Foto: Baustelle, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat den Bundesländern Überwachungslücken beim Arbeitsschutz vorgeworfen und die Einrichtung einer übergeordneten Behörde gefordert. „Wir haben beim staatlichen Arbeitsschutz in den Bundesländern seit Jahren ein eklatantes Überwachungsdefizit, das sich jetzt noch einmal verschärft hat“, sagte Carsten Burckhardt, zuständig für den Arbeitsschutz im IG BAU-Bundesvorstand, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Nach dem Arbeitsschutzbericht der Bundesregierung gibt es bundesweit 1.468 Aufsichtsbeamte. Dies sein ein Rückgang um 1,5 Prozent im Vorjahresvergleich. Rein rechnerisch sei somit laut IG BAU ein Kontrolleur für 23.085 Beschäftigte zuständig. Künftig solle eine übergeordnete Behörde nach dem Vorbild Frankreichs und Spaniens den Arbeitsschutz sicherstellen, schlug der Gewerkschafter vor: „Wir brauchen eine übergeordnete Behörde, die Kontrollen bündelt. Sie muss die Einhaltung von Arbeitnehmerrechten und Sozialvorschriften sicherstellen.“ Dazu gehöre auch die Kontrolle des Arbeitsschutzes, so Burckhardt. „Auch Verstöße gegen die Mindestlöhne oder das Arbeitszeitgesetz muss sie verfolgen.“ Erhalte diese Behörde Hinweise, müsse dies zu Ermittlungen gegen die Firmen führen. Es brauche einen höheren Kontrolldruck für die Betriebe, die es mit der Arbeitssicherheit nicht sonderlich ernst nehmen würden, sagte Burckhardt und verwies auf den Bau, wo im vergangenen Jahr bis September 56 Bauarbeiter ums Lebens gekommen seien. „Das zeigt, wie wichtig der Arbeitsschutz und die Kontrolle der Sicherheitsbestimmungen sind.“

Foto: Hochspannungsleitung, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium will die deutsche Industrie künftig mit günstigerem Strom entlasten. „Über einen Industriestrompreis soll der Industrie günstiger Strom aus erneuerbaren Quellen zugänglich gemacht werden“, heißt es in einem Papier des Ministeriums, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichten.

Die Förderung der erneuerbaren Energien solle auf Differenzverträge umgestellt werden. „Der Preis, der in den Ausschreibungen erzielt wird, würde an die Industrie weitergegeben“, heißt es in dem sogenannten „Werkstattbericht“ des Wirtschaftsministeriums unter dem Titel „Wohlstand klimaneutral erneuern“. Auch müsse die Erneuerung des Energiesystems vorangebracht werden. So solle etwa Mieterstrom attraktiver und die Einrichtung von Balkon-Photovoltaikanlagen erleichtert werden, heißt es weiter in dem 42-seitigen Papier. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) attestierte der Wirtschaft trotz der Energiekrise und des Ukraine-Krieges Fortschritte beim klimaneutralen Umbau. „Beim Ausbau von Wind- und Solarenergie haben wir das Tal durchschritten, es geht wieder aufwärts. Viele Weichen für die Beschleunigung von Verfahren wurden gestellt, Investitionsbedingungen verbessert“, sagte Habeck den Funke-Zeitungen. „Auch in Unternehmen haben sich viele auf den Weg gemacht und investieren in klimaneutrale Technologien.“ Es sei keine leichte Zeit. Trotzdem gebe es in der Gesellschaft ein Bedürfnis zur Veränderung, sagte der Grünen-Politiker. „Menschen haben sich in der Energiekrise eingeschränkt, um Energie zu sparen und die Unabhängigkeit zu stärken. Es werden Zigtausende Wärmepumpen eingebaut, Fenster und Türen ausgetauscht, Häuser energetisch saniert, Solaranlagen werden auf die Dächer geschraubt oder auf Balkone gesetzt“, so Habeck. Zugleich sei aber noch viel zu tun: „Konkret geht es jetzt darum, weitere Barrieren, die eine nachhaltige Wertschöpfung und Energieversorgung behindern, aus dem Weg zu räumen, Innovationen und Investitionen zu stärken und anzureizen.“

Foto: Süßigkeiten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-nahe Interessenverband „Wirtschaftsrat der CDU“ wehrt sich gegen Pläne für ein Verbot von an Kinder adressierte Werbung für Junkfood. „Die Lebensmittelwerbeverbote von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir sind aktivistisch und nicht zielführend“, sagte Wirtschaftsratspräsidentin Astrid Hamker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe).

Özdemir folgt mit seinem Gesetzesvorschlag einer Empfehlung der WHO, die 2022 mit einer Meta-Studie Zusammenhänge zwischen Werbung und ungesunder Ernährung bei Kindern herstellte. Hamker sagte nun, Özdemir sei gut beraten, seine Ernährungsstrategie „weniger auf Basis von grüner Ideologie“, sondern auf der Grundlage wissenschaftlicher Daten zu erarbeiten. „Wir dürfen die Ernährung nicht zur Geißel identitätspolitischer Debatten machen“, so Hamker. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hatte jüngst angekündigt, an Kinder gerichtete Werbung für Lebensmittel mit hohem Zucker-, Fett- und Salzgehalt in Sendungen und Onlineformaten für unter 14-Jährige untersagen zu wollen. Im Wirtschaftsrat hält man das Vorhaben „für kein adäquates Mittel, der steigenden Anzahl übergewichtiger Kinder und Jugendlicher entgegenzuwirken“. Hamker sieht darin eine „Kriminalisierung wichtiger Teile unserer Wirtschaft“. Das geplante Werbeverbot treffe „vor allem mittelständische Lebensmittelproduzenten, die ihren Umsatz hierzulande und nicht auf den globalen Märkten erzielen“. Es müsse in Deutschland aber möglich bleiben, „ein legales Produkt bewerben zu dürfen“. Hamker sagte: „Das Verbannen von Lebensmittelprodukten von Werbetafeln, analogen wie digitalen Medien hat keinen Einfluss auf das Ernährungsverhalten“. Sie widerspricht damit der WHO-Studie, die Daten zu dem Thema aus 80 wissenschaftlichen Arbeiten zusammengetragen hat. Das Ministerium habe Hamker zufolge auf eine Parlamentsanfrage nicht bestätigen können, dass es eine Kausalität zwischen Lebensmittelwerbung und der Auswirkung auf das Ernährungsverhalten gebe. Bereits heute trage Werbung infolge entsprechender EU-Regulierung der hohen Schutzbedürftigkeit von Kindern und Jugendlichen Rechnung. Zentraler Schlüssel für eine gesunde Ernährung ist nach Ansicht Hamkers Bildung. „Wir fordern eine Abkehr von Werbeverboten und stattdessen eine stärkere Konzentration auf die Ernährungsbildung auch in Schulen, etwa durch Kochkurse, Praktika im landwirtschaftlichen Bereich und Aufklärungskampagnen.“

_{Foto: Christine Lambrecht, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) soll am 28. März mit einem Großen Zapfenstreich offiziell verabschiedet werden. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Ministeriumskreise.

Das Zeremoniell wird am Bendlerblock, dem Berliner Sitz des Ministeriums, ausgerichtet. Die 57-Jährige wurde am 8. Dezember 2021 zur Verteidigungsministerin ernannt und bat am 16. Januar 2023 nach anhaltender Kritik um ihre Entlassung. Ihr folgte am 19. Januar Boris Pistorius (SPD) nach. Der Große Zapfenstreich wurde auch Lambrechts Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zuteil.

Dass er nun mit so großem zeitlichem Abstand zu Lambrechts Rücktritt stattfindet, wird im Ministerium damit erklärt, dass erst an jenem Tag am Monatsende Lambrecht und Pistorius Zeit gefunden hätten. Welche persönliche Musik Lambrecht sich dabei wünscht, ist im Ministerium bisher noch nicht bekannt. Sie gilt aber als Fan des Schlagersängers Roland Kaiser. Er hat nicht nur zahlreiche Lieder im Repertoire, sondern ist überdies Mitglied der SPD.

Foto: Autobahnraststätte, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Preisaufschläge auf Kraftstoffe an deutschen Autobahntankstellen sind erheben gestiegen. Demnach liegen die Preise für Benzin und Diesel an Zapfsäulen von „Tank und Rast“ mittlerweile um durchschnittlich 40 Cent über den Niveau anderer Tankstellen, wie die „Bild“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Auswertung des Bundeskartellamts berichtet.

Im vergangenen Jahr lag der Aufschlag noch bei rund 30 Cent. 2019 hatte der Aufschlag nach Angaben des Bundeskartellamts bei durchschnittlich 18 Cent gelegen. 2015 waren es sechs Cent gewesen. Ein Sprecher des Bundeskartellamt sagte dazu: „Deutliche Preisunterschiede sind weiterhin grundsätzlich zwischen Autobahntankstellen und Tankstellen an anderen Straßen festzustellen.“ Wie „Bild“ unter Berufung auf Zahlen des Bundesverkehrsministers weiter schreibt, investiert der Staat zugleich hohe Summen in die Infrastruktur der Rastanlagen. Seit 2017 flossen demnach 500 Millionen Euro in den Erhalt und Ausbau von Auffahrten, Parkplätzen und weitere Infrastruktur.

Foto: Bauernprotest, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der hohen Lebensmittelpreise für Verbraucher stellt sich Bauernverbandspräsident Joachim Rukwied gegen ein geplantes Verbot von Pestiziden, das zu höheren Preisen führen könnte. „Wenn die Bundesregierung die Vorschläge der EU, den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zu halbieren, mitträgt, wird der Anbau von heimischem Obst und Gemüse weiter deutlich zurückgehen“, sagte Rukwied dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).

„Dann werden die Preise für Lebensmittel noch weiter steigen.“ Die EU-Kommission plant, den Einsatz von Pestiziden bis 2030 um 50 Prozent zu reduzieren. Damit soll gegen das Artensterben vorgegangen werden, um beispielsweise auch langfristig Landwirtschaft zu ermöglichen. Rukwied verwies zudem darauf, dass sich der seit vergangenem Oktober auf zwölf Euro angehobene Mindestlohn auch auf die Preise der Erzeugnisse aus Deutschland auswirke. „Eines ist klar: Unsere Bauern brauchen auch diese höheren Preise, um überhaupt weiter wirtschaften zu können. Diese politischen Vorgaben machen die Lebensmittel teuer.“

Foto: Eric Maxim Choupo-Moting (FC Bayern), über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – In der Champions League hat der FC Bayern München gegen Paris Saint-Germain im Rückspiel in München 2:0 gewonnen. Mit einem Gesamtergebnis von 3:0 in Hin- und Rückrunde ziehen die Bayern damit ins Viertelfinale ein.

In der zunächst ausgeglichenen Partie blieben beide Mannschaften trotz einer Konzentration auf die Defensive stets gefährlich. In der zweiten Spielhälfte drehten die Bayern auf: Eric Maxim Choupo-Moting traf in der 61. Minute, Serge Gnabry legte in der 89. Minute nach. Im parallel stattfindenden Achtelfinal-Rückspiel haben sich Tottenham Hotspur und der AC Mailand 0:0 getrennt. Wegen des Ergebnisses von 0:1 nach Hin- und Rückspiel steht auch Mailand im Viertelfinale.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 32.798 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.992 Punkten 0,2 Prozent im Plus. Die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 11.576 Punkten 0,4 Prozent fester. Nach den Aussagen von US-Notenbankchef Jerome Powell am Dienstag vor dem Senat, wonach der Leitzins auf ein höheres Niveau ansteigen könnte, wenn die Inflation dies erforderlich mache, herrscht weiter Ernüchterung. Weitere Hinweise auf den künftigen Kurs der Federal Reserve erwarten sich Beobachter von dem für Freitag angekündigten Arbeitsmarktbericht.

Einer ersten privaten Analyse des IT-Dienstleisters ADP zufolge dürfte dieser einen robusteren Arbeitsmarkt abbilden als bislang angenommen. Demnach hat die US-Wirtschaft im Februar 242.000 hinzugewonnen und die Gehälter sind im Jahresvergleich 7,2 Prozent gestiegen. Aus Sicht der Fed wäre ein solch robuster Arbeitsmarkt kein Hindernis für höhere Zinssätze. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochabend etwas schwächer.

Ein Euro kostete 1,0544 US-Dollar (-0,09 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9484 Euro zu haben. Der Goldpreis stieg leicht an, am Abend wurden für eine Feinunze 1.814 US-Dollar gezahlt (+0,1 Prozent). Das entspricht einem Preis von 55,32 Euro pro Gramm. Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 82,51 US-Dollar, das waren 78 Cent oder 0,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Joe Biden, über dts Nachrichtenagentur

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Joe Biden will das Haushaltsdefizit mit seinem Entwurf innerhalb von zehn Jahren um drei Billionen Dollar reduzieren. Das teilte das Weiße Haus in einer Pressekonferenz am Mittwoch mit.

Damit wären die Ersparnisse rund eine Billion Dollar höher als ursprünglich geplant. Nachdem die Republikaner die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus halten, ist der Demokrat Biden allerdings gezwungen, mit ihnen eine Einigung über den Haushalt zu erzielen. „Die Republikaner im Kongress reden darüber, wie sie den Haushalt entlasten werden. Und wir fordern sie auf, uns zu zeigen, was in ihrem Haushalt steht“, sagte Bidens Pressesprecherin Karine Jean-Pierre.

„Sie haben über die Kürzung einiger Programme gesprochen, die für das amerikanische Volk unglaublich wichtig sind: Soziale Sicherheit, Medicare, ACA, Medicaid.“ Dem werde sich Biden entgegenstellen. Er selbst will seinen Haushaltsplan in den kommenden Tagen vorstellen. Darin soll unter anderem eine Steuerreform enthalten sein.

Der Bundeshaushalt der Vereinigten Staaten hatte zuvor die Schulden-Obergrenze erreicht. Um einen Zahlungsausfall vorerst zu vermeiden, hatte Finanzministerin Janet Yellen außerordentliche Schritte ergriffen, wie etwa die Aussetzung von Zahlungen an den Pensionsfonds.

Foto: Nord-Stream-Anbindungsleitung EUGAL, über dts Nachrichtenagentur

Rostock (dts Nachrichtenagentur) – Die mutmaßlichen Täter des Sprengstoff-Anschlags auf die Nordstream-Pipelines in der Ostsee haben für ihre Aktion offenbar ein mehr als 15 Meter langes Segelboot mit Dieselmotor genutzt, wie der „Speigel“ berichtet. Es biete demnach Platz für maximal elf Personen und verfüge über fünf Kabinen.

Die Jacht eine Woche lang zu mieten, habe Anfang September knapp 3.000 Euro gekostet, heißt es in dem Bericht. Der Verleiher wollte sich auf „Spiegel“-Anfrage nicht zu dem Charter und seinen Kunden äußern. ARD, SWR und „Zeit“ hatten zuvor berichtet, dass das Boot von einer in Polen ansässigen Firma in ukrainischem Besitz angemietet worden war. Sechs Tatverdächtige sollen damit am 6. September 2022 von Rostock aus in See gestochen sein.

Die Bundesanwaltschaft hat das Schiff vom 18. bis 20. Januar 2023 durchsuchen lassen. Die neuen Erkenntnisse zu den Hintergründen der Tat haben eine Diskussion über mögliche politische Folgen ausgelöst. Mit Blick auf die in die Ukraine führende Spur sagte der SPD-Außenpolitiker Michael Müller dem „Spiegel“: „Sollten die Berichte so zutreffen, dann gibt es Klärungsbedarf, und es stellt sich die Frage nach möglichen Mitwissern und Auftraggebern.“ Der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter warnte vor Schuldzuweisungen in Richtung Ukraine: „Wir sollten weiterhin die Frage stellen, wer ein Interesse an der Sprengung hatte, warum nur drei der vier Stränge gesprengt wurden, und vor allem: Wem gerade die Unsicherheit, die Spekulationen und Beschuldigungen nützen.“

Auch die Liberale Marie-Agnes Strack-Zimmermann riet zur Zurückhaltung: „Vielleicht warten wir alle erst mal die Ergebnisse ab, bevor wir aufgeregt uns ein Urteil erlauben“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag.