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Künast fordert Grüne auf, Habeck-Rückkehr abzuschreiben

Robert Habeck
Robert Habeck am Wahlabend / via dts Nachrichtenagentur

Die frühere Landwirtschaftsministerin und Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast fordert ihre Partei auf, sich von der Hoffnung auf ein politisches Comeback des früheren Parteichefs und Ex-Vizekanzlers Robert Habeck zu lösen. Die Grünen müssten sich stattdessen auf die „Kärrnerarbeit“ in der aktuellen Situation konzentrieren, sagte Künast dem „Stern“.

Künast: Partei soll sich von Comeback-Hoffnungen lösen

Die ehemalige Landwirtschaftsministerin und Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast fordert ihre Partei dazu auf, sich von dem Gedanken zu verabschieden, dass der ehemalige Parteichef und Ex-Vizekanzler Robert Habeck zurückkommen könnte. „Die Grünen müssen nun rauswachsen aus der Zeit, wo manche denken, er könnte wiederkommen“, sagt Künast dem „Stern“. „Das wird er nicht. Jetzt kommt die Kärrnerarbeit – und dann wird es wieder besser.“

Erinnerungen an frühere Oppositionszeit

Die heutigen Debatten erinnerten Künast an die Zeit, als die Grünen erstmals in der Opposition landeten. „Damals, als Joschka Fischer ging, haben alle gefragt: Ob es ohne den geht? Ohje. Jetzt ist es Robert Habeck“, sagte Künast dem „Stern“. „Ich halte nichts von der Glorifizierung einzelner Leute. Weder Joschka noch Robert waren es allein, das waren wir alle. Und das ist die grüne Stärke.“

„Nische“ aus Sicht von Künast kein Thema mehr

Dass die Grünen wieder in der Nische landeten, werde „niemals passieren“, so Künast im „Stern“. „Die Frage ist geklärt, seit wir 2005 nach unserer ersten Regierungsbeteiligung wieder in der Opposition landeten.“ Damals habe man gesagt: „Wir lassen das Pendel nicht wieder in die andere Richtung schlagen, als ob wir nie in Regierungsverantwortung gewesen wären“, so Künast, die damals Fraktionsvorsitzende der Grünen war. „Im Prinzip ist das auch heute so: Wir wollen wieder an die Regierung. Wir haben dazu auch Ideen. Und wir sind überzeugt, dass wir besser sind als die anderen.“ Die sachliche Haltung sei genau richtig.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Digitale Identität und Zukunftstechnologien: Die Interoperabilität der EU-Wallet

EU-Wallet
Symbolbild: EU-Wallet / ki generiert

Europa steht am Beginn einer neuen Phase seiner digitalen Transformation. Mit der Einführung der EU Digital Identity Wallet entsteht ab 2026 ein einheitliches System, das Bürgern und Unternehmen erstmals erlaubt, digitale Identitäten und verifizierte Nachweise europaweit sicher zu nutzen. Die Wallet ist jedoch nur der sichtbarste Baustein einer umfassenden europäischen Digitalstrategie. Denn im Hintergrund entsteht eine Infrastruktur, die modular, interoperabel und technologieoffen ausgelegt ist – und damit bewusst anschlussfähig bleibt an moderne Technologien wie Verifiable Credentials, dezentrale Identifikatoren, digitale Zertifikate, Web3-Ökosysteme oder programmierbare Zahlungssysteme.

Grundlage einer europäischen Identitätsarchitektur

Die Wallet basiert auf der überarbeiteten eIDAS-Verordnung und ermöglicht es, Ausweise, Führerscheine, Qualifikationen, Unternehmensunterlagen oder medizinische Nachweise digital vorzulegen und zu signieren. Ihr technisches Fundament bilden Verifiable Credentials und Decentralized Identifiers. Diese kryptografischen Bausteine ermöglichen eine fälschungssichere Übertragung und Validierung von Identitäten und Dokumenten – ohne dass persönliche Kerndaten zwingend dauerhaft bei einer zentralen Stelle gespeichert werden müssen. Im Unterschied zu klassischen Datenbankmodellen verbleibt ein Dokument in der Wallet des Nutzers. Die für eine Verifikation benötigte Information wird lediglich bei Bedarf kryptografisch erzeugt. Der Empfänger kann diese prüfen, ohne Einsicht in das Originaldokument oder zusätzliche personenbezogene Daten zu erhalten.

Die Wallet selbst läuft zwar nicht auf einer Blockchain, sie nutzt jedoch kryptografische Verfahren und Datenformate – etwa Verifiable Credentials und Decentralized Identifiers –, die grundsätzlich auch in Blockchain-basierten Identitäts- und Nachweissystemen verwendet werden. Diese Technologieoffenheit ist bewusst vorgesehen: Europa legt sich nicht auf eine einzelne technische Vertrauensinfrastruktur fest, sondern schafft eine Architektur, die mit unterschiedlichen Modellen kompatibel bleibt. 

So können Blockchain- oder Distributed-Ledger-Systeme dort eingebunden werden, wo sie funktionale Vorteile bieten, beispielsweise bei der unveränderbaren Dokumentation von Widerrufsinformationen, bei der Absicherung von Zeitstempeln oder bei der Abbildung tokenisierter Vermögenswerte. Mehrere europäische Pilotprojekte – etwa im Bildungswesen, in der Logistik oder in verwaltungsnahen Anwendungen – kombinieren bereits Verifiable Credentials mit Blockchain- oder DLT-Komponenten, ohne personenbezogene Daten auf einer öffentlichen oder privaten Kette zu speichern. 

Hier kommen dieselben technologischen Grundbausteine zum Einsatz, die auch in fortgeschrittenen Smart-Contract-Ökosystemen genutzt werden, etwa für digitale Zertifikate, automatisierte Prüfprozesse oder fälschungssichere Registries. Einige Analysten gehen nicht nur aufgrund solcher Entwicklung davon aus, dass sich im kommenden Jahr der Trend hin zu Kryptowährungen mit realem Nutzen weiter verstärken dürfte. Branchenberichte und Krypto Prognosen 2025 zeigen, dass ein wachsender Teil des Marktinteresses Projekten mit nachvollziehbarem Anwendungsbezug gilt und nicht mehr ausschließlich spekulativen Token

Offene Architektur als strategischer Vorteil

Das Architecture and Reference Framework bildet den technischen Rahmen für die EUDI-Wallet. Es definiert gemeinsame Spezifikationen für Schnittstellen, Datenmodelle und Sicherheitsmechanismen, damit alle nationalen Wallets und Diensteanbieter miteinander kommunizieren können. Die EU verfolgt damit eine bewusst modulare Infrastrukturstrategie: Systeme sollen erweiterbar bleiben, unabhängig davon, ob künftige Anwendungen auf KI, Cloud-Architekturen, Blockchain-Protokollen oder klassischen IT-Backends beruhen.

Durch diesen modularen Ansatz wird Europa unabhängiger von proprietären Insellösungen und kann technologische Entwicklungen schneller integrieren. Programmierbare Zahlungen, automatisierte Signaturprozesse oder digitale Identitätsdienste für Unternehmen lassen sich künftig einbinden, ohne dass bestehende Strukturen ersetzt werden müssen. Der europäische digitale Binnenmarkt wird dadurch widerstandsfähiger, interoperabler und innovationsfreundlicher.

EBSI als Brücke zwischen Verwaltung und Blockchain

Eine besonders wichtige Rolle spielt die European Blockchain Services Infrastructure. Anders als viele Blockchain-Projekte ist EBSI nicht auf Finanztransaktionen ausgerichtet, sondern dient dazu, digitale Nachweise und Vertrauensinformationen fälschungssicher bereitzustellen. VCs und Identitätsdaten bleiben dabei grundsätzlich off-chain, während Widerrufslisten, Prüfinformationen oder Ausstellerregister auf einem DLT abgelegt werden können. So entsteht ein System, das grenzüberschreitend valide, transparent und überprüfbar bleibt, ohne personenbezogene Daten auf eine Blockchain zu schreiben.

EBSI wird bereits in Pilotprojekten eingesetzt, etwa für digitale Bildungszertifikate, für Unternehmensregistrierungen oder für die Prüfung logistischer Herkunftsnachweise. Die EUDI-Wallet kann diese Infrastruktur nutzen, ohne selbst eine Blockchain-Wallet zu werden – sie dient vielmehr als identitätsbasierte Schnittstelle zu einem flexiblen Backend, das verschiedene Technologien einbinden kann.

Zahlungsverkehr, Industrie und Lieferketten

Parallel zur Identitätsinfrastruktur modernisiert die EU ihre Zahlungslandschaft. Mit PSD2 wurden offene Schnittstellen für Banken geschaffen, PSD3 und die Payment Services Regulation erweitern diese Architektur. Gleichzeitig entstehen neue europäische Zahlungssysteme wie Wero, die Wallet-basierte Zahlungen ermöglichen.

Moderne Zahlungssysteme greifen zunehmend auf dieselben kryptografischen Verfahren zurück wie die EUDI-Wallet: starke Authentifizierung, digitale Signaturen und standardisierte Identitäten. Dadurch lassen sich zukünftige Systeme, etwa programmierbare Zahlungen oder tokenisierte Vermögenswerte, wesentlich einfacher mit der Identitätsinfrastruktur verknüpfen. Die Wallet wird damit – indirekt – auch zu einem möglichen Baustein für die Integration eines digitalen Euro oder regulierter Web3-Produkte.

Auch in der Industrie nimmt die Bedeutung digitaler Identitäten zu. Produktionsprozesse, Maschinen, Geräte und Lieferketten werden zunehmend digital abgebildet. Digitale Zertifikate, Herkunftsnachweise oder Wartungsprotokolle werden verstärkt als Verifiable Credentials ausgestellt. Diese Daten können off-chain gespeichert und optional on-chain verifiziert werden, wenn eine transparente und unveränderbare Prüfhistorie benötigt wird. 

Warum Europa auf Technologieoffenheit setzt

Hinter all diesen Entwicklungen steht eine klare strategische Entscheidung. Die EU setzt nicht einseitig auf Blockchain, nicht ausschließlich auf KI und auch nicht nur auf Cloud-Infrastrukturen. Vielmehr sollen offene Standards sicherstellen, dass Identität, Zahlungen, Zertifikate und Datenräume unabhängig von der zugrunde liegenden Technologie miteinander harmonieren können. Regulatorische Vorgaben verhindern Insellösungen, wirtschaftliche Dynamik verlangt flexible Schnittstellen, und technologische Konvergenz macht es notwendig, die Systeme so zu bauen, dass sie künftige Innovationen ohne Bruch aufnehmen können.

Die EU verfolgt das Ziel, Verwaltung, Wirtschaft und Industrie auf gemeinsamen technologischen Grundlagen aufzubauen, sodass Daten, Identitäten und digitale Dokumente künftig ohne Reibungsverluste zwischen Ländern, Plattformen und Branchen genutzt werden können. Die EUDI-Wallet wird damit zu einem zentralen Element einer digitalen Grundinfrastruktur, die weit über staatliche Dienste hinaus wirkt.

 

Quellen:

 

https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/digitale-welt/datenschutz/eudiwallet-was-sie-zur-digitalen-brieftasche-wissen-muessen-95821

 

https://arxiv.org/abs/2212.03218

 

https://ec.europa.eu/digital-building-blocks/sites/spaces/EUDIGITALIDENTITYWALLET/pages/694487738/EU%2BDigital%2BIdentity%2BWallet%2BHome

 

https://www.security-insider.de/eudi-wallets-eidas-digitale-identitaet-a-bc7cfbcc5028c5e89f1202e131760456/

 

https://commission.europa.eu/topics/digital-economy-and-society/european-digital-identity_en

 

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/

 

https://digital-strategy.ec.europa.eu/en

 

https://www.microsoft.com/en-us/security/business/identity-access/microsoft-entra-verified-id

 

https://developer.android.com/identity?hl=de

 

https://ec.europa.eu/digital-building-blocks/sites/spaces/EBSI/overview

 

AFP

VfB Stuttgart feiert 4:0-Kantersieg bei Werder Bremen

Jamie Leweling
Jamie Leweling (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Der VfB Stuttgart hat zum Abschluss des 14. Spieltags der Fußball-Bundesliga einen klaren 4:0-Auswärtssieg bei Werder Bremen gefeiert. Die Schwaben beendeten damit eine Serie von drei sieglosen Spielen, während Bremen trotz der deutlichen Niederlage in der Tabelle im Mittelfeld bleibt.

Stuttgart legt mit Kopfballtor den Grundstein

Die Partie begann mit frühen Chancen für die Hausherren. Werder Bremen setzte zunächst offensive Akzente, ohne jedoch zum Torerfolg zu kommen. Dann brachte ein Treffer von Bilal El Khannouss, der nach einer Flanke von Jamie Leweling per Kopf traf, die Gäste auf die Siegerstraße. Kurz vor der Halbzeit erhöhte Leweling selbst mit einem Distanzschuss auf 2:0.

Werder scheitert an Stuttgarts Dominanz und an Backhaus

In der zweiten Halbzeit dominierte Stuttgart weiterhin das Spielgeschehen. Werder Bremen konnte trotz einiger Chancen nicht zum Torerfolg kommen. Besonders auffällig war der Bremer Torwart Backhaus, der mehrmals stark parierte, jedoch gegen die Treffer der Stuttgarter machtlos war.

Undav und Führich sorgen für den Endstand

Deniz Undav und Chris Führich setzten mit weiteren Toren den Schlusspunkt für die Gäste. Stuttgart konnte damit nach drei sieglosen Spielen wieder einen Erfolg verbuchen. Die Bremer mussten nach einer Gelb-Roten Karte für Karim Coulibaly in Unterzahl agieren, was ihre Aufholjagd zusätzlich erschwerte. Trotz der Niederlage bleibt Werder Bremen in der Tabelle im Mittelfeld, während Stuttgart mit diesem Sieg den Anschluss an die oberen Plätze hält.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Terroranschlag auf Chanukka-Feier in Sydney: jetzt 16 Tote

Einsatzkräfte am
Einsatzkräfte am Bondi Beach in Sydney am Tatort eines terroristischen Angriffes mit zahlreichen Todesopfern am 14.12.2025 / AA/ddp/Abaca, via dts Nachrichtenagentur

Bei dem Terroranschlag während einer Chanukka-Feier im australischen Bondi Beach in Sydney sind nach neuen Angaben 16 Menschen getötet worden, darunter einer der beiden Schützen. Die Polizei stufte die Tat als Terroranschlag ein und ermittelt weiter zu den Hintergründen, während die Regierung einen verstärkten Schutz für die jüdische Gemeinschaft ankündigte.

Bei der Schießerei am Sonntagabend, die sich gegen jüdische Teilnehmer der Chanukka-Feierlichkeiten richtete, wurden nach Polizeiangaben 16 Menschen getötet, unter ihnen einer der beiden Angreifer. Zusätzlich wurden 40 Personen verletzt, darunter ein Kind und zwei Polizisten, die sich in einem ernsten Zustand befinden und operiert werden mussten.

Umfangreiche Ermittlungen nach Anschlag

Die Polizei sprach von „komplexen und umfassenden“ Ermittlungen zu den Hintergründen der Tat. Zur Stunde dauere die Aufklärung noch an, es sei weiterhin unklar, ob ein dritter Täter beteiligt war, teilte die Polizei mit. Am Tatort seien improvisierte Sprengsätze gefunden worden.

Zu den Tätern ist bislang wenig bekannt. Der Polizeichef von New South Wales, Mal Lanyon, deutete am Sonntag an, dass einer der Schützen den Behörden bekannt gewesen sei. Nach seinen Angaben hätten sie ihn aber „wohl nicht als möglichen Terroristen auf dem Schirm“ gehabt. Die Wohnung eines der Verdächtigen wurde nach dem Anschlag durchsucht. Einer der Attentäter ist tot, der andere soll sich in einem kritischen Zustand befinden.

Ablauf der Tat und Einsatz der Sicherheitskräfte

Die ersten Schüsse fielen am Sonntag um 18:45 Uhr Ortszeit. Die beiden in Schwarz gekleideten Angreifer eröffneten von einer Brücke aus das Feuer auf anwesende Menschen. Ziel soll ein jüdisches Fest zum Chanukka-Start gewesen sein. Auf Videoaufnahmen war zudem zu sehen, wie ein Passant einen der Schützen entwaffnete. Später waren die Behörden mit Bombenentschärfern am Tatort im Einsatz. Die weiteren Details des Ablaufs der Tat sind Gegenstand der laufenden Ermittlungen der Polizei.

Reaktion der Regierung

Australiens Premierminister Anthony Albanese kündigte nach dem Terroranschlag einen verstärkten Schutz für die jüdische Gemeinschaft im Land an. „Wir werden alle erforderlichen Mittel einsetzen, um ihre Sicherheit und ihren Schutz zu gewährleisten“, sagte der Regierungschef.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Bayern patzt: Nur 2:2 gegen Bundesliga-Schlusslicht Mainz

Jae-sung Lee
Jae-sung Lee (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

Bayern München hat am 14. Spieltag der Fußball-Bundesliga gegen den Tabellenletzten 1. FSV Mainz 05 nur ein 2:2-Unentschieden erreicht. Trotz früher Führung und zahlreicher Chancen verpasste der Rekordmeister einen Sieg, während Mainz nach Rückstand zeitweise selbst in Führung lag.

Bayern gibt Führung gegen Mainz aus der Hand

Bayern München musste sich am 14. Spieltag der Fußball-Bundesliga mit einem 2:2 gegen den Tabellenletzten 1. FSV Mainz 05 zufriedengeben. Die Münchner verpassten es damit, ihre anfängliche Überlegenheit in einen Dreier umzuwandeln.

Die Partie begann mit einer verdienten Führung für die Bayern durch Lennart Karl</em, der nach einem Zuspiel von Serge Gnabry</em den Ball ins Netz schob. Der Rekordmeister kontrollierte in der Anfangsphase das Geschehen und nutzte eine seiner Gelegenheiten zur Führung.

Mainz dreht das Spiel nach der Pause

Kurz vor der Halbzeitpause gelang es jedoch Kacper Potulski</em, den Ausgleich für Mainz per Kopfball zu erzielen. Die Gäste vom Tabellenende kamen damit zurück in die Partie und gingen mit einem 1:1 in die Kabinen.

In der zweiten Halbzeit drehte Mainz das Spiel zunächst, als Jae-Sung Lee einen präzisen Kopfball ins rechte Eck setzte. Die Bayern gerieten damit überraschend in Rückstand und standen unter Druck, um nicht eine Niederlage gegen den Tabellenletzten hinnehmen zu müssen.

Kane rettet Bayern einen Punkt

Die Bayern reagierten jedoch noch kurz vor Schluss: Harry Kane verwandelte einen Foulelfmeter souverän zum 2:2-Endstand, nachdem er selbst im Strafraum gefoult worden war. Trotz weiterer Chancen blieb es bei diesem Ergebnis.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Deutschland verpasst Handball-WM-Titel knapp gegen Norwegen

Finale der
Finale der Handball-WM der Frauen zwischen Deutschland und Norwegen am 14.12.2025 / Joel Marklund/Bildbyran/ddp/Sipa, via dts Nachrichtenagentur

Die deutschen Handball-Frauen haben das WM-Finale in Rotterdam knapp verloren und damit den Titel verpasst. Im Duell mit Norwegen unterlag das Team nach engem Spielverlauf mit 20:23, obwohl die deutsche Abwehr lange Zeit überzeugte. Entscheidenden Anteil am norwegischen Erfolg hatte Torfrau Katrine Lunde, die nach dem Finale ihre Nationalmannschaftskarriere beenden will.

Deutschland verliert knapp im Endspiel

Im WM-Finale der Handball-Frauen in Rotterdam ist Deutschland knapp an Norwegen gescheitert. In einem hart umkämpften Spiel setzte sich das norwegische Team mit 23:20 durch und sicherte sich den Titel. Die Partie war über weite Strecken ausgeglichen und geprägt von intensiven Zweikämpfen sowie kompakten Defensivreihen auf beiden Seiten.

Starke Abwehrreihen und überragende Torfrau

Besonders die Abwehrarbeit prägte das Endspiel. Sowohl die deutsche als auch die norwegische Mannschaft stellte stabile Abwehrreihen, die dem jeweils gegnerischen Angriff nur wenige klare Chancen erlaubten. Immer wieder blieben Angriffe an den kompakten Defensiven hängen, was zu einem vergleichsweise torarmen Finale führte.

Einen entscheidenden Faktor auf norwegischer Seite stellte Torfrau Katrine Lunde dar. Sie zeigte eine herausragende Leistung und parierte zahlreiche Würfe der deutschen Spielerinnen. Nach dem Finale will sie ihre Nationalmannschaftskarriere beenden, krönte ihren Abschied aber mit einem weiteren Titel.

Deutsche Siegesserie endet im Finale

Das deutsche Team war mit einer beeindruckenden Siegesserie ins Finale eingezogen und hatte zuvor starke Auftritte gezeigt. Auch im Endspiel präsentierte sich die Mannschaft kämpferisch und konzentriert. Besonders die deutsche Abwehrarbeit war bemerkenswert: Es gelang, die norwegische Starspielerin Henny Reistad über weite Strecken des Spiels in Schach zu halten und ihren Einfluss auf die Partie zu begrenzen.

Trotz dieser defensiven Stärke und der insgesamt guten Leistung der deutschen Mannschaft nutzte Norwegen in den entscheidenden Momenten seine Chancen konsequenter. In der Schlussphase erspielte sich das Team den entscheidenden Vorsprung und brachte den 23:20-Erfolg über die Zeit.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Freiburg erkämpft Remis gegen dezimierten BVB nach Traumtor

Julian Ryerson
Julian Ryerson (Archiv) / via dts Nachrichtenagentur

SC Freiburg und Borussia Dortmund haben sich im ersten Sonntagsspiel des 14. Bundesliga-Spieltags 1:1 getrennt. Die Dortmunder führten lange in Unterzahl, ehe Freiburg spät ausgleichen konnte und ein weiterer Freiburger Treffer nach VAR-Eingriff wegen Abseits aberkannt wurde.

Führung für Dortmund, Ausgleich per Seitfallzieher

Im Duell zwischen dem SC Freiburg und Borussia Dortmund brachte Ramy Bensebaini die Gäste in der 31. Minute in Führung. Der Treffer fiel in einer von intensiven Zweikämpfen geprägten Begegnung, in der beide Mannschaften von Beginn an körperbetont agierten.

Ab der 53. Minute mussten die Dortmunder in Unterzahl weiterspielen, nachdem Jobe Bellingham die Rote Karte gesehen hatte. Trotz der numerischen Unterlegenheit gelang es dem BVB zunächst, die Angriffe des SC Freiburg weitgehend abzuwehren und die Führung zu verteidigen.

In der 75. Minute erzielte Lucas Höler schließlich den Ausgleich für Freiburg. Mit einem spektakulären Seitfallzieher traf er zum 1:1 und sorgte für neue Spannung in der Schlussphase.

VAR greift ein – Tor wegen Abseits aberkannt

Nach dem Ausgleich drängte der SC Freiburg zunehmend auf den Sieg. Die Breisgauer setzten die gut organisierte Defensive der Dortmunder unter Druck, fanden jedoch nur selten eine Lücke.

Kurz vor Schluss kam es zu einer weiteren entscheidenden Szene: In der 86. Minute erzielte Freiburg ein vermeintliches Tor, doch der VAR griff ein. Der Treffer wurde wegen Abseits nicht gegeben, sodass es bei der Punkteteilung blieb.

Auswirkungen auf die Tabelle

Durch das Unentschieden bleiben die Dortmunder in der Tabelle auf dem dritten Platz. Der SC Freiburg steht weiterhin auf Rang neun. Für Freiburg geht es am Samstag mit einem Auswärtsspiel in Wolfsburg weiter, Borussia Dortmund tritt bereits am Freitag gegen Mönchengladbach an.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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Polizeigewerkschaft warnt vor neuer Terroranschlagswelle in Deutschland

Polizei am
Polizei am 16.01.2025 / via dts Nachrichtenagentur

Nach der Festnahme von fünf Terrorverdächtigen in Bayern warnt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor einer neuen Welle von Anschlagsversuchen in Deutschland. GdP-Bundesvorsitzender Jochen Kopelke verweist auf die politische Lage im Winter und die Bedeutung des Sicherheitsgefühls der Bevölkerung für bevorstehende Wahlen. Zudem sieht er Streit in der Bundesregierung und geplante Sicherheitsgesetze von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) als Faktoren, die mögliche Attentäter beeinflussen könnten.

GdP warnt vor möglicher Anschlagswelle

GdP-Bundesvorsitzender Jochen Kopelke hat nach der Festnahme von fünf Terrorverdächtigen in Bayern vor einer neuen Welle von Anschlagsversuchen in Deutschland gewarnt. „Es wäre schön, wenn es bei einem Einzelfall bleiben würde“, sagte Kopelke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Aber leider müssen wir damit rechnen, dass es wieder der Beginn einer Anschlagswelle ist.“

Politische Lage und Sicherheitsgefühl der Bevölkerung

Zur Begründung verwies Kopelke laut Funke-Mediengruppe auf die politische Lage in diesem Winter: „Wir haben in den nächsten Monaten bedeutsame Landtagswahlen in Deutschland. Das Sicherheitsgefühl der Menschen spielt eine wichtige Rolle bei Wahlentscheidungen. Wer die Menschen durch Anschläge verunsichert, kann Wahlen entscheidend beeinflussen.“

Hinzu kämen aus seiner Sicht Streit und Instabilität in der Bundesregierung. Zudem wolle Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) noch in diesem Jahr neue Sicherheitsgesetze auf den Weg bringen, was den Spielraum für mögliche Anschlagspläne in Zukunft verkleinern dürfte. „Alles das sehen, hören und lesen Dritte und versuchen, unsere Demokratie und unsere demokratischen Werte zu destabilisieren“, sagte Kopelke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Extremistische Netzwerke und Rekrutierung im Internet

Kopelke mahnte, es werde immer leichter, potenzielle Täter im Netz zu finden, die „für Geld und für anderes zu locken seien, um Deutschland zu destabilisieren“. Es sei bekannt, dass viele religiös-extremistische Anschlagsplanungen und auch konkrete Anschläge aus dem Ausland gesteuert würden. „Dabei ist es für die Sicherheitsbehörden zunehmend egal, welches extremistische Spektrum angesteuert wird“, so Kopelke gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

SPD drängt auf Sozialreformen – Einigung mit Union gefordert

Friedrich Merz
Friedrich Merz am 11.12.2025 / via dts Nachrichtenagentur

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf dringt auf eine zügige Einigung mit der Union bei geplanten Sozialreformen in den Bereichen Rente, Pflege und Gesundheit. Während Klüssendorf mehr Bewegung aller Beteiligten fordert, zeigt sich Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder skeptisch, ob die Koalition zu großen Strukturveränderungen fähig ist.

SPD drängt auf Einigung mit der Union

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf dringt bei den Sozialreformen auf eine Einigung mit der Union. „Wir müssen bei Rente, Pflege und Gesundheit etwas hinbekommen“, sagte Klüssendorf dem „Spiegel“. „Dafür müssen sich alle Partner bewegen und nicht jeden Vorschlag zerreden“, so Klüssendorf weiter laut „Spiegel“.

Wenn die Union nur auf ihrer Haltung beharre und seine Partei nur auf ihrer, komme man nicht voran, sagte Klüssendorf dem „Spiegel“. Beide Partner müssten mutig sein. „Bärbel Bas hat deutlich klargemacht, dass die SPD für eine große Rentenreform bereit ist und einsteht“, betonte Klüssendorf laut „Spiegel“.

Die SPD wolle strukturelle Reformen, um den Sozialstaat „besser, gerechter und einfacher zu machen“, sagte der Sozialdemokrat dem „Spiegel“. „Ich erwarte vom Kanzler, dass er diese zentrale Führungsaufgabe ebenfalls annimmt“, fügte Klüssendorf gegenüber dem „Spiegel“ hinzu.

Politikwissenschaftler sieht Reformstau

Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder traut der Koalition dagegen wenig zu. „Deutschland ist ein reformentwöhntes Land“, sagte Schroeder dem „Spiegel“. „Seit 2007, der Reform für die Rente mit 67, gab es keine großen Strukturveränderungen“, erklärte er dem „Spiegel“.

Die Parteien der Mitte hätten die Bürger in Sicherheit gewogen, so Schroeder gegenüber dem „Spiegel“. „Das hat zu einer wechselseitigen Lähmung geführt, einem Gleichgewicht des Stillstands.“ Der Politologe von der Universität Kassel vermisst bei Union und SPD „die Konzepte und Leute, die sie entwickeln könnten“, sagte Schroeder dem „Spiegel“. Dazu komme eine große Nervosität der Koalitionsparteien, sagte Schroeder dem „Spiegel“. Diese dürfte im kommenden Jahr mit fünf Landtagswahlen eher größer werden.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

AFP

Politiker warnen nach Chanukka-Anschlag vor Antisemitismus-Gefahr

"Gegen jeden Antisemitismus"
"Gegen jeden Antisemitismus" / Foto: dts

Nach dem mutmaßlich antisemitischen Angriff auf eine Chanukka-Feier am Bondi Beach in Sydney warnt der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Christoph de Vries (CDU), vor einer hohen Bedrohung für jüdisches Leben auch in Deutschland. Der Anschlag zeige nach seinen Worten, wie verwundbar und schutzbedürftig jüdisches Leben sei. Auch der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert einen entschlossenen Schutz jüdischer Gemeinden und verweist auf eine anhaltend hohe Gefährdungslage. Bei dem Angriff in Australien waren nach bisherigen Angaben zwölf Menschen getötet worden.

Warnung vor Bedrohungslage in Deutschland

Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium Christoph de Vries (CDU) sieht nach dem Angriff in Australien eine hohe Bedrohung für jüdisches Leben auch in Deutschland. Der Anschlag zeige, „dass Antisemitismus tötet“, sagte de Vries dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Er führt in bedrückender Weise einmal mehr vor Augen, wie verwundbar und schutzbedürftig jüdisches Leben ist.“

Zugleich bestätige das Geschehen „die besonders hohe abstrakte Gefährdung auch für jüdische und israelische Einrichtungen in Deutschland und zeigt, dass die bestehenden Schutzmaßnahmen hierzulande unabdingbar sind“, so der CDU-Politiker gegenüber dem „Handelsblatt“.

De Vries sagte weiter, man trauere „mit den Opfern vom Bondi Beach und ihren Familien“ und stehe „solidarisch an der Seite aller jüdischen Gemeinden weltweit“. Gerade weil Chanukka auch ein Fest der Hoffnung sei, verbinde sich damit die Hoffnung, „dass dieser Judenhass irgendwann endlich ein Ende hat“.

Antisemitismusbeauftragter fordert entschlossenen Schutz

Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung Felix Klein rief unterdessen zu entschlossenem Schutz von Juden auf. „Dass jüdisches Leben und jüdische Festtage immer wieder zum Ziel von Terror werden, ist unerträglich.“, sagte Klein dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Weder der Staat noch die Gesellschaft dürften dies und seine Ursache, den Antisemitismus, unwidersprochen hinnehmen.

„Wir müssen jüdisches Leben schützen“, so Klein laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Auch in Deutschland bestehe weiterhin eine abstrakt erhebliche Gefährdungslage für jüdische Einrichtungen. Die Sicherheitsbehörden seien aber gut aufgestellt und es gebe derzeit keine konkreten Hinweise auf Anschläge. Es gelte, der Bedrohung auch durch Sichtbarkeit zu widerstehen. „Wichtig ist, dass wir uns von Terror und Hass nicht einschüchtern lassen – weder an Chanukka noch auf Weihnachtsmärkten“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Hintergrund: Angriff auf Chanukka-Feier in Sydney

Bei einem Anschlag auf eine Veranstaltung zum Beginn des jüdischen Lichterfests Chanukka im australischen Sydney waren am Sonntag nach bisherigen Angaben zwölf Menschen getötet worden. Der Angriff ereignete sich bei einer Feier am Bondi Beach.

Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .

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