 2021 auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren. Die Linken-Abgeordnete Petra Pau warnte davor, wegen des Rückgangs die Nazi-Szene zu unterschätzen. „Die Mobilisierungskraft der extremen Rechten ist leider größer, als es die Zahlen der Bundesregierung abbilden.“ Denn die Behörden würden die von der rechtspopulistischen Partei AfD und ihrem Umfeld organisierten Aufmärsche unberücksichtigt lassen, wie etwa den AfD-Aufmarsch in Berlin Anfang Oktober 2022 mit bis zu 10.000 Teilnehmern. „Die Regierung muss endlich die Wandlung des Rechtsextremismus besser in den Blick nehmen, der sich heute eben nicht mehr nur in der rechten Schmuddelecke findet, sondern bis weit in die bürgerliche Mitte reicht.“ Auch bei den Nazi-Konzerten zeigt der Trend mit dem Auslaufen der Corona-Pandemie wieder nach oben. Mit 248 Konzerten in 2022 erreichte die Szene wieder das Niveau von vor der Pandemie (2021 waren es 137 Konzerte). Allerdings lagen die Teilnehmerzahlen mit 13.600 noch deutlich unter dem Stand früherer Jahre.

Foto: Frauen mit Kleinkindern, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour besteht auf die Einführung der sogenannten „Kindergrundsicherung“, deren Finanzierung Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zuletzt zurückgewiesen hatte. „Wir sind uns in der Koalition einig, dass es gleiche Chancen für alle Kinder braucht und dass wir Kinderarmut Einhalt gebieten wollen“, sagte Nouripour dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).

„Dafür ist die Kindergrundsicherung das zentrale Instrument.“ In Anspielung auf den Koalitionsvertrag, in dem die Kindergrundsicherung enthalten ist, fügte Nouripour hinzu: „Diese Vereinbarung gilt.“ Viele Familien erhielten bisher gar nicht die Leistungen, die ihnen zustünden, und viele Kinder seien nicht ausreichend abgesichert. Der Grünen-Politiker zeigte sich daher „sicher, dass wir in der Koalition weiter gemeinsam daran arbeiten, die Umsetzung auf den Weg zu bringen“.

Lindner hatte dem Nachrichtenportal „T-Online“ zuvor gesagt: „Nicht alles, was wünschenswert ist, geht sofort.“ Auch fehle für die Kindergrundsicherung ein Konzept. Aus seiner Sicht gehe es vor allem um die Digitalisierung und Vereinfachung der Förderung von Kindern, und nicht notwendigerweise um mehr Geld, so der FDP-Chef. Bei der Kindergrundsicherung sollen diverse Leistungen vom Kindergeld über den Kinderzuschlag bis hin zur finanziellen Unterstützung für Klassenfahrten und Freizeit gebündelt werden.

Viele Familien beantragen Leistungen bislang wegen Unkenntnis oder bürokratischer Hürden nicht. Familien und ihre Kinder sollen ab 2025 von der Grundsicherung profitieren. Die Kosten würden nach jetzigem Stand bei über zehn Milliarden Euro liegen.

Foto: Ärztehaus, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat ein Gesetz angekündigt, mit dem der ungehinderten Zugang zu Beratungsstellen und Arztpraxen für Personen mit Abtreibungswunsch gesichert werden soll. Sie reagierte damit auf die Ankündigung von Abtreibungsgegnern, unter dem Motto „40 days for life“ von diesem Mittwoch an 40 Tage lang vor Einrichtungen zur Schwangerschaftskonfliktberatung zu protestieren.

„Frauen müssen ungehinderten Zugang zu Beratungseinrichtungen und Einrichtungen haben, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen“, sagte Paus dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Mahnwachen vor diesen Einrichtungen sind Grenzüberschreitungen und nicht hinnehmbare Eingriffe in höchstpersönliche Entscheidungen von Frauen. Dem wird die Bundesregierung gesetzliche Maßnahmen entgegensetzen.“ Ihr Haus arbeite konzentriert an einem entsprechenden Referentenentwurf, fügte sie hinzu. Dazu gebe es einen engen Austausch mit den anderen betroffenen Ressorts. „Wir schlagen eine Erweiterung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes vor, um einen ungehinderten Zugang zu den Beratungsstellen ausdrücklich gesetzlich vorzuschreiben“, so die Grünen-Politikerin.

Foto: Unterschrift des Ampel-Koalitionsvertrags am 7.12.21, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen Uneinigkeit und ungeklärter Finanzierungsfragen sind inzwischen rund 30 Vorhaben in der Ampel-Koalition blockiert oder verzögern sich. Das berichtet die „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe).

Bei mindestens acht Vorhaben gibt es Einwände des von FDP-Chef Christian Lindner geführten Bundesfinanzministeriums. Das betrifft auch sachfremde Projekte wie eine Baugesetzbuch-Änderung für tierfreundlichere Ställe. Zudem gibt es unter anderem Einwände gegen das Weiterbildungsgesetz und zu Details bei der Polizeizulage. Erschwerend wirkt sich aus, dass mehrere Projekte miteinander gekoppelt wurden: Die FDP pocht auf eine Beschleunigung der Genehmigungen für den schnelleren Bau von Autobahnen. Das wurde gekoppelt an den beschleunigten Aus- und Neubau von Bahnstrecken im Land, auf den die Grünen pochen. Auch die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes hakt, und das Klimaschutzsofortprogramm, zudem ein Gesetz für mehr Energieeinsparungen. Angesichts des Reformstaus wird in Koalitionskreisen dem nächsten Koalitionsgipfel besondere Bedeutung für die Lösung einiger Streitthemen beigemessen, Kanzler Olaf Scholz (SPD) präferiert generell aber Lösungen auf der Fachebene. Der nächste Koalitionsausschuss war eigentlich für den 1. März geplant – aber nun heißt es, das werde wohl nichts. Wann das Treffen dann stattfinden soll, ist bisher unklar. Ein echtes Großprojekt ist die Pflegereform: Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss bis 1. Juli eine Neuregelung vorliegen, hier müssen sich vor allem Lindner und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) einigen. In Lindners Ministerium heißt es, dass nicht alles mit immer mehr Geld gelöst werden könne. Eine Pflegereform müsse über reine Leistungserweiterungen hinausgehen, sondern die Finanzierung müsse langfristig und tragfähig gesichert werden.

Auch bei dem geplanten neuen Staatsangehörigkeits-Gesetz und dem Fachkräfteeinwanderungsrecht haben Lindner wie Justizminister Marco Buschmann (FDP) noch Klärungsbedarf geäußert. Lindners Ministerium gab zu Protokoll, Deutschland brauche ein modernes Einwanderungsrecht, das ausländischen Fachkräften den Zuzug erleichtere und andererseits ungeregelte Migration verhindere. Lindner hat darüber hinaus auch bei dem Gesetz zu waffenrechtlichen Personenüberprüfungen noch Bedenken angemeldet, das als Reaktion auf Reichsbürger-Umtriebe und die Silvester-Ereignisse von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) forciert wird. Hier brauche es erst mal eine Datengrundlage.

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz mahnte rasche Lösungen an: „Wir müssen wieder zu einem konstruktiven Miteinander kommen“, sagte sie der SZ. Die Menschen seien genervt von Streitigkeiten, in diesen Krisenzeiten würden Konfliktlösungen erwartet. „Wir brauchen wieder den Geist der Koalitionsverhandlungen.“

Foto: Janis Blaswich (RB Leipzig), über dts Nachrichtenagentur

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Im Achtelfinale der Champions League haben sich RB Leipzig und Manchester City mit 1:1 unentschieden getrennt. Die Citizens dominierten die Partie zunächst, während Leipzig kaum in die Offensive kam.

Riyad Mahrez traf in der 27. Minute für die Nordengländer trotz einer starken Leipziger Defensive. Die Sachsen fanden in der zweiten Hälfte besser ins Spiel. Josko Gvardiol erzielte den Ausgleich in der 70. Minute. Im parallel stattfindenden Achtelfinal-Hinspiel hat Inter Mailand gegen den FC Porto 1:0 gewonnen.

Die beiden Rückspiele sollen am 14. März stattfinden.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.045 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.990 Punkten 0,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 11.507 Punkten 0,1 Prozent im Plus. Derzeit bewerten Anleger das am Mittwoch veröffentlichte Sitzungsprotokoll der US-Notenbank Federal Reserve. Darin wird unter anderem ersichtlich, dass der Leitzins höher steigen könnte als zum Ende letzten Jahres anvisiert. Eine Mehrheit der Verantwortlichen hat sich zugleich für kleine Erhöhungsschritte von 25 Basispunkten ausgesprochen, einige können sich jedoch auch größere Schritte vorstellen.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte derweil am Mittwochabend schwächer. Ein Euro kostete 1,0603 US-Dollar (-0,41 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9432 Euro zu haben. Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.825 US-Dollar gezahlt (-0,6 Prozent). Das entspricht einem Preis von 55,33 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 80,54 US-Dollar, das waren 251 Cent oder 3,0 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Justicia, über dts Nachrichtenagentur

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Eine Regelung in einem Tarifvertrag, die für unregelmäßige Nachtarbeit einen höheren Zuschlag vorsieht als für regelmäßige Nachtarbeit verstößt nicht zwingend gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes. Das hat das Bundesarbeitsgericht am Mittwoch entschieden.

Für die ungleiche Bezahlung der Nachtarbeit müsse ein sachlicher Grund gegeben sein, der zudem aus dem Tarifvertrag erkennbar sein müsse. „Ein solcher kann darin liegen, dass mit dem höheren Zuschlag neben den spezifischen Belastungen durch die Nachtarbeit auch die Belastungen durch die geringere Planbarkeit eines Arbeitseinsatzes in unregelmäßiger Nachtarbeit ausgeglichen werden sollen“, heißt es in der Pressemitteilung des Gerichts vom Mittwoch. Im konkret behandelten Fall wurde die Klage einer Frau abgewiesen, die in einem Unternehmen der Getränkeindustrie Nachtarbeit im Rahmen eines Wechselschichtmodells leistete. Im Arbeitsverhältnis der Parteien gilt ein Manteltarifvertrag, der regelt, dass der Zuschlag zum Stundenentgelt für regelmäßige Nachtarbeit 20 Prozent und für unregelmäßige Nachtarbeit 50 Prozent beträgt.

Arbeitnehmer, die Dauernachtarbeit leisten oder in einem 3-Schicht-Wechsel eingesetzt werden, haben daneben für je 20 geleistete Nachtschichten Anspruch auf einen Tag Schichtfreizeit. Die Klägerin erhielt für die von ihr geleistete regelmäßige Nachtschichtarbeit den Zuschlag in Höhe von 20 Prozent. Sie war der Auffassung, die unterschiedliche Höhe der Nachtarbeitszuschläge verstoße gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes. Ein sachlicher Grund für die unterschiedliche Behandlung bestehe unter dem Aspekt des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, auf den es allein ankomme, nicht.

Nachdem der Gerichtshof der Europäischen Union entschieden hatte, dass die Regelung von Nachtarbeitszuschlägen in Tarifverträgen keine Durchführung von Unionsrecht ist, lag der Fall wieder bei den Erfurter Richtern. Diese urteilten, Arbeitnehmer, die regelmäßige bzw. unregelmäßige Nachtarbeit im Tarifsinn leisten, seien zwar miteinander vergleichbar. Sie würden auch ungleich behandelt werden, indem für unregelmäßige Nachtarbeit ein höherer Zuschlag gezahlt werde als für regelmäßige Nachtarbeit. Der Tarifvertrag beinhalte zunächst einen angemessenen Ausgleich für die gesundheitlichen Belastungen sowohl durch regelmäßige als auch durch unregelmäßige Nachtarbeit und habe damit Vorrang vor dem gesetzlichen Anspruch auf einen Nachtarbeitszuschlag.

Daneben bezwecke der Tarifvertrag aber auch, Belastungen für die Beschäftigten, die unregelmäßige Nachtarbeit leisten, wegen der schlechteren Planbarkeit dieser Art der Arbeitseinsätze auszugleichen, urteilte das Bundesarbeitsgericht. Es liege im Ermessen der Tarifvertragsparteien, wie sie den Aspekt der schlechteren Planbarkeit für die Beschäftigten, die unregelmäßige Nachtarbeit leisten, finanziell bewerten und ausgleichen.

Foto: Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Krankenhausgipfel am Donnerstag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) seine Reformpläne gegen Kritik verteidigt und die Bundesländer dazu aufgerufen, ihre Investitionszusagen einzuhalten. „Zunächst behalten die Länder nicht nur das Recht, die Krankenhäuser zu planen, sondern sie haben auch die Pflicht, in die Krankenhäuser zu investieren“, sagte Lauterbach dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe).

„Ich bin überzeugt: Am Ende wird die Vernunft siegen.“ Die Länder haben nach Schätzungen mehr als 50 Milliarden Euro weniger in Kliniken investiert, als sie eigentlich müssten. „Wir werden uns darauf einigen, das Investitionsdefizit zu schließen. Sonst haben die Krankenhäuser weiterhin ein finanzielles Problem“, sagte Lauterbach. Auf die Frage, wer die Kosten etwa für Standortzusammenlegungen tragen solle, die durch Reform nötig werden, sagte er: „Es ist natürlich so, dass Länder, Kommunen und Träger dafür in ihre Krankenhäuser investieren müssen. Wenn das bei Standorten nicht geschieht, die aber dringend benötigt werden – dann müssen wir über Alternativen nachdenken.“ Insgesamt zeigte der SPD-Politiker sich mit Blick auf den Gipfel aber optimistisch. „Das Treffen am Donnerstag ist Auftakt für eine Reihe von Gesprächen in dieser Zusammensetzung“, sagte er. „Die Vorbereitungen auf Fachebene zwischen Bund, Ländern und Regierungsfraktionen geben mir Grund für Zuversicht.“ Zudem verteidigte sich Lauterbach gegen Kritik, Kliniken müssten ihre Leistungen durch die Reform einschränken oder gar schließen. „Bei der Reform geht es nicht um Schließungen. Dafür braucht man keine Reform, die Welle der Schließungen hat sowieso schon begonnen“, sagte er. Insbesondere auf dem Land und kleineren Häusern drohe eine „flächendeckender Exodus“. Lauterbach erwartet sich durch die Reform, dass künftig nur noch medizinisch notwendige Operationen durchgeführt werden. „Die Flut an Hüft- und Kniegelenk-Operationen muss ein Ende haben. Auch Herzklappen operieren wir in Deutschland mehr als jedes andere Land in Europa“, sagte er.

Als Grund nannte er, dass die kleineren Häuser gezwungen seien, mit solchen Operationen über die Runden zu kommen. „Das sind für viele Krankenhäuser Cash-Cow-Eingriffe mit einem positiven Deckungsbeitrag. Ich will diese Häuser mit der Vorhaltepauschale finanziell so gut ausstatten, dass sie nur noch medizinisch notwendige Operationen machen müssen“, sagte Lauterbach.

Foto: Tabletten, über dts Nachrichtenagentur

Witten (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland ist die Hälfte der älteren Menschen einer neuen Auswertung zufolge gesundheitlich bedroht, weil sie falsche Medikamente verschrieben bekommt oder sich bedenkliche Präparate in der Apotheke besorgt. „Nach unseren Analysen von Verordnungsdaten aus dem Jahr 2021 nimmt in Deutschland ungefähr jeder zweite ältere Mensch über 65 Jahren mindestens ein Medikament, das potenziell gefährlich ist“, sagte die Ärztin und Pharmakologin Petra Thürmann, die den Lehrstuhl für Klinische Pharmakologie der Universität Witten/Herdecke innehat.

Gemeinsam mit 60 Experten stufte Thürmann 187 Wirkstoffe auf dem deutschen Arzneimittelmarkt als „potenziell inadäquate Medikation“ für Ältere ein. Die populären Protonenpumpenhemmer wie Pantoprazol, Omeprazol oder Lansoprazol gelten als besonders bedenklich. „Diese Medikamente, die hinten auf „prazol“ enden, bewirken bei Älteren ein sehr hohes Risiko für Osteoporose und können zu Oberschenkelhalsfrakturen führen. Und sie erhöhen das Risiko für bestimmte bakterielle Darmentzündungen und wahrscheinlich auch für Lungenentzündungen.“ Ebenso warnte die Expertin vor den Schlafmitteln Doxylamin oder Diphenhydramin: „Das Zeug kann bei älteren Menschen erhebliche Denkstörungen bewirken, und wir halten es wirklich nicht für geeignet.“ Zehn bis zwanzig Prozent der Notaufnahmen von älteren Menschen ins Krankenhaus gehen der Expertin zufolge auf medikamentöse Probleme zurück.

Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 6, 9, 27, 44, 46, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 5603062. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 761326 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot liegen in dieser Woche rund zwölf Millionen Euro.