Foto: 1&1, über dts Nachrichtenagentur

Montabaur (dts Nachrichtenagentur) – Friedrich Joussen arbeitet mittlerweile für den Mobilfunk- und Internetunterkonzern United Internet. Dies berichtet das „Handelsblatt“.

Demnach hat der ehemalige Vorstandsvorsitzende des Touristikkonzerns Tui bereits im vergangenen Jahr als freier Berater bei Ralph Dommermuth, Gründer und Chef von United Internet, angefangen. Joussen unterstützt ihn etwa beim Aufbau des neuen 5G-Mobilfunknetzes seines Tochterunternehmens 1&1. Das bestätigte die Personalie auf Anfrage. „Herr Joussen berät die United Internet Gruppe bei einigen strategischen Themen, dazu gehört unter anderem auch der Netzausbau“, teilte ein Sprecher mit. Joussen äußerte sich nicht. Der Manager war in der Vergangenheit auch Chef von Vodafone Deutschland.

_{Foto: Boris Pistorius, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ausgabenwünsche seiner Kabinettskollegen für das nächste Jahr gefährden die Etatplanung von Finanzminister Christian Lindner (FDP). Nach einer vorläufigen Übersicht seiner Fachleute verlangen die Ressorts über 40 Milliarden Euro mehr als im Finanzplan für 2024 vorgesehen.

Allein Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert 10 Milliarden Euro zusätzlich, berichtet nun der „Spiegel“. Sein Etat würde damit auf rund 60 Milliarden Euro steigen. Bei dieser Höhe soll es, geht es nach ihm, auch in den Folgejahren bleiben. Ohne die Steigerung sei die von Kanzler Olaf Scholz (SPD) versprochene Modernisierung der Bundeswehr nicht zu stemmen, argumentierten seine Beamten in ersten Etatgesprächen. Die Truppe benötige zum Beispiel mehr Geld, um ihre leeren Munitionsdepots aufzufüllen. Dafür sei in dem mit 100 Milliarden Euro ausgestatteten Sondervermögen für die Streitkräfte kein Geld vorgesehen. Zudem fürchten Pistorius` Planer, dass Tariferhöhungen im Öffentlichen Dienst den Spielraum für Investitionen in die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr schmälern. Lindners Leute wollen, dass Pistorius zunächst die Mittel aus dem Sondervermögen ausgibt. Dennoch gestehen sie zu, dass sie dem neuen Chef im Verteidigungsressort einen Zuschlag auf seinen regulären Etat in Milliardenhöhe gewähren müssen, damit er nicht von vornherein als geschwächt dasteht. Derzeit verhandeln die Ressorts mit dem Finanzministerium über die Eckwerte des Bundesetats für 2024, die Mitte März vom Kabinett beschlossen werden. Lindner plant mit 12,3 Milliarden Euro an neuen Schulden. Das Ziel wird er verfehlen, wenn er nur einen Bruchteil der Wünsche erfüllt.

Foto: Vereinte Nationen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Weltgemeinschaft ist nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit nicht auf Kurs, die 17 in der Agenda 2030 der Vereinten Nationen vereinbarten Ziele für eine nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Das geht aus ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.

Die in diesem Jahr zu ziehende Halbzeitbilanz der 2015 formulierten Ziele werde dies verdeutlichen, so die Regierung. Vor allem sei es bei vielen Zielen zu einer stagnierenden oder gar rückläufigen Entwicklung gekommen. Das „starke Engagement der internationalen Staatengemeinschaft“ zeige jedoch, dass die Weltgemeinschaft den „starken Willen“ habe, diesen „globalen Konsens zur Nachhaltigkeitstransformation“ auch weiterhin umzusetzen, heißt es in der Antwort. Gutes Vorzeichen für die zweite Halbzeit der Agenda 2030 sei, dass zuletzt 44 Länder einen freiwilligen Staatenbericht vorgestellt hätten, ergänzt durch weitere Berichte auf subnationaler Ebene. Der in diesem Jahr erscheinende neue Globale Nachhaltigkeitsbericht wird nach Darstellung der Regierung Handlungsempfehlungen formulieren, anhand derer Beschleunigungseffekte für die verbleibende Umsetzungsphase erzielt werden können. Sie sehe daher grundsätzlich gute Voraussetzungen, die Agenda im Zeitrahmen umsetzen zu können, schreibt die Regierung. Wesensmerkmal des Nachhaltigkeitsprinzips sei es, dass die drei Dimensionen der Nachhaltigkeit, Ökonomie, Ökologie und Soziales, in einem gleichrangigen, ausbalancierten Verhältnis zueinander stehen. Wie es in der Antwort weiter heißt, betrachtet die Regierung Länderstrategien als zentrales Instrument zur Planung und politischen Steuerung der gesamten staatlichen Entwicklungszusammenarbeit in einem Partnerland, sofern sie nicht durch gemeinsame Programmstrategien der Europäischen Union ersetzt werden. Die Länderstrategien begründeten, warum sich die deutsche Entwicklungszusammenarbeit im Partnerland in bestimmen Sektoren engagiert, welche strukturellen Veränderungen gefördert werden zu welchen entwicklungspolitischen Zielen beigetragen werden soll. Dabei würden auch internationale Verpflichtungen wie die Ziele der Agenda 2030 und des Pariser Klimaabkommens berücksichtigt. Derzeit würden Länderstrategien zur Zusammenarbeit mit der Demokratischen Republik Kongo, mit Kamerun, Marokko, Mosambik, Namibia, Ruanda, Südafrika, Uganda, den Palästinensischen Gebieten, Irak, Jordanien, Libanon, Albanien, Kosovo, Serbien, Indien, Bangladesch, Nepal und Pakistan er- oder überarbeitet, so die Bundesregierung.

Foto: Polizei, über dts Nachrichtenagentur

Castrop-Rauxel (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Durchsuchungen nach der Terror-Razzia in Castrop-Rauxel am 7. Januar fanden Beamte verschiedene Zutaten, mit denen nach Überzeugung der Ermittler das Gift Cyanid hergestellt werden sollte. Es waren unter anderem geringe Mengen Eisenpulver, Kohle sowie zwei weitere Substanzen, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Gerichtsakten.

Im Zentrum der Ermittlungen steht Jalal J., der 25-jährige Bruder des ehemaligen Hauptverdächtigen Monir J. Jalal J. soll im Netz nach Anleitungen zur Herstellung der Giftstoffe Rizin und Cyanid gesucht haben. Die Ermittler gehen davon aus, dass er bei dieser Suche Informationen von einem dem IS nahestehenden „Institut für Militärwissenschaften“ erhielt. Jalal J. soll unter anderem über einen Telegram-Kanal mit einem bisher unbekannten Dritten über mögliche Anschlagpläne kommuniziert haben. Da die IP-Adresse, mit der er das tat, seinem Bruder zugewiesen war, wurde der zunächst zum Hauptverdächtigen. Die zuständige Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wollte das nicht kommentieren. Der Anwalt von Jalal J. sagte dem „Spiegel“, die gefundenen Substanzen seien „im Wesentlichen haushaltsübliche Substanzen“. Er habe Beschwerde gegen die Untersuchungshaft seines Mandanten eingelegt. Wie der „Spiegel“ weiter berichtet, liefen die Ermittlungen in Castrop-Rauxel unter wesentlicher Federführung des Polizeipräsidiums Münster nicht so glatt wie bisher angenommen. Unter anderem mussten die Beamten mindestens viermal in die Wohnung, um die fraglichen Stoffe zu finden. Bei einer Durchsuchung vergaßen sie einen sichergestellten Laptop. Das NRW-Innenministerium begründet die vielen Durchsuchungen mit „aufeinander aufbauenden“ Erkenntnissen. Sicherheitskreise sagten dem „Spiegel“, dass man froh sein könne, dass die Verdächtigen „wohl keine Profis des IS waren“. Der 32-jährige Monir J. war Ende Januar aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Gegen ihn wird weiter ermittelt. Seine Anwältin sagte dem „Spiegel“, dass sie von einer Einstellung des Verfahrens „mangels ausreichendem Tatverdacht“ ausgehe. Jalal J. sitzt nach wie vor in Untersuchungshaft, er wird der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat verdächtigt.

_{Foto: Klassenraum in einer Schule, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit Beginn der Corona-Pandemie hat die Zufriedenheit deutscher Eltern mit den Schulen ihrer Kinder stark abgenommen. Das geht aus einer Umfrage des Allensbach-Instituts für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) hervor.

Im Jahr 2020 hatten noch 66 Prozent der Befragten angegeben, mit der Schule ihres Kindes zufrieden zu sein, nur 14 Prozent waren unzufrieden. In diesem Jahr ist der Anteil der zufriedenen Eltern dem FAS-Bericht zufolge auf 43 Prozent gefallen. Der Anteil der unzufriedenen Eltern hat sich in den vergangenen drei Jahren mehr als verdoppelt und liegt jetzt bei 31 Prozent. Die FAS-Umfrage wurde vom 5. bis 18. Januar 2023 mündlich-persönlich durchgeführt. Befragt wurden 1.023 Personen.

_{Foto: Deutsche Post, über dts Nachrichtenagentur}

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Bundesbürger beschweren sich über die Post. Im Jahr 2022 erreichten die Bundesnetzagentur 43.125 Eingaben zu Mängeln der Postversorgung, das ist fast eine Verdreifachung der Vorjahreszahlen – da waren es 15.118, wie die Behörde am Freitag mitteilte.

Damit verzeichnet die Bundesnetzagentur seit Beginn ihrer Beschwerdestatistik nach eigenen Angaben einen Jahreshöchstwert. Die Mehrheit der Beschwerdegründe, 59 Prozent, entfiel auf Briefe, 24 Prozent betrafen Pakete. Häufigster Grund für Post-Eingaben waren mit deutlich über 70 Prozent Probleme bei der Zustellung von Briefen und Paketen. Die restlichen Eingaben verteilten sich auf Servicequalität, Zeitungen/Zeitschriften, Filialen/Agenturen und Briefkästen. Insgesamt richteten sich die Eingaben und Beschwerden mit 92 Prozent mehrheitlich gegen die Deutsche Post AG. Im Briefbereich war die Zahl noch höher, hier betrafen 98 Prozent der Eingaben die Deutsche Post AG. Im Paketbereich entfielen 76 Prozent auf die Deutsche Post DHL und 24 Prozent auf die anderen großen Paketunternehmen. Die Beschwerden kamen aus ganz Deutschland. Aus Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Berlin ging die Mehrheit der Eingaben ein, so die Bundesnetzagentur.