Statt italienisch-amerikanisch wird es am Nikolaiort künftig maritim: Dort wo Anfang 2022 das Pizza Hut das letzte Mal seine Türen öffnete, lockt ab Dienstag (11. April) das insgesamt zwölfte Ahoi-Restaurant von TV-Koch Steffen Henssler. Pünktlich um 11 Uhr fand die Eröffnung am Domhof 9 statt.
Der Blick auf die Speisekarte spiegelt dabei ein wenig die Biografie des bekannten Kochs wieder: Aus seiner Hamburger Vergangenheit finden sich dort etwa Hamburger Pannfisch, auch die Sushi-Bowls kommen nicht von ungefähr. Durch einen Lottogewinn konnte Henssler sich eine qualifizierte Ausbildung bei japanischen Meistern in Los Angeles leisten, als erster Deutscher schloss er mit der Bestnote ab.
Doch auch Osnabrückerinnen und Osnabrücker, die es nicht so mit Fisch haben, dürften angesichts von Klassikern wie Currywurst und Burgern künftig in der Innenstadt fündig werden. Weitaus weniger klassisch: Popcorn statt Brot als Vorspeise. Die bis zu 175 Gäste werden zudem mit einer entspannten „Du“-Anrede empfangen.
Geöffnet wird werktags von 11 bis 22 Uhr sowie am Wochenende von 11 bis 23 Uhr.
Dax rutscht tiefer ins Minus – Notenbanken weiter im Blick
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat am Dienstag seine anfänglichen Gewinne bis zum Mittag weitgehend gehalten. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.680 berechnet, 0,5 Prozent über dem Schlussniveau von Gründonnerstag.
Größte Gewinner waren am Mittag die Aktien der Porsche Holding, von Heidelbergcement und Continental. Am Ende der Kursliste waren die Papiere des Chemiekonzerns Merck zu finden, die entgegen dem Trend nachließen. Am Nachmittag werden die Anleger nach Washington auf die Konjunkturprognose des IWF für die Weltwirtschaft blicken. Zunächst war das Handelsvolumen an der Börse in Frankfurt eher gering.
„Die Marktteilnehmer bleiben vorerst weiterhin verhalten optimistisch“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow am Mittag. Derzeit gebe es kaum Impulse, um überstürzt in deutsche Aktien investieren zu müssen. Das Sentiment habe sich zwar etwas aufgehellt, aber insgesamt gingen die Investoren weiterhin sehr selektiv bei der Aktienauswahl vor. „Auch bei den US-Aktien ist eine sehr verhalten vorsichtige Gangart zu erkennen und drückt sich unter anderem durch hohe Absicherungsquoten und Put-Positionen in den Portfolios vieler institutioneller Investoren aus“, so der Marktexperte.
Bei den Dax-Unternehmen stünden am Dienstag zyklische Werte im Fokus und die defensiven Branchen würden verkauft. „Die fehlende Marktbreite lässt keine nachhaltigen Kurssteigerungen des Gesamtmarkts zu und verhindert vorerst einen stabilen Anstieg über das Kursniveau von 15.750 Punkten“, so Lipkow. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Dienstagmittag stärker. Ein Euro kostete 1,0916 US-Dollar (+0,54 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9161 Euro zu haben.
Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur
Österreich will weiterhin keine Waffen an Ukraine liefern
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreich will die Ukraine im Krieg gegen Russland weiterhin nicht mit Waffenlieferungen unterstützen. „Wir sind solidarisch mit den Menschen in der Ukraine, wir unterstützen sie humanitär und wirtschaftlich, aber eben nicht, wenn es um Waffenlieferungen geht“, sagte Österreichs Europaministerin Karoline Edtstadler dem „Tagesspiegel“.
Umgekehrt blockiere man keine Beschlüsse von Unterstützungsleistungen aus der Europäischen Union. „Österreich ist militärisch neutral, aber keinesfalls politisch neutral“, so die ÖVP-Politikerin. Die in der Verfassung festgeschriebene Neutralität besage, dass sich Österreich keinen militärischen Bündnissen anschließen dürfe und man es den Streitkräften anderer Länder nicht gestatte, Stützpunkte in Österreich zu unterhalten. „Daran halten wir uns und können trotzdem sehr viel an Unterstützung für die Ukraine leisten“, so Edtstadler.
Die Neutralität sei für das Land zudem nach wie vor identitätsstiftend. „Insbesondere hat sich Wien als Ort von Friedensverhandlungen und Sitz internationaler Organisationen etabliert.“ Nichtsdestotrotz sei Österreich verpflichtet, wehrhaft zu sein, weswegen man sich seit dem russischen Angriff verpflichtet sehe, das Verteidigungsbudget „signifikant zu erhöhen“. Zudem wolle man die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Ländern im Bereich der Luft- oder Cyberabwehr intensivieren, so Edtstadler.
„Es braucht ein Neudenken in der Sicherheitspolitik, nicht nur der österreichischen, auch der europäischen.“
Foto: Fahne von Österreich, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Zanda Martens hat staatliche Hilfen für Immobilienkäufer ins Spiel gebracht, die wegen der steigenden Zinsen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. „In dieser inflationsbedingten beginnenden Hochzinsphase wäre es sinnvoll, die Hypothekenzinsen den gewinnorientierten Marktkräften zu entziehen und ein großes staatliches Kreditprogramm der KfW aufzulegen – allerdings nur für bedürftige Familien, die ihr Wohneigentum selbst nutzen“, sagte sie dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe).
Die SPD-Politikerin hält einen solchen Schritt auch deshalb für notwendig, „weil selbst normalverdienende Familien durch Inflation und gestiegene Hypothekenzinsen heutzutage kein Wohneigentum mehr bilden können und die Wohnungsbauindustrie unter Auftragsrückgängen leidet“. Die Vorsitzende des Bauausschusses im Bundestag, Sandra Weeser (FDP), warnt ebenfalls vor den Folgen steigender Zinsen für Immobilienkäufer: Auch wenn sich Betroffene frühzeitig um ein sogenanntes „Forward-Darlehen“ bemühten und sich über die verschiedenen Optionen einer Anschlussfinanzierung informierten, werde das gestiegene Zinsniveau zu deutlich höheren Tilgungsraten führen, sagte Weeser dem „Handelsblatt“. Im schlimmsten Fall sei die Tilgung so hoch, dass eine Finanzierung nicht mehr möglich sei oder bedeutend länger dauere. „Damit müssten viele Haushalte unweigerlich mit dem Gedanken spielen, die Immobilie wieder zu veräußern, um einen größeren finanziellen Schaden abzuwenden“, so Weeser.
Cornelia Funke liest am Samstag (22. April) um 14 Uhr digital im Zoo Osnabrück. Live zugeschaltet aus ihrem Wohnsitz in Italien liest sie aus ihrem Fantasy-Roman „Der Fluch der Aurelia“.
In dem Roman kommt ein gigantisches Wesen aus der Tiefsee an Land und streut – ausgerechnet im dicht besiedelten Kalifornien – seine Saat. Wichtig ist, dem Ungeheuer friedlich zu begegnen. Und: Jede der vier Samenkapseln muss von einem Fabelwesen der vier Elemente entgegengenommen werden. Passiert das nicht, droht eine Katastrophe.
Reduzierte Tageskarte für den Zoo
Das Publikum kann Cornelia Funke über eine Leinwand im Zoo-Ambiente erleben. Die Veranstaltung ist für Familien und Kinder ab zehn Jahren. Die ersten 50 Anmelderinnen und Anmelder sitzen sogar mitten im Aquarium, alle weiteren können die Lesung von der Gaststätte aus mitverfolgen. Am Ende können die Kinder der Autorin auch Fragen stellen und selbst den Zoo erkunden.
Eine speziell reduzierte Tageskarte ist Teil des Eintritts. Veranstalter sind der Zoo Osnabrück sowie das Literaturbüro Westniedersachsen. Der Eintritt für die Lesung beträgt für Erwachsene 5 Euro zuzüglich 15 Euro für die Tageskarte für den Zoo und für Kinder 3 Euro zuzüglich 10,25 Euro für die Tageskarte für den Zoo. Reservierungen sind über das Literaturbüro (Am Ledenhof 3-5, Telefon 0541 2027908 oder per E-Mail) möglich.
Im PS.SPEICHER stellen zahlreiche Schülerinnen und Schüler ihre Ideen vor. / Foto: Sigrid Krings
Vom 13. bis zum 15. April findet die landesweite Endausscheidung der Jungforschersparte „Schüler experimentieren“ im PS.SPEICHER in Einbeck statt. Mit dabei sind auch einige Schülerinnen und Schüler aus Osnabrück und Bersenbrück.
71 Gewinnerinnen und Gewinner der niedersächsischen Regionalwettbewerbe treffen von Donnerstag (13. April) bis Samstag (15. April) bei der landesweiten Endausscheidung für die Jungforschenden im PS.SPEICHER in Einbeck aufeinander. Junge Menschen im Alter zwischen 9 und 15 Jahren präsentieren ihre innovativen Forschungsprojekte in den sieben Fachgebieten Arbeitswelt, Biologie, Chemie, Geo- und Raumwissenschaften, Mathematik/Informatik, Physik oder Technik.
10 Schüler aus Osnabrück und Umgebung dabei
Aus Osnabrück sind gleich drei Schulen dabei: das Graf-Stauffenberg-Gymnasium Osnabrück mit dem Projekt „Wasserläufer“ von Emil Wulftange (12), Kaan Durusoy (13) und Jan Poluschkin (13), das Gymnasium „In der Wüste“ Osnabrück mit den Projekten „Mikroorganismen als Kämpfer gegen den Klimawandel“ von Daniel Topaly (9) und „Erforschung der Effizienz von verschiedenen Neuronalen Netzwerken“ von Kai Franke (14) sowie das Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium Osnabrück mit dem Projekt „Verschlüsselte Chat Applikation mit Python“ von Elias Kuscholke (14). Aus dem Gymnasium Bersenbrück kommen drei weitere Projekte: „Papier aus alternativen Rohstoffen“ von Finja Haskamp(14) und „Können Autos mit Magnetismus fahren?“ von Max Arnold (11), Jonas Sperlin (11) und „geWÜRFELte Rätsel“ von Anna-Lena Renze (14).
„Wir sehen dem Landeswettbewerb hier bei uns in Einbeck mit großer Vorfreude entgegen und wünschen allen Teilnehmenden schon jetzt ganz viel Erfolg“, so Stephan Krings von KWS. „Besonders gespannt sind wir darauf, welche Jungforschenden hinter den Projekten stehen und mit welcher Motivation sie an dem wichtigen Wettbewerb ‚Jugend forscht‘ teilnehmen. Für uns sind sie alle Gewinner:innen“, ergänzt Lothar Meyer-Mertel, Geschäftsführer des PS.SPEICHER. KWS und PS.SPEICHER richten den Wettbewerb zum zweiten Mal gemeinsam aus. Das Interesse in Einbeck ist groß: Schon jetzt haben fast 300 Schülerinnen und Schüler aus Einbecker Schulen ihren Besuch angekündigt.
Auch die Schülerinnen und Schüler aus Osnabrück und Bersenbrück können am Freitag (14. April) und am Samstag (15. April) jeweils von 9:30 bis 13 Uhr im PS.SPEICHER der Öffentlichkeit ihre Projekte vorstellen. Jedes Projekt hat einen eigenen Stand, der das Forschungsthema anschaulich erklärt. Darüber hinaus können Besucherinnen und Besucher auch selbst tüfteln und ausprobieren.
Abschaltung letzter AKWs wohl nicht vor dem 15. April
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat das Abschalten der letzten drei deutschen Atommeiler in Deutschland zum 15. April als einen „Gewinn an Sicherheit“ in der Energieversorgung verteidigt. „Atomkraft ist teuer, sie ist unsicher und sie ist eine Technologie von gestern“, sagte Haßelmann der „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“ (Mittwochsausgaben).
„Wie wir in Frankreich und Belgien sehen, sind AKW störanfällig und unzuverlässig.“ Mit dem Atomausstieg gewinne man in der Energieversorgung an „Sicherheit und Unabhängigkeit“. Jetzt sei der Weg frei für die Technologien der Zukunft, vor allem aus Wind und Sonne. Bereits in wenigen Jahren werde sich das Stromsystem in Deutschland zu 80 Prozent aus erneuerbaren Quellen speisen, so die Grünen-Fraktionschefin.
Damit würde „Wohlstand mit zukunftssicheren Arbeitsplätzen“ in der Branche der Erneuerbaren Energien gesichert.
Vienna House by Wyndham Remarque Osnabrück / Foto: Schulte
Am 11. April 1998 öffnete das von Osnabrückerinnen und Osnabrückern häufig nur als „Remarque“ bezeichnete Hotel am Rißmüllerplatz zum ersten Mal seine Türen. Seitdem ist viel passiert: Namenwechsel, Renovierungen, besondere Gäste und viele verschiedene Veranstaltungen. Grund genug, um auf 25 Jahre Hotelgeschichte zurückzublicken.
Die Geschichte des Hotels beginnt in den frühen Neunzigerjahren, als die Rufe nach einem neuen Hotel in Osnabrück immer lauter wurden. Als Übernachtungsmöglichkeit für Geschäftsreisende, Touristen und internationale Gäste sowie kulinarischer Treffpunkt sollte die neue Herberge am Natruper-Tor-Wall entstehen. Doch auch damals blieben Probleme nicht aus: Nachdem der erste Hotelinvestor erfolglos blieb, kümmerte sich die Stadt Osnabrück selbst um die Angelegenheit. Der damalige Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip fand einen neuen Geldgeber und die Planungen konnten weitergehen. Die Eröffnung war für 1998 geplant – das Jahr, in dem der Osnabrücker Autor Erich Maria Remarque seinen 100. Geburtstag gefeiert hätte. Er wurde zum Namensgeber des „Hotel Remarque“.
Viele Namenswechsel, aber Treue zum „Remarque“
In 25 Jahren wechselte das Hotel einige Male seinen Namen, aber blieb dem Bestandteil „Remarque“ treu. 2001 kaufte die Steigenberger-Kette das Hotel und aus dem „Hotel Remarque“ wurde das „Steigenberger Hotel Remarque“. Ende 2019 lief der Vertrag mit Steigenberger aus und das „Remarque“ wechselte zum Hotelbetreiber Vienna House. Ab 2020 war das Hotel unter dem Namen „Vienna House Remarque Osnabrück“ bekannt, bevor die Wyndham-Gruppe die Hotelmarke Vienna House 2022 übernahm. Offiziell heißt das Hotel am Rißmüllerplatz heute „Vienna House by Wyndham Remarque“.
Der „schönste Beruf der Welt“
Die Hoteldirektorin Ira Klusmann ist schon seit den Anfängen des Hotels mit an Bord. Als der damalige Direktor Elmar Schmitzging, übernahm sie seine Position. „Es war nie mein erklärtes Ziel gewesen, Hoteldirektorin zu werden“, erinnert sich Klusmann. „Mir bedeutet der Beruf sehr viel. Titel halten einen oft von dem ab, was an dem Beruf wirklich interessant ist.“ Sie selbst bezeichnet ihre Tätigkeit als den schönsten Beruf der Welt. „Und das sage ich auch nach 40 Jahren noch! Wenn wir es richtig anpacken, machen wir viele Menschen glücklich und das gilt es, den jungen Menschen vorzuleben und zu zeigen. Wir müssen wieder lernen, zu verstehen, dass Arbeit, wenn wir den richtigen Beruf für uns gefunden haben, Spaß macht.“
Die Direktorin des Vienna House by Wyndham Remarque Ira Klusmann / Foto: Vienna House by Wyndham Remarque Osnabrück
Einige bekannte Gäste
Seit der Eröffnung 1998 wurden der Wintergarten sowie zwei neue Showküchen im Hotel eingebaut. Auch das Restaurant wurde neu konzeptioniert. Die Veranstaltungsräume, in denen mehrere hundert Menschen gleichzeitig Platz finden, wurden vor etwa drei Jahren renoviert. Die Bandbreite an Gästen beschränkt sich jedoch nicht nur auf Veranstaltungspublikum. „Unser großes Glück ist, dass wir eine große Bandbreite an unterschiedlichen Gästen beherbergen dürfen. Das geht von jungen Familien mit Kindern, Geschäftsreisenden, die zum Teil schon Mitglieder der ‚Remarque-Familie‘ sind, über Touristen und ‚Promis‘. Mir stellt sich hier immer die Frage, was ein Promi ist“, sagt Klusmann lachend. Horst Köhler, Tokio Hotel und Udo Jürgens sind nur drei Namen, die im Gästebuch des Hotels stehen. Die Hoteldirektorin freue sich jedoch über alle Gäste – vor allem, wenn sie regelmäßig kommen und ehrlich spiegeln, wenn etwas nicht gefällt.
Das damalige Restaurant „Küche und Wein“. / Foto: Vienna House by Wyndham Remarque
Wiederaufleben von „Remarque – der Ball“
Nach 25 Jahren als Hoteldirektorin fällt es Klusmann nicht leicht, den schönsten Moment im Remarque herauszupicken. „Highlights waren sicherlich die Veranstaltungen mit immer wieder neuen Themen und Herausforderungen. Ganz besonders aber meine Kolleg:innen, die in all den Jahren immer alles für ihre Gäste gegeben haben.“
Zum diesjährigen Jubiläum lässt das Remarque eine Veranstaltung zurückkehren, die einigen Osnabrückerinnen und Osnabrückern wohl noch bekannt ist: „Remarque – der Ball“. Ira Klusmann und ihr Team planen bereits fleißig, damit am 11. November mit einer Live-Band, Saxophon, DJ sowie kulinarischen Besonderheiten im großen Stil gefeiert werden kann. Tickets für den Ball können noch telefonisch unter 0541 6096 669 bestellt werden.
„Remarque – der Ball“ feiert 2023 sein Comeback im Vienna House by Wyndham Remarque. / Foto: 2leadmarketing
Die Projektleitung für das Friedensbier lag beim Team Campusbier der Hochschule Osnabrück. / Foto: Hochschule Osnabrück
Anlässlich des Jubiläums „375 Jahre Westfälischer Friede 2023“ bringen die Hochschule Osnabrück und die FH Münster gemeinsam mit lokalen Brauereien ein „Friedensbier“ auf den Markt.
„Wir wollten ein besonderes Bier für das Jubiläumsjahr kreieren, das den Geschmack von möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern aus Osnabrück und Münster und natürlich darüber hinaus trifft. Deswegen ist es frisch und fruchtig, mit einer hopfigen Zitrusnote und nicht so herb“, beschreibt Andreas Schwartz, Laboringenieur und Brauer an der Hochschule Osnabrück, den Geschmack und den Anspruch des neu entwickelten „Friedensbiers“. Anlässlich des 375. Jubiläums des Westfälischen Friedens haben sich die Hochschule Osnabrück, vertreten durch den Fachbereich Sensorik und das Team Campusbier, und die FH Münster, mit der Sensorik als Fachgebiet innerhalb des Fachbereichs Oecotrophologie, zusammengeschlossen. Die Umsetzung erfolgte in enger Zusammenarbeit mit der Finne Brauerei aus Münster. Darüber hinaus unterstützte die Brauerei Friedensreiter aus Steinfurt das Projekt.
Fruchtig, nicht zu malzig und nicht zu bitter
Die erste Idee für das Friedensbier entstand im Oktober 2022 an der Hochschule Osnabrück. Dabei stand schon früh fest, dass es eine Zusammenarbeit mit Münster geben soll, um den Charakter des Friedensjubiläums zu unterstreichen. Die FH Münster, als langjährige Partnerin, und auch die Finne Brauerei waren sofort begeistert von der Idee. Gemeinsam arbeiteten Studierende und Lehrende beider Hochschulen sowie das Team der Finne Brauerei an der Rezeptur. Hierbei wurden verschiedene Biere getestet, um herauszuarbeiten, in welche Geschmacksrichtung das Friedensbier gehen könnte: Fruchtig, nicht zu malzig und nicht zu bitter. Die Verkostungen fanden im Brauereiausschank der Finne Brauerei in Münster statt. Eine Gruppe aus Studierenden, Lehrenden und Brauern entwickelten auf Grundlage dieser Rückmeldungen das Friedensbier. Zunächst nur bei der Finne gebraut, wurde die Rezeptur auch probeweise im Labor der Hochschule Osnabrück hergestellt.
v.l.: Ein Teil des Projektteams der Hochschule Osnabrück: Andreas Schwartz, Laboringenieur und Brauer; Dorothee Frickhofen, Fachgebiet Lebensmittelsensorik; Anke Riemenschneider, Studiengangskoordination „Wirtschaftsingenieurwesen Agrar/Lebensmittel“; Claudia Mühl, Projektleitungsteam; Wladimir Nein, Student „Wirtschaftsingenieurwesen Agrar/Lebensmittel“. / Foto: Hochschule Osnabrück
In einem anschließenden Kreativitätsworkshop an der Hochschule Osnabrück wurde dann unter anderem das Design für die Etiketten entwickelt. „Der gesamte Prozess war für alle Beteiligten lehrreich und hat viel Spaß bereitet. Dass wir jetzt ein Ergebnis in der Hand halten und selbst schmecken können und damit gleichzeitig einen Beitrag für das Friedensjahr leisten, ist für alle toll“, unterstreicht Prof. Dr. Ulrich Enneking, Professor für Agrar- und Lebensmittelmarketing an der Hochschule Osnabrück.
Friedensbier ist ein Biobier
Die Beteiligten der beiden Hochschulen greifen mit diesem Projekt den schon länger bestehenden Wunsch auf, sich stärker miteinander zu vernetzen und zusammenzuarbeiten. Dabei bringen beide Standorte ein hohes Maß an Expertise mit. Sowohl die Hochschule Osnabrück als auch die FH Münster legen in der Lehre und Forschung großen Wert auf die Lebensmittelsensorik. Ergänzt wird diese wissenschaftliche Expertise durch die im Projekt involvierten Brauereien. Die Friedensreiter Brauerei, die das Projekt unterstützt und die Finne Brauerei, die maßgeblich für die Umsetzung mit verantwortlich war. Die Finne Brauerei ist eine Craft Beer Brauerei, die seit vielen Jahren spannende Biere braut. Darüber hinaus arbeitet sie ausschließlich mit Rohstoffen aus kontrolliert biologischem Anbau. So ist auch das Friedensbier ein Biobier.
Die Zusammensetzung aus verschiedenen Akteurinnen und Akteuren deckt sich mit dem Ziel der Hochschulen, Wissenschaft und die regionale Wirtschaft enger miteinander zu verknüpfen und damit die lokale und regionale Wertschöpfungskette zu stärken. „Durch das Friedensbier haben wir einen stadtübergreifenden Dreiklang aus Hochschulen, Brauereien und Städten, der die Symbolik des Friedensschlusses zwischen den beiden Orten widerspiegelt“, fasst Prof. Dr. Thorsten Sander, Biersommelier und Professor für Sensorik und Produktentwicklung an der FH Münster, zusammen.
Minderungen bei Grundsicherung weiter zurückgegangen
Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Grundsicherung hat es im vergangenen Jahr erneut weniger Leistungsminderungen gegeben. Insgesamt waren es rund 148.000 und damit 45.000 weniger als im Jahr 2021, teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag mit.
Betroffen davon waren fast 100.000 erwerbsfähige Leistungsberechtigte, rund 31.000 weniger als im Vorjahr. Die Zahl der Leistungsminderungen liegt deutlich unter dem Niveau vor der Pandemie: Im Jahr 2019 wurden noch über 806.000 Minderungen ausgesprochen. Gründe seien neben den Folgen der Corona-Pandemie auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2019 und das sogenannte „Sanktionsmoratorium“, so die Behörde. Im vergangenen Jahr wurden 2,7 der Prozent der Leistungsberechtigten mit mindestens einer Sanktion belegt, im Vorjahr waren es 3,1 Prozent.
Damit kommen 97 von 100 Betroffene mit Minderungen nicht in Berührung. Während des „Sanktionsmoratoriums“ von Juli 2022 bis Dezember 2022 führte das erste Meldeversäumnis nicht zu einer Leistungsminderung. In die Statistik gehen nur die Minderungen aufgrund aller weiteren wiederholten Meldeversäumnisse ein. Rechtsfolgen aufgrund von Pflichtverletzungen waren in diesem Zeitraum nicht zulässig.
Daher würden neu ausgesprochene Sanktionen während dieses Zeitraums nicht nach Gründen unterschieden. Das „Sanktionsmoratorium“ ist zum Ende des vergangenen Jahres ausgelaufen. Seit Januar dieses Jahrs müssen die Jobcenter wieder Leistungsminderungen prüfen und gegebenenfalls aussprechen. Verletzen erwerbsfähige Leistungsberechtigte ihre Pflichten oder liegen Meldeversäumnisse vor, können sich die Leistungen mindern.
Eine Pflichtverletzung liegt etwa vor, wenn eine „zumutbare Arbeit oder Ausbildung“, oder eine „Maßnahme zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt“ nicht angetreten oder abgebrochen wird. Ein Meldeversäumnis liegt vor, wenn Termine im Jobcenter oder beim Ärztlichen oder Berufspsychologischen Dienst „ohne wichtigen Grund“ nicht wahrgenommen werden. Bei der ersten Pflichtverletzung wird der Regelbedarf um zehn Prozent für einen Monat, bei einer zweiten Pflichtverletzung um 20 Prozent für zwei Monate und in der letzten Stufe um 30 Prozent für drei Monate gemindert. Die Leistungen dürfen insgesamt um maximal 30 Prozent des Regelbedarfes gemindert werden.
Bis zu dieser Maximalhöhe können sich Minderungen im Einzelfall auch aufaddieren. Kosten für Miete und Heizung dürfen nicht gekürzt werden. Leistungsminderungen treten nicht ein, wenn ein „wichtiger Grund“ für das Verhalten vorliegt oder sie „im Einzelfall eine außergewöhnliche Härte“ bedeuten würden.
Foto: Agentur für Arbeit, über dts Nachrichtenagentur
