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Röttgen erwartet wirtschaftlichen Niedergang in der Türkei

Türkei steuert auf Stichwahl zu - Vorwürfe von Wahlfälschung
Türkei steuert auf Stichwahl zu - Vorwürfe von Wahlfälschung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen erwartet nach dem Wahlsieg Erdogans wirtschaftlich schwierige Zeiten für die Türkei. Das ganze Land werde den „manipulierten“ Wahlsieg Erdogans mit dem „unvermeidlichen weiteren wirtschaftlichen Niedergang teuer bezahlen“, sagte Röttgen der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).

„Dieser dürfte Erdogan zu weiterer Radikalisierung im Innern und zu noch größerer Unberechenbarkeit aus Sicht des Westens in der Außenpolitik verleiten.“ Der türkische Präsident spalte die Türkei in zwei praktisch gleich große Teile. „Hinter ihm steht die religiös-konservative Landbevölkerung. Die pro-europäisch gesinnte Hälfte des Landes lehnt Erdogan ab. Wir Europäer müssen wissen, dass es diese andere Hälfte gibt und dürfen schon darum die Türkei nicht aufgeben“, sagte der Außenpolitiker.


Foto: Fähre in Istanbul, über dts Nachrichtenagentur

AFP

IW verlangt deutlich schnelleren Ausbau der Erneuerbaren

Windkraftwerke bei Sonnenuntergang
Windkraftwerke bei Sonnenuntergang / dts Nachrichtenagentur

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) muss Deutschland den Ausbau der Erneuerbaren Energien und der dazugehörigen Leitungsnetze ab sofort bis 2030 massiv beschleunigen, falls es seine Industrie am Standort halten will. Die Untersuchung des IW, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Dienstagausgabe berichtet, kommt zu dem Schluss, dass der deutsche Erdgasverbrauch bis 2030 um rund 17,5 Prozent oder 136 Terra-Wattstunden gegenüber 2022 sinken wird.

Im gleichen Umfang werde aber der Strombedarf steigen, da Unternehmen und Verbraucher ihren Verbrauch zunehmend elektrisieren müssten. „Der angestrebte Erneuerbaren-Anteil von 80 Prozent bis 2030 bezieht sich demnach auf einen höheren Gesamtstromverbrauch, sodass das Ausbautempo von Wind- und Fotovoltaikanlagen deutlich an Fahrt aufnehmen muss“, schreiben die IW-Forscher. Das Ausbautempo müsse vor allem auch deshalb extrem zunehmen, damit die Energiekosten für die Industrie nicht komplett unfinanzierbar würden. Ein „Weiter so“ sei angesichts der deutlich verschlechterten Preislage bei fossilen Energieträgern keine Alternative, eine Übergangszeit von mehreren Jahren ohne Aussicht auf absehbar bessere Standortbedingungen für den unternehmerischen Investitionshorizont zu lang. „Die breite und kostengünstige Verfügbarkeit erneuerbarer Energien und daraus erzeugter grüner Energieträger sind der Schlüssel dafür, dass die Brücke Erdgas kleiner dimensioniert werden kann als bisher geplant und dadurch neben der Energie- auch die Wärme- und Verkehrswende zum Erfolg geführt werden kann. Je schneller dies gelingt, desto eher ergeben sich profitable klimafreundliche Geschäftsmodelle, die ohne staatliche Unterstützung auskommen“, schreiben die Autoren. „Bis dahin sind staatliche Mittel mit größter Priorität beim Infrastrukturausbau gefragt.“


Foto: Windräder, über dts Nachrichtenagentur

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Grüne fordern von Erdogan Zustimmung für Schwedens Nato-Beitritt

Özdemir erwartet Auswanderungswelle bei Erdogan-Sieg
Özdemir erwartet Auswanderungswelle bei Erdogan-Sieg

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Omid Nouripour hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach dessen Wahlsieg aufgefordert, die Blockade des schwedischen Nato-Beitritts zu beenden. „Der Kurs der türkischen Regierung hat zuletzt die Gräben zwischen Türkei und Europäischer Union vertieft und Investoren aus dem Westen abgeschreckt, die das Land dringend braucht“, sagte Nouripour der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).

„Eine Politik, die weiter auf Ausgrenzung und Polemik setzt, würde diese Lage weiter verschlechtern. Ich hoffe auf mehr Verlässlichkeit in den Beziehungen. Das muss mit dem Ende der Blockade des Beitritts Schwedens in die Nato beginnen“, sagte der Grünen-Politiker. Das Ergebnis der Wahl in der Türkei zeuge von einer lebendigen Zivilgesellschaft, die sich eine Rückkehr zu mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wünsche. „Hinzu kommen die schwierige wirtschaftliche Lage des Landes und die hohe Inflation, die eine schwere Belastung für die türkische Gesellschaft sind.“ Vor dem wiedergewählten Präsidenten liege die Aufgabe, die zunehmende gesellschaftliche Spaltung nicht weiter voranschreiten zu lassen, so Nouripour.


Foto: Recep Tayyip Erdogan, über dts Nachrichtenagentur

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Städtetag will Förderung für Aus- und Umbau kommunaler Wärmenetze

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) aufgefordert, auch den Aus- und Umbau der kommunalen Wärmenetze im Zuge der Wärmewende und dem Heizungsgesetz finanziell zu fördern. „Es ist gut, dass Minister Habeck jetzt von einer Fernwärmeoffensive spricht – dafür müssen dann auch die geplanten Förderprogramme noch einmal angepasst werden“, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Städtetags, der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe).

„Neben der individuellen Förderung für Hauseigentümer sollte auch der Aus- und Umbau der kommunalen Wärmenetze gefördert werden. Jeder Euro, den wir in die Wärmenetze investieren, zahlt auf das Ziel der Klimaneutralität ein und sorgt für eine nachhaltige Infrastruktur für die Wärmewende“, so Dedy. Die Wärmewende müsse mit einer Strategie unterlegt sein. Die Menschen müssten wissen, wann und wo ihnen welche Technologie für klimaneutrale Wärmeversorgung zur Verfügung stehe und passe. „Das muss nicht überall die individuell eingebaute Wärmepumpe sein, das kann auch Fernwärme, Abwärme, Geothermie oder Wasserstoff sein. Deshalb müssen die Städte jetzt mit der kommunalen Wärmeplanung loslegen können“, forderte er. „Dafür muss das Wärmeplanungsgesetz möglichst schnell kommen, damit wir eine verlässliche rechtliche Grundlage haben. Und die Städte benötigen ausreichend Zeit für den Aufbau und Ausbau der Wärmenetze als die zentrale Säule in der Wärmeversorgung. Wärmeplanungsgesetz und Gebäudeenergiegesetz müssen realisierbare und aufeinander abgestimmte Fristen regeln.“


Foto: 42. Deutscher Städtetag im Mai 2023, über dts Nachrichtenagentur

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Bahnbeauftragter glaubt an „Renaissance der Nachtzüge“

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Schienenverkehrsbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), erwartet verstärkte Nachtzug-Angebote in Europa in den kommenden Jahren. „Wir glauben an eine Renaissance der Nachtzüge“, sagte Theurer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben).

„Das ist auch wünschenswert, um klimaneutralen und grenzüberschreitenden Verkehr auf der Schiene zu ermöglichen.“ Theurer begrüßte auch den Start des neuen privaten Nachtzugs Berlin-Amsterdam-Brüssel, der seit dem Pfingstwochenende verkehrt. „Dass es jetzt wieder vermehrt Angebote gibt, ist auch Ergebnis einer verstärkten Kooperation auf europäischer Ebene“, sagte er dem RND. Das Bundesverkehrsministerium habe kürzlich zwei Studien in Auftrag gegeben, sagte Theurer dem RND. „Neben der Erstellung einer umfassenden ökologischen und gesamtgesellschaftlichen Bilanz von Nachtzügen im Vergleich zu anderen Verkehrsträgern werden auch die Anforderungen an das Wagenmaterial und die wettbewerblichen Rahmenbedingungen untersucht.“ Er verspreche sich von diesen wissenschaftlichen Studien ergänzende Informationen, „wo genau wir Dinge verändern können und müssen, um Nachtzüge in Europa wirtschaftlich betreiben zu können“.

Die Aufgabe des Staates sei, die Rahmenbedingungen zu schaffen und zu klären. „Da geht es zum Beispiel um die Frage, welches Trassenentgelt man verlangen kann“. Derzeit seien Nachtzüge „ein vielversprechendes Nischenprodukt, oder besser eine Angebotserweiterung“, sagte Theurer dem RND. „Wenn die sich bewährt mit ganzjährig stabilen Fahrplänen, dann wäre das eine verlässliche, zusätzliche Reiseoption.“


Foto: Nightjet-Waggon, über dts Nachrichtenagentur

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Bundesregierung beklagt Einschränkung von Grundrechten in Ungarn

Ungarn darf EU-Gelder trotz Korruptionsvorwurf behalten
Ungarn darf EU-Gelder trotz Korruptionsvorwurf behalten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor einem Treffen der EU-Europaminister am Dienstag hat Außenstaatsministerin Anna Lührmann die Einschränkung von Grundrechten in Ungarn beklagt. Trotz vereinzelter Fortschritte in Fragen der Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn gebe es weiter „gewichtige Defizite“, sagte die Grünen-Politikerin dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe).

In Ungarn betreffe das vor allem die Medienfreiheit und die ständig verlängerten Notstandsgesetze. „Hier wird unser Druck nicht nachlassen“, so Lührmann. Die Vertreter Ungarns und Polens müssen sich am Dienstag beim Treffen der EU-Europaminister in Brüssel im Rahmen des Verfahrens nach Artikel 7 des EU-Vertrages unter anderem Fragen zur Korruptionsbekämpfung, der Medienfreiheit und der Unabhängigkeit der Justiz stellen. Gegen beide Staaten laufen EU-Rechtsstaatsverfahren.


Foto: Ungarisches Parlament, über dts Nachrichtenagentur

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Wirtschaftsweise hält Industriestrompreis für „heikel“

Bundesregierung will japanische Wirtschaftsregeln übernehmen
Bundesregierung will japanische Wirtschaftsregeln übernehmen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kritisiert, einen vergünstigten Stromtarif für die Industrie anzubieten. „Ich halte den geplanten Industriestrompreis für heikel“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

„Wenn wir jetzt die Strompreise nicht massiv subventionieren, wird es einen Strukturwandel geben, ja – aber das ist an sich nicht schlecht.“ Wenn die besonders energieintensiven Unternehmen ihre Produktion ins Ausland verlagerten, würde das die Wertschöpfung in Deutschland nicht entscheidend mindern. „Das können wir verkraften.“ Schnitzer sagte: „Wenn man immer nur versucht, die aktuelle Wirtschaftsstruktur zu erhalten, ist das nicht sehr zukunftsgerichtet. Wir sollten uns auf die Herstellung hochwertiger Produkte konzentrieren – und nicht um jeden Preis die Grundstoffindustrie erhalten.“ Deutschland müsse „nicht unbedingt Ammoniak produzieren“.


Foto: Stahlproduktion, über dts Nachrichtenagentur

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Stark-Watzinger will LNG-Terminals für Wasserstoff nutzen

Union stellt sich gegen LNG-Terminal vor Rügen
Union stellt sich gegen LNG-Terminal vor Rügen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will die Flüssiggasterminals (LNG) fit machen für den perspektivischen Einsatz von Wasserstoff. „LNG-Terminals sind ein wichtiger Beitrag, um Deutschlands Energieversorgung souveräner und sicherer zu machen“, sagte die in der Bundesregierung für Forschung zuständige FDP-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

„Daher müssen wir schon jetzt dafür sorgen, dass die geplanten neuen LNG-Terminals auch zukunftsfähig sind.“ Dafür sei ein millionenschweres Förderprogramm aufgesetzt worden, welches zum 1. Juni starten soll: „Wir investieren hier 3,8 Millionen Euro und treiben so die Entwicklung unserer Wasserstoff-Infrastruktur voran.“ Ziel sei, dass die LNG-Terminals für Wasserstoff in unterschiedlichen Formen nutzbar gemacht werden. Mit dem Geld sollen insgesamt 16 Projektpartner eineinhalb Jahre lang Daten erheben, wie die LNG-Terminals zukünftig für Wasserstoff und Wasserstoffderivate nutzbar gemacht werden können. Im Bundeskabinett hatte sich die Ampel-Koalition im Zuge des LNG-Beschleunigungsgesetzes darauf geeinigt, dass die landseitigen LNG-Terminals in Brunsbüttel, Stade und Wilhelmshaven später für Wasserstoffderivate wie grünen Ammoniak nutzbar sein müssen.


Foto: Schwimmendes LNG-Terminal in Wilhelmshaven, über dts Nachrichtenagentur

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IW stellt Feiertagsregelungen infrage

IW sieht Unruhe am Markt, aber keine Bankenkrise
IW sieht Unruhe am Markt, aber keine Bankenkrise

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Direktor des arbeitnehmernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, fordert angesichts des Fachkräftemangels eine längere Arbeitszeit – und stellt auch die aktuellen Feiertagsregelungen infrage. „Nur auf Zuwanderung zu setzen, ist eine egoistische Haltung“, sagte Hüther den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

„Wir müssen darüber diskutieren, wie wir hierzulande unsere Arbeitszeit erhöhen können – sei es durch mehr Wochenarbeitsstunden oder über neue Feiertagsregelungen.“ Es sei für die Regierung bequem, ausschließlich auf Zuwanderung setzen zu wollen, es werde aber nicht funktionieren, mahnte der IW-Chef. „Man muss erst mal die Leute auf der Welt finden, die unbedingt unsere Arbeit machen wollen.“ Positiv bewertete Hüther den Vorstoß von CDU-Wirtschaftspolitiker Jens Spahn, die Rente mit 63 Jahren abschaffen zu wollen. Dies wäre „schnell umsetzbar“, so der IW-Direktor. Eine Korrektur von politischen Fehlanreizen wie der Rente mit 63 sei in Kombination mit einer verstärkten Zuwanderung nötig. Man müsse aber auch versuchen, mehr Menschen im Land zu halten. „Jährlich haben wir eine Zuwanderung von rund 800.000 Menschen, gleichzeitig verlassen 600.000 Menschen das Land. Würden wir jenen Teil dieser Menschen, die unfreiwillig auswandern, hier halten können, könnten wir dem Fachkräftemangel besser begegnen – und hätten geringere Integrationskosten“, sagte der Ökonom.


Foto: Michael Hüther, über dts Nachrichtenagentur

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3 Tipps für einen in jeglicher Hinsicht entspannten Umzug

Verpackung mit Herz
Verpackung mit Herz

Mit Hinblick auf das Thema „Umzug“ gehen die Meinungen häufig auseinander. Während manche es lieben, einem neuen Lebensabschnitt mit Freude entgegenzublicken, geraten andere in Panik. Sie befürchten, dass sie der Umzug auf besondere Weise fordern könnte.

Die gute Nachricht ist jedoch, dass es sich bei einem Start in ein neues Leben um ein Projekt handelt, das sich vergleichsweise gut planen lässt. Vor allem dann, wenn ausreichend Zeit zur Verfügung steht, alle Schritte im Vorfeld durchzuspielen und sich auf die Suche nach etwaigem Optimierungspotential zu begeben.

Die folgenden drei Tipps sollten auf To-do-Listen, die sich mit privaten und gewerblichen Umzügen beschäftigen, auf keinen Fall fehlen.

Tipp Nr. 1: Ein Lager anmieten

„Wohin mit all dem Kram?“ – Diese Frage dürfte jeder, der in der Vergangenheit schon einmal umgezogen ist, kennen. Wer sichere Lagerräume finden möchte, muss jedoch nicht lange suchen. Heutzutage gibt es viele Anbieter, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, ihre Kunden auf der Basis kleiner und großer Lagerräume zu unterstützen.

Mit Hinblick auf die Tatsache, dass oft auch besonders hochwertige Gegenstände eingelagert werden, ist es sinnvoll, sich für einen Anbieter zu entscheiden, der nicht nur auf unterschiedlich große Flächen, sondern auch auf ein modernes Überwachungssystem setzt. Weiterhin ist es wichtig, Fragen zu Versicherungen und Diebstahlschutz zu stellen. Wer weiß, welche Maßnahmen zum Schutz seines Eigentums getroffen werden, kann meist auch ruhiger schlafen.

Tipp Nr. 2: Akribisch planen

Zugegeben: Es mag sich ein wenig langweilig anhören, ist jedoch wichtig, um möglichst vielen Zwischenfällen beim Umzug vorzubeugen. Eine akribische Planung kann dabei helfen, gegebenenfalls einen Plan B zu entwickeln und so flexibel zu bleiben, wenn beispielsweise Hilfe ausfallen oder die zur Verfügung stehenden Kartons nicht ausreichen.

Am besten ist es natürlich, für eine umfangreiche Planung etwas mehr Zeit einzukalkulieren. Dementsprechend kann es sinnvoll sein, bereits mehrere Wochen vor dem Umzug damit zu starten, verschiedene Szenarien durchzuspielen. Gehören beispielsweise Kinder oder Haustiere zur Familie? In diesem Fall ist es wichtig, im Vorfeld zu klären, wie diese betreut werden. Wer sich komplett in Eigenregie um seinen Umzug kümmern möchte, kann auch gut beraten sein, ein Halteverbotsschild bei der Stadt zu beantragen, um seine Habseligkeiten in Ruhe (und ganz legal) aus- und einräumen zu können.

Tipp Nr. 3: Freunde um Hilfe bitten

Wer mit den richtigen Leuten an der Seite umzieht, sorgt oft dafür, dass der erste Tag in der neuen Wohnung zu einem echten Happening wird.

Egal, ob es darum geht, ein großes Auto zu stellen, Kisten zu tragen oder „nur“ zu beruhigen. Gerade bei Umzügen zeigt sich immer wieder, wie viel ein großer Freundeskreis wert sein kann. Und selbstverständlich sollte hier niemand umsonst schuften. Mittlerweile gehört es für viele zum guten Ton, die Helfer mit einem kleinen Dankeschön zu überraschen.

Vom klassischen Getränkekasten bis hin zu Gutscheinen fürs Kino, fürs Theater oder ähnliches ist hier alles erlaubt. Frei nach dem Motto „Eine Hand wäscht die andere“ ist es dann jedoch nur fair, auch seinen Helfern an deren Umzugstagen unter die Arme zu greifen. Hierbei werden dann oft die Erinnerungen geschaffen, die vielen noch lange im Kopf bleiben.

Fazit

Ein Umzug, zum Beispiel in ein moderneres Haus, muss auf keinen Fall in Stress ausarten. Wer weiß, dass er nicht auf sich allein gestellt ist und dass seine Habseligkeiten in Sicherheit sind, kann entspannt von A nach B wechseln.

Je früher jedoch geplant wird, desto besser. Auch wenn viele Lagerräume vergleichsweise kurzfristig gebucht werden können, gestaltet sich alles ein wenig ruhiger, wenn alle Schritte durchgetaktet wurden, bevor der Umzugswagen vorfährt.

AFP