Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Veröffentlichung erster Zahlen zur Präsidentschaftswahl in der Türkei hat sich die Oppositionspartei CHP optimistisch geäußert. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu betreibe die „gewohnte Manipulation“ – das Bild sehe gut aus, sagte ein Parteisprecher.

Den Zahlen von Anadolu zufolge liegt Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan überraschend klar vorn – allerdings ist sein Vorsprung bereits etwas zusammengeschmolzen. Nach Auszählung von mehr als 45 Prozent der Stimmzettel liegt Erdogan laut der Nachrichtenagentur mit 52 Prozent klar vor seinem Herausforderer Kemal Kilicdaroglu, der auf 42 Prozent kommt. Die Wahlbeteiligung soll bei etwa 88 Prozent liegen. Da noch zahlreiche Stimmen ausgezählt werden müssen, kann sich das Ergebnis noch deutlich verschieben.

Sollte der Amtsinhaber aber tatsächlich auf mehr als 50 Prozent der Stimmen kommen, wäre das angesichts des prognostizierten Kopf-an-Kopf-Rennens eine große Überraschung. Die meisten Demoskopen hatten im Vorfeld Kilicdaroglu vorn gesehen. Sollte keiner der Kandidaten auf eine absolute Mehrheit kommen, würde es in zwei Wochen zu einer Stichwahl kommen.

Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem schwachen Abschneiden der Grünen bei der Bürgerschaftswahl in Bremen hat sich die Parteispitze im Bund enttäuscht gezeigt. Das Ergebnis sei nicht so, wie man sich das gewünscht habe, sagte Grünen-Chef Omid Nouripour in der ARD. „Dementsprechend ist die Enttäuschung groß.“

Der „Rückenwind“ vom Bund sei aber auch nicht groß gewesen, fügte Nouripour hinzu. Laut ersten Prognosen von ARD und ZDF haben die Grünen am Sonntag im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2019 um etwa fünf Prozentpunkte nachgelassen. Die regierende rot-grün-rote Koalition könnte aber wohl dennoch weitermachen. Aus der CDU wurden am Abend allerdings bereits Warnungen an die SPD ausgesprochen: CDU-Vize Carsten Linnemann riet Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) davon ab, mit Grünen und Linken weiterzumachen.

„Ich finde, es braucht einen Neustart für Bremen, und dieser Verantwortung sollte er nachkommen“, sagte Linnemann im ZDF.

Foto: Grünen-Wahlparty in Bremen am 14.05.2023, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Politikerin Marianne Birthler fordert verbindliche Vereinbarungen zum Umgang der Politik mit Empfehlungen von Bürgerräten. „Wenn der Bundestag einen Rat anregt und finanziert, dann muss er sich auch Gedanken machen, wie er mit den Ergebnissen umgeht“, sagte Birthler der Wochenzeitung „Das Parlament“.

Da brauche es verbindliche Vereinbarungen. „Sonst entsteht der Eindruck, man habe es dem Ofen erzählt.“ Birthler war in der vergangenen Wahlperiode Vorsitzende des ersten Bürgerrats auf nationaler Ebene, der sich mit „Deutschlands Rolle in der Welt“ befasste. Am vergangenen Mittwoch haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Einsetzung eines Bürgerrates zum Schwerpunkt „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“ beschlossen.

Birthler schlägt als Schnittstelle zwischen Politik und Bürgerrat vor, dass aus jeder Fraktion Mitglieder des mit dem jeweiligen Thema befassten Bundestagsausschusses kommen, Ergebnisse zur Kenntnis nehmen und sich dazu verhalten, vielleicht mit Vertretern darüber diskutieren. Das könnte reichen, sagte sie dem „Parlament“. Besser wäre aber „ein Wechselspiel von Parlament und Bürgerrat, an dessen Ende ein Gesetzentwurf steht oder eine Beschlussvorlage oder ein verbindlicher Volksentscheid.“ Die frühere DDR-Bürgerrechtlerin begrüßt die Einrichtung von Bürgerräten als „eine wichtige Art und Weise“, Bürger mit ihren Sichtweisen an politischen Entscheidungen zu beteiligen.

Am Bürgerrat unter ihrem Vorsitz habe sie sehr beeindruckt, „wie viele Teilnehmer die Einsicht gewonnen haben, dass Politik doch eine sehr komplexe Angelegenheit ist, bei der es nicht nur um Meinungen und Streit, sondern um Interessen und Kompromisse geht.“ Manche hätten ihre Lust an der Politik entdeckt, nicht wenige wollten sich danach aktiver einmischen. „Die Mitglieder sind jedenfalls anders aus dem Bürgerrat rausgegangen als sie reingekommen sind“, sagte Birthler.

Foto: Marianne Birthler, über dts Nachrichtenagentur

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sieht nach dem Sieg seiner Partei bei der Bürgerschaftswahl einen „ganz klaren Regierungsauftrag“ für die SPD. „Ich werde weiter Bürgermeister sein“, sagte er am Abend bei der Wahlparty der Sozialdemokraten.

Er sprach in diesem Zusammenhang von einem „grandiosen Ergebnis“. Laut 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF kommen die Sozialdemokraten am Sonntag im Mittel auf gut 30 Prozent. Dahinter folgen die CDU mit 25 und die Grünen mit rund 12 Prozent. Vor allem für die Grünen ist das ein deutliches Minus gegenüber der letzten Wahl im Jahr 2019. Die Linke kommt auf rund elf Prozent – die regierende rot-grün-rote Koalition könnte also weitermachen.

Foto: Andreas Bovenschulte am 14.05.2023, über dts Nachrichtenagentur

Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Präsidentschaftswahl in der Türkei liegt Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan laut ersten Zahlen überraschend klar vorn. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu veröffentlichte am Abend Angaben, wonach Erdogan nach Auszählung von mehr 23 Prozent der Stimmzettel mit 55 Prozent deutlich vor seinem Herausforderer Kemal Kilicdaroglu liegt, der auf 39 Prozent kommt.

Die Wahlbeteiligung soll bei 88 Prozent liegen. Da noch zahlreiche Stimmen ausgezählt werden müssen, kann sich das Ergebnis noch deutlich verschieben. Sollte der Amtsinhaber aber tatsächlich auf mehr als 50 Prozent der Stimmen kommen, wäre das angesichts des prognostizierten Kopf-an-Kopf-Rennens eine große Überraschung. Sollte keiner der Kandidaten auf mehr als 50 Prozent der Stimmen kommen, würde es in zwei Wochen zu einer Stichwahl kommen.

Erdogan ist in der Türkei seit 2003 an der Macht – zunächst als Ministerpräsident, seit 2014 als Präsident.

Foto: Recep Tayyip Erdogan, über dts Nachrichtenagentur

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen wird die SPD wohl klar stärkste Kraft. Laut 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF kommen die Sozialdemokraten im Mittel auf gut 30 Prozent.

Dahinter folgen die CDU mit 25 und die Grünen mit rund 12 Prozent. Die Linke kommt auf rund elf Prozent, die Partei „Bürger in Wut“ auf 10,5 Prozent. Die FDP sehen die Sender im Mittel knapp über der 5-Prozent-Marke. Die anderen Parteien erreichen zusammen rund 6,5 Prozent.

Die Prognose für die ARD wurde von Infratest erstellt, die für das ZDF von der Forschungsgruppe Wahlen.

Foto: SPD-Wahlparty in Bremen am 14.05.2023, über dts Nachrichtenagentur

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des 32. Bundesliga-Spieltags haben sich der VfB Stuttgart und Bayer Leverkusen 1:1 getrennt. Nachdem es im ersten Durchgang trotz mehr Ballbesitz aufseiten der Werkself kaum Chancen gegeben hatte, konnten die Stuttgarter nach dem Seitenwechsel in der 57. Minute durch ein Elfmetertor von Serhou Guirassy in Führung gehen.

Im Anschluss mussten die Gäste mehr Risiko gehen, von Erfolg gekrönt waren ihre Bemühungen zunächst allerdings nicht. In der 70. Minute sorgte dann aber erneut ein Elfmeter für den Ausgleich – diesmal verwandelte Exequiel Palacios für die Gäste. Am Ende blieb es bei der Punkteteilung. In der Tabelle rutscht Stuttgart damit auf den 17. Platz ab, während die Leverkusener nur noch auf dem siebten Rang stehen.

Für Stuttgart geht es am kommenden Sonntag in Mainz weiter, Leverkusen ist bereits am Donnerstag in der Europa League gegen AS Rom gefordert.

Foto: Tanguy Coulibaly (VfB Stuttgart), über dts Nachrichtenagentur

Aachen (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei der Verleihung des Karlspreises in Aachen für seinen Einsatz für europäische Werte gewürdigt. „Ihr Freiheitswille und Ihre Widerstandskraft in dunkler Zeit spenden Hoffnung und Inspiration weit über die Ukraine hinaus“, sagte Scholz am Sonntagnachmittag in seiner Laudatio.

An der Spitze des gesamten ukrainischen Volks verteidige Selenskyj die Werte, für die Europa stehe. Die Verleihung des Karlspreises markiere „keinen Endpunkt, sondern einen neuen Auftakt“, so Scholz. „Den Auftakt für unser weiteres Zusammenwachsen in Europa, gemeinsam mit der Ukraine, mit den Staaten des Westlichen Balkans, mit Moldau und perspektivisch auch mit Georgien.“ Europa stehe geschlossen und geeint.

„Der Karlspreis als europäischer Bürgerpreis bedeutet die tiefe Verneigung unserer freiheitlichen Gesellschaften vor der Tapferkeit und Entschlossenheit des ukrainischen Volkes und seines Präsidenten“, fügte der Kanzler hinzu. Der Karlspreis wird seit 1950 in der Regel jährlich an Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens verliehen, die sich um Europa und die europäische Einigung verdient gemacht haben. Benannt wurde der Preis nach Karl dem Großen, der wohl bereits zu Lebzeiten als „Vater Europas“ galt. Die Auswahl wurde in diesem Jahr vom Karlspreis-Direktorium damit begründet, dass das ukrainische Volk unter der Führung seines Präsidenten Selenskyj nicht nur die Souveränität seines Landes und das Leben seiner Bürger verteidige, sondern auch „Europa und die europäischen Werte“.

Glückwünsche an Selenskyj kamen am Sonntag unter anderem auch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, nachdem sich beide am Morgen bereits in Berlin getroffen hatten. „Ich freue mich, dass Ihre großen Verdienste für die Ziele und Werte Europas auf diese Weise gewürdigt werden“, so Steinmeier.

Foto: Wolodymyr Selenskyj am 14.05.2023, über dts Nachrichtenagentur