Foto: Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Alexander Rodnyansky, Wirtschaftsberater der ukrainischen Regierung, hat von Deutschland mehr Waffen zum Schutz der ukrainischen Wirtschaft gefordert. Mit Waffen sichere man automatisch die Produktion und Konjunktur in der Ukraine – und da könne Deutschland „auch mal die Führungsrolle übernehmen“, sagte Rodnyansky dem TV-Sender „Welt“ am Rande des EU-Ukraine-Gipfels.

„Wenn zum Beispiel unser Luftschutz sicher wäre – zu 100 Prozent geschützt, das ganze Land vor Luftschlägen – dann würde unsere Energieinfrastruktur weiterlaufen.“ Dann könne man auch ohne Probleme weiterproduzieren, so Rodnyansky. „Wenn es eine positive Dynamik an der Front gibt, dann schafft das auch bessere Erwartungen für das Wachstum der Wirtschaft.“ Die Ukraine sei zwar dankbar für die deutsche Hilfe, aber es ginge viel mehr.

Deutschland verstecke sich zu oft hinter den USA, so Rodnyansky. Die Verweise auf die Führungsrolle der USA hält er für wenig überzeugend. Die Ukraine könne die Abrams-Panzer der USA gar nicht wirklich einsetzen. „Dafür fehlt die Logistik, sie laufen nicht auf Diesel, dafür fehlen einfach die Versorgungsrouten“, sagte der Wirtschaftsberater.

„Die Leopard 2-Panzer aber – davon gib es tausende in Europa. Die könnten wir schon bekommen, es spricht alles dafür. Insofern sehen wir das als eine Ausrede.“ Es müsse nicht immer die USA zuerst entscheiden und zuerst liefern.

„Deutschland kann auch mal die Führungsrolle übernehmen.“ Zusätzlich zum militärischen Schutz der ukrainischen Wirtschaft brauche es auch frisches Geld aus der EU, so Rodnyansky. „Wir brauchen, natürlich, auch Geld. Wir müssen weiter funktionieren können, unsere Wirtschaft muss weiter funktionieren können. Unsere Staatsunternehmen, unsere Gehälter, die Lehrer, die Ärzte – der Sold in der Armee übrigens auch. Das muss alles bezahlt werden.“

Dass die EU-Beitrittsoption in weiter Ferne liegt, stört Rodnyansky nicht. Beitrittsgespräche dauerten oft Jahrzehnte, das wisse die Ukraine.

„Insofern ist das keine große Enttäuschung.“ Um dem Ziel einer EU-Mitgliedschaft näher zu kommen, wolle die Ukraine noch stärker die Korruption bekämpfen: „Wir bauen unsere Strukturen zum Schutz gegen Korruption weiter aus. Wir werden alle Forderungen erfüllen“, sagte der Wirtschaftsberater. „Wir strengen uns da wirklich massiv an, in diesem Bereich. Und wir haben ja auch über die Jahre schon viel gemacht.“

Foto: Bundeswehr-Panzer „Leopard 2“, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundesregierung wachsen die Zweifel, dass man die angekündigte Lieferung von „Leopard 2“-Panzern an die Ukraine wie geplant realisieren kann. Von den europäischen Partnern, die zuvor öffentlich die Lieferungen von modernen Kampfpanzern an die Ukraine eingefordert hatten, gibt es bisher keine festen Zusagen, sich an der geplanten Aufstellung von zwei Panzerbataillonen für die Ukraine zu beteiligen, berichtet der „Spiegel“ in der aktuellen Ausgabe.

In Regierungskreisen wurden die Probleme bestätigt: „Die Zusammenstellung der Bataillone entpuppt sich als mühsamer Kraftakt“, hieß es nach einer entsprechenden Anfrage des „Spiegel“. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte vor gut zwei Wochen angekündigt, dass Deutschland gemeinsam mit anderen europäischen Nationen bis Ende März zwei mit „Leopard 2“-Waffensystemen bestückte Panzerbataillone an die Ukraine liefern wolle. Bei der NATO sind solche Verbände mit 44 Kampfpanzern bestückt. Im ukrainischen Militär gilt indes die Zahl von 31 Panzern als Richtwert. Deutschland stellt für das Waffen-Paket 14 „Lepopard 2A6“-Panzer der Bundeswehr zur Verfügung. Als Reserve hält das Heer fünf weitere Panzer in Deutschland bereit, sie sollen bei Ausfällen oder notwendigen Reparaturen an den anderen Panzern zum Einsatz kommen. Nach der Panzer-Entscheidung von Scholz hatte das Verteidigungsministerium umgehend begonnen, mit EU-Nationen wie Polen zu sprechen. Warschau hatte sich zuvor öffentlich zu einer Lieferung von „Leopard 2“-Panzern bereit erklärt und Berlin damit erheblich unter Druck gesetzt. Bei einer Video-Konferenz, zu der Verteidigungsminister Boris Pistorius vergangene Woche eingeladen hatte, wollte jedoch nach „Spiegel“-Informationen kein EU-Land konkrete Zusagen über eine Beteiligung an dem Panzer-Paket machen. Selbst die niederländische Regierung, die wie Polen in den Medien schon die Lieferung von „Leopard 2“-Panzern zugesagt hatte, wollte sich nicht festlegen. Nach „Spiegel“-Informationen hat die Bundesregierung wegen der ausbleibenden Zusagen seit Anfang der Woche spontan eine diplomatische Initiative gestartet, um die Partner doch noch zu schnellen Entscheidungen zu bewegen. Sogar Bundeskanzler Olaf Scholz soll sich eingeschaltet und drei Regierungschefs aus Nord- und Südeuropa ins Gewissen geredet haben, verbindliche Zusagen zu machen. Verteidigungsminister Boris Pistorius soll parallel mit mehreren seiner europäischen Amtskollegen haben. Auch das Auswärtige Amt beteiligt sich an den Verhandlungen um die Waffenhilfe.

Foto: Fahrradmitnahme in einem Regionalzug, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Katharina Dröge, Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, erwartet von der SPD mehr Einsatz für Klimaschutz im Verkehr. „Im Moment machen wir die Vorschläge als Grüne allein“, sagte Dröge den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

„Mein Eindruck ist: Die FDP sagt, es ist nicht unser Job, hier Maßnahmen zu liefern. Und die SPD steht wie eine Zuschauerin am Spielfeldrand.“ So gehe es nicht weiter, sagte Dröge. „Wer im Wahlkampf Klimaschutz plakatiert, muss auch dafür kämpfen, wenn es ernst wird.“ Die Ampel-Koalition streitet seit Monaten über Emissionsminderungen im Verkehr. 2021 riss der Sektor seine Ziele nach dem Klimaschutzgesetz, aller Voraussicht nach wird das Umweltbundesamt das auch für 2022 feststellen. „Die Experten, die die Bundesregierung beraten, sagen, wir als Ampel müssen unsere Anstrengungen in diesem Sektor ver-vierzehnfachen“, sagte Dröge. „Volker Wissing und die FPD wirken, als ob sie glauben, dass das Klimaschutzgesetz für sie nicht gilt.“ Das könne man nicht akzeptieren. „Wir haben keine Zeit mehr, die Klimakrise ist schon weit vorgeschritten. Und gerade im Verkehr dauert es, umzuschwenken.“ Man könne sich nicht auf die Einhaltung der 1,5-Grad-Grenze verpflichten und dann alle dafür notwendigen Maßnahmen ablehnen, sagte die Grünen-Politikerin an die Adresse der Liberalen. „Wir haben im Koalitionsvertrag festgehalten, dass wir den Abbau umweltschädlicher Subventionen prüfen“, führte sie an. „Das brächte sogar Geld in die Kasse, das müsste dem Finanzminister gefallen.“ Anfangen könne man etwa mit einer Reform der Pendlerpauschale. Diese sei in der Koalition bereits vereinbart.

Foto: Giorgia Meloni und Olaf Scholz am 03.02.2023, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Freitag zu ihrem Antrittsbesuch in der deutschen Hauptstadt empfangen. Dabei war von Distanz zwischen Rom und Berlin wenig zu hören: „Übereinstimmung sehe ich in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik, insbesondere wenn es um den russischen Überfall auf die Ukraine geht und darum, mit dessen Folgen umzugehen“, sagte Scholz, nachdem er Meloni zuvor mit militärischen Ehren im Kanzleramt begrüßt hatte.

Die italienische Ministerpräsidentin sprach das Migrationsthema an, wo ihre Regierung eine harte Haltung vertritt: „Die italienische Position betrifft natürlich in erster Linie die Notwendigkeit, mit den Herkunftsstaaten zusammenzuarbeiten, um somit effizienter den Menschenhandel zu bekämpfen und die Migrationsströme aufzuhalten“, sagte sie. Meloni ist seit 2014 Vorsitzende der oft als „postfaschistisch“ klassifizierten Partei Fratelli d’Italia (FdI) und war aus der Parlamentswahl im September 2022 als klare Siegerin hervorgegangen. Danach war die Sorge in Europa groß, unter anderem weil Meloni in der Vergangenheit heftig gegen die Europäische Union gewettert hatte oder weil ihre Koalitionspartner Berlusconi und Salvini eine gewisse Nähe zu Russlands Präsident Putin pflegen. Doch das ist aktuell kein Thema mehr: In Brüssel ging Meloni bereits kurz nach Amtsantritt auf Kuschelkurs, und in Kiew gilt Italien als zuverlässiger Unterstützer, der sich für weitere Waffenlieferungen ausspricht.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.476 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Für vorübergehend stärkere Verluste hatte am Nachmittag die Verkündung der US-Arbeitlosenzahlen gesorgt. Die Arbeitslosenrate ist nach Angaben des US-Arbeitsministeriums im Januar auf 3,4 Prozent gesunken, nach 3,5 Prozent im Vormonat. Die Unternehmen in den USA schufen mit rund 517.000 neuen Stellen außerhalb der Landwirtschaft deutlich mehr Arbeitsplätze als im Vorfeld erwartet. Für die US-Zentralbank Federal Reserve dürfte der weiterhin robuste Arbeitsmarkt ein Signal dafür sein, dass die Wirtschaft weitere Leitzinserhöhungen aushalten kann.

Trotz dessen, dass mit steigenden Zinssätzen Investitionen in den Aktienmarkt für Anleger weniger attraktiv werden, haben sich die Märkte allerdings überraschend schnell wieder auf das Niveau von vor der Bekanntgabe der Zahlen erholt. An der Spitze der Kursliste in Frankfurt standen bis kurz vor Handelsschluss die Papiere von Adidas, Sartorius und Infineon. Der Chiphersteller hatte am Vortag seine Gewinnprognose angehoben. Auch die Aktien von Continental rangierten am oberen Ende der Liste.

Hintergrund ist eine neue Strategie für die Industriesparte. Größere Abschläge mussten bis kurz vor Handelsschluss dagegen die Papiere von Porsche und Vonovia mit rund minus drei Prozent hinnehmen. Unterdessen stiegen die Preise für Gas und Öl: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im März kostete 58 Euro und damit ein Prozent mehr als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund 10 bis 12 Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 82,64 US-Dollar, das waren 47 Cent oder 0,6 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagnachmittag schwächer. Ein Euro kostete 1,0851 US-Dollar (-0,52 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9216 Euro zu haben.

Foto: Chinesische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Außenminister Antony Blinken hat seine bevorstehende Reise nach China verschoben. Das berichten US-Medien unter Berufung auf Regierungskreise.

Damit soll Blinken auf die Sichtung eines Ballons über den Vereinigten Staaten am Donnerstag reagieren, der der chinesischen Spionage dienen soll. Das chinesische Außenministerium behauptete am Freitag, dass es sich bei dem Ballon um ein „ziviles Luftschiff“ handele, das hauptsächlich zur Wetterforschung eingesetzt werde und von seinem geplanten Kurs abgekommen sei. Man bedauere den unbeabsichtigten Eintritt in den US-Lauftraum aufgrund höherer Gewalt. Das US-Offizier Patrick Ryder hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass man erwogen habe, den Ballon abzuschießen.

Man hätte sich wegen möglicherweise herunterfallender Teile dagegen entschieden.

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Washington: Berichte: US-Außenminister verschiebt China-Reise. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits.

Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

Foto: Ukrainische Flagge vor dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die Ukraine will noch in diesem Jahr die Beitrittsverhandlungen zur EU beginnen. „Unser gemeinsames Ziel wäre, die Beitrittsverhandlungen noch in diesem Jahr anzufangen“, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf einer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem EU-Ukraine-Gipfeltreffen.

Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, bekräftigte das Ziel einer Aufnahme der Ukraine: „Die Ukraine ist die EU, die EU ist die Ukraine.“ In dem gemeinsamen Abschluss-Statement des Staatenverbundes und der Ukraine heißt es: „Wir teilen die gemeinsamen Werte der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Achtung des Völkerrechts und der Menschenrechte, einschließlich der Rechte von Personen, die Minderheiten angehören, sowie der Gleichstellung der Geschlechter.“ Die EU will über weitere Schritte zur Aufnahme der Ukraine jedoch erst entscheiden, „sobald alle in der Stellungnahme der Kommission genannten Bedingungen vollständig erfüllt sind“. So fordert die EU beispielsweise eine „konsequente Umsetzung der Justizreformen“, einschließlich einer Reform des Verfassungsgerichts und des Verfahrens zur Auswahl von Verfassungsrichtern. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigte sich „tief beeindruckt“ über die Fortschritte des Landes und sagte: „Ich vertraue darauf, dass das hohe Tempo beibehalten wird.“ Im Frühjahr soll ein mündlicher Bericht über den Beitrittsprozess an die Ukraine folgen, im Herbst will die EU-Kommission die bisherigen Mitgliedsstaaten über den Status aller Beitrittskandidaten und Bewerber unterrichten. Auf der Agenda des Treffens stand zudem die aktuelle Lage des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. In dem gemeinsamen Abschlussstatement des Gipfels heißt es, man verurteile „den systematischen Einsatz von Raketen und Drohnen durch Russland für Angriffe auf Zivilisten, zivile Objekte und Infrastrukturen in der Ukraine, die gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen“.

Von der Leyen sagte, Russland müsse zahlen für die Zerstörung, die es verursache. Die EU und die Ukraine schreiben, man unterstütze den Aufbau eines internationalen Zentrums für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression in der Ukraine (ICPA) in Den Haag. Selenskyj zeigte sich unzufrieden mit der derzeitigen Wirksamkeit der EU-Sanktionen gegen Russland. Ratspräsident Charles Michel entgegnete, man werde weiterhin Druck auf Russland ausüben.

„Ein zehntes Paket ist entwickelt worden und wird noch weiterführen. Mit diesen Sanktionen können wir die russische Wirtschaft auch bei den entscheidenden Zukunftstechnologien entscheidend treffen“, so Michel.

Foto: Hans-Georg Maaßen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU verlängert das Ultimatum für den Werte-Union-Chef Hans-Georg Maaßen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) unter Berufung auf Kreise des Konrad-Adenauer-Hauses.

Ursprünglich sollte Maaßen sich bis Sonntag zum Austritt aus der CDU äußern. Dazu hatte ihn das CDU-Präsidium aufgefordert. Nun bekommt das umstrittene Parteimitglied Zeit bis Donnerstag, 9. Februar, um eine Stellungnahme abzugeben, hieß es. Offiziell wollte auf Nachfrage der Funke-Zeitungen niemand aus der Parteizentrale den Vorgang kommentieren. Laut Funke-Zeitungen wurde der Eingang des Schreibens durch einen Sprecher der Werte-Union, deren Vorsitzender Hans-Georg Maaßen seit vergangenem Samstag ist, bestätigt. Zum Inhalt des Schreibens aus der CDU-Parteizentrale wollte man sich nicht äußern. Jedenfalls werde der CDU-Mann nicht freiwillig aus der Partei austreten, bekräftigte der Sprecher der Werte-Union. Die CDU sei bislang seine Partei, hatte Maaßen wiederholt gesagt. Man sehe jetzt die Partei am Zug, Belege für die Vorwürfe gegen ihn zu liefern, hieß es weiter aus Maaßens Umfeld. Der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz war in der vergangenen Woche wegen einiger Äußerungen erneut in die Kritik geraten. In einem Tweet hatte er etwa behauptet, Stoßrichtung der „treibenden Kräfte im politischen-medialen Raum“ sei ein „eliminatorischer Rassismus gegen Weiße“. Der Historiker und Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Jens-Christian Wagner, warf ihm daraufhin „klassische rechtsextreme Schuldumkehr“ und eine Verharmlosung des Holocausts vor. In einem Interview sprach Maaßen zudem von einer „rot-grünen Rassenlehre“. Maaßen behauptete hinterher, er habe lediglich die rassistischen Aussagen Dritter rezitiert.

Foto: Radio, über dts Nachrichtenagentur

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – „Mono Inc“ stehen an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit.

Mit „Ravenblack“ gelingt der Dark-Rock-Band ihre zweite Nummer-eins-Platte. Der Tenor Rudy Giovannini landet mit „Das Beste“ an zweiter Stelle. Bob Dylan folgt mit „Fragments – Time Out of Mind Sessions (1996-1997)“ auf Platz drei. Die Top fünf erreichen außerdem Uriah Heep mit „Chaos and Colour“ und Pascow mit „Sieben“. In den Single-Charts gelingt Udo Lindenberg mit der Single „Komet“, die er gemeinsam mit „Apache 207“ aufgenommen hat, der erste Nummer-eins-Hit seiner Karriere. Vorwochensiegerin Miley Cyrus fällt mit „Flowers“ auf die zweite Stelle zurück. Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.