Foto: Elysee-Palast, über dts Nachrichtenagentur

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Mittwochabend zu einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz im Élysée in Paris eingetroffen. „Ich darf Sie heute hier empfangen, ebenso den Bundeskanzler Olaf Scholz. Wir möchten unsere Solidarität, unsere Unterstützung, unseren Willen bekunden, die Ukraine hin zum Sieg, zum Frieden zu führen“, begrüßte Gastgeber Macron den Präsidenten der Ukraine.

„Ich danke auch dem Bundeskanzler, dass er heute Abend dabei ist, damit wir uns zu dritt hier unterhalten können. Vor fast einem Jahr waren wir gemeinsam in der Ukraine und haben alles getan und versucht, um zu verhindern, dass Russland Krieg gegen die Ukraine führt.“ Man wolle eine „unverbrüchliche“ Unterstützung für die Ukraine bekunden.

Selenskyj lobte das Engagement der europäischen Partner: „Wir haben unseren Kontinent stärker gemacht und wir haben die Ukraine stärker gemacht.“ Er dankte für die europäische Unterstützung. Bundeskanzler Scholz bekundete: „Die Ukraine gehört zur europäischen Familie.“ Es sei ein „starkes Signal“, dass der ukrainische Präsident am Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag teilnehme.

„Ein Signal der europäischen Solidarität und der Gemeinschaft“, so Scholz. Zuvor hatte Selenskyj in Großbritannien Premierminister Rishi Sunak besucht und eine Rede im britischen Parlament gehalten. Es ist erst das zweite Mal, dass der ukrainische Präsident seit Kriegsbeginn sein Land verlässt. Im Dezember war er in die US-Hauptstadt Washington gereist.

Foto: Erhan Mašović (VfL Bochum), über dts Nachrichtenagentur

Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Im Achtelfinale des DFB-Pokals hat Borussia Dortmund gegen den VfL Bochum 2:1 gewonnen und damit das Viertelfinale erreicht. Der BVB war im Revierderby das etwas stärkere Team, doch Bochum machte es ihnen in einem durchaus unterhaltsamen Duell nicht leicht.

Emre Can legte in der ersten Minute der Nachspielzeit der ersten Halbzeit vor, doch Kevin Stöger errang in der 64. Minute den Ausgleich. Marco Reus traf schließlich 70. Minute und erzielte damit das 2:1 für Dortmund.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.949 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.120 Punkten 1,1 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 12.495 Punkten 1,8 Prozent schwächer. Am Dienstag noch hatten sich die Börsen erfreut gezeigt über die Rede des „Federal Reserve“-Chefs Jerome Powell. Doch am Mittwoch verunsicherten Äußerungen aus der zweiten Reihe des Notenbank-Systems die Anleger. Der Tenor ist, dass weitere Zinserhöhungen nötig sein werden, um die Inflation unter Kontrolle zu bekommen.

Ordentlich Bewegung gab es derweil bei den Aktien von Microsoft und Google-Mutter Alphabet. Der Suchmaschinen-Riese aus Mountain View könnte nämlich ernstzunehmende Konkurrenz durch „Bing“, den Mitbewerber von Microsoft, bekommen. Das Software-Unternehmen hat am Vortag begonnen, die Künstliche Intelligenz einer Version von „Chat GPT“ in die Suchmaschine „Bing“ zu integrieren. Auch Google will mit „Bard“ eine Künstliche Intelligenz in die Suchmaschine integrieren – doch die Vorstellung am Nachmittag konnte Beobachter nicht überzeugen.

Die Alphabet-Aktie fiel bis kurz vor Handelsschluss um fast sieben Prozent, während Microsoft im Plus schloss. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochabend etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0713 US-Dollar (-0,15 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9335 Euro zu haben. Der Goldpreis stieg leicht an, am Abend wurden für eine Feinunze 1.875 US-Dollar gezahlt (+0,1 Prozent).

Das entspricht einem Preis von 56,27 Euro pro Gramm. Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 85,09 US-Dollar, das waren 1,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: EU-Parlament in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Mitgliedschaft des AfD-Europa-Abgeordneten Maximilian Krah in der Fraktion „Identität und Demokratie“ wurde am Mittwoch durch einen Beschluss des Fraktionsvorstands suspendiert. Die Suspendierung gilt für drei Monate, wie die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet.

In drei Monaten soll der Ermittlungsstand des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung überprüft werden. Hintergrund sind Vorwürfe des AfD-Europa-Abgeordneten Nicolaus Fest, dass Krah bei einem Vergabeverfahren manipuliert haben soll, bei dem es um EU-Mittel für Kommunikationsdienstleistungen ging. Fest hatte einen Ausschluss aus der Fraktion beantragt. „Die Vorwürfe gegen Herrn Krah, in einen Ausschreibungsbetrug verwickelt zu sein, sind aus meiner Sicht so ernsthaft und unwiderlegbar, dass wenig Raum für andere Entscheidungen außer einem Ausschluss bleibt“, sagte Fest der „Welt“ am Dienstag.

Die dreimonatige Suspendierung von Krah durch die ID-Fraktion erfolgt nun, da die Vorwürfe noch nicht aufgeklärt sind. Krah sagte der „Welt“ zu seiner Suspendierung: „Das ist ein typisch Brüsseler Kompromiss, den ich so hinnehmen muss und der mich nicht glücklich macht.“ Die Vorwürfe von Fest weist er vehement zurück. „Wenn es hier unerlaubte Absprachen gegeben hat, bin ich das Opfer dieser Absprachen“, sagte Krah.

„Ich war derjenige, der auf eine sofortige Aufhebung der Ausschreibung gedrungen und damit den Schadenseintritt verhindert hat.“ Der AfD-Abgeordnete sieht sich als Geschädigten: „Was wir hier haben, ist eine Schlacht zwischen Herrn Fest und der Partei, und ich bin das Schlachtfeld.“

Foto: Marcel Sobottka (Fortuna Düsseldorf), über dts Nachrichtenagentur

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Der 1. FC Nürnberg steht nach einem 4:3 im Elfmeterschießen gegen Fortuna Düsseldorf im Viertelfinale des DFB-Pokals. Nach 90 Minuten und Verlängerung stand es 1:1.

Nürnberg war zu Beginn das bessere Team. Doch der Fortuna gelang es in der 33. Minute dank Dawid Kownacki, die Führung zu erlangen – und diese mit einer ordentlichen Portion Glück auch lange zu halten. Nürnberg blieb das dominantere, aktivere Team, wenngleich die zunehmend frustrierte Mannschaft im Spielverlauf ordentlich nachließ. In der dritten Minute der Nachspielzeit konnte Taylan Duman letztlich, kurz nachdem er eingewechselt worden war, Nürnberg in die Verlängerung retten. In dieser zeigten allerdings vor allem der FC Ermüdungserscheinungen. Im Elfmeterschießen trafen für Nürnberg Johannes Geis, Taylan Duman, Jan Gyamerah, Christopher Schindler und Erik Shuranov. Für Düsseldorf verwandelten Florian Kastenmeier, Christoph Klarer und Jorrit Hendrix die Elfmeter – nicht jedoch Jona Niemic.

Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat seine Abteilung für den Entzug von Schutztiteln drastisch reduziert. Waren Anfang 2020 noch 830 Mitarbeiter mit den Widerruf- und Rücknahmeverfahren beschäftigt, waren es ein Jahr später nur noch 520, Anfang 2022 nur noch 202. Aktuell sind es 112, wie das Amt der „Welt“ (Donnerstagsausgabe) mitteilte.

Den jüngsten Rückgang erklärt das Bamf mit einer Reform der Ampel-Regierung: „Mit dem zum 1. Januar 2023 in Kraft getreten Gesetz zur Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren soll die Widerrufsprüfung nur noch anlassbezogen erfolgen.“ Anlassbezogen heißt: aufgrund von „Hinweisen von Ausländer-, Sicherheits-, Strafverfolgungs- und Leistungsbehörden an das Bundesamt, beispielsweise zu schweren Straftaten oder Hinweisen auf Täuschungshandlungen“. Bis Ende 2022 war das Bundesamt im Rahmen der sogenannten Regelüberprüfung gesetzlich verpflichtet, alle Anerkennungen von Asylbewerbern in der Regel drei Jahre nach Anerkennung noch einmal zu überprüfen. Diese Regelung bestand vor dem Hintergrund, dass in Deutschland Flüchtlinge bereits etwa drei bis fünf Jahre nach ihrer Einreise einen Rechtsanspruch auf einen Daueraufenthaltstitel erhalten, falls sie sich um Integration bemühen. Um zu verhindern, dass auch Zuwanderer, denen zu Unrecht ein Schutztitel erteilt wurde, zu dauerhaften Einwanderern werden, gab es diese pauschalen Überprüfungen der Schutztitel. Zuletzt wurden Prüfungsfälle aus den Jahren 2015 bis 2017 abgearbeitet. Damals waren Hunderttausende Asylsuchende anerkannt worden, bei denen noch einmal später überprüft wurden, ob der Schutztitel damals zu Unrecht vergeben worden war (Rücknahme) oder ob inzwischen die Schutzberechtigung weggefallen ist (Widerruf) – etwa wegen einer Verbesserung der Lage im Herkunftsland oder wegen schwerer Straftaten. Filiz Polat, parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, begrüßt die „Entlastung bei der Bearbeitung von Widerrufsüberprüfungen durch die Abschaffung der anlasslosen Widerrufsprüfung beim Bamf“. Die Regelüberprüfungen hätten in dem Amt „viele Kapazitäten gebunden“. Dennoch sei es „gängige Praxis beim Bamf, besonders dringliche Fälle wie die von Straftätern vorzuziehen.“ Dafür sei es notwendig, dass Strafverfolgungs- und Ausländerbehörden ihre Übermittlungspflichten „konsequent umsetzen“, so Polat.

Foto: THW-Einsatzkräfte beim Hochwasser, über dts Nachrichtenagentur

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Ministerpräsident, Boris Rhein (CDU), hat mit Blick auf die Ausarbeitung einer Nationalen Sicherheitsstrategie den Umgang der Bundesregierung mit den Bundesländern kritisiert. „Was genau die Bundesregierung mit ihrer Ankündigung einer Nationalen Sicherheitsstrategie will, erschließt sich mir nach wie vor nicht. Es gibt praktisch keine brauchbaren Informationen. Dieses Desinteresse an einer engen Einbindung der Länder ist bedauerlich“, sagte Rhein der „Welt“ (Donnerstagsausgabe).

Für ihn sei klar, dass sich Sicherheit nicht „von oben herab einfach per Ansage“ zentralisieren lasse. Eine Nationale Sicherheitsstrategie, die ihren Namen verdiene, könne es nur mit Beteiligung der Länder und Kommunen geben. „Denn Sicherheit wird in erster Linie in den Ländern gemacht“, so Rhein. Die seien es schließlich vor allem, die mit ihren Polizisten sowie dem Brand- und Katastrophenschutz einen Großteil der Sicherheit garantierten.

Foto: EU-Kommission in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf das grüne Subventionsprogramm der US-Regierung macht sich die Vize-Präsidentin der EU-Kommission, Margrethe Vestager, für öffentliche Investitionen in europäische Schlüsselindustrien stark. Mit gezielten Firmenbeteiligungen solle die EU die „Clean Tech“-Branche fördern, sagte Vestager dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) und anderen europäischen Medien.

„Es ist wichtig, dass wir in andere Richtungen denken, anstatt nur zu sagen: Lasst uns einen Haufen Geld einsammeln und irgendwie verteilen.“ Ihr Modell würde die „europäischen Steuerzahler zu Anteilseignern“ machen und ihnen die Chance geben, vom Wachstum der Unternehmen zu profitieren. Firmenbeteiligungen hätten zudem den Vorteil, dass es „die Wahrscheinlichkeit erhöht, zusätzliche Privatinvestitionen anzuziehen – was bedeutet, dass ein kleiner Fonds genügt“. Die Idee ist, das Wachstum von vielversprechenden „Clean Tech“-Unternehmen zu unterstützen.

Die europäischen Kapitalmärkte sind immer noch zersplittert. In den USA gibt es bessere Finanzierungsmöglichkeiten für junge Firmen, weshalb viele erfolgreiche Start-Ups abwandern. Woher das Geld für Firmenbeteiligungen kommen und wie groß der Investitionsfonds werden soll, lässt die Kommissions-Vizepräsidentin bewusst offen. „Das Wichtigste zuerst: Wir entwickeln erst mal eine gute Idee, wie wir das Geld nutzen wollen“, sagte Vestager.

„Wenn man dagegen sagt: „Ich klettere auf das Dach der EU-Kommission und lasse Scheine regnen“, dann könnte es sein, dass sich das Interesse an der Finanzierung dieses Fonds in Grenzen hält.“

Foto: EZB, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Luis de Guindos, Vizepräsident der Europäischen Zentralbank, hat die Bürger aufgefordert, weniger Lohnsteigerungen zu fordern. Stattdessen sollten die Euro-Staaten Bedürftigen einen Inflationsausgleich zahlen.

„Wenn wir in eine Lohn-Preis-Spirale kommen, muss die EZB die Zinsen noch weiter erhöhen als anderenfalls notwendig“, sagte de Guindos der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Bei einer solchen Dynamik gewinne keiner und alle stünden am Ende schlechter da. Vielmehr forderte er die Regierungen auf, weniger vermögende Menschen direkt zu unterstützen. „Die besonders betroffenen Menschen müssen Unterstützung von ihren Regierungen erhalten, und zwar einen gezielten Inflationsausgleich. Dann können die Menschen auf einen Teil ihrer Lohnforderungen verzichten und die EZB muss ihre Geldpolitik weniger stark straffen. Damit wäre allen gedient“, sagte de Guindos. Die EZB werde sich zugleich nicht von ihrem Ziel abbringen lassen, die Inflation zu bekämpfen. „Ich würde nicht ausschließen, dass es nach März zu weiteren Zinserhöhungen kommt. Der Kampf gegen die Inflation ist noch nicht gewonnen“, sagte de Guindos. Zugleich sei er zuversichtlich, dass dies gelingt. „Die Umfragen zeigen, dass die meisten Menschen Vertrauen haben, dass wir die Inflation wieder auf zwei Prozent senken können.“ Die sogenannten Inflationserwartungen, die man messen könne, zeigten das eindeutig: Die Haushalte und Firmen würden erwarten, dass die Inflation bald wieder sinkt.

Zugleich warnte er vor der Wette, die Notenbank werde die Zinserhöhungen bald beenden. „Es kann gut sein, dass die Finanzmärkte zu optimistisch sind, was die Entwicklung der Inflation und unsere geldpolitische Reaktion angeht“, sagte de Guindos. Zuletzt waren die Aktienmärkte stark gestiegen – offenbar in der Hoffnung auf eine baldige Lockerung der Geldpolitik. Um die Inflation zu bekämpfen hatte die Notenbank zuletzt massiv die Zinsen erhöht, zuletzt auf den Leitzins von 2,5 Prozent.