München (dts Nachrichtenagentur) – Die Materialengpässe in der deutschen Industrie lösen sich langsam auf. In einer Erhebung des Münchener Ifo-Instituts berichteten im März noch 41,6 Prozent der befragten Firmen von Problemen, nach 45,4 Prozent im Februar.

„Dieser Rückgang wird sich positiv auf die Industrieproduktion in den kommenden Monaten auswirken“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. „Aber wir sind immer noch weit entfernt von einer optimalen Versorgung.“ Ein grundlegender Abbau der Beschaffungshemmnisse in einigen Schlüsselbranchen der deutschen Industrie hat bisher nicht stattgefunden. So berichteten mehr als 60 Prozent der Firmen im Maschinenbau, in der Elektroindustrie und in der Automobilbranche von Engpässen bei Rohstoffen und Vorprodukten.

„Hier hat sicherlich auch ein Gewöhnungseffekt eingesetzt“, so Wohlrabe. „Die Unternehmen haben gelernt, mit der andauernden Knappheit umzugehen.“ In der Lederwarenindustrie berichtete erstmals seit Januar 2020 keinerlei Unternehmen von Materialknappheiten. Im Papiergewerbe waren es auch nur noch 2,4 Prozent.

Foto: Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die bundesweite Inflationsrate, für Februar mit 8,7 Prozent berechnet, dürfte im März auf einem weiterhin hohen Niveau deutlich zurückgegangen sein. Darauf deuten erste Zahlen aus Nordrhein-Westfalen hin, die bereits am Donnerstagmorgen veröffentlicht wurden.

Das Statistikamt in NRW meldete einen Rückgang der jährlichen Rate von 8,5 auf 6,9 Prozent. Die Nahrungsmittelpreise stiegen demnach überdurchschnittlich an (+23,4 Prozent), während die Energiebereich sich uneinheitlich entwickelten. Die Haushaltsenergien insgesamt wurden in NRW im Vergleich zum Vorjahresmonat teurer (+17,0 Prozent), Kraftstoffe waren unterdessen um 19,3 Prozent günstiger. Hintergrund für die sinkende Teuerungsrate dürfte ein Basiseffekt sein, wie schon die Bundesbank in ihrem jüngsten Monatsbericht geschrieben hatte. Demnach waren die Energiepreise im März 2022 sprunghaft gestiegen, was sich bislang im Vorjahresvergleich in einer deutlich erhöhten Inflationsrate widerspiegelte – ab März bildet dagegen das erhöhte Preisniveau die Basis für die Berechnung der Inflationsrate. Das Statistische Bundesamt veröffentlicht die vorläufige Schätzung für die bundesweite Rate im Laufe des Tages, in der Regel gegen 14 Uhr. Die endgültigen Zahlen kommen Mitte des Monats, dabei gibt es aber nur sehr selten Änderungen.

Foto: Einkaufsregal in einem Supermarkt, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, warnt angesichts der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) vor zunehmenden Messerangriffen. „Die steigende Zahl der Messerangriffe ist trotz aller statistischen Unschärfen der PKS ein ausreichender Beleg dafür, dass dieses Tatmittel zunehmend zu einem Problem wird“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Die Polizisten müssten darauf vorbereitet sein, „stets und ständig mit einem Messer bedroht oder direkt angegriffen zu werden“. Das sei äußerst gefährlich. „Wir müssen die Zeit vor und die Ursachen für Messerangriffe erheblich besser aufklären und verstehen. Das Ziel muss es sein, es gar nicht erst zum Messereinsatz kommen zu lassen.“

Erfolgversprechend sei es dabei in jedem Fall, die Präsenz der für Sicherheit zuständigen Behörden in allen öffentlich zugänglichen Bereichen sichtbar zu erhöhen. Dazu zählten unter anderem Züge und der öffentliche Nahverkehr. 2022 wurden laut PKS 8.160 Messerangriffe registriert – 15,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Polizeigewerkschafter sagte weiter, „sehr besorgniserregend“ sei ebenfalls die Zahl tätlicher Angriffe auf Polizisten, die jetzt erneut um über elf Prozent gewachsen sei.

Täglich würde im Schnitt rund 94 von ihnen Opfer einer tätlichen Attacke. „Das macht mich sprachlos“, sagte er. Eine intensive Betrachtung verlange schließlich, dass Kinder und Jugendliche zunehmend tatverdächtig würden. Hier erlebten Polizisten „immer öfter einen erheblichen Mangel an Respekt, Regeltreue und Einsicht, etwas falsch gemacht zu haben“.

Die Polizeiliche Kriminalstatistik wird am Donnerstag von Bundesinnenministerin Nancy Faeser und der Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Berlins Innensenatorin Iris Spranger (beide SPD), offiziell präsentiert. Nach den bereits vorab bekannt gewordenen Zahlen gab es 2022 rund 11,5 Prozent mehr Straftaten als im Vorjahr.

Foto: Polizei in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Speditionsverband BGL warnt wegen der geplanten Erhöhung der Lkw-Maut vor Insolvenzen. „Wir reden hier von einer gigantischen Kostenerhöhung über Nacht, die kein Transportunternehmen aus der Portokasse bezahlen oder irgendwie intern wegdrücken kann“, sagte BGL-Vorstandssprecher Dirk Engelhardt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Das sei in einer Branche mit bestenfalls drei Prozent Umsatzrendite ein hoffnungsloses Unterfangen. Im Moment sei man im Fernverkehr bei einem Mautkostenanteil von circa zehn Prozent, der sich dann über Nacht zu Neujahr 2024 auf rund 20 Prozent verdoppeln dürfte. Er betonte: „Die meisten Transportunternehmen müssen die doppelte Maut auf die Frachtpreise umlegen, wenn sie selbst überleben wollen, sodass es am Ende die Verbraucher trifft.“ Einige mittelständische Auftraggeber, wie zum Beispiel kleine Kies- oder Betonwerke, würden es jedoch schwer haben, diese hohen Kosten aufzubringen, sodass es zu Insolvenzen kommen könne.

Transportunternehmen würden dann ihren Auftraggeber verlieren und unter Umständen ebenfalls in den Insolvenzsog hineingezogen.

Foto: Toll Collect, über dts Nachrichtenagentur

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen sind vorerst gescheitert. Das teilten Arbeitgeber und Gewerkschaften in der Nacht zu Donnerstag mit.

Im nächsten Schritt sollen unabhängige Schlichter versuchen, zu einer Lösung zu finden. Vorsitzende der Schlichtungskommission sind der frühere sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt und der ehemalige Bremer Staatsrat Hans-Henning Lühr. Ab Sonntag gilt zunächst eine Friedenspflicht, sodass bis nach Ostern größere Warnstreiks ausgeschlossen sind. „Die Arbeitgeber waren trotz deutlicher Bewegung nicht bereit, den Beschäftigten beim Mindestbetrag ausreichend entgegenzukommen“, sagte Verdi-Chef Frank Werneke nach der dritten und vorerst letzten Verhandlungsrunde in Potsdam.

„Die Vorschläge der öffentlichen Arbeitgeber hätten nicht sichergestellt, dass die Kaufkraft insbesondere für die unteren und mittleren Einkommensgruppen erhalten bleibt.“ Die Bundestarifkommission von Verdi habe deshalb das Scheitern der Verhandlungen erklärt, so Werneke. DBB-Chef Ulrich Silberbach sagte unterdessen, dass Bund und Kommunen die Sorgen und Nöte ihrer Beschäftigten nicht respektierten und sie ihre „Frustration und Entschlossenheit“ falsch einschätzten. „Nur so ist zu erklären, dass sie uns hier wieder kein wirklich verbessertes Angebot vorgelegt haben.“

Es habe „zu wenig Bewegung in den wichtigen materiellen Fragen“ gegeben. „Jetzt stehen Schlichtung oder Urabstimmung und Vollstreik im Raum“, so Silberbach. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, dass die Arbeitgeberseite bereit gewesen wäre, acht Prozent Erhöhung zu zahlen – bei einem Mindestbetrag von 300 Euro. „In den unteren Entgeltgruppen hätte die Erhöhung damit deutlich über zehn Prozent gelegen.“

Zusätzlich hätte man eine steuerfreie Einmalzahlung von 3.000 Euro gezahlt. Die Gewerkschaften hatten eine Erhöhung der Tabellenentgelte um 10,5 Prozent, mindestens aber 500 Euro mehr gefordert – bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Vom Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) sind insgesamt über 2,5 Millionen Beschäftigte direkt oder indirekt betroffen: Fast 1,6 Millionen Arbeitnehmer des Bundes und der Kommunen, sowie Auszubildende, Praktikanten sowie Studierende in ausbildungsintegrierten dualen Studiengängen und auch knapp 190.000 Bundesbeamte, Anwärter sowie über 500.000 Versorgungsempfänger beim Bund, auf die der Tarifabschluss übertragen werden soll. Mittelbar hat die Einkommensrunde auch Auswirkungen für weitere Bereiche des öffentlichen Dienstes, beispielsweise bei der Bundesagentur für Arbeit oder in der Rentenversicherung.

Foto: Verdi, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 4.491 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 37 Prozent oder 2.627 Fälle weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche.

Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 31,6 auf heute 29,6 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 105.400 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 47.000 weniger als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 100 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 653 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 93 Todesfällen pro Tag (Vortag: 105).

Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden auf 170.727. Insgesamt wurden bislang 38,35 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

Foto: Corona-Testzentrum, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, hat den Entwurf für das Fachkräfteeinwanderungsgesetz grundsätzlich begrüßt, aber vor neuen bürokratischen Hürden für Fachkräfte aus dem Ausland gewarnt. „Die aktuellen Vorschläge zur Reform gehen in der Intention in die richtige Richtung“, sagte Adrian der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

„Zum Beispiel mit Erleichterungen für eine Zuwanderung ohne formal anerkannte Berufsqualifikation oder mit der Möglichkeit, ein Anerkennungsverfahren erst in Deutschland anzustoßen“, sagte er. „Die konkrete Ausgestaltung der Regelungen vergrößert allerdings leider an etlichen Stellen die ohnehin schon hohe Komplexität des Aufenthaltsrechts“, warnte der DIHK-Chef. „Es droht zudem an manchen Stellen neue Bürokratie und bei einem Teil der Neuregelungen werden insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen benachteiligt. Wir brauchen aber für Betriebe, Fachkräfte und Verwaltung gleichermaßen einfache, verständliche und transparente Regeln“, sagte Adrian.

„Fachkräfteengpässe sind für die Unternehmen seit Jahren ein Top-Geschäftsrisiko.“ Fast zwei Millionen Stellen könnten die Betriebe derzeit nicht besetzen. Dadurch gingen fast 100 Milliarden Euro an Wertschöpfung verloren, so Adrian. „Die Zuwanderung von Fachkräften auch aus Drittstaaten ist daher wichtig für die deutsche Wirtschaft. Die betriebliche Erfahrung ist, dass hierbei jedoch vieles immer noch zu kompliziert ist, zu lange dauert oder sogar scheitert. Es ist daher richtig, dass die Bundesregierung die Zuwanderungsregeln jetzt weiterentwickelt“, sagte der Handelskammer-Präsident.

„Für eine erfolgreiche Reform brauchen wir nicht nur bessere gesetzliche Rahmenbedingungen, entscheidend sind parallel dazu schnellere und digitale Verwaltungsprozesse – wenn wir es mit dem neuen Tempo ernst meinen, dann muss sich das auch hier zeigen“, so Adrian. „Nur dann können die Erleichterungen bei den Spielregeln für die Zuwanderung in der Praxis tatsächlich greifen- allen voran bei der Visumvergabe.“

Foto: Frau mit Kopftuch und Frau ohne Kopftuch, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der Veröffentlichung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2022 haben Innenpolitiker von SPD und Grünen die Aussagekraft der Daten infrage gestellt und neue Konzepte gefordert. „Es gibt wohl kaum eine Statistik in Deutschland, die ähnlich stark überinterpretiert und missbraucht wird. Die PKS hat Tücken und Risiken“, sagte SPD-Innenpolitiker Sebastian Fieder den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

Die Statistik blende „einen großen Teil der Kriminalität in Deutschland aus“. Fiedler sagte weiter: „Nur ein Beispiel: Die Zahlen zu Umweltverbrechen sind jedes Jahr gering. Das liegt aber nicht etwa daran, dass kaum Straftaten gegen die Natur stattfinden, sondern nur daran, dass in den Ländern die Polizei und die Naturschutzbehörden nicht mit ausreichend Ressourcen ausgestattet sind, um mehr zu ermitteln.“ Ähnlich bewertete die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen und Innenexpertin Irene Mihalic die PKS, die am heutigen Donnerstag in Berlin vorgestellt werden soll.

„Die Polizeiliche Kriminalstatistik in ihrer jetzigen Form sagt nichts über die Kriminalitätswirklichkeit in Deutschland aus. Das Sammeln von Delikten und Tatverdächtigen ist vage, anfällig und verzerrt“, sagte Mihalic. Die frühere Polizistin forderte zugleich: „Wir müssen einen stärkeren Fokus legen auf Opferbefragungen und Dunkelfeldforschung. Zugleich liefern uns Versicherungen Datenanalysen, die wir mehr in der Kriminalpolitik nutzen müssen.“

SPD-Politiker Fiedler ergänzte: „Ein großes Lagebild zur Sicherheit hilft vor allem dann, wenn die Expertise der Wissenschaft stärker eingebunden wird und zusätzliche Bereiche aufbereitet werden. Auch die Lage von Opfern, die Prävention und Gefahrenlagen wie etwa die Gefährlichkeit von gewaltbereiten Extremisten müssen eine Rolle spielen.“ Wie Fiedler forderte auch der Kriminologe Tobias Singelnstein von der Goethe-Universität Frankfurt das Erstellen von „Verlaufsstatistiken“ als Ergänzung zur Polizeilichen Kriminalstatistik: „Das bedeutet, dass Fälle von den ersten Ermittlungen bei der Polizei über den Prozess bei Gericht, den Strafvollzug und die Bewährungshilfe im Anschluss nachverfolgt und verglichen werden könnten“, sagte Singelnstein. „So sehen wir Entwicklung von Kriminalität und auch die Reaktionen der Institutionen auf Kriminalität besser. Doch diese Verlaufsstatistiken gibt es bisher nicht, denn die Erstellung ist immens aufwendig.“

Am Donnerstag will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, die aktuelle Kriminalstatistik für das vergangene Jahr vorstellen. Schon zuvor war bekannt geworden, dass die Polizeibehörden im Vergleich zum Vorjahr mehr Straftaten dokumentiert haben.

Foto: Bundespolizei, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Personalstärke der Bundeswehr ist deutlich gesunken, 2022 sind 19.500 Soldaten aus der Bundeswehr ausgeschieden. Das ist der höchste Wert seit 2017, wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Angaben des Bundesverteidigungsministeriums berichtet.

Das zweite Jahr in Folge seien damit mehr Soldaten aus dem militärischen Dienst ausgeschieden als neue dazugekommen. Mehr als 4.200 Soldaten quittierten 2022 ihren Dienst demnach sogar vorzeitig. Ursachen hierfür seien unter anderem eine dauernde Dienstunfähigkeit, aber auch ein Abbruch des Dienstes noch während der sechs Monate dauernden Probezeit zu Beginn des Dienstes. Damit die Bundeswehr das politisch gesteckte Ziel von 203.000 Soldaten bis 2031 erreichen kann, müssten jährlich 21.000 Rekruten für den Dienst gewonnen werden, zitiert die „NOZ“ eine Ministeriumssprecherin. So könnten auch die Abgänge aufgefangen werden. 2022 nahm die Bundeswehr insgesamt 18.776 Einstellungen vor. Die Personalstärke im militärischen Bereich insgesamt ist zum Jahresende 2022 auf 183.050 Personen gesunken.

Foto: Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur