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SPD-Chefin gegen Erhöhung des Verteidigungsetats

Foto: Deutsche Kriegsschiffe, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich skeptisch zu den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (ebenfalls SPD) geäußert, den Verteidigungsetat um weitere zehn Milliarden Euro im Jahr zu erhöhen. Zugleich warb sie für ein mindestens 50 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für Bildung und für eine Vermögensabgabe für besonders Reiche, um mit den Einnahmen gegen Kinderarmut vorzugehen.

„Zehn Milliarden Euro sind eine Menge Geld“, sagte Esken zu der Forderung von Pistorius der FAZ. Gerade habe man ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr aufgelegt, um die Landes- und Bündnisfähigkeit der Bundeswehr sicherzustellen. „Es ist jetzt wichtig, dass das Beschaffungswesen im Verteidigungsministerium dazu befähigt wird, dieses Geld zielgerichtet einzusetzen. Dann sprechen wir weiter“, sagte Esken. Die SPD-Vorsitzende zeigte sich auch skeptisch gegenüber dem Nato-Ziel, dass die Verteidigungsausgaben jedes Mitglieds zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen sollten.

Sie habe immer infrage gestellt, dass diese Kopplung „der richtige Weg ist“. Es sei wichtig zu klären, was zu den zwei Prozent zähle. So brauche man auch höhere Investitionen in Zivil- und Katastrophenschutz. Auch die Entwicklungszusammenarbeit sieht Esken als Teil der Sicherheitspolitik.

Zu dem von ihr gewünschten Sondervermögen für Bildung sagte die SPD-Chefin: „Allein an den Schulgebäuden gibt es in Deutschland einen Sanierungsstau von 50 Milliarden Euro.“ Dazu komme eine zeitgemäße Ausstattung, die dauerhaft finanziert werden müsse. Zu einer Vermögensabgabe sagte Esken: „Wenn wir die für unser Land beschämende Kinderarmut erfolgreich bekämpfen wollen, dann werden wir umverteilen müssen.“ Die Vermögensabgabe sei dafür „eine Möglichkeit“, ebenso wie die Besteuerung von „sehr hohen Einkommen“.

Esken wandte sich gegen Vorbehalte von Finanzminister Christian Lindner (FDP) zur Finanzierung der Kindergrundsicherung. Beim Abschluss des Koalitionsvertrags hätten alle gewusst, „dass die Kindergrundsicherung nicht für lau zu haben ist“.

AFP

1. Bundesliga: Dortmund gewinnt gegen Hertha

Foto: Borussia-Dortmund-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Am 21. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat Borussia Dortmund gegen Hertha BSC mit 4:1 gewonnen. Damit zieht der BVB punktemäßig mit den Bayern und mit Union gleich und ist aufgrund der Tordifferenz auf Platz zwei.

Die Hertha war viel stärker als es das Endergebnis vermuten lässt und es war Glück im Spiel, dass Karim Adeyemi (27.) und Donyell Malen (32. Minute) den BVB früh in Führung brachten. Die Hertha kam weiter motiviert auch aus der Pause zurück, Lucas Tousart konnte in der 46. Minute für die Alte Dame immerhin anschließen. Auch danach machten die Gäste Druck, aber Marco Reus in der 76. für den BVB den nächsten Treffer und Julian Brandt in der 90. Minute den Deckel drauf.

AFP

Sorge vor chinesischen Waffenlieferungen an Russland

Foto: Chinesische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Sorge vor chinesischen Waffenlieferungen an Russland wächst. US-Außenminister Antony Blinken sagte nun in ein Fernsehinterview, Peking erwäge dies angeblich.

„Wir haben das sehr genau beobachtet“, sagte Blinken dem Sender CBS in München. Die USA hätten bereits chinesische Unternehmen registriert, die Russland gewisse Unterstützung leisteten, allerdings mit „nicht tödlichen“ Gütern. „Die Sorge, die wir jetzt haben, basiert auf Informationen, die uns vorliegen, dass sie erwägen, tödliche Unterstützung zu leisten, und wir haben ihnen sehr deutlich gemacht, dass dies ein ernsthaftes Problem für uns und unsere Beziehung verursachen würde“, sagte Blinken. „Es gibt eine ganze Reihe von Dingen, die in diese Kategorie passen, alles von der Munition bis zu den Waffen selbst“, sagte er CBS.

AFP

Facebook will „Blauen Haken“ gegen Bezahlung vergeben

Foto: Facebook-Zentrale, über dts Nachrichtenagentur

San Francisco (dts Nachrichtenagentur) – Der Internetdienst Facebook will einen sogenannten „Blauen Haken“ künftig gegen Bezahlung vergeben – und weitere Zusatzleistungen. Das teilte Facebook-Gründer Mark Zuckerberg am Sonntag mit, der auch Chef des Mutterkonzerns Meta ist.

In der kommenden Woche werde der Dienst „Meta Verified“ starten. Es biete auch „zusätzlichen Schutz vor Identitätsdiebstahl“ und „direkten Zugang zum Kundensupport“. Mit dieser neuen Funktion gehe es darum, die Authentizität und Sicherheit der Dienste zu erhöhen. „Meta Verified“ soll ab 11,99 US-Dollar im Monat erhältlich sein, für iOS soll es 14,99 US-Dollar kosten.

Zuerst soll der Dienst in Australien und in Neuseeland, bald darauf auch in weiteren Ländern eingeführt werden, sagte Zuckerberg. Mit einem blauen Haken werden nicht nur bei Facebook, sondern auch beim konkurrierenden Dienst Twitter Konten gekennzeichnet, die eine gewisse Überprüfung durchlaufen haben. Twitter hatte nach der Übernahme durch Elon Musk vor einigen Wochen erstmals damit begonnen, diese Verifizierung gegen Bezahlung allen Nutzern anzubieten.

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DFB-Pokal: Bayern spielen im Viertelfinale gegen Freiburg

Foto: Mannschaftsbus des SC Freiburg, über dts Nachrichtenagentur

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Im Viertelfinale des DFB-Pokals trifft der FC Bayern München zu Hause auf den SC Freiburg. Das ergab die Auslosung am Sonntag im Deutschen Fußballmuseum in Dortmund.

Titelverteidiger RB Leipzig bekommt es demnach mit Borussia Dortmund zu tun, während Eintracht Frankfurt gegen Union Berlin ran muss. Der einzige verbliebene Zweitligist Nürnberg spielt gegen den VfB Stuttgart. Die Loskugeln wurden von der dreimaligen Nationalspielerin Jacqueline Meißner gezogen, Ziehungsleiter war DFB-Präsident Bernd Neuendorf. Das Viertelfinale wird am 4. und 5. April ausgetragen, die Halbfinalpartien sollen am 2. und 3. Mai stattfinden. Das Finale im Berliner Olympiastadion stellt dann am 3. Juni den Abschluss der Saison dar.

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1. Bundesliga: Union verpasst gegen Schalke Sprung auf Platz eins

Foto: Sven Michel (Union Berlin), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des 21. Bundesliga-Spieltags hat Union Berlin nur 0:0 gegen den Tabellenletzten Schalke 04 gespielt und damit den Sprung an die Spitze verpasst. Die Eisernen zogen zwar punktetechnisch mit den Bayern gleich, haben aber das deutlich schlechtere Torverhältnis.

Für die Schalker war es unterdessen das vierte torlose Remis in Folge. Trotz der soliden defensiven Leistungen im neuen Jahr wird die Situation für die Königsblauen im Tabellenkeller immer prekärer. Mittlerweile haben sie bereits sechs Punkte Rückstand auf das rettende Ufer. Am Sonntag präsentierten sich vor allem die Offensivabteilungen beider Teams unkreativ. Die Mannschaften neutralisierten sich über weite Strecken vollständig. Somit waren auch Chancen Mangelware – das Unentschieden war am Ende leistungsgerecht. Für Union geht es am Donnerstag in der Europa League gegen Ajax Amsterdam weiter, Schalke ist am Samstag in der Liga gegen Stuttgart gefordert.

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IWH kritisiert Milliarden-Förderung für Chipfabriken

Foto: IWH – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle, über dts Nachrichtenagentur

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Reint Gropp, seit 2014 Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und Inhaber eines Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre an der Otto-von-Guericke-Universität in Magdeburg, kritisiert die Milliarden-Förderungen für Chipfabriken in Ostdeutschland. „Wir werfen das Geld zum Fenster raus“, sagte Gropp der „Süddeutschen Zeitung“.

Werke, die mit alter Technologie produzierten, zu fördern – das könne nicht der richtige Weg sein. „Ich beurteile diesen internationalen Subventionswettlauf sehr kritisch“, sagte er und fügte an: „Die öffentliche Förderung der neuen Infineon-Fabrik in Dresden wird eine Million Euro pro Arbeitsplatz betragen, das ist zu viel. Warum sollte man so profitablen Unternehmen noch Geld geben?“ Es dürften keine „Geschenke“ verteilt werden. Infineon und Intel wollen in Dresden und Magdeburg neue Chipfabriken bauen und viel Geld ausgeben. Intel baue zwar ein großes Werk, aber dort würden auch künftig keine wichtigen Entscheidungen fallen oder bedeutenden Aktivitäten für Forschung und Entwicklung angesiedelt, kritisierte der Ökonom. Er sagte weiter: „Wir sollen besser Zukunftstechnologien fördern. Die deutsche Wirtschaft braucht Innovationen, wenn sie bestehen will. Ein guter Ausgangspunkt wäre zum Beispiel, Forschung und Entwicklung zu fördern, an den Universitäten, Forschungseinrichtungen und Hochschulen, aber auch in den Unternehmen.“

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Netzagentur schließt Gasmangellage im nächsten Winter nicht aus

Foto: Gasspeicher, über dts Nachrichtenagentur

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesnetzagentur schließt eine Gasmangellage im nächsten Winter nicht aus. „Wir wissen inzwischen sehr genau, was hier die Negativfaktoren wären“, sagte der Chef der Bundesbehörde, Klaus Müller, im Deutschlandfunk.

Er nannte sehr „kalte“ Temperaturen, weniger strukturelle Einsparungen in der Industrie sowie Probleme in den Nachbarländern, wo man dann womöglich aushelfen müsste. „Aber man kann das auch alles positiv drehen: Jeder, der jetzt seine Heizung optimiert oder vielleicht sogar ersetzen kann, spart bares Geld.“ Wenn die Gasspeicher wieder gut befüllt seien, habe man einen Puffer an der Stelle. „Und mit den Gasdiversifizierungen in den Zuflüssen, die wir ja voranbringen, machen wir uns eben unabhängiger von den ehemals russischen Lieferungen“, so Müller.

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2. Bundesliga: Heidenheim gewinnt souverän gegen Nürnberg

Foto: Fußbälle, über dts Nachrichtenagentur

Heidenheim (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 21. Spieltags der 2. Bundesliga hat der 1. FC Heidenheim 5:0 gegen den 1. FC Nürnberg gewonnen. Die Entscheidung fiel am Sonntag bereits in der ersten Halbzeit, in der Tim Kleindienst die Hausherren mit einem lupenreinen Hattrick (19., 23. und 39. Minute) deutlich in Führung brachte.

Zudem mussten die Gäste ab der 33. Minute in Unterzahl spielen, weil Enrico Valentin nach einem Foul die Rote Karte sah. Im zweiten Durchgang waren die Heidenheimer dann fast durchgängig im Verwaltungsmodus und ließen nichts mehr anbrennen. Kleindienst konnte in der 80. Minute sogar noch seinen vierten Treffer des Tages erzielen, direkt im Anschluss wurde er ausgewechselt. Für den Schlussstand sorgte dann Marnon Busch in der 86. Minute.

In der Tabelle rücken die Heidenheimer durch den Sieg wieder auf den dritten Platz vor. Nürnberg steht unterdessen auf dem 13. Rang. Für Heidenheim geht es am kommenden Sonntag in Bielefeld weiter, Nürnberg ist bereits am Samstag gegen Sandhausen gefordert. Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagnachmittag: Hamburger SV – Arminia Bielefeld 2:1, SV Sandhausen – Karlsruher SC 0:3.

AFP

Brand in Wohnhaus, Feuer im Ofen gerät außer Kontrolle

Rauch aus Wohnhaus
Rauchsäule tritt aus Wohnhaus aus. / Foto: Heiko Westermann

Bewohner, die am Sonntagmittag (19. Februar 2023) in Bohmte in ihr Wohnhaus zurückkehren wollten, erlebten einen Schreck. Rauch hatte sich im Gebäude breit gemacht und quoll heraus.

Um 12:12 Uhr erging nach dem Notruf der Alarm an die Freiwillige Feuerwehr. Neben den Ortsfeuerwehren Bohmte und Herringhausen rückte auch die Drehleitereinheit aus der Gemeinde Bad Essen aus.

Am Einsatzort in der Konrad-Adenauer-Straße zeigte sich, dass der Ursprung des Rauches der Keller war. Feuerwehrleute unter schwerem Atemschutz begannen nach dem Brandherd zu suchen.

Rauch an Wohnhaus
Rauch zieht an Wohnhaus entlang. / Foto: Heiko Westermann

Sie fanden einen Kachelofen vor, dessen Feuer außer Kontrolle geraten war. Es hatte sich auf das Inventar des Kellerraumes ausgebreitet. Mit einem Strahlrohr mit Wasser wurde der Brand unter Kontrolle gebracht. Parallel wurde das Gebäude mit einem Hochleistungslüfter gezielt belüftet, um den Rauch aus dem Gebäude zu befördern.

Weil aber nicht alle Glutnester sicher zu erreichen waren, wurde auch Schaum eingesetzt. Für die aufwändigen Löscharbeiten waren mehr als fünf Atemschutz-Trupps im Einsatz, weshalb noch weitere Kräfte der Ortsfeuerwehr Hunteburg nachgeordert wurden. Insgesamt waren circa 50 Feuerwehrleute involviert.

AFP