Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – Die Sommerzeit hat begonnen. Um 2 Uhr MEZ wurden die Uhren auf 3 Uhr MESZ vorgestellt.

Damit beginnt die 44. Sommerzeitperiode seit der Wiedereinführung in Ost- und Westdeutschland im Jahr 1980. In der Wahrnehmung vieler Menschen bleibt es damit „abends länger hell“, während Kritiker sagen, dass es lediglich „früher spät“ wird. Bei der Bevölkerung ist die Zeitumstellung laut Umfragen unbeliebt. Ursprünglich war die Sommerzeitumstellung eingeführt worden, um durch eine effektivere Ausnutzung des Tageslichts Energie zu sparen.

Nach Ansicht von Experten ist der Effekt aber zu vernachlässigen. Die EU hatte schon vor Jahren die Abschaffung in Angriff genommen, das Vorhaben kommt aber nicht voran.

Foto: Bahnhofsuhr, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) hat ihre Partei aufgefordert, die Position zur Nato zu aktualisieren. „Unsere Programmaussage zur Nato ist von der Zeit überholt“, sagte Kipping dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben).

„Wir müssen jetzt keine Nato-Fans werden, aber das bisher Formulierte müssen wir aktualisieren“, so Kipping. In ihrem Parteiprogramm fordert die Linke bisher die Auflösung der Nato und ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands. Die Linke solle auch weiterhin eine „Kraft gegen Aufrüstung und Militarisierung“ sein, mahnte Kipping. „Es muss aber dabei klar sein, dass der Ruf nach Verhandlungen nicht unter der Hand eine Komplizenschaft mit Putin ist. Hier darf es keine Zweideutigkeiten geben. Linke sind an der Seite der Angegriffen und das ist in dem Fall die Ukraine.“

Zu Sahra Wagenknechts öffentlichen Spekulationen, die Linke zu verlassen und eine neue Partei zu gründen, sagte Kipping dem RND: „Ich beneide die beiden Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali nicht. Sie müssen nun politisch eine Lösung dafür finden, dass ein Fraktionsmitglied bereits mit großer PR und Öffentlichkeit die Scheidungspapiere eingereicht hat und öffentlich damit spekuliert, bei der Gütertrennung möglichst viel mitzunehmen.“

Foto: Katja Kipping, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union wirft der Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) vor, sich in der Forschungs- und Innovationspolitik bei der EU in Brüssel nicht ausreichend für die deutschen Belange einzusetzen. „Auf unsere Nachfrage musste das Ministerium einräumen, dass Frau Stark-Watzinger seit Amtsantritt nur einmal in Brüssel war“, sagte der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben).

Pikant sei, dass nach Auskunft der Bundesregierung die Ministerin bei dieser einzigen Brüssel-Reise im Oktober 2022 nicht etwa an üblichen Beratungen mit den Amtskolleginnen und Amtskollegen teilgenommen habe, sondern an einem Jahrestreffen der Bill & Melinda Gates Stiftung. „Bei allen Räten in Brüssel mit Abwesenheit geglänzt, aber immerhin an der Milliardärs-Party teilgenommen“, kritisierte der Oppositionspolitiker. „Unsere Forschungseinrichtungen brauchen stattdessen Unterstützung“, fordert die CDU-Forschungspolitikerin Ingeborg Gräßle. Die EU-Programme müssten national unterfüttert werden. „Es ist dramatisch, dass die starke deutsche Grundlagenforschung immer weniger Rückhalt in Brüssel findet – weil die Ministerin ihre Hausaufgaben nicht macht“, kritisierte sie. So solle in diesem Jahr in Brüssel unter anderem über die Neuausrichtung des über 95 Milliarden Euro schweren EU-Forschungsrahmenprogramms „Horizont Europa“ entschieden werden. Jarzombek sprach von einem „enormen Handlungsbedarf“ in der Forschungspolitik für die Bundesregierung. So hätten erhebliche Verzögerungen bei der Umsetzung der Investitionszusagen des Fonds des Europäischen Innovationsrates in den vergangen 18 Monaten insbesondere Start-ups und kleine und mittlere Unternehmen in große Schwierigkeiten gebracht.

Foto: Bettina Stark-Watzinger, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat davor gewarnt, in der Debatte um eine Aufarbeitung der deutschen Corona-Politik die Erfolge im Kampf gegen die Pandemie zu kleinzureden oder Schuldzuweisungen vorzunehmen. „Es sollte nicht vergessen werden, dass wir eine immense, nie dagewesene Herausforderung gemeistert haben“, sagte Holetschek dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben).

Selbstverständlich ziehe man die Lehren aus der Pandemie-Politik für künftige Gesundheitskrisen. „Es darf aber nicht immer nur um die Frage gehen: Was ist schiefgelaufen, und wer ist schuld.“ Das helfe bei der nächsten Pandemie kein Stück weiter, so der CSU-Politiker mit Blick auf die von der FDP und der Union geforderte Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Politik. „Wir dürfen in der Debatte um die Corona-Aufarbeitung auch mal loben, dass viele Menschen Verantwortung übernommen haben“, so der Landesminister. Das gelte vor allem für den Einsatz etwa von Ärzten und Pflegern, der Bundeswehr sowie der Hilfsorganisationen und vielen Ehrenamtlichen. Ebenso gelte dies für die Bürger, die die Maßnahmen mitgetragen und unterstützt hätten, fügte er hinzu. Der CSU-Politiker stellte zugleich klar, dass er nicht gegen eine Fehleranalyse sei. „Damit es kein Missverständnis gibt: Ich unterstütze eine Aufarbeitung der Pandemie-Politik.“ Sie müsse aber konstruktiv sein, was in Bayern bereits getan werde. So würden im Gesundheitsministerium alle Abteilungen an einer internen Bewertung der Abläufe und Prozesse während der Pandemie arbeiten. Zudem seien konkrete Maßnahmen umgesetzt worden, die bei einem künftigen Infektionsgeschehen helfen könnten. Dazu gehöre zum Beispiel ein Abwassermonitoring oder die Einrichtung eines Pandemiezentrallagers.

Foto: Positiver Corona-Test, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Finanznot in der gesetzlichen Pflegeversicherung wird sich in den nächsten Jahrzehnten verschärfen. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Analyse des wissenschaftlichen Instituts der privaten Krankenversicherung (PKV) hervor, über die die „Bild am Sonntag“ berichtet.

Unter der Annahme, dass die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben um 2 Prozentpunkte pro Jahr steigt, müssten die Beitragssätze 2030 demnach auf 4,66 Prozent und 2040 auf 6,26 Prozent angehoben werden. Ein Durchschnittsverdiener mit Bruttoeinkommen von heute 3.595 Euro, der bisher 110 Euro abführt, müsste dann bei normalem Lohnanstieg im Jahr 2030 206 Euro und im Jahr 2040 372 Euro aufbringen. PKV-Verbandsdirektor Florian Reuther sagte mit Blick auf die Pflegereform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD): „Für neue Leistungsversprechen ist einfach kein Geld da. Da darf die Politik keine neuen ungedeckten Schecks zulasten der jungen Generation ausstellen.“ Die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Nicole Westig forderte: „Diejenigen, die es sich leisten können, müssen private Zusatzvorsorge für die Pflege betreiben.“ Um die breite Masse der Bevölkerung zu erreichen, brauche es eine betriebliche Pflegezusatzvorsorge wie das Modell der IG Bergbau Chemie. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Heike Baehrens will die Pflegekassen mit Steuergeld entlasten: „Versicherungsfremde Leistungen wie Rentenbeiträge für pflegende Angehörige und pandemiebedingte Zusatzkosten sind gesamtgesellschaftlich zu tragen und daher auch aus Steuermitteln zu finanzieren.“ Am Mittwoch will sich das Bundeskabinett mit Lauterbachs Reformplänen befassen. Vorgesehen ist, dass die Beiträge zur Pflegeversicherung ab Juli auf 3,4 Prozent vom Bruttoeinkommen steigen (bisher 3,05 Prozent). Kinderlose zahlen dann sogar 4 Prozent (bisher 3,4).

Foto: Rollstühle im Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Eisenbahngewerkschaft EVG schließt weitere Warnstreiks über die anstehenden Ferien aus. „Da wir mit Streiks die Arbeitgeber und nicht die Reisenden treffen wollen, werden wir rund um die Osterfeiertage nicht verhandeln“, teilte die Gewerkschaft der „Bild am Sonntag“ mit.

„Damit können Streiks rund um die Feiertage für alle Reisenden ausgeschlossen werden.“ Für Montag haben Gewerkschaften gemeinsam zu einem bundesweiten Verkehrsstreik aufgerufen. Die Bahn hat bereits im Vorfeld angekündigt, den Fernverkehr komplett einzustellen. Aber auch im Nah- und Regionalverkehr und an Flughäfen wird mit vielen Ausfällen gerechnet.

Foto: Zugausfälle bei der Bahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bauministerin Klara Geywitz (SPD) hat angekündigt, den EU-Sanierungszwang für schlecht gedämmte Häuser zu verhindern. „Ich werde als Bauministerin keinen Vorschlag unterstützen, der einen technischen Sanierungszwang für einzelne Gebäude vorsieht. Und ich gehe davon aus, dass andere EU-Länder das auch nicht tun“, sagte Geywitz der „Bild am Sonntag“.

„Wir müssen uns stattdessen zügig auf ein anderes Verfahren einigen, wie der Gebäudesektor seine Klimaziele besser erreichen kann.“ Geywitz schlägt als neue Grundlage den sogenannten Quartiersansatz vor. Danach müsse nicht jedes einzelne Gebäude seinen CO2-Ausstoß senken, sondern ein Quartier insgesamt, also ein Stadtteil oder ein Dorf. „Die gut gedämmten Neubauten im Wohnviertel sorgen dafür, dass die Altbauten nicht sofort saniert werden müssen, weil nicht jedes Haus einzeln betrachtet wird“, so Geywitz. Hausbesitzern vorzuschreiben, bis wann sie die Energiebilanz ihres Hauses verbessern müssen, lehnt die Ministerin grundsätzlich ab und setzt stattdessen auf freiwillige Maßnahmen zum Beispiel nach einem Eigentümerwechsel: „Ich bin gegen gesetzlichen Sanierungszwang. Aber wenn das Haus verkauft wird, wird der Käufer schon allein wegen der hohen Energiepreise sanieren wollen. Beim Kaufpreis schlägt sich der Sanierungsbedarf natürlich nieder.“

Foto: Dunkler Hinterhof, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der aktuelle Arbeitskampf bringt der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi den größten Mitgliederzuwachs ihrer Geschichte. „Trotz all des Trommelfeuers gegen uns verzeichnen wir seit Anfang des Jahres 70.000 neue Mitglieder“, sagte Verdi-Chef Frank Werneke der „Bild am Sonntag“.

„Das ist der stärkste Mitgliederanstieg seit unserer Gründung vor mehr als 20 Jahren.“ Werneke räumte zugleich ein, dass Streiks auch der Gewinnung von Neumitgliedern dienten. „Nicht in erster Linie. Aber viele, die sich erstmals an einem Arbeitskampf beteiligen, treten dann ein. Gewerkschaften bieten Schutz und Gemeinschaft – gerade in unsicheren Zeiten wie diesen.“

Foto: Verdi, über dts Nachrichtenagentur

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat das Freundschaftsspiel gegen Peru am Samstagabend mit 2:0 gewonnen. Niclas Füllkrug erzielte beide Treffer der deutschen Mannschaft in der 12. und 33. Minute.

Nach Chancen hätte es eigentlich 8:0 stehen müssen, die DFB-Elf ließ viele Möglichkeiten liegen, Kai Havertz verschoss einen Elfmeter in der 68. Minute. Trotz des Sieges schien das deutsche Team nicht in Form, schlecht eingespielt und wenig motiviert, Absprachen funktionierten nicht. Am Dienstag absolviert das deutsche Team ein weiteres Testspiel gegen Belgien in Köln.

Foto: Fußballfan der Deutschen Fußball-Nationalmannschaft, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 10, 15, 16, 21, 35, 36, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 6523291. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 245239 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot liegen 39 Millionen Euro, das Geld wird spätestens nächste Woche zwangsausgeschüttet.

Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur