(mit Material von dts) Frontex-Chef warnt vor humanitärer Krise im Mittelmeer

Nach einem erneuten tödlichen Schiffsunglück vor der griechischen Küste warnt der neue Frontex-Chef Hans Leijtens vor einer humanitären Krise im Mittelmeer. Die Zahl der nach Europa Fliehenden habe in den ersten Monaten dieses Jahres zwölf Prozent höher als im vergangenen Jahr gelegen, sagte Leijtens der „Süddeutschen Zeitung“. Ausgerechnet auf der Route über das Mittelmeer, „wo es sehr gefährlich ist, steigen die Zahlen um 160 Prozent“. Frontex führt das unter anderem auf neue Geschäftsmodelle der Schmuggler zurück.

Unmenschliche Geschäftsmodelle der Schlepper

Die Schmuggler bauen kleinere Boote, die innerhalb von 24 Stunden zusammengeschweißt werden und eine Überfahrt kostet zwischen 400 und 500 Euro. Auf dem Meer würden Flüchtlinge oft noch mal zur Kasse gebeten, die Boote gar zum Kentern gebracht, wenn nicht gezahlt werde. Leijtens nennt das „unmenschlich und supergefährlich“. Die Politik dürfe nicht nur warten, bis die Schiffe kommen. „Wir müssen mehr dagegen tun, dass sie ablegen“, sagte Leijtens.

Ein Meer, das doppelt so groß ist wie Frankreich, Spanien und Italien zusammen

Seit 2015 sind bereits 25.000 Menschen beim Versuch gestorben, Europa auf dem Seeweg zu erreichen. „Ich wünschte, ich hätte den Einfluss, das Sterben zu stoppen“, so Leijtens weiter. „Aber wir können keine Wunder vollbringen. Wir überwachen ein Meer, das doppelt so groß ist wie Frankreich, Spanien und Italien zusammen.“ Es sei sehr schwer, jedem zu helfen, der in Not gerate. „Denn die Menschen sind bereit, große Gefahren auf sich nehmen. Und natürlich versuchen sie unbemerkt, auf die europäische Seite zu kommen.“

Frontex soll transparenter werden

Die wegen Vorwürfen illegaler Pushbacks unter Druck geratene EU-Organisation will Leijtens in seiner Amtszeit transparenter machen. „Wir müssen auch intern deutlich klarmachen, was unsere Standards sind“, sagte Leijtens. „Und wenn sie missachtet werden, wird das hart geahndet.“ Frontex müsse auch den Umgang mit Migranten verändern. „Zu tun, was das Gesetz fordert, ist nicht genug. Wir müssen immer daran denken, dass wir es mit Menschen zu tun haben, die sich in einer verzweifelten Lage befinden und oft gezwungen sind, ihre Heimat und ihre Familien zu verlassen.“

(mit Material von dts) Sozialverband VdK kritisiert Gebührensprünge für Anwohnerparkplätze
Der Sozialverband VdK in NRW hat die Gebührensprünge für Anwohnerparkplätze scharf kritisiert. Der Landesgeschäftsführer Thomas Zander bezeichnete solche Gebühren als unsozial und nicht akzeptabel, da sie Haushalte mit kleinem Einkommen und Menschen mit Behinderungen belasten. Zander forderte eine gesetzliche Grundlage für einen Sozialtarif beim Parken, um die Mehrkosten von 150 Euro im Jahr für viele Menschen zu vermeiden. Die Debatte wurde durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Dienstag befördert, das die Bestimmungen für höhere Anwohnerparkgebühren in Freiburg für unwirksam erklärt hatte.

Studie errechnet Kosten für Parkplätze

Eine Studie aus dem Jahr 2022 hat ergeben, dass der Stadt Berlin für die Bereitstellung eines Parkplatzes rund 220 Euro pro Jahr entstehen. Städte wie Stockholm verlangen mittlerweile 1.300 Euro jährlich für Parkausweise, um Platz für Fahrradwege, Begrünung und Lieferbuchten zu schaffen. Der Automobilclub ADAC fordert jedoch „Maß und Mitte“ und setzt eine Obergrenze von 200 Euro im Jahr für Parkgebühren fest. Roman Suthold, Fachbereichsleiter Verkehr und Umwelt beim ADAC Nordrhein, betonte, dass Anwohner für solche Gebühren kein Anrecht auf einen Stellplatz haben, sondern nur das Recht auf Parkplatzsuche. Im Schnitt kommen auf einen Parkplatz in einer Anwohner-Parkzone 1,5 Fahrzeuge.

ADAC fordert angemessene Gegenleistung für höhere Parkgebühren

Um den Bewohnern für die drastisch erhöhten Gebühren eine angemessene Gegenleistung zu bieten, fordert der ADAC eine Verbesserung des Nahverkehrs und die Schaffung neuer Radwege. Außerdem sollten in den Städten „Quartiersgaragen“ in Wohnvierteln entstehen, um den Parkdruck in den Wohngebieten zu reduzieren. Der ADAC betont, dass Anwohner für die höheren Gebühren eine angemessene Gegenleistung verdienen, da sie nicht nur das Recht auf Parkplatzsuche haben, sondern auch dazu beitragen, den Verkehr in den Wohngebieten zu reduzieren.

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Ukraine wird wohl weitere Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 von den westlichen Partnern erhalten. Dänemark und die Niederlande hätten die Anschaffung von weiteren 14 Panzern finanziert, wie das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet und sich dabei auf informierte Kreise beruft.

Geliefert werden sollen die Fahrzeuge aus Beständen des Rheinmetall-Konzerns, der diese auch aufarbeiten wird. Die Verträge für die neue Lieferung wurden wohl bereits unterzeichnet. Die beiden Länder würden insgesamt einen dreistelligen Millionenbetrag zur Verfügung stellen, so das „Handelsblatt“. Eingebunden war dabei auch die Bundesregierung, die dem Export von Kriegsgerät zustimmen muss. Die Kampfpanzer sollen im Zeitraum bis Ende Januar kommenden Jahres an die Ukraine geliefert werden. Diese Zeit brauche Rheinmetall für die Aufarbeitung der Leopard 2 mit der Typenbezeichnung A4, die der Rüstungskonzern aus Beständen unterschiedlicher Nutzerstaaten übernommen hatte.

(mit Material von dts) Baden-Württembergs Innenminister reagiert auf Vorstoß der Bundesinnenministerin zum Verbot von Messern in Zügen

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat mit Unverständnis auf den Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Verbot von Messern in Zügen und im gesamten öffentlichen Nahverkehr reagiert. „Die Bundesregierung kann das morgen umsetzen, sie ist Miteigentümerin der Bahn“, sagte Strobl dem TV-Sender „Welt“ am Rande der Innenministerkonferenz in Berlin.

Bundesverkehrsminister soll Verbot von Messern in Zügen durchsetzen

„Der Bundesverkehrsminister kann dafür sorgen, dass es ab morgen verboten ist, Messer in Zügen bei sich zu führen.“ Strobl erwartet, dass die Bundesregierung nach der Ankündigung der Bundesinnenministerin „hier sehr rasch in die Gänge kommt“. „Man braucht kein Gesetz. Man kann das von heute auf morgen umsetzen.“

Bundespolizei kann Kontrollen durchführen

Selbstverständlich sei die Bundespolizei auch in der Lage, entsprechende Kontrollen durchzuführen. Das gelte im Übrigen auch für den Grenzschutz. Baden-Württemberg werde das „sehr, sehr gerne“ mit Kräften der Landespolizei unterstützen. Aber für die Ausstattung der Bundespolizei sei die Bundesinnenministerin zuständig: „Sie muss dafür sorgen, dass die personellen und sachlichen Kapazitäten bei der Bundespolizei vorhanden sind, um dann auch entsprechende Kontrollen durchzuführen.“

Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Nach sechs Verhandlungsrunden seit Februar sind die Vertreter der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und die Geschäftsleitung von Galeria Karstadt Kaufhof am Donnerstagnachmittag ergebnislos auseinandergegangen. „Die Arbeitgeberseite ist weiterhin nicht bereit, Entgeltanpassungen vorzunehmen und eine Perspektive für die Beschäftigten hin zu einer Rückkehr zum Flächentarifvertrag aufzuzeigen“, sagte Verdi-Verhandlungsführer Marcel Schäuble nach der Verhandlung.

„Sie wollen nur eine Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro und keine weiteren verbindlichen Erhöhungen. Diese Haltung ist völlig inakzeptabel. Beschäftigte verdienen Respekt, auch bei der Bezahlung“, so der Verdi-Gewerkschaftssekretär. Nach Ende des Insolvenzverfahrens Anfang Juni sei jetzt der Zeitpunkt, über verbindliche Anpassungen zu sprechen und die Beschäftigten in der Krise zu entlasten.

Immer mehr Beschäftigte kehrten zudem vielen Filialen und der Verwaltung in Essen dem Warenhauskonzern den Rücken. Es drohte eine Fachkräfteabwanderung, wenn Galeria nicht einlenke, so Schäuble. Eine Neuaufstellung gehe nur mit qualifiziertem und zufriedenen Beschäftigten, die die Prozesse hin zu einem modernen digital-stationären Warenhaus mitgestalteten. „Diesen Weg droht sich das Galeria-Management zu verbauen. Wenn Galeria ein Warenhauskonzern mit Service und Beratung werden will, dann ist jetzt die Zeit einzulenken“, sagte der Gewerkschaftssekretär.

Verdi will für die Menschen bei Galeria, dass das Unternehmen nach dem Insolvenzverfahren Schritt für Schritt wieder in den Flächentarifvertrag zurückkehrt. Die Galeria-Leitung will dagegen mindestens bis Ende 2027 beim abgesenkten Tarifvertrag bleiben und ist derzeit nur bereit, eine steuerfreie Sonderzahlung von 300 Euro als Inflationsausgleich zu zahlen. „300 Euro sind angesichts der Inflation und Preissteigerungen reiner Hohn“, sagte der Gewerkschafter.

„Die Beschäftigten verzichten seit Längerem jährlich auf rund 5.500 Euro pro Vollzeitbeschäftigtem, um den Konzern zu retten. Jetzt ist die Insolvenz vorbei, die Sanierung durch Schließungen in vollem Gange, und die verbliebenen Beschäftigten wollen endlich einen fairen Lohn, von dem sie leben können“, so Schäuble.

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat ein positives Zwischenfazit zur Nato-Übung „Air Defender 2023“ über Deutschland gezogen. Es habe „keine Zwischenfälle“ und „so gut wie keine Verspätung oder Beeinträchtigung des zivilen Luftverkehrs“ gegeben, sagte Pistorius am Donnerstag vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister, das den Gipfel der Verteidigungsallianz im Juni vorbereiten soll.

Bei dem Treffen soll unter anderem über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gesprochen werden. „Heute wird die erste Sitzung seit sieben Jahren der Nato-Ukraine-Kommission geben“, sagte Pistorius. Dabei gehe es um den Status der Ukraine und die begonnene Gegenoffensive. Eine möglich Umwandlung der Kommission in einen Nato-Ukraine-Rat begrüßte der Verteidigungsminister. Es sei ein „weiterer Schritt der Annäherung“. Einigkeit bestehe darüber, dass die Zukunft der Ukraine in der Nato sei. „Aber eigentlich sind sich auch alle einig, dass das nicht passieren kann, solange auf dem Territorium ein Krieg stattfindet.“ Nun stehe „die anhaltende substanzielle Unterstützung der Ukraine im Vordergrund“.

Angesichts von Berichten über zerstörte Panzer des Typs Leopard 2 sagte Pistorius, er habe keine Zweifel an der Effektivität der Panzer. Ab Juni sollen zudem in monatlichen Abständen „Leopard 1 A5“-Panzer, die im Rahmen einer dänisch-deutschen Kooperation instand gesetzt werden, ausgeliefert werden. In einem informellen Treffen mit der Rüstungsindustrie am Rande des Verteidigungsministertreffens soll außerdem über eine Sicherung der Produktionskapazitäten gesprochen werden. „Unser Ziel ist die Ausweitung der Industriekapazitäten durch klare Nachfragesignale, aber es geht vor allem auch darum, sicherzustellen, dass wir im Gleichklang miteinander die nächsten Jahre organisieren“, so Pistorius. Der SPD-Politiker geht davon aus, dass auch Russland Schwierigkeiten in der Rüstungsproduktion und bei Lieferketten hat. „Niemand sollte davon ausgehen, dass irgendjemand und insbesondere auch Russland unbegrenzte Vorräte hat oder nachproduzieren kann“, sagte Pistorius.

(mit Material von dts) Bundesinnenministerin Faeser zeigt sich erschüttert über Schiffsunglück im Mittelmeer

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) äußerte sich am Donnerstag erschüttert über ein Schiffsunglück vor der griechischen Küste, bei dem von über 700 Menschen bislang nur etwas mehr als 100 gerettet werden konnten. „Es ist eine erneute schreckliche Katastrophe im Mittelmeer“, sagte Faeser.

Gedanken sind bei den Überlebenden und Rettern

„Es erschüttert mich tief, dass wahrscheinlich hunderte Menschen vor der griechischen Küste ertrunken sind. Meine Gedanken sind auch bei den Überlebenden und den Rettern in dieser furchtbaren Lage.“

Legale Migrationswege schaffen, um Schleusern das Geschäft zu erschweren

Man dürfe „angesichts dieser Not nicht abstumpfen, sondern müssen beharrlich weiter daran arbeiten, legale Migrationswege zu schaffen und Migrationsabkommen zu schließen, die Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit achten“, sagte die Innenministerin. „Wenn Menschen nach klaren Kriterien zu uns kommen, zerstört das auch das Geschäftsmodell der Schleuser, die Menschen auf lebensgefährlichen Wegen in die EU bringen.“

Solidarität mit Geretteten und Unterstützung von EU-Staaten am Mittelmeer

Man werde die EU-Staaten am Mittelmeer weiter unterstützen und solidarisch Menschen aufnehmen, die aus Seenot gerettet wurden. „Dafür ist es sehr wichtig, dass wir jetzt einen dauerhaften Solidaritätsmechanismus zwischen den EU-Staaten vereinbart haben“, sagte Faeser. „Bis der greift, handeln wir weiter zusammen mit anderen EU-Staaten im Rahmen des freiwilligen Solidaritätsmechanismus.“

(mit Material von dts) NRW-Ministerpräsident warnt vor populistischer Politik

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat vor populistischer Politik gewarnt. In einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schreibt er, dass „Wer nur die billigen Punkte macht und den Populisten hinterherrennt, der legt die Axt an die eigenen Wurzeln und stürzt sich selbst ins Chaos.“ Wüst verweist darauf, dass man an den konservativen Parteien in den USA, Großbritannien und Italien sehen könne, wohin das führe.

CDU als Stabilitätsanker der Mitte

Mit Blick auf den Programmkonvent der CDU am Wochenende schreibt Wüst, dass die CDU „auch in Zukunft der Stabilitätsanker der Mitte sein“ sollte. Die CDU solle sich nicht an der „reinen Lehre“ orientieren, sondern pragmatische Politik treiben, wie es Helmut Kohl und Angela Merkel getan haben. „Die CDU ist stark, wenn sie Gegensätze versöhnt, Spaltung überwindet und Ausgleich schafft“, betont er.

Demut und Familienbild der CDU

Wüst fordert in seinem Beitrag mehr Demut in der Politik und eine Ergänzung des Familienbildes der CDU. Für ihn sollten Alleinerziehende eine „Kernklientel“ der CDU sein, für die sie als politischer Anwalt agieren sollte. Er fordert die CDU auf, mit einem träumerischen Idealbild zu brechen und alle Entscheidungen zuerst mit Blick auf die Familien zu treffen. „Family first“ müsse die Devise sein.

Bildung, Beruf und staatliche Förderung

Während die Familie bei der Chancengleichheit in Bildung und Beruf helfen könne, sei der Staat gefordert, wenn es um staatliche Förderung, Betreuung und Bildung gehe. Wüst fordert die Einführung einer zusätzlichen kapitalgedeckten Altersvorsorge für alle und einer „Aktivrente“, um die Altersarmut zu vermeiden und dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Die CDU müsse „das soziale Gewissen im Parteiengefüge der Bundesrepublik sein“.

CDU als solidarische Volkspartei

Wüst schließt seinen Beitrag mit dem Appell, dass sich bei der nächsten Bundestagswahl nicht wiederholen dürfe, dass die Wähler kein Vertrauen mehr in die CDU als solidarische Volkspartei haben.

(mit Material von dts) NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst bewertet EU-Asylkompromiss positiv
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat den EU-Asylkompromiss, der letzte Woche beschlossen wurde, positiv bewertet. „Geas ist ein Erfolg“, sagte er am Donnerstag im Vorfeld des Bund-Länder-Gipfels in Berlin. „Jetzt kommt es auf die Umsetzung an“, fügte er hinzu.

Zentren an europäischen Außengrenzen als große Aufgabe

Wüst betonte, dass die Einrichtung von Zentren, an denen Asylentscheidungen getroffen werden, eine große Aufgabe sei. Die Verabredungen der EU-Innenminister in diesem und wahrscheinlich auch im nächsten Jahr würden jedoch noch keine Entlastung in den Kommunen bringen. Diese Entlastungen seien jedoch notwendig für die Menschen in den Kommunen, „und nicht aus Selbstzweck“, so Wüst.

Bund-Länder-Treffen zu verschiedenen Themen

Am Donnerstagnachmittag fand ein Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den Ländervertretern statt, bei dem über den weiteren Kurs bei verschiedenen Themen, wie der Migrations- und Energiepolitik sowie der Beschleunigung von Planungsvorhaben, diskutiert wurde.

(mit Material von dts) Gewaltverbrechen nahe Schloss Neuschwanstein. 
In der Nähe des bekannten Schlosses Neuschwanstein in Bayern hat sich ein schreckliches Verbrechen ereignet. Eine junge Frau wurde getötet und eine weitere verletzt. Die Polizei Bayern hat dazu folgende Informationen veröffentlicht:

Opfer auf Wanderweg angegriffen

Zwei junge Touristinnen, im Alter von 21 und 22 Jahren, trafen auf einem Wanderweg östlich der Marienbrücke zufällig auf einen 30-jährigen männlichen Touristen aus den USA und schlossen sich diesem auf dem weiteren Weg an. Der Mann habe die beiden unter einem Vorwand auf einen schwer einsehbaren Trampelpfad gelotst und dort angegriffen.

Sexualdelikt vermutet

Der Mann hat die 21-jährige Frau körperlich angegriffen und die 22-Jährige, die einschreiten wollte, gewürgt und einen steilen Abhang hinabgestoßen. Nach momentanem Kenntnisstand war auch ein versuchtes Sexualdelikt zum Nachteil der 21-Jährigen im Spiel. Der Mann hat auch sie den Abhang hinabgestoßen, wo sie schwer verletzt neben ihrer Freundin zum Liegen kam.

Verdächtiger gestellt

Die Bergwacht konnte die beiden Verletzten bergen. Die 22-Jährige wurde ins Krankenhaus eingeliefert, wo sie jedoch ansprechbar war. Die 21-Jährige wurde ebenfalls ins Krankenhaus eingeliefert, verstarb aber im Laufe der darauffolgenden Nacht aufgrund ihrer Verletzungen. Der Täter konnte wenig später gestellt werden und wurde einem Haftrichter vorgeführt, der ihn anschließend in eine Justizvollzugsanstalt überstellte. Die Kriminalpolizei Kempten hat die Ermittlungen wegen versuchten Mordes und Mordes sowie eines Sexualdelikts übernommen.