Foto: Fans von Eintracht Frankfurt, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Im Champions-League-Achtelfinale hat Eintracht Frankfurt das Hinspiel gegen den SSC Neapel mit 0:2 verloren. Neapels Victor Osimhen schoss in der 40. Minute den Führungstreffer, und auch im zweiten Durchgang lauerten die Gäste auf Lücken.

Die gab es durchaus, erstrecht nachdem Frankfurts Randal Kolo Muani in der 58. Minute vom Platz gestellt wurde. Giovanni Di Lorenzo – nicht zu verwechseln mit dem bekannten Journalisten – schoss für Neapel sieben Minuten später den endgültigen Entscheidungstreffer (65. Minute). Das Rückspiel findet am 15. März statt.

Foto: Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag nach einem extralangen Wochenende deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.130 Punkten berechnet, 2,1 Prozent niedriger als am Freitag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.995 Punkten 1,9 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 12.060 Punkten 2,4 Prozent im Minus. Bei immer mehr Anlegern setzt sich die Erkenntnis durch, dass die Inflation noch lange nicht gebannt ist und deswegen wohl deutliche weitere Zinsschritte durch die US-Notenbank drohen. Aktienanlagen werden damit immer unattraktiver. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Dienstagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,0648 US-Dollar (-0,35 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9391 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Abend wurden für eine Feinunze 1.835 US-Dollar gezahlt (-0,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 55,41 Euro pro Gramm. Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 82,83 US-Dollar, das waren 124 Cent oder 1,5 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Gläubige Muslime beim Gebet in einer Moschee, über dts Nachrichtenagentur

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und Union haben am Dienstag die Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) gefordert, zu dem auch die Blaue Moschee gehört. Das als Verein organisierte IZH gilt als einer der wichtigsten Außenposten des iranischen Regimes in Deutschland, der Verfassungsschutz beobachtet es bereits seit Jahren.

Am Dienstag war bekannt geworden, dass der Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd im Iran in einem umstrittenen Prozess zum Tode verurteilt worden ist. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Lamya Kaddor, sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe): „In Deutschland existieren eine Reihe islamischer Zentren und Organisationen regierungstreuer Iraner, mit deren Hilfe Iran versucht, Einfluss auf hier lebende Schiiten unterschiedlicher Nationalitäten zu nehmen.“ Iraner würden über Einschüchterungsversuche und Drangsalierungen berichten. „Nach unserem Wissensstand liegen diese Erkenntnisse den zuständigen Behörden vor“, sagte Kaddor. Damit sollten die Voraussetzungen für die Schließung – und damit ein Verbot des Hamburger Vereins – gegeben sein. „Wir erwarten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, dass das zeitnah erfolgt.“ Das IZH sei „eine Drehscheibe der Operationen des islamischen Regimes des Iran in Deutschland“, sagte Roderich Kiesewetter, Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, der „Süddeutschen Zeitung“. Zurecht werde „die Blaue Moschee samt ihrer Mitglieder vom Landesverfassungsschutz beobachtet“, denn von ihr gehe „eine Bedrohung iranischer Oppositioneller in Deutschland aus“.

Die Union fordere deshalb, „dass das Islamische Zentrum Hamburg endlich geschlossen wird“ und dass Strafverfolgungen wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit „gegen seine Mitglieder geprüft werden“. Das wäre dann „auch ein starkes Zeichen an die iranische Zivilgesellschaft“. In der Iran-Politik sei ein Umdenken erforderlich. Dazu gehöre, „gegen Organisationen und Personen innerhalb Deutschlands entschiedener vorzugehen, die als verlängerter Arm des Mullah-Regimes agieren und unsere freiheitlich demokratische Grundordnung bedrohen“.

Wegen der Forderungen von Grünen und Union wächst der Druck auf Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), sich um ein Verbot des Zentrums zu bemühen. Bereits vor gut drei Monaten hatte der Bundestag die Regierung beauftragt, ein derartiges Verbot zu prüfen. Doch bisher gibt es noch kein Ergebnis des Prüfauftrags.

Foto: Angela Merkel und Wladimir Putin, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck hat die Außenpolitik Deutschlands der vergangenen Jahre mit Blick auf Russland kritisiert. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe Fehler gemacht.

„Putin musste erst diesen brutalen Überfall starten, bis wir nun endlich begriffen haben: wir können entschlossener reagieren. Wo uns Feindschaft entgegengebracht wird, da muss man auf eine andere Weise reagieren“, sagte Gauck am Dienstag bei einer Aufzeichnung für die Sendung „RTL Nachtjournal“. In Deutschland habe es ein „Wunschdenken“ gegeben, das noch weit über die Sozialdemokratie hinausgegangen sei: „Dass wenn wir den Gegner nur freundlich genug anschauen, dass der auch in entsprechender Weise reagiert. Man hat diese Andersartigkeit des Gegenübers nicht erkannt und man wollte auch nicht Feindschaft wahrnehmen, wo schon Feindschaft existierte.“ Es habe auch ein klares wirtschaftliches Interesse in der Beziehung zu Russland gegeben: „Angela Merkel hat das dann als ein Element von Wirtschaftspolitik betrachtet, auch von Privatwirtschaft und war dann nicht entschlossen, dies zu beenden“. Gauck betonte zwar, dass er Merkel auch einen „großen Respekt“ zolle, sagte aber auch: „Natürlich unterlaufen Politikern auch Fehler und ich bin ganz gespannt, wenn sie ihre Memoiren vorlegen wird, wie sie sich dazu einlassen wird. Bisher haben wir dazu noch nicht viel gehört.“

Foto: Annalena Baerbock, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Ampel-Koalition sind die Erwartungen an die geplanten Leitlinien für eine sogenannte „feministische Außenpolitik“ von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hoch. „Eine feministische Außenpolitik der Bundesregierung muss den Anspruch vertreten, die Lebensumstände von Millionen Frauen weltweit zu verbessern“, sagte Ulrich Lechte, außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, der „Welt“ (Mittwochausgabe).

„Indem wir mehr Mittel für Vorhaben einsetzen, die Frauen zugutekommen, kann die Bundesrepublik der internationale Vorreiter der modernen Außenpolitik werden.“ Feministische Außenpolitik sei die Förderung der Gleichberechtigung weltweit, denn Gleichberechtigung führe zu einer stärkeren Demokratie und einer freien Gesellschaft. „Wie viele Studien zeigen, steigt beispielsweise die Chance, dass Friedensprozesse erfolgreich sind, wenn dort alle Perspektiven beteiligt sind und nicht nur die derjenigen am Tisch sitzen, die mit Gewalt viel Leid angerichtet haben“, sagt Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger. Mit entsprechenden Strukturen im Ministerium, internationalen Allianzen, mehr Kooperation mit der Zivilgesellschaft, einer Strategie beim Budget und auch einer Beauftragten werde sichergestellt, dass es nicht nur bei schönen Worten bleibt.

„Feministische Außenpolitik ist kein Zauberstab und auch keine abstrakte Vision, sie zeigt neue und bessere Handlungsmöglichkeiten im Vergleich zu einer alten, oft anspruchslosen Außenpolitik auf.“ SPD-Fraktionsvize Gabriela Heinrich forderte, künftig Frauen in Fragen von Krieg und Frieden humanitär, finanziell und diplomatisch in den Fokus zu rücken. „Die jahrhundertealten patriarchalen Machtstrukturen in den internationalen Beziehungen gehören aufgebrochen und aufgelöst. Davon profitieren am Ende alle, Frauen wie Männer.“

Das müsse ein grundsätzliches Ziel deutscher Außenpolitik sein, dem sich alle Botschafter verpflichtet fühlen sollten. An Baerbock richtete Heinrich die Forderung, für die finanziellen Grundlagen der Neuausrichtung zu sorgen. Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt äußert die Sorge, dass Baerbock sich mit dem geplanten „Kulturwandel“ von jener „professionellen Diplomatie“ verabschieden könnte, mit der die deutschen Diplomaten über viele Jahrzehnte „kultursensibel weltweit deutsche Interessen vertreten“. Bislang sei der Personalrat „offenbar nicht im Geringsten in die Erstellung der Leitlinien eingebunden“, sagte Hardt der „Welt“.

„Annalena Baerbock wäre gut beraten, sich von plakativen Phrasen zu lösen und konkret zu werden.“ AfD-Fraktionschefin Alice Weidel sprach von einem „unsinnigen Etikettenschwindel“. Gute Außenpolitik sei immer Realpolitik und vertrage es nicht, mit ideologischen Konstrukten aufgeladen zu werden. „Eine Außenministerin, die sich `feministische Außenpolitik` auf die Fahnen schreibt, hat daher die Aufgabe und Bedeutung ihres Amtes nicht verstanden und ist offenkundig eine Fehlbesetzung.“

Sevim Dagdelen, Obfrau der Linken im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags, kritisierte: „Wer wie Annalena Baerbock Waffenlieferungen etwa an die Kopf-ab-Diktatur Saudi-Arabien genehmigt, die Frauen im eigenen Land brutal entrechtet und im Jemen-Krieg rücksichtslos tötet, sollte von einer wertebasierten und feministischen Außenpolitik besser schweigen. Diese Doppelmoral ist einfach unerträglich.“ Es brauche eine realistische und friedliche Außenpolitik, die auf Diplomatie für eine Verhandlungslösung in der Ukraine setzt.

Foto: Polizei, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin ist ein als vermisst gemeldetes 4-jähriges Mädchen am Dienstag tot aufgefunden worden. Das teilte die Polizei am Abend mit.

Eine Passantin habe das Mädchen im Bürgerpark des Bezirks Pankow leblos aufgefunden. „Ihre Verletzungen deuten auf ein Tötungsdelikt hin“, hieß es von der Polizei. Ein 19-jähriger Tatverdächtiger sei bereits festgenommen worden. Weitere Angaben machten die Beamten nicht. Das Mädchen war erst am Dienstag vermisst gemeldet worden. Die Ermittlungen soll jetzt eine Mordkommission führen.

Foto: Christian Lindner, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) fordert mehr Abschiebungen von Migranten. Er sagte dem Nachrichtenportal T-Online auf die Frage, ob es mehr Konsequenz bei Abschiebungen brauche: „Ja.“

Die Migration werde aktuell nicht ausreichend gesteuert: „Weil wir irreguläre Migration nicht ausreichend unterbinden. Das sieht neuerdings sogar mancher von den Grünen so.“ Lindner erklärte weiter: „Was wir nicht brauchen ist irreguläre Migration, die zwar illegal ist, aber dennoch zu dauerhaftem Aufenthalt und Bezug von Sozialleistungen führt.“ Sein Vorschlag: „Einwanderern, die hier arbeiten wollen, den Weg zu ebnen, indem unter anderem vorhandene Ausbildungen schneller anerkannt werden. Andererseits braucht es mehr Konsequenz im Umgang mit Migranten, die kein Aufenthaltsrecht haben.“

Zudem skizzierte Lindner die Pläne für den neu eingesetzten Migrationsbeauftraten Joachim Stamp (FDP). Dieser solle „mit Herkunftsländern Abkommen über die Rückführung illegal eingewanderter Menschen abschließen“. Lindner sagte dazu: „Da ist ein Geben und Nehmen denkbar. Erleichterungen bei Visa für Studierende und in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, dafür aber auch Partnerschaft bei der Unterbindung illegaler Migration.“

Foto: Joe Biden, über dts Nachrichtenagentur

Warschau (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Joe Biden hat bei seinem Besuch in Polen unterstrichen, weiter hinter der Ukraine zu stehen. „Es steht außer Zweifel: Unsere Unterstützung der Ukraine bleibt unerschütterlich“, sagte Biden vor jubelnden Zuhörern.

Putin werde damit scheitern, die Ukraine zu unterwerfen und wieder ein Großreich zu errichten. Die Ukraine bleibe frei, so der US-Präsident. Der russische Präsident habe bei Kriegsbeginn vor einem Jahr gedacht, er könne das Land einfach überrollen. „Aber die Ukrainer waren zu mutig“, sagte Biden.

Auch die Nato und alle demokratischen Länder stünden zusammen – anders als Putin dies erwartet habe. Am 24. Februar hatte der Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine begonnen. Obwohl die militärische Unterstützung des Westens für die Ukraine zunächst überschaubar war, steckte der Vormarsch der Russen bereits nach wenigen Tagen fest. Nach unterschiedlichen Angaben forderte der Krieg bislang zwischen etwa 30.000 und über 60.000 zivile und militärische Todesopfer – die genaue Zahl ist unbekannt.

Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.398 Punkten berechnet, 0,5 Prozent unter Vortagesschluss.

Fallende Kurse an der Wall Street wurden als Hauptursache genannt, nachdem es am Vortag wegen eines Feiertags in den USA keinen Handel gegeben hatte. „Die aktuelle Schwäche in New York ist dem Stimmungswechsel in Sachen Geldpolitik zu verdanken“, kommentierte Konstantin Oldenburger von CMC Markets den Handelsverlauf. „Glaubten die Investoren nach der letzten Sitzung nicht an weitere Zinserhöhungen, müssen sie sich nach den jüngsten Daten eingestehen, dass der Zyklus doch nicht so bald enden wird und auch in Sachen Tempo der Erhöhungen nicht das letzte Wort gesprochen sein dürfte“, sagte er. Damit könnte das Wirtschaftswachstum am Ende stärker beeinträchtigt werden als es bislang den Anschein hatte. „Nach den aggressiven Kommentaren der Fed-Gouverneure in den vergangenen Tagen rechnen mittlerweile bereits 21 Prozent der Marktteilnehmer mit einer Zinserhöhung um 50 Basispunkte auf der nächsten Fed-Sitzung im März, gegenüber neun Prozent noch eine Woche zuvor“, so Oldenburger. Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 83,05 US-Dollar, das waren 102 Cent oder 1,2 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags; Gas war rund zwei Prozent günstiger als am Vortag und kostete rund 48 Euro pro Megawattstunde. Das impliziert weiter einen Verbraucherpreis von rund 9 bis 11 Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Dienstagnachmittag etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0665 US-Dollar (-0,19 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9377 Euro zu haben.

Foto: Annalena Baerbock, über dts Nachrichtenagentur

Berlin/Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat das Todesurteil gegen einen 67-jährigen Deutsch-Iraner in Teheran als „absolut inakzeptabel“ kritisiert und eine „deutliche Reaktion“ in Aussicht gestellt. Die Todesstrafe sei „grausam, unmenschlich und erniedrigend“, sagte Baerbock am Dienstag.

Der Verurteilte habe zudem auch zu keinem Zeitpunkt „nur den Ansatz eines fairen Prozesses“ gehabt. Er habe keinen Zugang zu einem frei gewählten Rechtsbeistand gehabt und die „öffentliche Zurschaustellung“ des Mannes sei einer „Vorverurteilung“ gleichgekommen. Deutschland habe sich seit der „unter höchst fragwürdigen Umständen“ zustande gekommenen Festnahme des heute 67-Jährigen „immer wieder und hochrangig“ für ihn eingesetzt, fügte Baerbock hinzu. „Diese intensiven Bemühungen wurden von Iran missachtet, der konsularische Zugang und auch der Zugang zu den Prozessterminen wurden uns immer wieder verweigert.“

Die Grünen-Politikerin forderte den Iran dazu auf, diese „Mängel“ im Berufungsverfahren abzustellen, das Urteil „entsprechend zu korrigieren“ und von der Todesstrafe abzusehen. Die Verhängung der Todesstrafe gegen den Deutsch-Iraner werde eine „deutliche Reaktion“ zur Folge haben, kündigte die Ministerin an. Der 67-Jährige war zuvor in einem international umstrittenen Prozess von einem Revolutionsgericht in Teheran zum Tode verurteilt worden. Dem Mann wird unter anderem vorgeworfen, für einen Terroranschlag verantwortlich zu sein, wie die örtlichen Justizbehörden mitteilten.

Eine Berufung gegen das Urteil ist noch möglich. Der 67-Jährige befindet sich seit Juli 2020 im Iran in Haft. Zuvor hatte er sich mehrere Jahre legal in den Vereinigten Staaten aufgehalten. Im Jahr 2020 hatte der Geheimdienst des islamischen Regimes den Mann in Dubai festgenommen und in den Iran gebracht.

Die iranische Regierung behauptet, dass er für einen Anschlag auf eine Moschee im Jahr 2008 verantwortlich sein soll, bei dem 14 Menschen getötet und 200 Personen verletzt wurden. Zudem soll er angeblich ein Spion für einen westlichen Geheimdienst sein. Seine Familie sowie mehrere Menschenrechtsorganisationen wiesen alle Vorwürfe zurück.