Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Berliner Staatssekretärin und Autorin Sawsan Chebli, die immer wieder Opfer von Hass im Netz geworden ist, hat das Bußgeldverfahren gegen das soziale Netzwerk Twitter als „sehr wichtigen Schritt“ begrüßt. „Würde das Bußgeld jetzt tatsächlich verhängt werden, hätte dies eine große Signalwirkung auch für andere Plattformen, die ihrer Verantwortung beim Löschen beziehungsweise Sperren von rechtswidrigen Inhalten aus meiner Sicht bisher nicht ausreichend nachkommen“, sagte Chebli dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).

„Der Staat kann hier zeigen, dass er eben nicht zahnlos ist gegenüber den US-Giganten und dass das Netz eben kein rechtsfreier Raum ist“, so die Sozialdemokratin weiter. „Ich bin selbst immer wieder Ziel von Hass und Hetze im Netz. Die meisten Anzeigen laufen ins Leere, entweder weil Täter nicht ermittelbar sind oder weil Gerichte entscheiden, dass öffentliche Personen mit Beleidigungen leben müssen“, beklagte Chebli. „Teilweise wird entschieden, dass übelste Beleidigungen von der Meinungsfreiheit gedeckt sind.“ Die Plattformen selbst würden kaum etwas tun, kritisierte sie. „Mehr noch: Sie setzen auf Emotionen, diese produzieren Traffic, und das führt wiederum zu Gewinnen“, kritisiert sie. „Es kann gefühlt jede und jeder seinem Hass freien Lauf lassen, ohne dass es Konsequenzen gibt.“ Das Bundesamt für Justiz (BFJ) hatte am Dienstag mitgeteilt, dass gegen den Kurznachrichtendienst Twitter ein Bußgeldverfahren nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) läuft. Demnach habe der Dienst es versäumt, erhebliche Mengen rechtswidriger Inhalte von seiner Plattform zu löschen. Das BFJ sieht darin ein systemisches Versagen bei Twitter.

Foto: Twitter-Nutzer an einem Computer, über dts Nachrichtenagentur

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat sich besorgt über Drogenhandel am Hafenstandort Bremerhaven geäußert und den Bund um Unterstützung durch den Zoll gebeten. „Aktuell besteht die Befürchtung, dass der Kokshandel in Bremerhaven zunimmt, weil Antwerpen seine Kontrollen verschärft hat“, sagte der SPD-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).

„Wir haben uns deshalb an den Bund gewandt und um eine Verstärkung der Zollkontrollen gebeten.“ Bovenschulte sagte mit Blick auf den belgischen Hafen, wo im vorigen Jahr 110 Tonnen Kokain beschlagnahmt wurden, dass ein Verdrängungseffekt Richtung Bremerhaven verhindert werden müsse. „Deshalb investieren wir in zusätzliche Überwachungssysteme und bieten Anreize für die Hafenbeschäftigten, Auffälligkeiten zu melden“, so Bovenschulte. „Wir werden uns dem Drogenschmuggel von vornherein mit ganzer Kraft entgegenstellen.“

Foto: Kokain, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW Köln) erwartet einen kräftigen Wertverlust bei Immobilien, solange die gesetzlich vorgesehenen Renovierungen noch nicht durchgeführt sind. „Es gibt jetzt schon stärkeren Preisdruck auf ältere Gebäude wegen der hohen Energiepreise“, sagte Professor Michael Voigtländer vom IW der „Bild“ (Donnerstagausgabe).

„Wegen schlechter Dämmungen und alter Heizungen sind die Nebenkosten sehr hoch. Es könnte bis zu 20 Prozent Preisnachlass geben bei älteren Gebäuden“, so Voigtländer. Die drohenden hohen Renovierungskosten würden als Minus auf den Immobilienwert umgelegt werden. Laut Statistischem Bundesamt fielen die Preise für Wohnungen sowie Ein- und Zweifamilienhäuser im vierten Quartal um 3,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal. Laut Immobilienagentur McMakler sind die Preise für Wohnimmobilien im Vorjahresvergleich sogar um 6,2 Prozent zurückgegangen.

Foto: Leerstehende Wohnung, über dts Nachrichtenagentur

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Im Viertelfinale des DFB-Pokals hat RB Leipzig gegen Borussia Dortmund 2:0 gewonnen und damit das Halbfinale erreicht. Von Anfang setzten die Leipziger Dortmund ordentlich unter Druck.

Dank ihres dominanten Auftretens waren sie das eindeutig stärkere Team, während Dortmund zuweilen müde wirkte. Allzu effizient konnten die Leipziger ihre Chancen allerdings nicht nutzen: Timo Werner traf in der 22. Minute und Willi Orban in der achten Minute der Nachspielzeit.

Foto: Timo Werner (RB Leipzig), über dts Nachrichtenagentur

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.483 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.090 Punkten 0,3 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 11.997 Punkten 1,1 Prozent schwächer. Anleger erwarten derzeit gespannt die für Freitag angekündigten US-Arbeitsmarktzahlen. Als Indikator gilt vorab eine Befragung des Dienstleisters Automatic Data Processing (ADP). Diese schürte am Mittwoch Konjunkturängste: Laut ADP entstanden im März 145.000 zusätzliche Stellen – deutlich weniger als noch im Februar, als die US-Wirtschaft 261.000 Arbeitsplätze gewann.

Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte derweil am Mittwochabend schwächer. Ein Euro kostete 1,0904 US-Dollar (-0,45 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9171 Euro zu haben. Der Goldpreis zeigte sich kaum verändert, am Abend wurden für eine Feinunze 2.021 US-Dollar gezahlt (+0,02 Prozent). Das entspricht einem Preis von 59,59 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 84,85 US-Dollar, das waren 9 Cent oder 0,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet, über dts Nachrichtenagentur

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Im Viertelfinale des DFB-Pokals hat der VfB Stuttgart gegen den 1. FC Nürnberg 1:0 gewonnen. Es war das erste Spiel unter der Führung des neuen VfB-Trainers Sebastian Hoeneß, nachdem Stuttgart sich am Montag von Bruno Labbadia getrennt hat.

Das Spiel begann recht ausgeglichen, beide Mannschaften neutralisierten sich nahezu. Auch im weiteren Verlauf kam es auf keiner Seite zu nennenswerten Großchancen. Beide Teams hatten Defizite im konzentrierten Spielaufbau. Folglich ging es ohne Tore in die Halbzeitpause.

Weder Nürnbergs Dieter Hecking noch Stuttgarts Hoeneß sahen zum Wiederanpfiff einen Handlungsbedarf und kamen unverändert aus der Kabine. Zwar starteten beide Mannschaften sichtlich motivierter in die zweite Hälfte, der Führungstreffer gelang zunächst jedoch keinem der Titelaspiranten. Erst in der 83. Minute konnte Enzo Millot das entscheidende Tor erzielen und dem VfB Stuttgart einen Platz im Halbfinale sichern.

Foto: Hiroki Itō (VfB Stuttgart), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Gruppe von mehr als 240 Politikern von Union bis Linke, Wissenschaftlerinnen, Geistlichen, Intellektuellen und Aktivistinnen fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem offenen Brief zu mehr Klimaschutz auf. „Je länger wir zögern, desto drastischer sind die Konsequenzen unseres Abwartens. Jetzt zu handeln, ist unsere Pflicht“, heißt es in dem Schreiben, über das der „Spiegel“ berichtet.

„Unsere Generation – unser Job“, lautet die Überschrift des Aufrufs, der sich für schnelles Handeln ausspricht und rhetorisch die Selbstbezeichnung der Aktivistengruppe „Letzte Generation“ aufnimmt: „Wir gehören zur letzten Generation, die aufhalten kann, was uns droht: der globale Verlust unserer Kontrolle über die menschengemachte Klimakrise.“ Vor Start der offenen Online-Mitzeichnung haben unter anderem Vertreter verschiedener demokratischer Parteien unterzeichnet. Aus der CDU etwa Heinrich Strößenreuther, Vorstand der Klimaunion, Ulrich Burchardt, Oberbürgermeister von Konstanz, Jürgen Becker, früherer Staatssekretär im Umweltministerium unter Norbert Röttgen und Peter Altmaier, oder Ruprecht Polenz, früherer CDU-Generalsekretär unter Angela Merkel.

Von den Grünen haben unter anderem mehrere amtierende Bürgermeister unterschrieben, etwa Katja Dörner (Bonn), Belit Onay (Hannover), Uwe Schneidewind (Wuppertal) und Stefan Fassbinder (Greifswald). Aus der SPD haben sich zum Beispiel der langjährige Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup und Vertreter der Gruppe „SPD.Klima.Gerecht“ der Initiative angeschlossen. Aus der Linken haben etwa der Parteivize Lorenz Gösta Beutin und der Schatzmeister und frühere Berliner Senator Harald Wolf den Aufruf unterzeichnet. Unterzeichnet haben auch zahlreiche Wissenschaftler und Vertreter von Naturschutzverbänden und der Nürnberger Jesuitenpriester Jörg Alt, der der „Letzten Generation“ nahesteht und schon an Straßenblockaden teilgenommen hat.

Foto: Fridays-for-Future-Protest, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungspolitiker der Ampel-Koalition haben sich positiv über Strukturreformen geäußert, die Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Berichten zufolge plant. „Es ist richtig, dass der Minister die Versäumnisse der Vergangenheit nun in hohem Tempo aufarbeitet“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe).

Dabei habe Pistorius ihre volle Unterstützung. „Wir brauchen im Verteidigungsministerium eindeutig weniger Häuptlinge.“ Die aktuelle Personallage sei der sicherheitspolitischen Lage in keiner Weise angemessen. Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, sagte dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe): „Es ist gut, dass endlich was passiert und Reformen nicht wieder durch irgendeine Kommission oder einen neuen Strategieprozess eher verschleppt werden.“

Kluge Papiere gebe es genug, was sich ändern müsse, sei die Praxis. Pistorius, der zuvor das Innenressort in Niedersachsen leitete, bringe selbst Erfahrung mit der Führung eines Ministeriums mit und werde daher sicher auch auf die Beteiligung und Einbindung der Mitarbeiter des Hauses achten, sagte Brugger. Zuvor hatte der Verband der Beamten und Beschäftigten der Bundeswehr (VBB) Kritik an geplanten Stellenstreichungen und der Informationspolitik des Ministeriums geäußert. Der Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) und frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels lobte die geplante Wiedereinrichtung eines zentralen Planungs- und Führungsstabs im Ministerium, wie er bis 2012 bestand.

„Der Planungsstab verbessert die politische Führungsfähigkeit“, sagte Bartels dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). Ähnlich äußerte sich der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Hellmich: Die Wiedereinführung setze an der „viel zu großen Führungsspanne“ im Ministerium an und bedeute mehr Führungsfähigkeit für den Minister und mehr Verbindlichkeit und Ergebnisorientierung in den Abläufen.

Foto: Boris Pistorius, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit Dienstag sind bundesweit Behörden verstärkt von Hackerangriffen betroffen. Sie zielen vor allem auf Seiten von Regierungen und Behörden in norddeutschen Bundesländern, wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (donnerstagausgabe) berichtet.

So meldeten Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg Cyberattacken, aber auch Thüringen und das Saarland. Auch eine Plattform des Bundesentwicklungsministeriums für den Wiederaufbau in der Ukraine war betroffen. Eine Sprecherin des Innenministeriums sagte der FAZ: „Die Angriffe konnten nach aktuellem Stand größtenteils mitigiert, also abgeschwächt werden.“ Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der betroffenen Länder seien eingebunden und tauschten sich eng aus. Derzeit werde ermittelt, ob auch andere europäische Staaten von den sogenannten DDoS-Attacken betroffen waren, bestätigte Michael Klocke, Sprecher des Landeskriminalamts Sachsen-Anhalt, der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Zu Ergebnissen könne er sich „noch nicht abschließend äußern“. Laut der Zeitung soll es unter anderem in Polen zu ähnlichen Attacken gekommen sein. Mit „DDoS“-Angriffen sollen attackierte Computersysteme mit massenhaften, gezielten Anfragen lahmgelegt werden. Ralf Kleindiek, Staatssekretär für Digitales in der Berliner Senatsverwaltung für Inneres, sagte am Mittwoch dem RBB: „Wir erleben heute den größten Angriff auf die Webseiten der Berliner Landesverwaltung.“ Die Webseiten der Berliner Behörden seien dadurch langsamer erreichbar, Daten seien nicht abgeflossen oder gestohlen worden. Sachsen-Anhalts Regierungs- und Behörden-Websites wurden laut MZ sicherheitshalber vom Internet getrennt. Brandenburgs Polizeisprecherin Beate Kardels sagte dem RBB, man habe die Service-Leistungen für die Bürger abgestellt, damit keine Daten abfließen könnten.

Man hoffe, die technischen Probleme bis Ostern beheben zu können. „Zu den Hintermännern können wir noch nichts sagen, da laufen die Ermittlungen. Wir wissen, dass es Bekennerschreiben gibt, angeblich von einer russischen Cyber-Gruppe, aber ob das tatsächlich so ist, das müssen die Ermittlungen jetzt erst einmal zeigen“, so Kardels. Sachsen-Anhalts LKA prüft indes, ob der Digitalangriff eine Art Vergeltungsschlag für den Nato-Beitritts Finnlands ist.

„Üblicherweise vermeidet das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt Spekulationen zu einer möglichen Tatmotivation“, sagte LKA-Sprecher Klocke der MZ. „Wir werden aber eingehende Hinweise überprüfen.“ Christian Dörr, Professor für Cyber-Sicherheit am Hasso-Plattner-Institut in Potsdam, sagte dem RBB: „Wir sehen seit Beginn des Ukraine-Krieges sehr viele Aktivitäten aus Russland. Immer, wenn es neue Hilfspakete, neue Statements aus dem Westen gibt, wird das normalerweise mit solchen Angriffen begleitet. Aber es kann ganz einfach auch jemand sein, der sich einen Jux macht.“

Politiker der Regierungsparteien fordern unterdessen mehr Wachsamkeit und Mittel im Kampf gegen Cyberattacken. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe) in Bezug auf die aktuellen Angriffe: „Das ist alles keine wirkliche Überraschung.“ Wer heute von Attacken dieser Art überrascht werde, sei „einfach naiv“, so die FDP-Politikerin. „Grund genug, endlich aufzuwachen und in den Schutz zu investieren.“

Die Vorsitzende des Digitalausschusses, Tabea Rößner (Grüne), sagte der FAZ: „Wir müssen uns noch stärker gegen Cyberattacken als Teil hybrider Kriegsführung wappnen.“ Das gelte besonders für die Bundesregierung und Landesregierungen. Die Bedrohung in Sachen Cyberangriffe sei derzeit „generell sehr groß“: „Das überrascht mich nicht, aber besorgt mich sehr.“ In der vorigen Bundesregierung habe Cybersicherheit „leider nicht immer höchste Priorität gehabt“. Der kommissarische Vorsitzende des Innenausschusses, Lars Castellucci (SPD), sagte, die aktuellen Angriffe zeigten einmal mehr, „dass das Thema Cybersicherheit in unserer vernetzten Welt immer wichtiger wird“. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) habe deshalb schon im vergangenen Jahr ihre Cybersicherheitsagenda vorgestellt, die nun Stück für Stück umgesetzt werde. Zu den Maßnahmen zählten der Ausbau des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik zu einer Zentralstelle, neue Befugnisse zur Gefahrenabwehr für die Sicherheitsbehörden sowie die Stärkung der Cybersicherheit der Behörden des Bundes. Castellucci verlange: „Bundesfinanzminister Christian Lindner muss für diese Maßnahmen ausreichende Mittel im nächsten Haushalt bereitstellen.“

Foto: Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 6, 15, 29, 41, 47 die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 1289795. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 710852 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Derzeit beträgt der Jackpot eine Million Euro, nachdem der Jackpot jüngst geknackt worden war und eine Person aus Hamburg 45 Millionen Euro gewonnen hatte.

Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur