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US-Außenminister zurückhaltend bei Rückeroberung der Krim

Britischer Außenminister verteidigt deutsche Ukraine-Politik
Britischer Außenminister verteidigt deutsche Ukraine-Politik

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – US-Außenminister Antony Blinken hat sich zurückhaltend über die Ankündigungen der ukrainischen Regierung geäußert, sämtliche Gebiete einschließlich der Krim von Russland zurückzuerobern. „Diese Entscheidungen müssen von der Ukraine getroffen werden. Die Ukraine ist eine Demokratie“, sagte Blinken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) und der französischen Zeitung Ouest-France.

„Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Verantwortung, das Land zu führen.“ Er müsse jedoch auch offen sein für den Willen der Ukrainer, so Blinken. Die Vereinigten Staaten hätten sich mit vielen anderen Ländern verpflichtet, die Ukraine dabei zu unterstützen, ihre territoriale Integrität, ihre Souveränität und ihre Unabhängigkeit zu verteidigen.

„Wie sich das in den kommenden Wochen und Monaten entwickelt, bleibt abzuwarten.“ Kürzlich hatte Blinken Zweifel an einer vollen Rückeroberung der von Russland besetzten Gebiete in der Ukraine durchblicken lassen. „Ich glaube, dass es Gebiete in der Ukraine gibt, bei denen die Ukrainer entschlossen sind, am Boden darum zu kämpfen, Und eventuell gibt es Gebiete, bei denen sie beschließen, dass sie versuchen wollen, sie auf anderen Wegen wiederzuerlangen“, erklärte er vor einem Parlamentsausschuss in Washington. Für die Partner der Ukraine gebe es zwei Ziele, sagte Blinken den Funke-Blättern und Ouest-France.

„Eines besteht darin, alles in unserer Macht Stehende zu tun, der Ukraine zu helfen, weiterhin Gebiete zurückzugewinnen.“ Das schließe eine Gegenoffensive mit ein, die wahrscheinlich in den kommenden Wochen starten werde. „Zweitens soll die Ukraine darin unterstützt werden, ihre mittel- und langfristigen Kapazitäten aufzubauen.“ Dabei gehe es darum, Aggression abzuschrecken und sich selbst zu verteidigen, wenn ein Gewaltakt trotzdem stattfinde, so Blinken.

„Bis Russland seinen Kurs ändert, werden wir sicherstellen, dass der beispiellose Druck durch Sanktionen und Exportkontrollen bestehen bleibt.“


Foto: Ukrainische Flagge auf dem Parlament in Kiew, über dts Nachrichtenagentur

AFP

RKI meldet 2412 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 19,8

RKI meldet 7082 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 41,1
RKI meldet 7082 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 41,1

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 2.412 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 34 Prozent oder 1.267 Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche.

Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 21,0 auf heute 19,8 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 81.700 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 20.800 weniger als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 132 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 572 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 82 Todesfällen pro Tag (Vortag: 79).

Damit liegt die Zahl der Todesfälle nun bei 171.411. Insgesamt wurden bislang 38,37 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.


Foto: Abstandregel im Supermarkt, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Umzugsunternehmen vs. DIY-Umzug: Was ist die bessere Wahl?

Kartonagen
Symbolbild: Kartonagen

Wenn ein Umzug ansteht, stehen viele Menschen vor der Frage: Sollte man ein Umzugsunternehmen beauftragen oder den Umzug selbst in die Hand nehmen? Die Entscheidung hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie Zeit, Budget und persönlichen Vorlieben. In diesem Artikel werden wir die Vor- und Nachteile beider Optionen betrachten, wobei wir den Schwerpunkt auf die Vorteile eines Umzugsunternehmens legen.

Ein Umzugsunternehmen ist die einfachere Wahl

Ein Umzugsunternehmen bietet eine Reihe von Vorteilen, die dazu beitragen können, den Umzug schnell, sicher und stressfrei abzuwickeln. Einer der wichtigsten Vorteile ist die Effizienz und Schnelligkeit, die durch die Erfahrung und das Know-how der professionellen Umzugshelfer gewährleistet wird.

Sie wissen genau, wie man Gegenstände sicher verpackt, transportiert und entlädt, wodurch der Umzug schneller erledigt werden und man schneller im neuen Zuhause einziehen kann. Weitere Informationen finden Sie unter abendland-umzuege.de.

Ein weiterer Vorteil ist die Sicherheit, die durch das notwendige Equipment und die ausgebildeten Fachleute gewährleistet wird. Schwere und sperrige Gegenstände können problemlos transportiert werden, ohne dass Schäden oder Verletzungen entstehen.

Neben der Effizienz und Sicherheit kann ein Umzugsunternehmen auch zur Stressreduktion beitragen. Die Planung und Arbeit wird größtenteils abgenommen, sodass man sich auf andere Aspekte des Umzugs konzentrieren kann.

Das Umzugsunternehmen trägt die Verantwortung

Ein weiterer Vorteil ist die Versicherung, die die meisten Umzugsunternehmen anbieten. Im Falle von beschädigten Gegenständen während des Transports ist man abgesichert und es können potenzielle Streitigkeiten vermieden werden. Nicht zuletzt kann ein Umzugsunternehmen auch Zeitersparnis bringen.

Statt viel Zeit für Planung, Verpackung und Organisation aufwenden zu müssen, können diese Aufgaben von den Umzugshelfern übernommen werden. Man kann sich somit auf andere wichtige Aspekte des Umzugs konzentrieren und Zeit sparen, die anderweitig genutzt werden kann, wie etwa für die Einrichtung des neuen Zuhauses oder die Organisation eines Einzugsfestes.

Den Umzug selbst durchführen

Einen Umzug selbst durchzuführen hat sowohl Vor- als auch Nachteile. Ein Vorteil ist die Kostenersparnis, da man keine professionellen Umzugshelfer oder ein Umzugsunternehmen bezahlen muss. Außerdem kann man den Umzug nach eigenen Vorstellungen planen und durchführen und somit mehr Kontrolle über den Ablauf des Umzugs haben.

Ein weiterer Vorteil ist, dass man persönlich wertvolle Gegenstände, wie zum Beispiel Erinnerungsstücke oder zerbrechliche Gegenstände, sicher verpacken und transportieren kann. Auch kann man selbst entscheiden, wie die Möbel angeordnet werden sollen und wo sie im neuen Zuhause aufgestellt werden.

Das spricht gegen einen DIY-Umzug

Allerdings birgt ein selbst durchgeführter Umzug auch Nachteile. Zum einen kann es sehr zeitaufwendig sein, da man alles selbst organisieren, planen und durchführen muss. Das kann besonders stressig sein, wenn man neben dem Umzug auch noch berufliche oder private Verpflichtungen hat.

Ein weiterer Nachteil ist die körperliche Anstrengung, die mit einem Umzug verbunden ist. Besonders schwere oder sperrige Gegenstände können schwer zu transportieren sein und es besteht die Gefahr von Verletzungen.

Zudem besteht die Möglichkeit, dass Gegenstände beschädigt oder verloren gehen, da man keine Versicherung hat, die im Falle eines Schadens greift. Auch kann es passieren, dass Freunde oder Familienmitglieder, die beim Umzug helfen, sich verletzen und man für mögliche Schadensersatzansprüche aufkommen muss.

Die richtige Planung ist der Schlüssel

Eine gründliche Planung ist der Schlüssel zu einem erfolgreichen Umzug. Es ist wichtig, frühzeitig mit der Organisation und Planung des Umzugs zu beginnen, um genügend Zeit zu haben, um alle notwendigen Schritte durchzuführen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist das Festlegen eines realistischen Budgets, das alle Kosten des Umzugs einschließlich Umzugswagen, Verpackungsmaterialien, Umzugshelfer und Transportkosten umfasst.

Die Verpackung der Gegenstände ist ein weiterer wichtiger Aspekt. Es ist entscheidend, dass die Gegenstände sicher und ordnungsgemäß verpackt sind. Hierfür sollten geeignete Verpackungsmaterialien verwendet und darauf geachtet werden, dass schwere und sperrige Gegenstände sicher verpackt und transportiert werden.

Bei der Planung des Transports sollte darauf geachtet werden, dass der Umzugswagen groß genug ist, um alle Gegenstände zu transportieren. Auch der Transport von Haustieren und Pflanzen sollte organisiert werden. Es ist zudem ratsam zu prüfen, ob die Gegenstände während des Transports versichert sind und gegebenenfalls eine zusätzliche Versicherung abzuschließen.

Vor dem Umzug sollten alle notwendigen Adressänderungen vorgenommen werden, damit die Post an die neue Adresse weitergeleitet wird. Wenn Freunde oder Familienmitglieder um Hilfe gebeten werden, sollten klare Anweisungen gegeben werden, damit alles reibungslos abläuft.

Eine Checkliste kann helfen, sicherzustellen, dass nichts vergessen wird. Alle wichtigen Schritte sollten notiert und regelmäßig überprüft werden, um sicherzustellen, dass alles reibungslos verläuft.

AFP

Lindner verweist bei Kindergrundsicherung auf Migration

Finanzminister sieht kaum Spielraum für Kindergrundsicherung
Finanzminister sieht kaum Spielraum für Kindergrundsicherung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat im Koalitionsstreit um die Kindergrundsicherung einen Zusammenhang zwischen Migration und Kinderarmut hergestellt. „Es gibt viele offene Punkte. So wollen Frau Paus und die Grünen auch das Asylbewerberleistungsgesetz einbeziehen“, sagte Lindner der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

„In der Tat gibt es einen Zusammenhang zwischen Kinderarmut und hoher Zuwanderungsrate in den vergangenen Jahren“, so der FDP-Vorsitzende. „Aber hieraus müssen wir doch die richtigen Schlüsse ziehen. Sprachförderung und Integration in den Arbeitsmarkt sind nachhaltiger als immer höhere Sozialtransfers. Eine Erhöhung von Sozialtransfers muss außerdem auch migrationspolitisch sorgsam abgewogen werden“, sagte Lindner.

Zur Kindergrundsicherung „habe ich nichts anderes gesagt als der Bundeskanzler: Das Wesentliche für eine Kindergrundsicherung ist finanziell bereits erfolgt“, so Lindner. „Das Kindergeld, der Kinderzuschlag und im Übrigen auch der Regelsatz des Bürgergelds wurden deutlich erhöht. Das sind viele Milliarden Euro. Was nun noch zu tun ist, das ist die Schaffung eines digitalen Verfahrens. Damit wirklich alle Familien das bekommen, was ihnen zusteht“, sagte der Minister.

Sozialverbände hatten zuletzt bemängelt, dass eine Erhöhung des Kindergelds bei vielen armutsbetroffenen oder armutsgefährdeten Kindern nicht ankomme, weil diese mit anderen Leistungen verrechnet werde. Wenn mehr Familien die bestehenden Leistungen in Anspruch nehmen, steigen zudem die Kosten für den Bundeshaushalt.

Lindner sagte mit Blick auf Kritik vonseiten der Grünen, seine Position habe „mit mangelndem Einsatz für Familien angesichts der höchsten Kindergelderhöhung seit 1996 jedenfalls nichts zu tun“. Er achte darauf, dass die Steuerzahler nicht überfordert würden. „Ich bin grundsätzlich überzeugt, dass man Armut am besten durch Bildung und Arbeitsangebote bekämpft. Und auch für die Menschen, die in einem Job mit niedriger Entlohnung arbeiten, muss sich ihr Einsatz im Vergleich zu denen lohnen, die nicht arbeiten“, sagte er.


Foto: Kinder hinter einem Gitter, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Union will mehr Sicherheitskräfte in Bussen und Bahnen

Union will mehr Sicherheitskräfte in Bussen und Bahnen
Union will mehr Sicherheitskräfte in Bussen und Bahnen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über mehr Sicherheit in Bussen und Bahnen fordert die Union einen verstärkten Einsatz von Sicherheitskräften und Polizei. „Es kann nicht sein, dass Passagiere oder Fahrer ständig unter Angst in Busse und Bahnen einsteigen“, sagte Fraktionsvize Ulrich Lange sagte der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

Deshalb müsse von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) nun „ein gut durchdachtes Gesamtkonzept her, welche Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in Bus und Bahn nötig und sinnvoll sind“. Neben einem Messerverbot gelte es, eine effektive Kontrolle sicherzustellen, „zum Beispiel durch Sicherheitskräfte in den Verkehrsmitteln, Polizei und Bundespolizei“, so Lange. Messerattacken seien nicht das einzige Problem. „Es kommt häufig zu Angriffen mit anderen gefährlichen Stoffen oder Werkzeugen wie zum Beispiel Pfefferspray oder Baseballschlägern“, sagte Lange. „Auch körperliche oder verbale Attacken sind an der Tagesordnung.“


Foto: Polizisten in einer U-Bahn, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Länder drängen auf Ausbau von Nachtzugverbindungen

Länder drängen auf Ausbau von Nachtzugverbindungen
Länder drängen auf Ausbau von Nachtzugverbindungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Verkehrsminister der Länder drängen den Bund und die Bahn zu einem Ausbau der Nachtzugverbindungen. Für mehr Klimaschutz sollen diese verstärkt das Flugzeug ersetzen, berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf ein Papier der Landesminister.

Nachtzüge seien eine „klimafreundliche Alternative zum Flugverkehr“, heißt es darin. Um ein konkurrenzfähiges Angebot zu ermöglichen, müssten daher Anreize für neue Verbindungen geschaffen werden. „Trotz steigender Nachfrage werden sie aktuell auf zu wenigen Relationen angeboten“, kritisieren die Länder. Konkret fordern sie mehr Mittel als „Anschubfinanzierungen“ für entsprechende Waggons und eine Senkung der Trassenpreise „explizit für Nachtzüge“. Eine Sprecherin der Bahn sagte der „Rheinischen Post“ dazu: „Die Deutsche Bahn steht generell für klimafreundliches Reisen am Tag und in der Nacht.“ Das bestehende Angebot werde in diesem Jahr bereits erweitert. „Gemeinsam mit unseren Partnern werden wir 13 europäische Millionenmetropolen auf der Schiene über Nacht verbinden“, so die Sprecherin.


Foto: Schlafzug-Abteil, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Organspende-Register verzögert sich weiter

Organspende-Register verzögert sich weiter
Organspende-Register verzögert sich weiter

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung benötigt offenbar mehr Zeit für die Errichtung des geplanten Organspende-Registers. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion.

Demnach soll das Register voraussichtlich erst im kommenden Jahr in Betrieb gehen. Bei der Errichtung des Registers handele es sich um ein anspruchsvolles, komplexes Digitalprojekt, begründet die Bundesregierung die Verzögerung. „Angesichts der besonderen Sensibilität der gespeicherten Erklärungen sind hohe Anforderungen an die Datensicherheit und die Authentisierungsverfahren von Erklärenden sowie des zugriffsberechtigten Personals in den Krankenhäusern zu stellen.“ Das Organspende-Register, in dessen Konzeption und Entwicklung bislang mehr als sieben Millionen Euro investiert wurden, soll nun voraussichtlich im ersten Quartal 2024 nutzbar sein. Unions-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger (CSU) warf Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, die Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende zu verzögern. Es wurde vom Bundestag bereits beschlossen und ist am 1. März 2022 in Kraft getreten. Das Register ist darin enthalten. „Dass Lauterbach seiner Verantwortung als Bundesgesundheitsminister nicht nachkommt, das vom Bundestag längst beschlossene Gesetz umzusetzen, gegen das er als einfacher Abgeordneter noch gestimmt hatte, riecht nach bewusster Verschleppung. Erst recht, wenn er jetzt fordert, erneut über die Widerspruchslösung zu debattieren“, sagte Pilsinger. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge (CDU), ergänzte: „Der Bundesgesundheitsminister hat den Auftrag des Parlaments, die Entscheidungslösung bei der Organspende zu stärken, offensichtlich nicht zur Chefsache gemacht.“


Foto: Organspendeausweis, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Erkältung im Anmarsch? Diese Lebensmittel helfen!

Limonade
Symbolbild: Fruchtsaft Limonade

Winterzeit ist bekanntlich Erkältungszeit und wenn die Nase läuft oder der Hals kratzt, hilft zumeist nur noch eine erholsame Auszeit im Bett. Ob Jung und Alt: Die meisten Menschen können Erkältungen zwar nicht komplett verhindern, da es leider kein Allheilmittel gibt. Doch bereits kleine Maßnahmen wie viel Bewegung oder Spaziergänge an der frischen Luft sind hilfreich, um der Gesundheit etwas Gutes zu tun.

Ein weiterer ausschlaggebender Faktor für ein stabiles Immunsystem ist zudem die richtige Ernährung. Bei einer Erkältung darf eine Tasse Tee natürlich nicht fehlen, doch es gibt noch andere Nahrungsmittel, die unseren Körper unterstützen können. Aber welche Lebensmittel wirken einer Erkältung entgegen oder wirken der Erkrankung sogar vor? Das verrät dieser Artikel!

Vorteile von Honig

Köstlicher Honig hebt die Stimmung und lässt Feinschmecker deshalb positiv denken. Und das ist im Alltag sehr entscheidend, denn unser Mindset hat immer eine Auswirkung auf unsere Gesundheit. Doch Honigsorten wie Manuka Honig schmecken nicht nur gut, sondern erweisen sich ebenfalls als echter Virenkiller. Das flüssige Gold hat nämlich einen antibakteriellen Effekt und stärkt zudem das Immunsystem. Zugleich hilft es beim akuten Reizhusten oder einer aufkommenden Erkältung.

Da zu viel Hitze jedoch die im Honig befindlichen Enzyme zerstört, ist es erforderlich, die Getränke vor der Vermengung mit Honig etwas abzukühlen. Gut zu wissen: Für Kinder unter einem Jahr ist Honig gänzlich ungeeignet.

Gesundheitliche Effekte von Tee

Kranke Menschen sind während der Krankheitsphase in besonderer Weise auf viel Flüssigkeit angewiesen und hier kommt Tee gerade wie gerufen. Eine positive Wirkung versprechen im Tee enthaltene Polyphenole, die neben einer entzündungshemmenden und antioxidativen Wirkung ebenfalls gegen Krebs schützen sollen. In Tee enthaltene Tannine sind eine besondere Form von Polyphenolen, die zusätzlich gegen Pilze, Viren und Bakterien wirken.

Ein besonderer Geheimtipp unter den Tees? Echinacea-Tee (Sonnenhut) hilft laut aktuellen Studien den Zeitraum einer Erkältung zu verkürzen. Beispielsweise enthält die Echinacea-Pflanze große Anteile an Vitamin C, Ölen und Flavonoiden, die das Immunsystem stärken.

Wie wirkungsvoll ist Ingwer?

Die Ingwer-Knolle enthält sogenannte Gingerole, deren Zusammensetzung in etwa mit Aspirin bzw. Acetylsalicylsäure vergleichbar ist. Somit wirkt Ingwer nicht nur antiviral, wärmend, entzündungshemmend und schleimlösend, sondern ebenfalls antimikrobiell und antioxidativ.

Wer aufgrund einer Erkältung unter Fieber oder Gliederschmerzen leidet, kann sich eine heiße Ingwermilch zubereiten. Hierfür genügt es, 200 Milliliter an fettarmer, heißer Milch mit einem Teelöffel Honig sowie frisch geriebenem Ingwer zu vermengen. Ist der Ingwer zu scharf, sollten an einer Erkältung leidende Personen nach Möglichkeit zu frischen Ingwerknollen greifen. Generell gilt: Je älter die Ingwerknollen sind, desto schärfer werden sie.

Zwiebeln gegen Erkältungen

Zwiebeln enthalten ätherische Öle wie Alliin, die das eigene Immunsystem stärken. Ein wichtiger Bestandteil des Gemüses ist das Flavonoid Quercetin, das antibakteriell und antiviral wirkt. Besonders wirksam ist Zwiebelsirup im Kampf gegen Husten.

Auch hier ist die Zubereitung sehr einfach. Es reicht, jeweils sechs Zwiebeln und Knoblauchzehen klein zu schneiden, um sie anzudünsten und mit 250 Milliliter Wasser abzulöschen. Diese Mischung lassen Betroffene insgesamt 15 Minuten ziehen und versüßen das Sirup dann mit sechs Esslöffeln Honig. Und schon kann das Sirup seine positive Wirkung gegen Erkältungen entfalten.

Gesundheitliche Vorteile von Joghurt?

Joghurt besitzt neben hochwertigen Eiweißen ebenfalls die Vitamine A und D sowie Magnesium und Kalzium. Milchsäurebakterien fördern die Gesundheit, weil die Inhaltsstoffe den Darm lebend erreichen und die probiotischen Bakterienkulturen somit auch die im Magen vorherrschende saure Umgebung unbeschadet überstehen. Diese Probiotika sorgen wiederum dafür, dass Menschen gegenüber einer Erkältung resistenter sind, schneller gesund werden und wesentlich seltener Antibiotika zu sich nehmen müssen.

Wer Joghurt im Falle einer Erkältung nicht gut verträgt, kann alternativ zu anderen probiotischen Nahrungsmitteln wie Sauerkraut greifen.

Fazit: Eine Erkältung von innen heraus bekämpfen

Zur kalten Jahreszeit lassen Erkältungen zumeist nicht lange auf sich warten. Doch es gibt verschiedene Lebensmittel, um die Erkrankung von innen heraus zu bekämpfen. Ob Zwiebel, Ingwer, Honig & Co.: Nahrungsmittel wie diese verfehlen bei einer Erkältung nicht ihren positiven gesundheitlichen Effekt.

Dabei sollte sich jeder selbst eine Meinung darüber bilden, welches Lebensmittel sein persönlicher Gesundheitsbegleiter ist und dabei hilft, das Immunsystem am besten zu unterstützen.

AFP

Weber wirft Europa „Naivität“ im Umgang mit China vor

Weber wirft Europa “Naivität” im Umgang mit China vor
Weber wirft Europa “Naivität” im Umgang mit China vor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hat die europäische Haltung gegenüber China als blauäugig kritisiert. „Europa muss gegenüber der chinesischen Führung seine Naivität ablegen“, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).

„Leider ist eine gemeinsame europäische Strategie gegenüber China noch nicht zu erkennen. Letztes Jahr flog Bundeskanzler Scholz nach China und brachte als Geschenk den Hamburger Hafen nach Peking mit“, sagte Weber in Anspielung auf die Beteiligung des chinesischen Staatskonzerns Cosco an einem Hafenterminal in der Hanse. „Diese Woche war bereits Spaniens Premier Sanchez da und jetzt kommt Frankreichs Präsident Macron mit einer Wirtschaftsdelegation.“ Weber lobte allerdings die Rolle von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die mit Macron nach Peking gereist war.

Es sei gut, dass von der Leyen „Klartext spricht und Europa selbstbewusst und unabhängiger ausrichten will“. Der Partei- und Fraktionschef der EVP warnte: „Wir werden den Systemwettbewerb mit China nur bestehen, wenn wir den transatlantischen Schulterschluss schaffen. Die EU muss gemeinsam mit den USA agieren.“ Macron und von der Leyen sind nach Peking gereist, um Gespräche mit der chinesischen Regierung zu führen.

Dabei geht es um die Rolle Chinas in der Suche nach einer Friedenslösung für die Ukraine und um die wirtschaftlichen Beziehungen zur EU.


Foto: Manfred Weber, über dts Nachrichtenagentur

AFP

Faeser will Sexualstrafrecht reformieren

Angeklagter nach tödlicher CSD-Attacke zu Jugendstrafe verurteilt
Angeklagter nach tödlicher CSD-Attacke zu Jugendstrafe verurteilt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Innenministerin Nancy Faeser hat sich für eine Entschärfung des Sexualstrafrechts ausgesprochen. „Eine Strafverschärfung hat dazu geführt, dass Jugendlichen empfindliche Strafen drohen, wenn sie untereinander Nacktbilder austauschen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).

„Hier ist es wichtiger, ein Bewusstsein für die Risiken zu schaffen, wenn man privateste Dinge teilt, als mit harten strafrechtlichen Sanktionen vorzugehen.“ Es gehe hierbei auch um Prioritäten. „Dann hätten die Ermittlungsbehörden auch mehr Luft, die wirklich schlimmen Taten zu bekämpfen“, so die Ministerin. Die Justizminister von Bund und Ländern verhandeln derzeit über eine Korrektur. Besitz und Verbreitung kinderpornografischer Inhalte gelten seit 2021 als Verbrechen mit einer Mindesthaftstrafe von einem Jahr. Der verschärfte Paragraf 184b des Strafgesetzbuchs trifft aber häufig Jugendliche selbst – etwa beim „Sexting“, dem digitalen Austausch sexueller Fotos und Videos. Wenn sich Jungen und Mädchen unter 14 Jahren selbst beim Sex oder der Masturbation aufnehmen, gelten die Aufnahmen als Kinderpornografie, deren Besitz ab dem Erreichen der Strafmündigkeit als Verbrechen strafbar ist.


Foto: Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek, über dts Nachrichtenagentur

AFP