_{Foto: Boris Pistorius, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Überlegungen bestätigt, ein gemeinsames Manöver von US-amerikanischen, deutschen und polnischen Soldaten in Polen abzuhalten. Das wäre ein deutliches Signal nach innen Richtung Nato, aber auch an den russischen Präsidenten Putin, sagte Pistorius am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

„Diese Nato ist längst nicht so schwach, wie er geglaubt hat. Sie ist viel stärker. Viel einiger als vorher.“ Für die Länder im osteuropäischen Teil Europas und die Länder im Baltikum sei es wichtig zu sehen, dass Deutschland und die USA zu ihrer Verpflichtung der Bündnisverteidigung stehen.

Pistorius kündigte zudem an, bis Ende März Verträge über neue Panzerhaubitzen unterschrieben zu haben. Er wies Forderungen zurück, man müsse erst die Strukturen bei der Vergabe ändern, bevor die Truppe neues Geld bekommt: „Das eine schließt das andere ja nicht aus. Aber wir leisten bereits Gehöriges.“ Seine Absicht sei, zunächst internen Regeln, die das Ministerium sich in den letzten 30 Jahren auferlegt hat, „abzuwerfen“, um schneller agieren zu können: „Das ist jetzt der erste Schritt und der wird schon für Beschleunigung sorgen.“

Außerdem unterstrich er die Forderungen nach einer Aufstockung des Wehretats. Es werde noch drei Jahre brauchen, bis die 100 Milliarden-Sondervermögen ausgegeben sind. Danach werde feststehen, dass noch mehr gebraucht werde.

Foto: Jordan Siebatcheu (Union Berlin), über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 22. Bundesliga-Spieltags hat der FC Bayern die Machtfrage gegen Verfolger Union Berlin vorerst im direkten Duell mit einem 3:0 geklärt. Vor allem im ersten Durchgang kam Union in der ausverkauften Münchner Arena fast überhaupt nicht zum Zug und hatte nur einen Torschuss, dagegen konnten die Bayern schalten und walten wie sie wollten – und machten die Partie innerhalb von 15 Minuten klar.

Eric Maxim Choupo-Moting (31.), Kingsley Coman (40.) und Jamal Musiala (45. Minute) trafen. In der zweiten Halbzeit ließen die Bayern es dann etwas ruhiger zugehen, blieben aber gefährlich und Unions Keeper Frederik Ronnow musste das 4:0, 5:0 und 6:0 verhindern. In der Tabelle bleiben die Bayern auf Platz eins, zwar punktgleich mit dem BVB aber mit 25 Treffern mehr, Union bleibt mit drei Punkten Abstand auf Platz drei.

Foto: Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung schließen sich eine solide Haushalts- und eine entschlossenere Klimaschutzpolitik nicht gegenseitig aus. In dem Papier, über das die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, schlagen die Fachleute einen Mix aus neuen Umweltsteuern, dem Abbau klimaschädlicher Subventionen und höheren öffentlichen Investitionen vor.

Demnach sollen einerseits Fehlanreize für Unternehmen und Verbraucher abgebaut und gleichzeitig zusätzliche Einnahmen zur Finanzierung eines klimagerechten Umbaus der Wirtschaft generiert werden. Konkret plädieren die Experten dafür, Subventionen wie die Steuerbefreiung für Kerosin, die niedrige Dienstwagenbesteuerung, die Entfernungspauschale, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für tierische Produkte oder die steuerliche Bevorzugung von Diesel gegenüber Benzin abzuschmelzen. Geringverdiener sollen dabei einen sozialen Ausgleich erhalten. Da mit der zunehmenden Einführung von Elektroautos und Wärmepumpen das Aufkommen klassischer Abgaben wie der Energiesteuer sinken wird, empfehlen die Ökonomen darüber hinaus eine Erhöhung des CO2-Preises und der Lkw-Maut, die Einführung einer Pkw-Maut ab 2030 sowie den Einsatz bisher unbekannter Instrumente wie etwa eine Pestizidsteuer, eine Stickstoffüberschussabgabe in der Landwirtschaft, Rohstoffsteuern bei der Flächennutzung oder neue Pfandsysteme.

Allein in Deutschland verursachen Erderwärmung und zunehmende Wetterextreme heute Kosten von annähernd 130 Milliarden Euro im Jahr, wenn man volkswirtschaftliche Schäden wie nach der Flutkatastrophe von 2021, die Auswirkungen der steigenden Temperaturen auf die Gesundheit der Menschen, ausfallende Steuereinnahmen und alle anderen Faktoren zusammenzählt. Hinzu kommt ein immens hoher staatlicher und privater Investitionsaufwand für den Umbau der Industrie, des Wohnungsbestands, des Verkehrswesens und vieler anderer Bereiche. Hier ist vor allem Wirtschaftsminister Habeck gefordert. Zugleich will Finanzminister Lindner nach den zusätzlichen Milliardenausgaben infolge der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs aber den Haushalt wieder in Ordnung bringen, um das Land gegen künftige Krisen und die Folgen der alternden Gesellschaft zu wappnen.

Beide Minister hatten sich jüngst in Briefen übereinander beklagt. Habeck bekannte sich zur Schuldenbremse, verlangte vom Finanzminister aber zugleich, das nötige Geld für Grünen-Projekte zur Verfügung zu stellen – etwa durch den Abbau klimaschädlicher Subventionen. Lindner lehnt ungeplante Mehrausgaben hingegen bisher ebenso ab wie Steuererhöhungen zur Verbesserung der staatlichen Einnahmebasis. „Bisher bremst die Finanzpolitik die Klimapolitik an vielen Stellen aus“, sagte Bertelsmann-Expertin Sara Holzmann der „Süddeutschen Zeitung“.

Das müsse sich ändern, wenn Deutschland die selbst gesteckten Klimaziele erreichen wolle, so die Ökonomin, die die Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) mitbetreut hatte.

Foto: Klimaprotest, über dts Nachrichtenagentur

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Im Bundestag stößt die Kooperation des Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay (Grüne), mit der „Letzten Generation“ auf scharfe Kritik.

Andrea Lindholz (CSU), Vize-Vorsitzende der oppositionellen Unionsfraktion, sagte der „Welt“ (Montagausgabe): „Herr Onay und Bündnis 90/Die Grünen unterstützen damit eine Bewegung, die fortlaufend und bewusst Straftaten begeht, um ihre Anliegen durchzusetzen, und die in Teilen von Berufsdemonstranten getragen wird.“

Politische Entscheidungen würden in einem demokratischen System nicht von „Räten“ sondern von „den gewählten Volksvertretern getroffen“. Friedliche Proteste seien ein wichtiges und legitimes Mittel, um Veränderungen anzustoßen, sagte Lindholz der „Welt“. „Straftaten zu begehen, um ein Ziel zu erreichen, gehört ebenso wenig dazu wie Ultimaten oder Erpressungen. Dafür fehlt mir jedes Verständnis.“

Manuel Höferlin, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, sagte der „Welt“: „Erpressung ist keine Ausdrucksform legitimem Protests.“ Deshalb halte er es „für naiv und gefährlich, wenn einzelne Kommunen dieser Erpressung jetzt nachgeben. Denn die nächste Eskalation folgt bestimmt.“ Entscheidungen würden in Deutschland von demokratischen Mehrheiten gestaltet und nicht von lauten Minderheiten. „Daher rate ich im Umgang mit solchen Forderungen zu souveräner Gelassenheit: kleben und kleben lassen.“

Helge Limburg, Rechtspolitiker der Grünen-Fraktion im Bundestag, sagte der „Welt“: „Grundsätzlich ist es auf allen Ebenen richtig, den Dialog und Austausch mit gesellschaftlichen Gruppen zu suchen, wobei klar ist, dass Entscheidungen in demokratischen Verfahren getroffen werden müssen. Die Bewältigung der Klima-Krise bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Auf allen Ebenen.“

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch sagte der „Welt“: „Die SPD-Fraktion und ihre Mitglieder suchen selbstverständlich den Dialog mit vielfältigen zivilen Organisationen. Auch der Bundeskanzler hat bereits vor einem Jahr mit Vertretern der Initiative diskutiert. Allerdings gilt stets, unterschiedliche Interessen abzuwägen und Mehrheiten für einzelne Maßnahmen zu finden.“ Feststehe aber angesichts der Kooperation des Bürgermeisters mit den Straßenblockierern: „Politik darf sich nicht erpressbar machen.“

Für AfD-Rechtspolitiker Stephan Brandner ist „ein schnelles Ende dieses kriminellen Unfugs vonnöten: Gute Bildung, robustes Durchgreifen und schnelle, harte Strafen sind erforderlich“, so Brandner in der „Welt“. „Die Politik darf sich weder erpressen noch nötigen lassen“, die Bundesrepublik sei eine parlamentarische Demokratie und keine „Räterepublik“. Wer solche neben dem Parlament angesiedelten Räte fordere oder derartige Forderungen unterstütze, stehe „nicht mehr mit den Beinen auf dem Boden unseres Grundgesetzes“. Onay, der Bürgermeister Hannovers, hatte der „Letzten Generation“ in der vergangenen Woche seine Unterstützung zugesagt.

Für die Stadt versprachen die Aktivisten daraufhin einen Stopp der Straßenblockaden.

Foto: Kerem Demirbay (Bayer Leverkusen), über dts Nachrichtenagentur

Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des 22. Bundesliga-Spieltags haben sich der SC Freiburg und Bayer Leverkusen 1:1 getrennt. Für das erste Tor des Tages sorgte Vincenzo Grifo, der die Hausherren in der 29. Minute per direktem Freistoß in Führung brachte.

Nachdem die Gäste kurz vor der Pause eine Großchance zum Ausgleich liegen gelassen hatten, konnten die Freiburger auch mit der Führung im Rücken in die Pause gehen. Nach dem Seitenwechsel blieb Leverkusen allerdings engagiert und belohnte sich in der 67. Minute mit dem Ausgleichstreffer durch Sardar Azmoun. Im Anschluss drängten beide Teams auf den Sieg, sie mussten sich aber mit jeweils einem Punkt begnügen. Wirklich zufrieden dürften sie damit nicht sein: Während Freiburg auf dem fünften Platz etwas den Anschluss an die Spitze verliert, rutscht die Werkself auf den elften Rang ab.

Für Freiburg geht es am Samstag bei Borussia Mönchengladbach weiter, Leverkusen ist am kommenden Sonntag gegen Hertha BSC gefordert.

Foto: Bundeswehr-Sanitätspanzer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts einer eher ernüchternden Zwischenbilanz von Bundeswehrverbandschef André Wüstner zur „Zeitenwende“ fordern FDP und Union Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zum schnellen Handeln auf. „Es ist dringend geboten, die Bestände der Bundeswehr schnellstmöglich aufzufüllen“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der „Welt“.

Die Soldaten müssten sich darauf verlassen können, dass die Ausstattung der Bundeswehr mit militärischem Material jetzt höchste Priorität habe. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) sprach von einer bitteren Bilanz des Bundeswehrverbandes. „Weder reichen die finanziellen Mittel, noch gelingt eine schnelle Beschaffung. Wir brauchen jetzt einen Turbo in der Zeitenwende für die Bundeswehr.“ Pistorius habe das erkannt. „Die Frage ist, ob Kabinett und Koalition ihm folgen.“ Sara Nanni, Sprecherin der Grünen-Fraktion für Sicherheit, Frieden und Abrüstung, prognostiziert unterdessen eine dauerhafte Konfrontation mit Russland: „Russland entwickelt sich weiter in eine schlechte Richtung: nationalistisch, imperialistisch und mit einer hohen Akzeptanz von Gewalt als Mittel der Politik.“ Die Zeichen deuteten in der Tat auf eine längere Phase des Misstrauens gegenüber Russland hin.

„Die Schätzung von André Wüstner, der von einem Jahrzehnt spricht, halte ich sogar noch für zu optimistisch gerechnet.“ Der SPD-Verteidigungspolitiker Wolfgang Hellmich forderte, die Ukraine weiter mit Waffen und anderen Maßnahmen zu unterstützen und den diplomatischen Druck auf Putin zu erhöhen, „damit diesem Krieg ein Ende gesetzt wird“. Weitere Sanktionen seien dafür ein „geeignetes Mittel“. Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali verlangte hingegen einen Strategiewechsel.

„Immer mehr führende Militärs sagen, dass sich der schreckliche Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine noch jahrelang hinziehen wird.“ Keine Seite könne diesen Krieg militärisch entscheiden. „Anstatt die Eskalationsspirale mit immer mehr Waffenlieferungen anzuheizen, muss sich Deutschland gemeinsam mit anderen Staaten konsequent für einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen einsetzen“, sagte Mohamed Ali der „Welt“. „Über die Rückgabe von Gebieten kann man immer verhandeln, verlorene Menschenleben lassen sich nicht zurückbringen.“

AfD-Verteidigungspolitiker Rüdiger Lucassen kritisierte, die Bundeswehr sei heute noch weniger zur Landesverteidigung befähigt als vor dem Ausruf der „Zeitenwende“. Er sprach von einer „Plünderung der Bundeswehr“, die gestoppt werden müsse. Die Bundesregierung treibe ein gefährliches und unverantwortliches „Spiel“ mit der äußeren Sicherheit Deutschlands. Sie müsse „unverzüglich Friedensverhandlungen mit den Kriegsparteien“ initiieren.

Foto: Bafin, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Finanzaufsicht Bafin will künftig Exzesse bei Provisionszahlungen in der Lebensversicherung aktiv bekämpfen. „Wir wollen uns Anbieter genauer ansehen, die bei den sogenannten Effektivkosten beziehungsweise bei den Aufwendungen für Versicherungsvermittler im oberen Viertel liegen“, sagte Frank Grund, Chef der Versicherungsaufsicht bei der Bafin, der „Süddeutschen Zeitung“.

Verbände von Versicherungsvermittlern haben bereits gegen den Plan der Aufsichtsbehörde protestiert. Kunden der deutschen Lebensversicherer zahlen jedes Jahr rund acht Milliarden Euro an Abschlusskosten, die größtenteils als Provisionen an Vertriebe, Banken, Makler und Vertreter fließen und die Rendite mindern. Die EU-Kommission prüft aktuell ein EU-weites Verbot für Provisionen bei der Altersvorsorge. Grund sieht das Verbot nicht als Lösung: „Erforderliche Beratung, gerade mit Blick auf die Altersvorsorge, muss bezahlt werden.“

Zu den aktuellen Problemen der Industrie, bezahlbaren Versicherungsschutz für Schäden aus Cyberangriffen zu erhalten, sagte Grund, die Versicherer seien gut beraten, sehr vorsichtig an das Thema heranzugehen. Während es bei Naturkatastrophen einen Ausgleich zwischen den Regionen gebe, weil die Erde nicht gleichzeitig in der Türkei und Kalifornien bebe, könnten Cyberangriffe zur selbe Zeit überall auf der Welt stattfinden. „Cyber ist deshalb per Definition nicht vollständig versicherbar“, sagte Grund. Zu den Vorwürfen gegen die Bafin im Zuge des Wirecard-Skandals sagte er, dass dies die Mitarbeiter und die Behörde schon sehr getroffen habe.

„Das war nicht gut. Daraus ziehen wir die besondere Verpflichtung, die Behörde krisenfest zu machen.“

Foto: Zwei Männer surfen im Internet, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schlagersänger Matthias Distel („Ikke Hüftgold“) erhält vor seinem Auftritt beim ESC-Vorentscheid nach eigenen Angaben viele negative Nachrichten. „Wow, da kommt verdammt viel Hass“, sagte Distel der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Das sind Leute, die nur Ikke Hüftgold sehen. Und der ist asozial, ein Sexist und ein Rassist.“ Die Fans könnten nicht zwischen ihm und seiner Kunstfigur unterscheiden. „Dass ich im wahren Leben der liberalste und weltoffenste Mensch bin, sieht man nur, wenn man es sehen will.“ Der Partyschlager-Sänger und -Produzent hat in der Vergangenheit bereits einige Erfolge gefeiert. Im Sommer 2022 landete das von ihm mitproduzierte Lied „Layla“ auf Platz eins der deutschen Singlecharts und löste eine große Sexismus-Debatte aus. Er tritt mit seinem „Lied mit gutem Text“ als einer von neun Teilnehmern am Freitag beim deutschen ESC-Vorentscheid an. „Ich bin der Underdog, eigentlich unerwünscht“, sagte er dazu. Seinen Startplatz für den Vorentscheid verdankt er dem Sieg bei einem Tiktok-Voting.

Foto: Demo gegen Waffenlieferungen am 25.02.2023, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach ihrem Auftritt bei der Großkundgebung gegen Waffenlieferungen an die Ukraine am Samstag in Berlin gerät die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht auch in der eigenen Partei zunehmend in die Kritik. „Unsere Befürchtungen haben sich bestätigt: Wer einen Aufruf startet, der querfronttauglich ist, erntet Querfront“, sagte die stellvertretende Linken-Chefin Katina Schubert der „Süddeutschen Zeitung“.

Bei der Demonstration vor dem Brandenburger Tor, zu der die Linken-Politikerin Wagenknecht gemeinsam mit der Publizistin Alice Schwarzer aufgerufen hatte, sollen auch mehrere Teilnehmer aus dem rechten und rechtsextremen Milieu anwesend gewesen sein. Schubert, die auch Landesvorsitzende der Linken in Berlin ist, kritisierte Wagenknecht aber auch für die mangelnde Solidarität mit der Ukraine und die Verharmlosung von Wladimir Putin. „Die Täter-Opfer-Umkehr zog sich durch die Reden, soweit ich sie verfolgt habe“, sagte Schubert. Wagenknecht hatte bei ihrer Rede am Samstag für den Stopp von Waffenlieferung an die Ukraine sowie für die Aufnahme von Friedensverhandlungen mit Russland geworben.

Ins Zentrum ihrer Kritik stellte sie vor allem die Nato, die USA sowie Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). „Von all den grünen Panzernarren fühlen wir uns nicht vertreten“, sagte Wagenknecht. Parteivize Schubert sagte: „Gleichsetzungen von Baerbock mit Hitler, wie sie unter den Teilnehmenden zu sehen waren, wurden nicht von der Bühne zurückgewiesen. In meinen Augen eine unfassbare Relativierung des Faschismus.“

Diese Demonstration habe nichts mit linker Politik, gar mit linker Friedenspolitik zu tun gehabt, so Schubert. Innerhalb der Linkspartei gibt es aber auch andere Meinungen: So hat die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Amira Mohamed Ali, nach eigenen Angaben eine „friedliche Demonstration mit überwältigender Teilnehmerzahl“ erlebt. „Ein wichtiges Zeichen, dass sehr viele Menschen wollen, dass wir aus der Kriegs- und Aufrüstungslogik ausbrechen und es stattdessen konsequente diplomatische Initiativen braucht“, sagte Mohamed Ali der SZ. Ihre Eindrücke würden sich mit den Angaben der Veranstalter decken, dass „mindestens 50.000 Menschen“ vor Ort waren. Die Berliner Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf 13.000.

Foto: Fußball, über dts Nachrichtenagentur

Bielefeld (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 22. Spieltags der 2. Bundesliga hat der 1. FC Heidenheim 1:0 bei Arminia Bielefeld gewonnen. Damit hat der Aufstiegsaspirant in der Tabelle nur noch zwei Punkte Rückstand auf den Hamburger SV auf Platz zwei.

Bielefeld bleibt unterdessen auf Rang 16 tief im Abstiegskampf. Vom Spielverlauf her hatten die Ostwestfalen am Sonntag aber durchaus gute Phasen – die Führung wäre zur Halbzeit nicht unverdient gewesen. Auch nach dem Seitenwechsel ließen die Hausherren gute Chancen liegen. Das rächte sich in der 70. Minute, in der die Gäste durch einen Treffer von Stefan Schimmer in Führung gingen. Eine Antwort gelang der Arminia in der Schlussphase nicht mehr. Für Heidenheim geht es am Samstag gegen Tabellenführer Darmstadt weiter, Bielefeld ist am kommenden Sonntag in Braunschweig gefordert. Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagnachmittag: Hannover 96 – 1. FC Magdeburg 1:2, FC St. Pauli – Hansa Rostock 1:0.