Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Ein an der Front im Donbass eingesetzter ukrainischer Offizier hat vor überhöhten Erwartungen an die laufende Gegenoffensive gegen die russischen Besatzer im Land gewarnt. Man dürfe damit keine Erwartungen an ein Kriegsende verbinden, sagte Oberstleutnant Sergij Osatschuk von den Grenztruppen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Bis dahin ist es noch ein langer Weg.“ Der promovierte Historiker sagte, vergleiche man den Krieg in der Ukraine mit dem Ersten Weltkrieg, „dann befinden wir uns im Jahr 1916, nicht weiter“. Danach dauerte der Erste Weltkrieg noch zwei weitere Jahre. Osatschuk ist in Tschassiw Jar eingesetzt, dem nächsten Ort vor der Stadt Bachmut, die die Russen im Mai nach monatelangen schweren Gefechten eroberten.

Der Oberstleutnant sagte mit Blick auf die hohen Erwartungen im Westen an die Gegenoffensive: Ziel der Gegenoffensive sei es nicht, in verlustreichen Kämpfen Dorf für Dorf zu erobern. Stattdessen werde eine Umzingelung russischer Truppen angestrebt, damit diese sich aus Angst vor einer Einkesselung großflächig zurückzögen. „Aber ich bin sehr realistisch, ich sehe, was uns gegenübersteht. Da sind russische Divisionen, die sind ebenfalls gut ausgebildet und ausgerüstet. Die haben moderne T-90-Panzer, nicht Museumsstücke vom Roten Platz.“

Bislang sei er optimistisch, was den Verlauf der Gegenoffensive in den ersten Tagen in seinem Abschnitt der etwa 1.000 Kilometer langen Front angehe, sagte Osatschuk. „Jeden Tag rücken wir einige hundert Meter bis zu einem Kilometer vor.“ Die Russen hätten bei den Kämpfen um Bachmut zwischen 400 und 500 Tote zu beklagen gehabt, jetzt seien es immer noch 200 bis 300. „Aber nicht nur die Russen haben hohe Verluste, wir haben sie auch.“

Nähere Angaben zur Zahl der ukrainischen Gefallenen machte er aus Sicherheitsgründen nicht.

Foto: Frontverlauf in der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union kommt in den Umfragen nicht vom Fleck. Im „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen CDU und CSU auf 27 Prozent.

Das ist nicht nur der gleiche Wert wie in der Vorwoche, sondern auch der gleiche Wert wie im Sonntagstrend vor einem Jahr. Die Ampel hat im gleichen Zeitraum insgesamt zehn Prozentpunkte eingebüßt, vor allem durch die Schwäche der Grünen (-8 Prozentpunkte in einem Jahr). Die SPD kommt in dieser Woche auf 20 Prozent (+/- 0), die Grünen auf 13 Prozent (+/- 0) und die FDP auf 8 Prozent (+/- 0). Die AfD kommt wie in der Vorwoche auf 19 Prozent, die Linke verliert einen Punkt und kommt auf 4 Prozent. Die sonstigen Parteien könnten 9 Prozent der Stimmen auf sich vereinen (+1). Für die „Bild am Sonntag“ hat das Meinungsforschungsinstitut Insa 1.203 Personen im Zeitraum vom 12. bis zum 16. Juni 2023 befragt (TOM). Frage: „Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, wie würden Sie wählen?“.

Foto: Friedrich Merz, über dts Nachrichtenagentur

Thüringen (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine Kooperation mit der AfD in Sachsen erneut eindeutig ausgeschlossen. „Eine Zusammenarbeit mit der AfD ist und bleibt für die Union ausgeschlossen“, sagte Kretschmer der „Bild am Sonntag“.

„Das ist eine Partei, die sich zunehmend radikalisiert. Es ist beängstigend. Diese Leute dürfen nicht in Verantwortung kommen.“ Auch die CSU hat die Brandmauer zur AfD bekräftigt. „Die klare Abgrenzung nach rechtsaußen ist von zentraler Bedeutung für die Union als Partei der gesellschaftlichen Mitte“, sagte Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (CSU) der Zeitung. „Eine unverrückbare Brandmauer nach rechtsaußen ist Teil unseres Wesenskerns. Die AfD ist der politische Gegner der Union und kein Partner.“ Hubert Aiwanger, Chef der Freien Wähler und Wirtschaftsminister in Bayern, hält hingegen von der Brandmauer wenig. „Sie funktioniert schlichtweg nicht, weil die CDU kein konservatives Profil mehr hat“, so Aiwanger zu „Bild am Sonntag“. Merz werde von den Menschen außerdem nicht als Retter in der Heizungsdebatte wahrgenommen. „Mit seinem Privatjet wird er von vielen Bürgern in einer anderen gesellschaftlichen Liga verortet.“ Ursula Münch, Direktorin der Akademie für politische Bildung in Tutzing, sieht die Union in ein großes Dilemma rutschen: „In einem Jahr wird die CDU wahrscheinlich vor der Situation stehen, dass sie in einer Allparteien-Koalition mit der SED-Nachfolgepartei paktieren muss, um eine in Teilen rechtsextreme Partei zu verhindern.“ Die Partei werde das vor ein kaum lösbares Problem stellen, das zu Vergiftungen zwischen der Bundespartei und den Landesverbänden führe.

Foto: Michael Kretschmer, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat eine schnellere Anerkennung der Berufsabschlüsse von geflüchteten Erzieherinnen und Erziehern in Aussicht gestellt. Diese seien systemrelevant und man dürfe „nichts unversucht lassen, um den Engpass zu beheben“, sagte Paus der „Bild am Sonntag“.

„Ich hole alle, die hier etwas beitragen können an einen Tisch und gemeinsam prüfen wir die Ausbildung, die Arbeitsbedingungen in den Kitas oder auch die Anerkennung von Berufsabschlüssen der Menschen, die neu in unser Land kommen. Es wird sich etwas tun, wir sind dran.“ Ihr Ministerium sei gerade mit der Arbeitsagentur in „intensiven Gesprächen“ zum Einsatz „von ukrainischen, aber auch von afghanischen oder syrischen Fachkräften“, so Paus weiter. „Das ist nicht ganz einfach, denn in der Kita geht es auch um Sprachförderung, Deutschkenntnisse sind unverzichtbar. Viele Geflüchtete haben schon Sprachkurse absolviert, da könnte ein größeres Potenzial liegen, das wir bald aktivieren wollen.“ Optimistisch ist die Ministerin auch, was die Verhandlungen zur Kindergrundsicherung betrifft: „Wir sind auf der Zielgeraden. Der Bundeskanzler steht hinter der Kindergrundsicherung, sie wird kommen. Nach der Sommerpause startet das Gesetzgebungsverfahren.“

Foto: Namensschild in einer Kita, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Schützenpanzer Puma macht beim Bahntransport hin zu Manövern oder Einsätzen Probleme, da er zu breit für die Waggons ist. Eine Sprecherin des Heeres bestätigte „Bild am Sonntag“, dass die Bundeswehrsoldaten am Verladebahnhof die Panzerung des Puma abschrauben müssen, damit er auf die Waggons passt.

Die schwere Panzerung muss per Kran auf den Zug gehievt und dort festgemacht werden. Eine Puma-Kompanie (14 Panzer) könne meist „in 24 Stunden komplett verladen und verzurrt werden“, so eine Sprecherin des Heers zu „Bild am Sonntag“. Allerdings braucht es dafür genügend Personal, Seitenrampen und Verladegeräte. Doch speziell an den Kränen mangelt es. Die Puma-Verbände würden „künftig damit ausgestattet“, so die Sprecherin. Dass die Bundeswehr einen neuen Schützenpanzer hat, der nicht auf die Bahnwaggons passt, löst im Parlament Kopfschütteln aus. SPD-Verteidigungsexperte Andreas Schwarz kritisierte in „Bild am Sonntag“: „Der Puma zeigt, was für Fehler bei der Beschaffung gemacht wurden: Statt auf kampferprobte und marktverfügbare Waffensysteme zu setzen, wird ein Panzer nach lauter Sonderwünschen entwickelt, der zu breit für den Zugtransport ist. Das muss ein Ende haben.“ Bei der ursprünglichen Konzipierung des Schützenpanzers Puma ging es laut Heer um den Einsatz in internationalen Stabilisierungsoperationen wie in Afghanistan. Damit habe das Hauptaugenmerk auf der Transportfähigkeit in dem Militärflugzeug A400M gelegen. Mit der Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung stünden nun jedoch Verkehrsträger wie Bahn und Schiff im Vordergrund.

Foto: Schienen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur jeder dritte CDU-Wähler attestiert Parteichef Friedrich Merz, einen guten Job zu machen. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ hervor.

Die Arbeit von Merz wird demnach von deutlich weniger Unions-Anhängern positiv bewertet (34 Prozent) als etwa die Arbeit von CSU-Chef Markus Söder (45 Prozent) oder NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (39 Prozent). Nur der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, Daniel Günther (25 Prozent) und Unionsfraktionsvize Jens Spahn (15 Prozent) kommen auf schlechtere Werte. Unter allen Befragten (nicht nur Unions-Anhänger) glauben nur 13 Prozent, dass Merz einen guten Job macht. Auch bei der Kanzler-Direktwahlfrage ist Merz abgeschlagen. Wenn die Wähler sich zwischen ihm und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entscheiden könnten, würden 25 Prozent Scholz und 16 Prozent Merz wählen. Hendrik Wüst würde zwar etwas besser abschneiden, aber ebenfalls mit 18 zu 29 Prozent klar gegen Scholz verlieren. Aussichtsreichster Kandidat wäre Markus Söder, der mit 31 zu 30 Prozent gegen Scholz gewinnen würde. Danach gefragt, welchen Kanzlerkandidaten die Union aufstellen sollte, sind 21 Prozent für Söder, Merz und Wüst kommen auf jeweils elf Prozent, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) auf 8 Prozent und Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) auf 5 Prozent. Für die „Bild am Sonntag“ hat das Meinungsforschungsinstitut Insa 1.003 Personen am 15. und 16. Juni 2023 befragt.

Foto: Kleiner Parteitag der CDU am 16.06.2023, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat die Ampelkoalitionäre davor gewarnt, einen unausgegorenen Heizungsgesetzesentwurf vor der Sommerpause zu verabschieden, nur um den eigenen Zeitplan zu halten. „Die Menschen in unserem Land sind durch dieses Chaos hinreichend verunsichert worden“, sagte der CDU-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ über den Heizungsstreit innerhalb der Ampel.

„Hingeschludertes Stückwerk, nur um eine künstliche Deadline zu halten, halte ich für falsch und gefährlich.“ Der Christdemokrat zeigte sich gleichwohl skeptisch, ob die Ampelpartner sich einigen werden. „Was wir jetzt haben, sind Leitplanken, kein Gesetzentwurf. Skepsis ist angebracht, ob diese Regierung es vor der Sommerpause schafft, einen geeinten Gesetzentwurf vorzulegen.“ Die Ampelparteien hätten mit großen Worten eine Einigung verkündet, die gleich wieder von Grünen, FDP und SPD unterschiedlich ausgelegt worden sei, kritisierte Czaja.

Foto: Mario Czaja, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampel-Koalition will trotz des Sparhaushalts im nächsten Jahr das Nato-Ziel von Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes einhalten. „Das 2-Prozent-Ziel wird 2024 Wirklichkeit“, sagte SPD-Haushaltsexperte Andreas Schwarz der „Bild am Sonntag“.

Allerdings werde der reguläre Verteidigungsetat lediglich um 1,9 auf rund 52 Milliarden Euro angehoben, berichtet die „Bild am Sonntag“. Diese Steigerung werde komplett durch die anstehende Solderhöhung und durch die Übertragung des Tarifvertrags im öffentlichen Dienst auf die Soldaten aufgebraucht. Die Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels solle erreicht werden, indem im nächsten Jahr in Milliardenhöhe Gelder aus dem 100-Milliarden-Sonderfonds für die Bundeswehr abfließen. Zusätzlich zum regulären Verteidigungsetat sollen im Haushalt 2024 vier Milliarden Euro bereitgestellt werden, mit denen die Bundeswehr Waffen und Munition nachkaufen kann, die sie an die Ukraine abgegeben hat. Alle anderen Ministerien müssten im nächsten Jahr sparen, berichtet die Zeitung unter der Berufung auf informierte Kreise. Das Budget des Entwicklungsministeriums sinke von derzeit rund 12,1 auf 11,6 Milliarden Euro. Der Etat des Arbeits- und Sozialministeriums soll um 1,5 Milliarden gekürzt werden. Das Bundesgesundheitsministerium müsse ebenfalls 1,5 Milliarden Euro einsparen. Dafür soll in 2024 die Zahlung in den Pflegevorsorgefonds ausgesetzt werden.

Foto: Bundesverteidigungsministerium, über dts Nachrichtenagentur

Montreal (dts Nachrichtenagentur) – Max Verstappen startet beim Großen Preis von Kanada wieder aus der Pole. Der Red-Bull-Pilot sicherte sich am Samstag den ersten Startplatz in Montreal vor Nico Hülkenberg (Haas), Fernando Alonso (Aston Martin) und Lewis Hamilton (Mercedes).

Nach dem Großen Preis von Spanien führt Max Verstappen in der Fahrerwertung mit 53 Punkten vor Sergio Pérez und mit 71 Punkten vor Fernando Alonso. In der Konstrukteurswertung führt Red Bull Racing mit 135 Punkten vor Mercedes und mit 153 Punkten vor Aston Martin.

Foto: Max Verstappen / Red Bull, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bahn plant eine neue Direktverbindung von Berlin nach Swinemünde auf der polnischen Seite der Insel Usedom. Das sagte Carsten Moll, Chef von DB Regio Nordost, dem „Tagesspiegel“.

Demnach soll die jahrelang baubedingt unterbrochene Regionalbahn 66 ab Ende 2026 an den Wochenenden über Stettin bis in das Ostseebad fahren. Dabei sollen auch neue Wagen mit höherem Tempo zum Einsatz kommen. Auf den bestehenden Ostseelinien RE3 nach Stralsund und RE5 nach Rostock werden an den Wochenenden derzeit Zusatzzüge eingesetzt. Für Ende 2026 stellt Moll auch hier mehr Kapazitäten in Aussicht.

Seit Jahren sind die Züge des RE3 und RE5 besonders an Ferienwochenenden überfüllt.

Foto: Regionalzug der Deutschen Bahn, über dts Nachrichtenagentur