Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX hat seine anfänglichen Gewinne am Mittwochmittag weiter ausgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 14.920 Punkten berechnet.

Das entspricht einem Plus von 1,0 Prozent gegenüber dem Handelsschluss am Vortag. Die psychologisch wichtige 15.000-Punkte-Marke rückt damit wieder näher. An der Spitze der Kursliste standen am Mittag die Aktien von Vonovia, Zalando und Bayer. Einige Werte ließen auch entgegen dem Trend nach – am stärksten die Versicherer Hannover Rück, Münchener Rück und Allianz. Der Gaspreis gab weiter nach, eine Megawattstunde zur Lieferung im Februar kostete am Mittag rund 68 Euro und damit zwei Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund 11 bis 13 Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Foto: Flugzeuge am Flughafen Newark bei New York, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – In den USA sind am Mittwoch wegen einer Störung im Computersystem der US-Luftfahrtbehörde FAA alle Abflüge vorübergehend gestoppt worden. „Techniker arbeiten derzeit an der Wiederherstellung des Systems, und es gibt keine Schätzung für den Zeitpunkt der Wiederherstellung des Dienstes“, teilte die FAA mit.

Flüge in den gesamten Vereinigten Staaten waren am Mittwochmorgen betroffen. Hintergrund ist demnach ein Ausfall des NOTAM-Systems. Die sogenannten Notice to Air Missions sind für einen geordneten, sicheren und flüssigen Flugverkehr wichtig. Man arbeite derzeit an einer Wiederherstellung des Systems, hieß es von der Luftfahrtbehörde.

Foto: Finanzministerium, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium verteidigt den Solidaritätszuschlag nun doch nicht vor dem Bundesfinanzhof. Das oberste Gericht in Steuersachen sei am Mittwoch über die Entscheidung informiert worden, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagsausgabe).

Nach Informationen der FAZ soll Finanzminister Christian Lindner (FDP) persönlich entschieden haben, dass sein Haus den Beitritt zu dem Verfahren zurückzieht. Er korrigiert damit eine Entscheidung seines Vorgängers Olaf Scholz (SPD). Nächsten Dienstag findet die mündliche Verhandlung zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags in der aktuellen gesetzlichen Regelung in München statt – ohne einen Vertreter des Bundesfinanzministeriums. In einem Musterverfahren des Bundes der Steuerzahler wehrt sich ein Ehepaar aus Bayern gegen die Festsetzung der Vorauszahlungen zum Solidaritätszuschlags für die Jahre 2020 und 2021.

Nach Auffassung der Kläger ist mit dem Jahr 2020 die verfassungsrechtliche Grundlage für die Erhebung des Solidaritätszuschlags weggefallen, weil der Solidarpakts II Ende 2019 ausgelaufen ist. Anfang 2021 wurde der Solidaritätszuschlag für die allermeisten Steuerzahler abgeschafft – zumindest in der Einkommensteuer. Im Koalitionsvertrag haben die Ampelpartner das heikle Thema Solidaritätszuschlag ausgeklammert. Die FDP ist schon lange dafür, den Soli komplett abzuschaffen, weil die alte Begründung weggefallen ist.

Unverändert halte Lindner die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags für wünschenswert, auch wenn dies in der Ampelkoalition nicht mehrheitsfähig sei, heißt es. Ungeachtet dessen befürworte das Bundesfinanzministerium eine höchstrichterliche Klärung der Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags.

_{Foto: Polizei, über dts Nachrichtenagentur}

Lützerath (dts Nachrichtenagentur) – Bei der umstrittenen Räumung der Ortschaft Lützerath gibt es heftige Gegenwehr von Klimaaktivisten. Bereits kurz nach Beginn der neuen Phase des Polizeieinsatzes kam es am Mittwochmorgen zu neuen Auseinandersetzungen mit Demonstranten.

Laut Polizei wurden Steine und Pyrotechnik in Richtung der Einsatzkräfte geworfen, außerdem war von Molotow-Cocktails die Rede. Bei einer Sitzblockade auf der L277 sei ein Shuttle für Journalisten behindert worden. Auch bei der Entfernung von Barrikaden und Konstruktionen im Umfeld von Lützerath durch die Polizei sei es zu „Widerstandsdelikten“ von mehreren Personen gekommen. Die Aktivisten sprachen von mehreren verletzten Personen in einem Polizeikessel, deren Evakuierung verhindert werde. Nach eigenen Angaben haben sich Protestler von einer alten Autobahnbrücke über einer Straße abgeseilt und an anderer Stelle eine Stahlträger-Barikade errichtet, die von Polizeibeamten freigeschweißt werden muss. Die Aktivisten klagten darüber, dass von den Einsatzkräften Bauzäune auf Traktoren angeliefert würden und mittlerweile der ganze Ort umstellt sei. Der Energieversorgungskonzern RWE plant, Lützerath vollständig abzureißen, um den Tagebau Garzweiler auszudehnen. Die Umsiedlung des Ortes begann 2006 und wurde im Oktober 2022 endgültig abgeschlossen.

Foto: Bundesverfassungsgericht, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schriftstellerin und Büchner-Preisträgerin Felicitas Hoppe hätte sich auch eine Karriere als Juristin vorstellen können. Sie habe ein „großes Gerechtigkeitsempfinden“, sagte sie der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Ihr Traumjob wäre Bundesverfassungsrichterin. „Eine Rolle, in der man Verantwortung trägt.“ Sie sei ein „Stubenhockerkind“ gewesen, so Hoppe im Rückblick auf ihren Bildungsweg: „Ich hatte meine eigene Welt. Doch die ist limitiert. Man sitzt da, erfindet Geschichten und Figuren – und im Grunde geht man kein Risiko ein.“ Bis heute träume sie davon, „Expertise zu haben“. Mit ihrem Beruf als Schriftstellerin hadere sie: „Wenn ich ehrlich bin, ist mein ganzes Schreibleben von Zweifeln begleitet. Vom quälenden Wunsch, etwas anderes zu machen.“ Hoppe ist Autorin zahlreicher Romane sowie Kinder- und Jugendbücher; 2012 wurde sie mit dem renommierten Georg-Büchner-Preis geehrt.

_{Foto: Berlin am 31.12.2022, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Krawallen in der Silvesternacht ist eine Mehrheit der Deutschen (84 Prozent) für härtere Strafen gegen Gewalttäter. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts Forsa für die Sender RTL und ntv.

Demnach halten 67 Prozent auch vorbeugende Maßnahmen zum Beispiel in der Schule, der Jugendsozialarbeit oder Präventionsarbeit in sozialen Brennpunkten für sinnvoll. 66 Prozent wünschen sich eine bessere Ausstattung der Polizei und Feuerwehr zur Eindämmung der Gewaltkriminalität. Eine knappe Mehrheit von 54 Prozent spricht sich auch für eine Verschärfung der Waffengesetze. Eine Beschränkung der Zuwanderung nach Deutschland halten dagegen weniger als die Hälfte (45 Prozent) für eine wirksame Maßnahme gegen Gewaltkriminalität.

Bei der Frage eines Feuerwerksverbots zeigt sich die Gesellschaft gespalten. Die Hälfte der Bundesbürger (50 Prozent) spricht sich dafür aus, den Verkauf von Feuerwerk und Böllern an Privatpersonen generell zu verbieten. 44 Prozent sind gegen ein solches Verbot. Für ein Verkaufsverbot für Feuerwerk und Böller an Privatpersonen sprechen sich insbesondere die unter 30-Jährigen sowie die Anhänger von SPD und Grünen aus.

Mehrheitlich gegen ein solches Verkaufsverbot sind die Befragten im Osten des Landes sowie vor allem die Anhänger von CDU/CSU, FDP und AfD. Für die Erhebung wurden am 9. und 10. Januar 1.002 Menschen in Deutschland befragt.