Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampelkoalition ist angesichts der humanitären Krise in Afghanistan uneins über die künftige Art und den Umfang von Hilfe für das von Taliban regierte Land. Auch eine Wiedereröffnung der deutschen Botschaft auf Arbeitsebene ist innerhalb der Koalition umstritten, berichtet „NDR Info“ nach einer Abfrage der Bundestagsfraktionen und der beteiligten Ministerien.

Demnach fordert die SPD neben Nothilfe auch eine Wiederaufnahme der Entwicklungshilfe – FDP, Grüne und das Auswärtige Amt lehnen dies derzeit ab. Sie verweisen dabei unter anderem auf das Dekret der Talibanführung, welches Frauen die Arbeit für Hilfsorganisationen verbietet. 22 deutsche Nichtregierungsorganisationen hatten im Februar in einem Brief an Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) appelliert, die humanitäre Arbeit „wieder in vollem Umfang zu ermöglichen – politisch wie finanziell“ und dem Versprechen der Bundesregierung, „die Menschen in Afghanistan nicht im Stich zu lassen“, nachzukommen. Welthungerhilfe-Geschäftsführer Mathias Mogge sagte dem NDR, die humanitäre Nothilfe gehe zwar weiter, aber mit mehr Geld der internationalen und deutschen Geber auch für Entwicklungshilfeprojekte könnte man „wesentlich mehr umsetzen“.

Aus dem Auswärtigen Amt heißt es, man habe für 2023 bislang 39 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für Afghanistan zugesagt, 2022 waren es noch 330 Millionen Euro. Das Entwicklungsministerium (BMZ) finanziert derzeit nur Projekte für die Sicherung der menschlichen Grundbedürfnisse, umfassende Entwicklungsprojekte wie vor der Machtübernahme der Taliban liegen auf Eis. Der Umfang des Engagements hängt nach Angaben eines Ministeriumssprechers davon ab, „ob und inwieweit es möglich sein wird, mit Frauen für Frauen in Afghanistan tätig zu sein“. Von Hilfsorganisationen hieß es, dass in vielen Regionen Hilfe in Absprache mit den dortigen Verantwortlichen der Taliban auch mit Beteiligung von Frauen möglich sei.

„Wir haben nach wie vor den Eindruck, dass wir sicherstellen können, dass die Hilfe bei den Bedürftigsten ankommt“, sagte Mathias Mogge von der Welthungerhilfe, auch bei Frauen und Kindern, „das können wir nach wie vor garantieren“. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich sagte dem Radiosender „NDR Info“ ausdrücklich auch mit Bezug auf Entwicklungshilfe: „Überall da, wo man mit Organisationen direkt an die Menschen kommen kann, muss man es weiter machen, muss man es weiter probieren, solange und soweit es eben geht.“ Dagegen sagte der entwicklungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Till Mansmann, auf Anfrage: „Unter den aktuellen Voraussetzungen ist Entwicklungszusammenarbeit schlicht nicht möglich und sollte ausgesetzt bleiben – auch um nicht die Politik eines menschenfeindlichen Regimes zu stützen“. Die Grünen-Abgeordnete Schahina Gambir befürwortete lediglich humanitäre Hilfe und forderte von den Taliban, das Beschäftigungsverbot für Frauen zurückzunehmen.

„Die Taliban benachteiligen so gezielt Frauen als Ziel von humanitärer Hilfe, denn allein durch männliche Mitarbeiter in den NGOs werden sie nicht erreicht. Sie verhindern so die lebensrettende Hilfe für ihre eigene Bevölkerung. Sie nehmen sie in Geiselhaft.“ Gabriela Heinrich sprach von einem Dissens in der Koalition – sie sei aber optimistisch, dass die Koalition in dieser Frage weiterkommen werde, unter anderem weil andere Länder ihre Aktivitäten in Afghanistan derzeit verstärkten.

Die Welthungerhilfe schlägt unterdessen die Wiedereröffnung der Deutschen Botschaft in Kabul auf Arbeitsebene vor, um Hilfsorganisationen bei ihrer Arbeit vor Ort zu unterstützen. Das befürwortet auch SPD-Politikerin Heinrich. FDP und Grüne lehnen es dagegen strikt ab und sähen darin ein falsches Signal an die Taliban-Regierung. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es dazu, angesichts der jüngsten politischen Entwicklungen gebe es derzeit keine Pläne für eine Wiedereröffnung der Botschaft in Kabul.

Klar sei, „dass wir uns mit der internationalen Hilfe nicht zum Handlanger der Taliban machen können, die mit ihrem Vorgehen grundlegenden humanitären Prinzipien widersprechen“. In der Bundestagsopposition gehen die Meinungen stark auseinander. Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen sprach sich für umfassende Entwicklungshilfe und die Eröffnung der Botschaft aus. Sie sei dagegen, die Afghanistanhilfe als Druckmittel einsetzen zu wollen.

„Es ist eine wohlfeile Illusion, dadurch die reaktionäre Politik der Machthaber ändern zu können. Wir brauchen dringend eine humanitäre Wende der deutschen Afghanistanpolitik.“ Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt fordert dagegen Zugeständnisse der Taliban. „Wenn wir Entwicklungshilfeprojekte oder auch Hilfsprojekte organisieren, dann gilt natürlich dann immer, dass wir auch auf die Einhaltung von Menschenrechten und von Grundrechten achten. Das ist nicht gewährleistet.“ Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, sieht „derzeit keine Grundlage für weitere Hilfsleistungen“. Afghanistans Probleme könnten nicht von außen gelöst werden, Deutschland solle sich zurückziehen. „Afghanistan ist entwicklungspolitisch ein Fass ohne Boden.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine deutliche Mehrheit der Deutschen will mehr Verhütungsmöglichkeiten für Männer. Wie aus einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv hervorgeht, denken 72 Prozent der Bevölkerung so.

Demnach sprechen sich 61 Prozent der Männer und 83 Prozent der Frauen für zusätzliche Optionen bei der männlichen Empfängnisverhütung aus. Hintergrund der Erhebung sind aktuelle Berichte von US-Wissenschaftlern, die mit einer baldigen Marktreife der „Pille“ für den Mann rechnen. Eine deutliche Mehrheit würde laut Umfrage eine solche Pille auch selbst nutzen. Danach gefragt, ob es für sie „grundsätzlich infrage“ komme, die Pille als „nicht hormonelles Verhütungsmittel“ einzunehmen, antworteten 57 Prozent der Männer mit „Ja“.

Bei den Frauen liegt die Zustimmung hierfür bei 74 Prozent. Deutliche Unterschiede gibt es beim Alter: Während sich 71 Prozent der 18- bis 29-jährigen Männer die Einnahme einer Antibabypille vorstellen können, kommt dies in der Gruppe der 45- bis 55-Jährigen nur für 45 Prozent der Männer infrage (Frauen: 91 bzw. 66 Prozent).

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Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Achim Wambach, warnt vor einem Verbot der Viessmann-Übernahme. „Es wird häufig unterschätzt, wie wichtig Marktaustritte und -eintritte sowie Übernahmen für den Produktivitätsfortschritt sind. Eine Investitionsbremse für internationale Unternehmen würde den Standort weiter schwächen“, sagte Wambach der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

Stattdessen müsse die Politik anders ansetzen: „Deutschland hat ein Standortproblem. So befindet sich Deutschland nur noch auf Platz 18 unter den 21 betrachteten Industriestaaten im Länderindex Familienunternehmen, den das ZEW im Auftrag der Stiftung Familienunternehmen berechnet hat“, so Wambach weiter. „Insbesondere in den Bereichen Regulierung, Steuerbelastung und Energie wird Deutschland ungünstig bewertet. Da gilt es anzusetzen.“

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat eine Prüfung der Viessmann-Übernahme angekündigt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der energiepolitische Sprecher der Unionsfraktion, Andreas Jung (CDU), hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dazu aufgefordert, mehr für die Heizungsindustrie in Deutschland zu tun. „Große Sorge muss uns machen, wenn deutsche Heizungsbauer nun neue Werke in Osteuropa bauen“, sagte Jung der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

„Darauf müssen wir reagieren und unseren Standort stärken.“ Die Auswirkungen des Verkaufs der Viessmann-Klimasparte an den US-Konkurrenten Carrier Global müssten nun aufmerksam beobachtet werden, ergänzte Jung. „Entscheidend ist, dass die Wertschöpfung in Deutschland erhalten wird. Schlüssel sind schnellere Genehmigungen, eine geringere Abgabenlast und qualifizierte Fachkräfte.“ Die Bundesregierung müsse daher alles dafür tun, „dass Investitionsentscheidungen zugunsten des Standorts Deutschland getroffen werden – für die Heizungsindustrie und für alle anderen Branchen“, sagte Jung.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion hat die Besetzung der Kommission scharf kritisiert, die eine Streichung des Paragrafen 218 aus dem Strafgesetzbuch und die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen prüfen soll. „Die Kommission ist von Grund auf falsch aufgestellt. Viele gesellschaftliche Gruppen werden beteiligt, aber keine einzige kirchliche Organisation“, sagte Mechthild Heil (CDU), Vorsitzende der Gruppe der Frauen der Unionsfraktion, der „Rheinischen Post“ (Donnerstag).

Dabei seien kirchliche Organisationen ihrer Meinung nach seit Jahrzehnten zuverlässige Partner in den Frauenberatungsstellen und der Schwangerschaftskonfliktberatung. Gleichzeitig verwies Heil auf Artikel 2 im Grundgesetz, wonach jeder das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit habe. Heil fragte, wer dieses Lebensrecht schütze und wie es geschützt werde, wenn Paragraf 218 StGB gestrichen werde. Die Kommission ist ein interdisziplinär zusammengesetztes Gremium, bestehend aus 18 Experten aus den Bereichen Medizin, Psychologie, Soziologie, Gesundheitswissenschaften, Ethik und Rechtswissenschaften. Der Abschlussbericht der Kommission soll im Frühjahr 2024 vorgelegt werden, zwölf Monate nach Konstituierung des Gremiums.

Foto: Kreuz in einem Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur

Allendorf (Eder) (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Monopolkommission, Jürgen Kühling, erwartet grünes Licht für die Übernahme der Klimatechniksparte von Heizungshersteller Viessmann durch einen US-Konzern. „Die Prüfung dieser Fusion durch die Kartellbehörden wird zeigen, ob damit Wettbewerbsprobleme verbunden sind. Es spricht nicht viel dafür“, sagte Kühling der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).

„Mit dem sprunghaften Anstieg der Wärmepumpen-Nachfrage in Deutschland aufgrund des geplanten Verbots von Gas- und Ölheizungen kommen auf die Hersteller offensichtlich rosige Zeiten zu.“ Das rufe auch ausländische Anbieter auf den Plan, was für die Verbraucher nur gut sein könne, so Kühlig. Der Regensburger Universitätsprofessor begründete dies so: „Die deutschen Hersteller sind im internationalen Vergleich eher klein und bisher vergleichsweise abgeschottet, weil die deutschen Handwerker über Fachschulungen und Kundendienstbeziehungen eng an Hersteller wie Viessmann oder Bosch gebunden sind.“ Perspektivisch werde sich das ändern, wenn die großen Hersteller aus Japan, Korea oder China ihr Angebot in Europa ausweiten. „Größere Produktionszahlen ermöglichen die Nutzung von Skalenerträgen, was wiederum die Herstellerpreise senken dürfte.“ Die Viessmann-Eigentümer dürften die Veränderungen im Wettbewerbsumfeld antizipieren, so Kühling. „Ein starker internationaler Partner an der Seite dürfte dabei eher vorteilhaft sein, auch für die Verbraucher.“

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat eine Prüfung der Übernahme angekündigt.

Foto: Grüne Fußgängerampel, Ampelmännchen, Ampel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) hat Finanzminister Christian Lindner (FDP) aufgefordert, mehr Geld für die Kindergrundsicherung bereitzustellen. „Mehr als jedes fünfte Kind in Deutschland wächst in Armut auf. Das ist für ein reiches Land zutiefst beschämend und das dürfen wir nicht länger hinnehmen“, sagte Bovenschulte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

„Die Kindergrundsicherung wird es aber nicht zum Nulltarif geben. Dieses Dogma der FDP muss weg“, forderte der SPD-Politiker. „Denn Kinderarmut schränkt Teilhabe ein, Kinderarmut reduziert Bildungschancen und Kinderarmut bestimmt das weitere Leben junger Menschen.“

Die Kindergrundsicherung ist im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien vereinbart. Damit sollen ab 2025 verschiedene staatliche Leistungen wie Kindergeld und Kinderzuschlag gebündelt werden. Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hatte dafür ab 2025 die Summe von zwölf Milliarden Euro pro Jahr gefordert. Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner lehnt dies ab.

Foto: Kinder vor einem unsanierten Haus in Berlin-Neukölln, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat die bisherige Bilanz von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gelobt. „Pistorius lebt die Zeitenwende im Ministerium, und er wird sie am Kabinettstisch durchsetzen“, sagte die FDP-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

„Da bin ich mir relativ sicher.“ Pistorius ist am Samstag 100 Tage im Amt. Strack-Zimmermann charakterisierte Pistorius als entscheidungsstark. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe sich mit Pistorius „vermutlich aus Versehen“ einen Mann ins Kabinett geholt, „der sich entgegen der Vorgängerin nicht an der kurzen Leine führen lässt und der im Gegensatz zum Bundeskanzler entscheidungsfreudig ist“, fügte die Scholz-Kritikerin hinzu. „Ich sage nur: Gott sei Dank.“

Foto: Marie-Agnes Strack-Zimmermann, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach knapp 100 Tagen im Amt sieht der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn (CSU), bei Verteidigungsminister Boris Pistorius „mehr Schein als Sein“. „Pistorius macht Punkte im Auftreten und im Ansprechen der richtigen und wichtigen Themen. Aber damit ist noch nichts abgearbeitet“, sagte Hahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

„Ich gebe ihm die Note 3.“ Pistorius ist am Samstag 100 Tage im Amt. Bei der militärischen Hilfe für die Ukraine habe Pistorius seit seinem Amtsantritt keine besondere Rolle gespielt, so Hahn. Dafür könne er sich keinen Orden umhängen. „Er hat mehr Geld für die Bundeswehr gefordert und versprochen, die Beschaffung zu beschleunigen.“ Der CSU-Politiker kritisierte: „Bisher ist aber nicht viel passiert, um Mängel bei der Bundeswehr zu beseitigen: Es gibt keine Verträge mit der Industrie, Munition ist immer noch ein Riesenproblem. Bisher wurde nicht ein einziger Schuss beschafft.“ Pistorius müsse sich an seinen Ankündigungen messen lassen. Außerdem habe Pistorius noch Ende Januar gesagt, er wolle die Bundeswehr früher als Mai 2024 aus Mali abziehen. „Davon ist jetzt keine Rede mehr“, fügte Hahn hinzu. „Die Union will diesen unsinnigen Einsatz bis Weihnachten beenden.“

Foto: Boris Pistorius, über dts Nachrichtenagentur

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Verbraucherschützer raten von der Miete von Wärmepumpen und Solaranlagen ab. „Ich bin skeptisch, dass gemietete Geräte und Anlagen zu einer Kostenentlastung führen“, sagte Andreas Holtgrave, Energieexperte der Verbraucherzentrale Niedersachsen, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgaben).

„Die Anbieter wollen an dem Geschäftsmodell verdienen.“ Bei einem Kauf sei das finanzielle Einsparpotenzial hingegen „deutlich größer“, so Holtgrave. Der Energieexperte riet jedem, der das Geld habe, sich zum Kauf zu entscheiden. Zudem würden Verbraucher mit einer gemieteten Wärmepumpe gegenüber Öl- und Gasheizungen derzeit keine Heizkosten sparen. „Dafür sind Öl und Gas noch zu günstig“, erklärte Holtgrave.

Foto: Wärmepumpe, über dts Nachrichtenagentur