Foto: Boris Pistorius, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat angekündigt, möglichst bald in die Ukraine zu fahren. „Sicher ist, dass ich schnell in die Ukraine reisen werde. Vermutlich sogar schon innerhalb der nächsten vier Wochen“, sagte Pistorius der „Bild am Sonntag“.

Die Bundeswehr soll nach seiner Vorstellung den Spitzenplatz in Europa einnehmen. „Deutschland ist die größte Volkswirtschaft in Europa, deswegen sollte es auch unser Ziel sein, die stärkste und am besten ausgestattete Armee in der EU zu haben“, so Pistorius. Das sei allerdings nicht in drei Jahren bis zur nächsten Bundestagswahl zu erledigen, dafür brauche es noch ein paar Jahre länger. „Mein Job ist es, jetzt die Weichen dafür zu stellen, dass die Zeitenwende gelingt“, so Pistorius. Pistorius nannte drei zentrale Aufgaben, die jetzt schnell und gleichzeitig umgesetzt werden müssten: die Beschaffung von Waffen und Ausrüstung, die Modernisierung der Kasernen, die Personalgewinnung. „Und: Die Truppe muss spüren, dass man ihr Vertrauen entgegenbringt und dankbar ist für das, was sie leistet“, so Pistorius. Der SPD-Politiker will sich dafür einsetzen, dass die Bundeswehr den nötigen gesellschaftlichen Respekt bekomme: „Die Bundeswehr gehört in die Mitte der Gesellschaft. Da war sie mal. Und da gehört sie wieder hin.“ Pistorius` Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD) hat viel Kritik dafür einstecken müssen, dass sie auch Monate nach Dienstantritt bei den Dienstgraden der Bundeswehr nicht sattelfest war. Diesen Fehler will Pistorius nicht wiederholen.

Die meisten Dienstgrade kenne er noch aus seiner Zeit bei der Bundeswehr, ein paar, die seltener vorkommen, präge er sich gerade wieder ein. „Im Ministerium haben wir vereinbart, uns mit Namen anzureden. Aber beim Truppenbesuch werde ich die Männer und Frauen mit ihrem Dienstgrad ansprechen.“ Und auch die Lambrecht unterstellte Distanz zur Truppe scheint Pistorius nicht zu haben.

Gleich am ersten Tag sei ihm aufgefallen, „dass mir die Sprache und der Umgang in der Truppe noch immer vertraut sind“, so Pistorius. „Das macht es leicht, emotional und mental anzukommen.“

Foto: Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im vergangenen Jahr wurde aus dem 100 Milliarden Euro umfassenden Bundeswehr-Sondervermögen kein einziger Euro ausgegeben. Auf Anfrage des CDU-Abgeordneten Ingo Gädechens teilte das Bundesfinanzministerium mit, dass in 2022 „keine Mittel verausgabt“ wurden.

Es seien lediglich „zehn Verträge mit einem Gesamtvolumen von 10,06 Milliarden Euro geschlossen“ worden. Der Haushalts-Politiker Gädechens sagte der „Bild am Sonntag“: „Alles dauert Ewigkeiten. Von den 100 Milliarden Euro hätte im vergangenen Jahr zum Beispiel Munition gekauft werden können – dann wäre direkt Geld geflossen und Material bei der Truppe angekommen.“ Wie wenig von der sogenannten „Zeitenwende“ bislang in der Bundeswehr ankomme, zeige auch der Jahresbeginn.

„Dem Haushaltsausschuss liegen für die Sitzungen im Januar null Beschaffungsverträge für Waffen vor“, so Gädechens. Nur ein einziger Vertrag habe es ins Parlament geschafft – der Kauf von Sanitätszelten. Zudem kritisiert Gädechens Versäumnisse bei der Wiederbeschaffung von Waffen, die aus Bundeswehrbeständen an die Ukraine abgegebenen wurden: „Ob überhaupt schon etwas nachbestellt wurde, sagt die Regierung nicht“, kritisiert Gädechens. Für Dienstag wird eine Antwort des Verteidigungsministerium erwartet.

Foto: Spieler des 1. FC Köln, über dts Nachrichtenagentur

Köln (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstagabendpartie des 16. Bundesliga-Spieltags hat der 1. FC Köln einen 7:1-Kantersieg gegen Bremen eingefahren. In der Tabelle rücken die Geißböcke damit auf Platz zehn hoch, bleiben aber just hinter ihrem Kontrahenten des Abends, der weiter auf Rang neun sitzt.

Dabei lag zwischen den Mannschaften gefühlt eine ganze Klasse, von Anfang an überrannten die Kölner, die vor der Winterpause noch drei Niederlagen in Folge kassiert hatten, mit frischem Mut die Gäste. Linton Maina (9.), Steffen Tigges (16. und 21.), Ellyes Skhiri (30.) und Denis Huseinbašić (36. Minute) konnten einlochen, bevor Niclas Füllkrug für Bremen wenigstens einen Anschlusstreffer einfuhr (38. Minute). Im zweiten Durchgang ging es dann gemächlicher zu, Ellyes Skhiri traf in der 54. Minute noch einmal für den Effzeh, Bremens Marco Friedl fabrizierte in der 76. Minute auch noch ein Eigentor.

Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 19, 24, 43, 44, 45, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 1837378. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 761685 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot liegen fünf Millionen Euro.

Foto: Bundeswehr-Panzer „Leopard 2“, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Verteidigungsministerium gibt es angeblich doch schon seit dem Frühsommer 2022 eine detaillierte Liste mit verschiedenen Leopard-Modellen, die bei der Truppe verfügbar sind und für eine Lieferung an die Ukraine infrage kämen. Der „Spiegel“ berichtete am Samstagabend, die entsprechende Tabelle sei als „Verschlusssache“ eingestuft worden.

Demnach verfügt die Bundeswehr insgesamt über 312 verschiedene Leopard-2-Panzer verschiedener Baureihen, davon befanden sich allerdings im Mai vergangenen Jahres 99 für Instandsetzungs- und Reparaturarbeiten bei der Rüstungsindustrie, einer bereits in der Aussonderung. Folglich sind in der Liste 212 Leopard-2-Modelle unter dem Reiter „Bestand Truppe“ aufgeführt. Unter diesen sind sowohl die verschiedenen Modelle 2A5, 2A6, 2A7 und 2A7V, das ist die modernste Ausführung des Waffensystems. Zum Stichtag 22. Mai verfügte die Truppe über 53 der Leopard-Variante 2A7V. Aus der Liste geht nach Angaben von Bundeswehr-Insidern auch schon hervor, welche Modelle sich für eine Lieferung in die Ukraine eignen würden.

Demnach sei denkbar, dass die Bundeswehr die 19 Leopard 2A5-Modelle abgeben könnte. Diese sind laut der Liste aktuell zur „Darstellung gegnerischer Kräfte“ im Gefechtsübungszentrum des Heers eingesetzt, sie simulieren also bei Manövern feindliche Panzer. Bei der Truppe heißt es, auf die 2A5-Modelle könne man am ehesten verzichten, da sie nur zu Übungen eingesetzt werden. Die Existenz der Leopard-Liste dürfte auch den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) interessieren.

Pistorius hatte am Freitag auf einer Konferenz der Ukraine-Unterstützer in Ramstein angekündigt, er wolle prüfen lassen, welche und wie viele Leopard-Panzer der Bundeswehr überhaupt für eine Lieferung an die Ukraine infrage kämen. Damit, so Pistorius, wolle er sich auf den Zeitpunkt vorbereiten, an dem Bundeskanzler Olaf Scholz die politische Entscheidung über eine Panzer-Lieferung trifft. Am Samstagmittag hatte das Magazin „Business Insider“ berichtet, die zurückgetretene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) habe eine neue Bestandsaufnahme angeblich verhindert.

Foto: Fans des VfL Wolfsburg, über dts Nachrichtenagentur

Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – Der VfL Wolfsburg hat am 16. Spieltag in der Fußball-Bundesliga den SC Freiburg mit 6:0 besiegt. Wolfsburg klettert damit auf den sechsten Tabellenplatz, der die Qualifikation für die Conference League bedeuten würde, die Breisgauer müssen dagegen den zweiten gegen den vierten Tabellenplatz tauschen.

Schon in der zweiten Minute traf der VfL durch Patrick Wimmer zur Führung. Die Freiburger, die sich von dem Rückstand nicht beeindrucken ließen, schafften es danach nicht, den Ausgleich zu erzielen. Stattdessen konnte der VfL Wolfsburg mit zwei Treffern durch Jonas Wind (28., 37.) schon zur Halbzeit mit 3:0 in Führung gehen. Dafür brauchten die Wolfsburger in den ersten 45 Minuten nur fünf Schüsse auf das Freiburger Tor.

In der zweiten Hälfte erzielte Yannick Gerhardt (56.) das vierte, Ridle Baku (81.) das fünfte und Luca Waldschmidt (90.+4) das sechste Tor für den VfL. Die weiteren Ergebnisse vom Samstagnachmittag: VfB Stuttgart – 1. FSV Mainz 05 1:1, VfL Bochum – Hertha BSC 3:1, Eintracht Frankfurt – FC Schalke 04 3:0, 1. FC Union Berlin – TSG 1899 Hoffenheim 3:1.

Foto: Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – IG-Metall-Chef Jörg Hofmann sieht Deutschland nicht ausreichend vorbereitet auf die notwendige Zuwanderung von Fachkräften. „Wir sind auch von der Mentalität her noch lange kein Einwanderungsland, obwohl wir es dringend sein müssten“, sagte Hofmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Da geht es auch um Dinge wie die rasche Erteilung eines Visums, die Anerkennung von Abschlüssen oder die Voraussetzungen für einen Familiennachzug.“ Die Zugewanderten bräuchten auch Wohnraum, der aber jetzt schon knapp sei. Das setze sich fort bei der Kinderbetreuung oder schulischen Angeboten. Die Erwartung von Experten, wonach Deutschland bis 2030 pro Jahr eine Nettozuwanderung von 400.000 Arbeitnehmern brauche, sei vermutlich „eine Schätzung am unteren Rand“, so Hofmann weiter. An Arbeitskräften mangele es „auch bei Tätigkeiten, die nicht unbedingt eine spezielle Ausbildung erfordern“. Der Gewerkschaftschef sagte, dass Deutschland trotz Arbeitnehmerfreizügigkeit seinen Fachkräftebedarf nicht mit Menschen aus anderen EU-Staaten decken könne. Das unterstreiche, „dass wir noch kein attraktives Zuwanderungsland sind“. Die erforderlichen Fachkräfte sollten daher aus „Europa jenseits der EU und allen anderen Winkeln der Welt“ kommen, so Hofmann. Die religiöse Prägung sei längst nicht mehr entscheidend. „Und die kulturelle Vielfalt hat unser Land durchaus auch bereichert.“ Der entscheidende Ort der Integration sei der Arbeitsplatz. „Dort werden Fremde zu Kollegen. Das ist die Lehre der ersten Immigrationswellen der 1960er- und 1970er-Jahre.“

Hofmann sprach sich dafür aus, dass Fachkräfte aus dem Ausland mit ihren Familien nach Deutschland kommen können. „Ich denke, dass das sehr früh möglich sein muss, sofern die Beschäftigung auf Dauer angelegt ist. Anders wird es gar nicht gehen.“

Der Gewerkschaftschef unterstützte auch die Pläne der Ampelkoalition, den Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft zu erleichtern. „Mein Gefühl ist, dass andere Länder beim Staatsbürgerschaftsrecht weiter sind und ihnen das einen Vorteil im Wettbewerb um Arbeitskräfte verschafft“, sagte Hofmann. Die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Beschäftigten ein bezahltes Jahr für Aus- und Weiterbildung zu ermöglichen, hat Hofmann darüber hinaus als unzureichend kritisiert. Heil solle „mutiger sein“.

Eine Bildungszeit von maximal einem Jahr reiche nicht, weil viele Spezialisten von heute im Grunde einen neuen Beruf lernen müssten. „Die Obergrenze für die Weiterbildungs-Auszeit sollte zwei Jahre betragen, eher noch mehr.“ Hofmann bemängelte auch, dass Arbeitnehmer in dieser Zeit von der Bundesagentur nur Unterstützung in Höhe des Arbeitslosengeldes bekommen sollen. „Das muss aufgestockt werden“, so der Gewerkschaftschef.

Foto: Bundeswehr-Helme, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Kabul (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des „Patenschaftsnetzwerks Afghanische Ortskräfte“, Marcus Grotian, wirft der früheren Bundesregierung „unterlassene Hilfeleistung“ im Umgang mit ihren Helfern vor. Die deutschen Stellen haben die Lage schon „vor dem Fall von Kabul“ gut einschätzt, sagte Grotian dem „Focus“.

„Man hätte eine Menge vorbereiten können, ohne dass der Eindruck entsteht: Alle rennen zur Tür.“ Auch heute warten noch Menschen mit Aufnahmezusage ohne Pass in Afghanistan auf ihre Ausreise. Das liege daran, dass „man das nicht vernünftig vorbereitet hat“, so Grotian weiter. Die Bundeswehr hatte Afghanistan im Juni 2021 schneller als ursprünglich geplant verlassen.

Sie folgte zeitlichen Vorgaben der USA. Im August 2021, als die Taliban Kabul einnahmen, beteiligte sich Deutschland an einem internationalen militärischen Evakuierungseinsatz. Derzeit soll ein Untersuchungsausschuss des Bundestags die Entscheidungen rund um den Abzug der Bundeswehr und die Mission im August 2021 aufklären. Auch eine Anhörung Grotians ist im Untersuchungsausschuss vorgesehen.

Foto: Ukrainische Flagge auf dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Osteuropabank EBRD hält es für möglich, dass die Kosten für einen Aufbau der Ukraine auf mehr als eine Billion Euro anwachsen. „Wenn es im Herbst wirklich schon 750 Milliarden Dollar gewesen sein sollten, wie die Weltbank geschätzt hat, dann sind durch die Zerstörungen seither sicherlich ein paar Hundert Milliarden hinzugekommen“, sagte Jürgen Rigterink, Vize-Chef der EBRD, der „Welt am Sonntag“.

Die ukrainische Regierung bringt eine ähnliche Größenordnung ins Spiel. „Ich habe hier von Kosten um die 700 Milliarden Euro oder Dollar gehört“, sagte Yulia Svyrydenko, die stellvertretende Premierministerin der Ukraine, beim Weltwirtschaftsforum in Davos. „Es wird teurer. Wir brauchen schon jetzt die ersten Gelder.“

Auch Barry Eichengreen von der University of California in Berkeley kommt auf vergleichbare Beträge. Eichengreen, der sich in den vergangenen Monaten intensiv mit dem Wiederaufbau der Ukraine beschäftigt hat, hält es für plausibel, dass „die Reparatur eines vollständig zerstörten Kapitalstocks etwa 800 Milliarden Dollar kosten“ würde. Ein erheblicher Teil werde laut Rigterink letztlich zumindest faktisch als Zuschuss fließen müssen. Die öffentlichen Finanziers müssten sich klar sein, dass ein „erheblicher Teil“ von der Ukraine „am Ende nicht zurückgezahlt werden kann“.

Auch private Investoren stünden schon bereit, der Ukraine beizuspringen, hieß es in Davos wiederholt. Geldgeber würden das Land bei richtigen Rahmenbedingungen „fluten“, sagte Larry Fink, Chef der US-Investmentgesellschaft Blackrock.