Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Sonntag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen worden. Dort ist unter anderem ein Gespräch unter vier Augen geplant.

Dem Vernehmen nach dürfte es dabei unter anderem um das weitere milliardenschwere Waffenpaket für die Ukraine gehen, welches die Bundesregierung im Vorfeld der Reise des ukrainischen Staatsoberhauptes vorbereitet hatte. Vor seinem Treffen mit Scholz war Selenskyj am Morgen bereits bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. Begleitet wurde der Staatsbesuch von strengen Sicherheitsvorkehrungen: Im Regierungsviertel gab es zahlreiche Verkehrssperrungen, im Tiergarten waren Scharfschützen positioniert. Das Programm für den Besuch des ukrainischen Präsidenten war lange geheim gehalten worden.

Spekuliert wurde über die Reise aber spätestens seit klar war, dass Selenskyj am Sonntag der Karlspreis in Aachen verliehen wird. Dem Vernehmen nach werden er und Scholz nach ihrem Treffen im Kanzleramt zusammen weiter nach Aachen fliegen.

Foto: Wolodymyr Selenskyj am 14.05.2023 im Kanzleramt, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat den Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums für ein Gesetz zur Cannabis-Legalisierung als „praxisuntauglich“ zurückgewiesen. „Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Lauterbach zu den Cannabis-Clubs ist ein Bürokratiemonster“, sagte der CSU-Politiker am Sonntag.

„Er ist so kompliziert, dass die Regelungen kaum umzusetzen, geschweige denn zu überwachen sind.“ Man sehe einen „erheblichen Regulierungs- und Kontrollaufwand“, der in großen Teilen auf Länder und Kommunen zukommen werde. Gleichzeitig komme das wichtige Thema der Suchtprävention viel zu kurz. „Bayern wird alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen und nutzen, um die Legalisierungspläne zu verhindern“, so Holetschek.

Es sei ein „naiver Trugschluss“, dass durch diese Clubs der Schwarzmarkt austrocknen werde, fügte er hinzu. „Viele Experten gehen davon aus, dass vor allem für günstigeres Cannabis oder für Cannabis mit höherem THC-Gehalt der Schwarzmarkt weiter blühen wird.“

Foto: Cannabis, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland bei seinem Besuch in Berlin für die Unterstützung im Kampf gegen Russland gedankt. „In der schwierigsten Zeit in der modernen Geschichte der Ukraine hat sich Deutschland als unser wahrer Freund und verlässlicher Verbündeter erwiesen“, schrieb er am Sonntag im Schloss Bellevue ins Gästebuch.

Die Bundesregierung stehe im „Kampf für die Verteidigung von Freiheit und demokratischen Werten“ entschieden an der Seite des ukrainischen Volkes, so Selenskyj. „Gemeinsam werden wir gewinnen und den Frieden nach Europa zurückbringen“, fügte er hinzu. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dankte er zudem persönlich für dessen „fantastische Solidarität“.

Foto: Wolodymyr Selenskyj am 14.05.2023, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Sonntag unter großen Sicherheitsvorkehrungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen worden. Im Tiergarten waren Scharfschützen positioniert, bis zur letzten Minute wurden Autos abgeschleppt.

Die Pläne für den Besuch waren zwar schon letzte Woche durchgesickert, offiziell wurde aber bis zuletzt das Programm geheim gehalten – und angeblich war auch nicht ganz sicher, dass der ukrainische Präsident überhaupt kommt. Nach einem Gespräch der beiden Staatsoberhäupter wird Selenskyj später am Sonntag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt mit militärischen Ehren empfangen. Dort steht unter anderem ein Gespräch unter vier Augen auf dem Programm. Später sollen beide dem Vernehmen zusammen weiter nach Aachen fliegen, wo Selenskyj der Karlspreis verliehen wird.

Foto: Wolodymyr Selenskyj am 14.05.2023, über dts Nachrichtenagentur

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – In Bremen wird seit 8 Uhr eine neue Bürgerschaft gewählt. Rund 460.000 Wahlberechtigte sind zugleich aufgerufen, die Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven sowie die Bremer Beiräte neu zu bestimmen.

An den Abstimmungen dürfen sich auch Jugendliche ab 16 Jahren beteiligen. Die Wahllokale schließen um 18 Uhr, direkt im Anschluss werden erste Prognosen erwartet. Derzeit wird das Land von einer rot-grün-roten Koalition unter dem Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte regiert. Der SPD-Politiker ist seit dem Jahr 2019 im Amt. Aktuellen Umfragen zufolge dürfte es für eine Fortsetzung der Regierungskoalition reichen. Die SPD könnte zudem wieder an der CDU vorbeiziehen und stärkste Kraft werden. Nicht in der Bürgerschaft vertreten wird die AfD sein, die keine Zulassung zur Teilnahme an der Wahl bekommen hatte, da sie konkurrierende Listen bei der Wahlleitung eingereicht hatte. Gute Chancen hat dafür aber dem Vernehmen nach die Partei „Bürger in Wut“ (BiW).

Foto: Bremische Bürgerschaft, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) fordert strengere Kontrollen bei der Pflicht für Mehrwegverpackungen in der Gastronomie. „Das funktioniert noch nicht überall gut genug“, sagte er der „Bild am Sonntag“.

Die Gastronomen seien gefragt, ihre gesetzliche Mehrwegpflicht auch zu erfüllen, und Kommunen und Länder sollten deutlich besser kontrollieren. „Das spart wertvolle Rohstoffe, und es wird weniger Müll in der Landschaft landen. Der Müll nervt doch alle.“ Die Ministerin kündigte zudem an, dass die Regierung deutlich mehr gegen die „Vermüllung“ der Städte und der Natur tun wolle.

Foto: Gastronomie, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen den Mangel an Medikamenten will die Europäische Kommission die EU-Länder künftig unterstützen, gegebenenfalls auch durch den Ankauf und die Bevorratung von dringend benötigten Arzneimitteln. „Wir sind bereit, zusammenzuarbeiten, um die aktuellen Herausforderungen anzugehen“, sagte die zuständige EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides der „Welt am Sonntag“.

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) sei „derzeit damit beschäftigt, den Markt für wichtige Antibiotika auszuwerten, wozu auch Beratungen mit den Herstellern gehören, wie sich die Produktionskapazitäten mit der Nachfrage in Einklang bringen lassen“, sagte die EU-Kommissarin weiter. „Ein Teil des Haushalts der `Behörde für die Krisenvorsorge- und reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA)` in Höhe von 1,3 Milliarden Euro im Jahr 2023 kann dafür verwendet werden, durch Bevorratung und gemeinsame Beschaffung (von Medikamenten; Anm. d. Red.) einzugreifen, falls und wo immer es notwendig ist“, erklärte Kyriakides. Die Politikerin aus Zypern leitet in ihrer Funktion als Gesundheitskommissarin die 2021 gegründete Fachbehörde für Notfälle im Gesundheitsbereich.

Laut Kyriakides muss die EU „für alle Bürger zu jeder Zeit“ die vorhandenen Medikamente sicherstellen: „Das ist fundamental für die Gleichheit und die Rechte der Patienten. Alle EU-Länder sind mit einem Mangel konfrontiert. Die Gründe dafür sind komplex. Es ist darum notwendig, sich auf den kommenden Herbst und Winter vorzubereiten.“

Notwendig seien in diesem Zusammenhang beispielsweise „ein neues europäisches Frühwarnsystem und eine EU-Liste für kritische Medikamente“. Hintergrund der Äußerungen aus Brüssel ist, dass zahlreiche wichtige Arzneimittel in nahezu allen EU-Ländern gar nicht oder nur schwer verfügbar sind. Dazu gehören etwa Antibiotika, Insuline und Krebstherapiemittel. In Deutschland waren zeitweise auch Kinder-Fiebersäfte, die Paracetamol oder Ibuprofen enthalten, nur schwer erhältlich.

Foto: Tabletten, über dts Nachrichtenagentur

Liverpool (dts Nachrichtenagentur) – Schweden hat den Eurovision Song Contest 2023 gewonnen. Die Sängerin Loreen setzte sich mit ihrem Titel „Tattoo“ im Finale der 67. Austragung des Wettbewerbs in Liverpool durch.

2012 hatte sie den ESC schon einmal gewonnen, damals in Aserbaidschan. Käärijä aus Finnland kam mit „Cha Cha Cha“ auf den zweiten Platz, Noa Kirel aus Israel belegte mit „Unicorn“ Platz 3. Dahinter folgten für Italien Marco Mengoni („Due vite“) auf der vier, Alessandra aus Norwegen mit „Queen Of Kings“ auf Platz fünf, und die Ukraine mit Tvorchi und dem Titel „Heart Of Steel“ auf Rang sechs.

Der deutsche Vertreter „Lord Of The Lost“ machte seinem Namen alle Ehre und landete mit „Blood & Glitter“ auf dem letzten Platz.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Selenskyj ist in der Nacht in Deutschland angekommen, wo ihn ein straffes Programm erwartet. Dem Vernehmen nach soll er am Sonntagmorgen den Bundespräsidenten und kurz darauf den Bundeskanzler treffen.

Am Nachmittag bekommt er in Aachen den Karlspreis. Kurz vor seinem Besuch hatte das Verteidigungsministerium am Samstag bestätigt, dass die Bundesregierung ein weiteres milliardenschweres Waffenpaket für die Ukraine vorbereitet. Es hat einen Wert von über 2,7 Milliarden Euro und beinhaltet Material aus den Bereichen Artillerie, Luftverteidigung, gepanzerte Gefechtsfahrzeuge und Pionierfähigkeiten. Es umfasst unter anderem 18 Radhaubitzen, Artilleriemunition, Lenkflugkörper für die Luftverteidigungssysteme, vier Iris-T SLM Feuereinheiten und zwölf Iris-T SLS Startgeräte, weitere Kampf- und Schützenpanzer – 30 Leopard 1 A5 und 20 Marder, über 100 gepanzerte Gefechtsfahrzeuge sowie über 200 Aufklärungsdrohnen.

Foto: Flughafen BER bei Nacht, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Berliner Flughafen BER ist in der Nacht zu Sonntag ein deutsches Regierungsflugzeug aus Rom kommend gelandet – vermutlich mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj an Bord. Der bestätigte kurz darauf via Twitter, in Berlin zu sein.

In der Nähe des Flughafens kreiste zuvor ein Hubschrauber. Selenskyj soll dem Vernehmen nach am Sonntag den Bundespräsidenten und den Bundeskanzler treffen. Die Pläne waren schon vor über einer Woche durch ein Leck in der Berliner Polizei bekannt geworden, was für Unmut in der Ukraine gesorgt haben soll. Auch eine Absage des Besuchs in Deutschland stand deswegen angeblich im Raum.

Am Samstag war Selenskyj noch in Italien. In Aachen soll Selenskyj am Sonntag den Karlspreis bekommen.

Foto: Flughafen BER bei Nacht, über dts Nachrichtenagentur