Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Der RBB-Rundfunkrat hat am Freitag Ulrike Demmer mit einer notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit als neue Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg gewählt. Das berichtet das Nachrichtenportal des Senders.

Demmer war zwischen 2016 und 2021 stellvertretende Regierungssprecherin unter der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Als Journalistin war sie unter anderem für das ZDF, den „Spiegel“ sowie das RBB-Hörfunkprogramm Radio Eins tätig. Insgesamt seien 25 der 30 Rundfunkratsmitglieder zu der Wahl erschienen, hieß es. Ein Mitglied habe die Runde vorzeitig verlassen, so dass im finalen Durchgang 24 Mitglieder wählten.

Das Gremium sei damit nach den Regelungen des RBB-Staatsvertrages beschlussfähig gewesen. Zuvor habe der Rundfunkrat hinter verschlossenen Türen mehrere Stunden lang über den Stand des Bewerbungsverfahrens debattiert, hieß es weiter. Die Managerin Heide Baumann, die zunächst ebenfalls zur Wahl stand, hatte ihre Kandidatur nach dem zweiten Wahlgang zurückgezogen. Weitere Kandidaten hatten in den vergangenen Wochen ihre Kandidatur aufgegeben.

Die designierte Intendantin ist für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Der genaue Termin für den Amtsantritt steht noch nicht fest. In den kommenden Tagen soll ein Arbeitsvertrag ausgehandelt werden, hieß es. Bis zum Amtsantritt der neuen Intendantin werde der RBB weiterhin von Katrin Vernau geführt.

Die frühere WDR-Verwaltungsrätin Vernau war im September des vergangenen Jahres interimsweise zur Intendantin gewählt worden. Sie hatte sich nicht am offiziellen Bewerbungsverfahren für die neue Intendanz beteiligt. Zuvor hatte der RBB die frühere Intendantin Patricia Schlesinger fristlos gekündigt.

(mit Material von dts) CDU beschließt Ablehnung von „Gendersprache“ und Generischem Maskulinum
Die CDU hat auf ihrem kleinen Parteitag am Freitag beschlossen, sich gegen die Verwendung von „Gendersprache“ auszusprechen. Der Parteitag betonte jedoch, dass niemand diskriminiert werden soll, der keine Gender-Sprache verwenden möchte. In diesem Zusammenhang soll in allen staatlichen Einrichtungen, Schulen, Universitäten und im öffentlich-rechtlichen Rundfunk keine grammatikalisch falsche Gender-Sprache verwendet werden.

Keine negativen Folgen für korrekte Schreibweise

Die CDU spricht sich ebenfalls gegen negative Folgen aus, die sich aus einer korrekten Schreibweise bei Prüfungsleistungen oder Förderanträgen ergeben. Die Partei betont, dass sie in ihren Schriftstücken und Veröffentlichungen keine grammatikalisch falsche Gender-Sprache verwenden wird. Darüber hinaus lehnt sie auch eine flächendeckende Verwendung substantivierter Partizipien ab.

Sichtbarkeit von Frauen in der Sprache erhöhen

Überraschend endet der Beschlusstext mit der Ankündigung, dass die Sichtbarkeit von Frauen in der deutschen Sprache erhöht werden soll. Die CDU betont, dass „mitgedacht“ nicht „mitgemeint“ bedeutet. Damit wird eine klare Absage an das Generische Maskulinum gemeint sein, wenn unter dem Begriff „Bürger“ sowohl Männer als auch Frauen gemeint sind.

Kritik an Beschlusstext

Trotz der klaren Positionierung gab es auf dem Parteitag eine kritische Wortmeldung einer Delegierten. Diese bezeichnete die Formulierung im Beschlusstext als „diskriminierend“. Trotzdem wurde der Antrag mit großer Mehrheit angenommen.

(mit Material von dts) SPD-Fraktionschef fordert neue Bundessteuer für den Ausbau von Fernwärme

Der SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag, Thomas Losse-Müller, fordert eine neue Bundessteuer, um den Ausbau von Fernwärme in Deutschland zu finanzieren. Diese neue Abgabe soll als „Transformations-Soli“ bezeichnet werden und pro Jahr 15 bis 20 Milliarden Euro einbringen, berichtet der „Spiegel“. Die Einnahmen müssen an die Länder und Kommunen weitergereicht werden, wobei ein Großteil der Summe in Wärmenetze fließen soll, während andere Teile in Ladeinfrastruktur und Stromnetze investiert werden.

Soziale Gerechtigkeit bei der neuen Steuer

Die Bundesregierung sollte schnell entsprechende Beschlüsse fassen, damit der Ausbau der Wärmenetze nicht nur über Schulden finanziert wird. Im Gegensatz zum Solidaritätszuschlag nach der Deutschen Einheit müsse die neue Steuer sozial gerechter gestaltet sein und höhere Einkommen stärker belasten, so Losse-Müller. Es sei „Aufgabe dieser Generation, den Weg Richtung Klimaneutralität zu gehen“.

Ausbau von erneuerbaren Energien

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärte jüngst, dass es das Ziel der nächsten Jahre sei, deutlich mehr Haushalte mit Fernwärme zu versorgen. Fernwärme kommt über Leitungen zum Beispiel aus Kraftwerken in Wohnhäuser und muss mehr und mehr mit erneuerbaren Energien erzeugt werden.

Der Ausbau von Fernwärme ist ein wichtiger Teil der Bemühungen Deutschlands, die Klimaneutralität zu erreichen. Um dieses Ziel zu verwirklichen, ist die Einführung einer neuen Bundessteuer möglicherweise unumgänglich. Die soziale Gerechtigkeit muss dabei jedoch berücksichtigt werden, um sicherzustellen, dass höhere Einkommen stärker belastet werden. Wenn die Bundesregierung schnell handelt, könnte der Ausbau von erneuerbaren Energien in Deutschland beschleunigt werden.

(mit Material von dts) Dax erreicht Rekordhoch zum Wochenausklang
Am Freitag konnte der Dax zulegen und erreichte zwischenzeitlich ein Rekordhoch. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.358 Punkten berechnet, was einem Plus von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss entspricht. Konstantin Oldenburger, Marktanalyst bei CMC Markets, kommentierte das Börsengeschehen wie folgt: „Der Deutsche Aktienindex schließt heute Abend auf dem höchsten Stand seiner fast 35-jährigen Geschichte.“ Er fügte hinzu, dass der Aktienmarkt trotz der Rezessionssorgen, der historisch einmaligen geldpolitischen Straffung und des Krieges in Europa an einer Wand der Zweifel immer weiter nach oben klettert. Oldenburger war auch der Ansicht, dass der dreifache Verfall am Terminmarkt der Rally keine Steine in den Weg legen wird, da der Trend weiterhin aufwärts zeigt.

Aussichten für die kommende Woche

Oldenburger erwartet, dass auch in der kommenden Woche neue Rekorde wahrscheinlich sind. Die Rheinmetall-Aktien standen bis kurz vor Handelsschluss an der Spitze der Kursliste in Frankfurt. Der Rüstungskonzern rechnet mit hohen Auftragseingängen. Die Papiere der Deutschen Bank bildeten derweil das Schlusslicht, da ein Umsatzrückgang beim Investmentbanking erwartet wird.

Gas- und Ölpreise am Freitagnachmittag

Der Gaspreis sank am Freitagnachmittag deutlich, eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Juli kostete 36 Euro und damit 15 Prozent weniger als am Vortag. Sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben, würde dies einen Verbraucherpreis von mindestens rund 7 bis 9 Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern implizieren. Der Ölpreis stieg hingegen, ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 76,09 US-Dollar, das waren 42 Cent oder 0,6 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Europäische Gemeinschaftswährung etwas schwächer

Am Freitagnachmittag tendierte die europäische Gemeinschaftswährung etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0928 US-Dollar (-0,11 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9151 Euro zu haben.

(mit Material von dts) Deutscher Bauernverband kritisiert Tierwohl-Gesetze als unzureichend

Der Deutsche Bauernverband hat die vom Bundestag am Freitag verabschiedeten Gesetze zur Einführung eines Tierwohl-Logos und zum Umbau der Ställe für mehr Tierschutz als unzureichend kritisiert. „Das Haltungskennzeichen ist so nicht ausreichend. Es ist nur ein erster überfälliger kleiner Schritt in die richtige Richtung“, sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

Verpflichtende Haltungs- und Herkunftskennzeichnung gefordert

„Wir fordern eine verpflichtende Haltungs- und Herkunftskennzeichnung. Auch müssen die Ferkelerzeugung, sämtliche Fleisch- und Wurstwaren, sowie die Systemgastronomie und Kantinen in die Regelung integriert werden“, sagte Rukwied. „Agrarminister Özdemir und die Ampel müssen bei der Tierwohl-Kennzeichnung nun sehr schnell nachlegen“, erklärte der Chef des Bauernverbandes.

Umbau der Ställe reicht nicht aus

„Auch beim Umbau der Ställe reicht das entsprechende Gesetz bei Weitem nicht aus, damit es wirkt und in der Praxis breit umgesetzt werden kann“, sagte Rukwied. „Die Finanzierung ist weit entfernt von wissenschaftlichen Empfehlungen. Wir befürchten, dass wegen zu enger Förderkriterien nur zehn Prozent der Tierhalter in die Lage versetzt werden, eine Förderung für den Umbau ihrer Ställe zu beantragen, der Großteil der Betriebe wird von Vornherein ausgeschlossen. Auch benötigen wir noch Anpassungen beim Emissionsschutzrecht.“

(mit Material von dts) Altmaier lobt Habeck für pragmatische Lösungen
Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat seinen Nachfolger Robert Habeck gelobt und seine Fähigkeit betont, vernünftige und pragmatische Lösungen zu finden. Altmaier war der Meinung, dass Habeck in der Ampel ein wichtiger Akteur sei, der dazu beitragen könne, die Ziele der Regierung zu erreichen.

Politische Mehrheit notwendig für jeden Schritt

Altmaier betonte, dass kein Minister, Bundeskanzler oder Fraktionsvorsitzender die Möglichkeit habe, einfach durchzuregieren. Jeder Schritt müsse sich einer gesellschaftlichen wie politischen Mehrheit versichern. Deshalb sei es nachvollziehbar und richtig, dass Robert Habeck den nun gefundenen Kompromiss akzeptiert und geschlossen hat.

Streit verdeutlicht Trennlinie innerhalb der Ampelkoalition

Altmaier betonte, dass der Streit der letzten Wochen, so verheerend er für die Akzeptanz von Klimaschutz gewesen sein möge, auch etwas Gutes hatte. Er zeigte auf, dass das hier eben nicht das normale Spiel von Regierung und Opposition sei. Die Trennlinie gehe mitten durch die Ampelkoalition.

Kritik an FDP und CDU

Altmaier kritisierte die FDP für ihre harte und persönliche Kritik am Klimaschutz-Kompromiss. Er betonte, dass die Kritik weit über das hinausging, was von vernünftigen Akteuren wie Andreas Jung vertreten worden sei. Er zeigte auch wenig Verständnis für Äußerungen wie die von Thüringens CDU-Chef Mario Voigt, der Habeck als Energie-Stasi bezeichnet hatte.

Vernünftiger Umgangsstil im politischen Raum notwendig

Altmaier betonte, dass ein vernünftiger und nicht diffamierender Umgangsstil für alle im politischen Raum imperativ sein sollte. Er forderte dazu auf, sachlich und respektvoll miteinander umzugehen, um vernünftige Lösungen zu finden.

(mit Material von dts) CDU warnt vor Gefährdung des Wohlstands
Die CDU geht mit der Bundesregierung hart ins Gericht und warnt vor einer ernsthaften Gefährdung des Wohlstands des Landes. Parteivorsitzender Friedrich Merz sprach auf dem kleinen Parteitag von einer „ernsthaften Gefährdung“ angesichts der Inflation und der technischen Rezession.

Befund nach 18 Monaten Ampelregierung

Merz betonte, dass 30 Prozent der Stellen in der energieintensiven Industrie gefährdet seien und dass als Folge ein Verlust an Kompetenz und Innovationskraft in der gesamten Wertschöpfungskette der Volkswirtschaft zu erwarten sei. Dies sei der Befund nach 18 Monaten Ampelregierung in Deutschland.

Kritik am Heizungsgesetz der Ampel-Koalition

Merz kritisierte auch das Heizungsgesetz der Ampel-Koalition und nannte als Gegenentwurf einen steigenden CO2-Preis, der privaten Haushalten einen ökonomischen Anreiz zum Heizungstausch geben solle. Hier werde der Unterschied zur Ampel deutlich. Er bemängelte auch die Respektlosigkeit gegenüber dem deutschen Parlament seitens der Ampel-Koalition.

Fehlende Finanzierungsgrundlage für Nationale Sicherheitsstrategie

Serap Güler, Mitglied im Bundesvorstand der CDU, bemängelte eine fehlende Finanzierungsgrundlage für die zuletzt von der Bundesregierung vorgestellte Nationale Sicherheitsstrategie. Sie kritisierte, dass Sicherheit für die Ampel-Koalition entweder zum Nulltarif oder nur dann möglich sei, wenn es haushalterisch möglich ist.

Plädoyer für Abgrenzung von der Politik der Bundesregierung

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, plädierte für eine Abgrenzung von der Politik der Bundesregierung. Er forderte eine starke Christdemokratie, die auf Basis ihrer Grundwerte eine echte Alternative formuliert zum Chaos der Ampel.

Anträge zu den Themen Freiheit und Familie

Auf dem Bundesausschuss der CDU sollen unter anderem zwei Anträge zu den Themen Freiheit und Familie abgestimmt werden. Am Samstag soll mit einem „Konvent“ der Prozess zum neuen Grundsatzprogramm der Partei fortgesetzt werden. Der Abschluss des neuen Grundsatzprogramms ist für Ende des Jahres geplant.

(mit Material von dts) Bundesnetzagentur wehrt sich gegen Vorwürfe
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Abschaltung der letzten deutschen Kernkraftwerke wehrt sich die Bundesnetzagentur gegen Vorwürfe, Deutschland würde nun vor allem Atom- und Kohlestrom aus dem Ausland einkaufen. „Es kann günstiger sein, Strom zu importieren, als ihn teurer bei uns zu produzieren“, sagte Behördenpräsident Klaus Müller dem „Spiegel“.

Importe senken Großhandelspreise in Deutschland

Im Außenhandel komme es darauf an, welche Kraftwerke zur jeweiligen Stunde am preiswertesten liefern können. „Und das sind fast immer die Erneuerbaren“, so Müller. „Auch aus Frankreich, von wo zuletzt unter anderem billiger Solarstrom zu uns kommt.“ Die Importe würden somit die Großhandelspreise in Deutschland senken.

Deutschland bezieht gut 3,5 Terawattstunden Strom aus dem Ausland

Der Netzagentur zufolge hat Deutschland im Mai netto gut 3,5 Terawattstunden Strom aus dem Ausland bezogen; das ist die Summe der Importe abzüglich der Exporte. Damit hat die Bundesrepublik im selben Monat gut neun Prozent ihres Stromverbrauchs mit ausländischer Hilfe gedeckt. Der Importsaldo lag deutlich höher als in den vergangenen Jahren. In der ersten Junihälfte blieben die Einfuhren auf hohem Niveau.

52 Prozent des importierten Stroms im Mai stammten aus erneuerbaren Energien

Beim importierten Strom im Mai handelte es sich laut der Denkfabrik Agora Energiewende zu 52 Prozent um erneuerbare Energie, zu 23 Prozent um Atom- und zu sieben Prozent um Kohlestrom. Das wichtigste Bezugsland war Frankreich, gefolgt von Dänemark und der Schweiz. Die Ökostromerzeugung in Europa profitiert derzeit unter anderem von den vielen Niederschlägen im ersten Quartal; sie steigern nun die Ausbeute der Wasserkraft, etwa in Norwegen und der Schweiz.

Atomausstieg am 15. April

Mit dem Atomausstieg am 15. April sind hierzulande jene drei Kraftwerke vom Netz gegangen, die – nach den erneuerbaren Energien – die niedrigsten Grenzkosten hatten, so bezeichnet man den Preis einer zusätzlich erzeugten Megawattstunde. Dem weggefallenen Atomstrom stehe nun zu einem Teil ein niedrigerer Verbrauch gegenüber, zu einem anderen Teil zusätzliche Erzeugung durch neue Erneuerbare-Anlagen, sagte Philipp Godron von Agora.

Importe auch in früheren Jahren im Mai und Juni notwendig

Zwar ragt die Höhe der Importe in diesem Frühjahr heraus, Deutschland musste jedoch schon in früheren Jahren im Mai und Juni importieren, die Windproduktion ist in den Wintermonaten stärker.

(mit Material von dts) Apache 207 mit Album „Gartenstadt“ an der Spitze der deutschen Album-Charts
Die GfK hat am Freitag bekannt gegeben, dass Apache 207 mit seinem Album „Gartenstadt“ die Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts erobert hat. Der Newcomer aus Ludwigshafen am Rhein setzt sich damit gegen Niall Horan durch, dessen drittes Soloalbum „The Show“ auf Platz zwei landet. Den dritten Platz belegt „Sing meinen Song – Das Tauschkonzert, Vol. 10“.

Ski Aggu, Joost und Otto Waalkes bleiben auf Platz eins der Single-Charts

In den Single-Charts kann Ski Aggu, Joost und Otto Waalkes mit ihrem Song „Friesenjung“ die Spitzenposition verteidigen. Der Song bleibt somit weiterhin auf Platz eins in den deutschen Single-Charts.

Apache 207 mit mehreren Songs in den Top 5 der Single-Charts

Apache 207 kann sich über weitere Erfolge freuen, denn der Sänger ist nicht nur mit seinem Album erfolgreich, sondern auch in den Single-Charts stark vertreten. Neben „Komet“, seinem gemeinsamen Song mit Udo Lindenberg, der sich seit 21 Wochen in den Charts hält, erreichen auch „Wenn das so bleibt“, „Was weißt Du schon“ und „Breaking Your Heart“ die Top 5 der deutschen Single-Charts.

Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt und decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab. Die aktuellen Platzierungen in den Charts spiegeln somit das Kaufverhalten der deutschen Musikliebhaber wider.

(mit Material von dts) FDP geht ohne Koalitionsaussage in die nächste Bundestagswahl
Die FDP wird ohne Koalitionsaussage in die nächste Bundestagswahl gehen. Das bestätigte Parteichef Christian Lindner in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“. Er betonte jedoch, dass die FDP eigenständig in Wahlen geht und danach schaut, wo ihre Inhalte am besten eingebracht werden können.

Korrekturbedarf bei koalitionsinternen Auseinandersetzungen

In Bezug auf die koalitionsinternen Auseinandersetzungen rund um das Heizungsgesetz gab Lindner zu, dass die FDP hier „Korrekturbedarf“ gesehen habe. Zum scharfen Ton in der Debatte sagte er jedoch, dass er nicht alle Äußerungen seiner eigenen Leute auf die Goldwaage legen würde, genauso wenig wie er alle Äußerungen anderer Fraktionen daraufhin untersuche.

Zustand der Koalition nicht kritisch

Lindner sieht den Zustand der Koalition nicht als kritisch an, obwohl er weiß, dass einige Beobachter sich Rot-Grün wünschen würden. Er betonte jedoch, dass es links oder rechts der FDP keine Mehrheit gebe.

Haushaltsstreit abgeschlossen

Bezüglich des Haushaltsstreits erklärte Lindner, dass die Gespräche mit den Ressorts, die mit seinen Sparvorgaben nicht einverstanden waren, abgeschlossen seien. Der Haushalt werde planmäßig und wie angekündigt vor der Sommerpause vorgelegt. Die Schützenhilfe des Bundeskanzlers bei den Gesprächen begründete Lindner mit Zeitersparnis. Eine alternative Lösung hätte wenig Sinn gemacht, da die zur Verfügung stehenden Mittel bereits feststünden.