(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Dax legt zu, gibt aber Gewinne wieder ab. 
Am Donnerstag hat der Dax nach einem Start auf Vortagesniveau bis zum späten Nachmittag zugelegt, seine Gewinne jedoch am frühen Abend einbüßen müssen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.947 Punkten berechnet, 2 Punkte unter dem Schlussniveau vom Mittwoch.

Inflationsrate steigt leicht an

Der starke Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat im Juni wie erwartet wieder leicht zugelegt. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitgeteilt hat, wird die Inflationsrate voraussichtlich 6,4 Prozent betragen. Der Dax beendete seinen Ausflug in den grünen Bereich nach Bekanntwerden dieser Information und ließ ab dem Nachmittag nach.

Dax steckt fest und braucht Unterstützung der Wall Street

„Der Deutsche Aktienindex hat sich einmal mehr unterhalb der 16.000-Punkte-Marke festgefahren“, kommentierte Analyst Konstantin Oldenburger von CMC Markets das Tagesgeschehen. „Impuls- und kraftlos steuert er auf eine Sommerpause zu, in der es noch einmal etwas ruhiger zugehen könnte.“ Der Dax brauche die Unterstützung der Wall Street, um seine Rally fortsetzen zu können, so Oldenburger. „Dort ist man aber damit beschäftigt, die Geldpolitik der kommenden Monate zu eruieren.“ Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagnachmittag schwächer.

Ölpreis steigt leicht an

Ein Euro kostete 1,0886 US-Dollar (-0,24 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9187 Euro zu haben. Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 74,37 US-Dollar, das waren 34 Cent oder 0,5 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Union fordert schnelleren Abzug der Bundeswehr aus Mali. 
Angesichts der Forderung Malis nach einem Ende der UN-Mission in dem westafrikanischen Land drängt die Union auf einen schnelleren Abzug der Bundeswehr. „Der Bundeswehreinsatz in Mali im Rahmen von Minusma ist wegen der Blockade durch die malische Militärregierung wirkungslos und damit nutzlos“, sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), dem „Tagesspiegel“. „Die Aufklärungsdrohnen können nicht fliegen, der Aktionsradius der deutschen Soldaten ist massiv eingeschränkt.“

Unionsfraktion fordert rascheren Abzug der Bundeswehr aus Mali

Die Unionsfraktion will in der kommenden Woche im Bundestag einen rascheren Abzug der Bundeswehr aus Mali fordern. Laut einem Antragsentwurf soll die Bundesregierung dazu aufgefordert werden, den Einsatz im Rahmen der UN-Mission Minusma vor dem Hintergrund der Abzugsforderung der malischen Regierung „möglichst bis Jahresende 2023 zu beenden“. Zudem soll von der Bundesregierung nach dem Willen der CDU/CSU verlangt werden, „alles zu unternehmen, um das Schutzniveau für das Bundeswehr-Kontingent in dieser politisch schwierigen Phase zu gewährleisten“.

Deutsche Soldaten in Mali eingeschränkt

Die malische Militärregierung blockiert den Bundeswehreinsatz in Mali im Rahmen der UN-Mission Minusma, wodurch der Einsatz wirkungslos und nutzlos ist, so der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU). Die Aufklärungsdrohnen können nicht fliegen und der Aktionsradius der deutschen Soldaten ist massiv eingeschränkt. Angesichts dieser Situation fordert die Unionsfraktion einen schnelleren Abzug der Bundeswehr aus Mali.

Union will Schutzniveau für Bundeswehr-Kontingent gewährleisten

Die CDU/CSU-Fraktion fordert von der Bundesregierung, „alles zu unternehmen, um das Schutzniveau für das Bundeswehr-Kontingent in dieser politisch schwierigen Phase zu gewährleisten“. Dieser Schritt ist Teil der Forderung nach einem rascheren Abzug der Bundeswehr aus Mali im Rahmen der UN-Mission Minusma. Die malische Regierung hat den Wunsch geäußert, dass die Mission bis Ende 2023 beendet wird. Die Union unterstützt diese Forderung und plant, einen entsprechenden Antrag im Bundestag einzubringen.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Einigung in den Verhandlungen um die Krankenhaus-Reform vor der Sommerpause?. 

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) äußerte sich optimistisch, dass vor der Sommerpause eine Einigung in den Verhandlungen um die Krankenhaus-Reform erzielt wird. Laut Laumann sei es gut, bundesweit Leistungsgruppen nach NRW-Vorbild einzuführen. Dies sei im Sinne der Patienten, da sie sich dann darauf verlassen können, dass die für eine gute Qualität erforderliche Struktur, Personal und Erfahrung in einem Krankenhaus vorhanden sind. Laumann betonte jedoch, dass es wichtig sei, die Auswirkungen der Krankenhausreform zu kennen, bevor das Gesetz beschlossen wird. Dafür benötige man vom Bund noch eine Modellrechnung.

Die Bedeutung einer einheitlichen Struktur in Krankenhäusern

Die Einführung von Leistungsgruppen nach NRW-Vorbild in ganz Deutschland würde sicherstellen, dass Patienten in Krankenhäusern auf eine gleichbleibende Qualität vertrauen können. Eine solche Struktur gewährleistet, dass die erforderlichen Ressourcen und das Fachwissen vorhanden sind, um eine gute medizinische Versorgung zu gewährleisten. Durch die bundesweite Einführung dieser Struktur könnten Patienten unabhängig von ihrem Wohnort auf eine qualitativ hochwertige Behandlung vertrauen.

Die Notwendigkeit einer Modellrechnung

Vor der endgültigen Verabschiedung der Krankenhausreform ist es von entscheidender Bedeutung, die Auswirkungen dieser Reform zu verstehen. NRW-Gesundheitsminister Laumann forderte daher eine Modellrechnung vom Bund, um die möglichen Konsequenzen der Reform zu analysieren. Nur mit diesen Informationen können die Folgen der Reform abgeschätzt und gegebenenfalls Anpassungen vorgenommen werden, um eine optimale medizinische Versorgung zu gewährleisten.

Ein optimistischer Ausblick

NRW-Gesundheitsminister Laumann ist zuversichtlich, dass noch vor der Sommerpause eine Einigung in den Verhandlungen um die Krankenhaus-Reform erzielt wird. Eine bundesweite Einführung von Leistungsgruppen nach NRW-Vorbild würde eine einheitliche Struktur in Krankenhäusern gewährleisten und somit die Qualität der medizinischen Versorgung verbessern. Allerdings ist es wichtig, die Auswirkungen der Reform zu verstehen, bevor das Gesetz verabschiedet wird. Eine Modellrechnung vom Bund würde hierbei helfen. Mit diesen Informationen können mögliche Anpassungen vorgenommen werden, um eine optimale Versorgung der Patienten sicherzustellen.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Oberster Gerichtshof der USA untersagt „Affirmative Action“ an Universitäten. 

Der Oberste Gerichtshof der USA hat mit zwei Urteilen am Donnerstag die Praxis der „Affirmative Action“ an US-Universitäten untersagt. Affirmative Action bezeichnet Maßnahmen, die Personen benachteiligter sozialer Gruppen gezielt fördern und dabei über die bloße Beseitigung diskriminierender Praktiken hinausgehen.

Die rechte Mehrheit des Supreme Courts urteilte nun gegen die Harvard University und die University of North Carolina, dass „Rasse“ bei der Zulassung von Studenten keine Rolle spielen dürfe und die Maßnahmen gegen die Gleichheitsschutzklausel der US-Verfassung verstoßen würden. Damit wendet sich das Gericht gegen eine jahrzehntelange Rechtsprechungspraxis und Grundsatzentscheidungen desselben Gerichts aus den Jahren 1978 und 2003.

Zulassungsquoten für unterrepräsentierte Gruppen könnten drastisch fallen

Experten gehen davon aus, dass die Zulassungsquoten an Universitäten für ohnehin unterrepräsentierte Gruppen mit der Entscheidung drastisch fallen könnten. Das Konzept der „Affirmative Action“ war im Zuge der Bürgerrechtsbewegung in den USA entwickelt worden. Ihre Ausgestaltung kann unterschiedlich aussehen: Möglich sind etwa Quoten-Regelungen oder Punktesysteme, die Diskriminierungserfahrungen als ein Kriterium unter vielen berücksichtigen.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) CDU kritisiert Scholz wegen Aussage zu BND. 
Die CDU hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Aussage, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) vom Aufstand der Söldnertruppe Wagner in Russland überrascht worden ist, deutlich kritisiert. „Es hat sich schon länger abgezeichnet, dass es zu einem Aufstand kommen könnte“, sagte der Vizevorsitzende der Geheimdienst-Kontrollgremiums des Bundestags, Roderich Kiesewetter (CDU), dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe).

Scholz soll sich vor den Dienst stellen

„Der Bundeskanzler hätte für die Bewertung noch nicht einmal einen Dienst benötigt, sondern einfach die öffentliche Quellenlage politisch bewerten können.“ Scholz mache es sich deshalb sehr einfach, wenn er der Kritik am BND nicht klar widerspreche. „Vom Regierungschef wäre zu erwarten, dass er sich vor seinen Dienst stellt.“

Deutsche Dienste im Vergleich zu Partnerländern

Kiesewetter wies zudem darauf hin, dass die Geheimdienste von Partnerländern für die Informationsgewinnung zum Teil „wesentlich bessere gesetzliche Kompetenzen und Möglichkeiten“ hätten. Dagegen seien die deutschen Dienste „stark reguliert“ und hätten weniger technische Möglichkeiten. „Der Austausch mit Partnern hängt aber auch vom Vertrauen zwischen den Partnerländern ab, und das wird maßgeblich auch von der Regierung bestimmt“, fügte der CDU-Politiker hinzu.

Vertrauen möglicherweise durch Blockade gelitten

„Deshalb sollte sich der Bundeskanzler selbst fragen, ob das Vertrauen möglicherweise durch die Blockade und Verzögerung bei Unterstützungsleistungen für die Ukraine und das unter Druck setzen der USA in der Frage der Panzerlieferungen gelitten haben könnte.“

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Union kritisiert Ampelkoalition wegen fehlendem Gesetzentwurf. 
Die Union hat die Ampelkoalition dafür kritisiert, dass den Abgeordneten auch am Donnerstagnachmittag noch kein finaler Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz vorlag, obwohl es bereits in der kommenden Woche endgültig beschlossen werden soll. „Die Ampel narrt das Parlament und täuscht die Öffentlichkeit“, sagte Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe).

Unionspolitiker fordern sauberen Gesetzentwurf

„Die Ampel sollte stattdessen über den Sommer sauber einen neuen Gesetzentwurf erarbeiten und dann im Bundestag beraten.“ Hätte die große Koalition so gehandelt wie die Ampel jetzt, „wären Grüne und FDP zurecht auf den Barrikaden“. Selbst wenn der Gesetzentwurf noch vor dem Wochenende käme, heile das „das bisherige Chaos nicht“. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung sagte der SZ: „Ganz Deutschland diskutiert das Heizungsgesetz, nur im Bundestag kommt nichts an – Warten auf Godot statt parlamentarische Beratung, das ist absurdes Theater.“

Union fordert Ende der Inszenierung

Das fertige Gesetz solle „erst kurz vor knapp aus den Hinterzimmern der Ampel ins Parlament fallen“. So werde „die Herzkammer unserer Demokratie beschädigt“. Es sei deshalb „höchste Zeit, die Inszenierung abzublasen, um in einem anständigen Verfahren die angestrebte Harmonisierung von Wärmeplanung und Gebäudeenergie tatsächlich umzusetzen“. Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Patrick Schnieder, fragte, wie die Abgeordneten ihrer Verantwortung gerecht werden und sich intensiv mit den konkreten Regelungen auseinandersetzen sollen.

Parlament wird erneut gering geschätzt

Wieder einmal werde „das Parlament durch die Ampel gering geschätzt“, sagte Schnieder. Es sei der Koalition „wohl wichtiger, das verkorkste Gesetz – koste es was es wolle – durchzupeitschen, als es ordnungsgemäß zu beraten“. Das sei „ein weiterer Offenbarungseid dieser Ampelkoalition“.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundesrechnungshof kritisiert EU-Vorschlag zur Schuldenreform. 
Der Bundesrechnungshof hat den Vorschlag der EU-Kommission zur Reform der Schuldenregeln in Europa scharf kritisiert. In einem Prüfbericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages bemängelt der Rechnungshof, dass verbindliche Vorgaben für den Abbau zu hoher Schulden fehlen. Dies gefährde langfristig stabile Finanzen innerhalb der Europäischen Union. Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich für ambitionierte und verbindliche Vorgaben zur Reduzierung der Schuldenstände der EU-Mitgliedsländer einzusetzen. Der Rechnungshof erwartet schwierige Verhandlungen und fordert den Deutschen Bundestag auf, der Bundesregierung in einer Stellungnahme Leitplanken für die Verhandlungen zu geben.

Unterstützung aus der Opposition

Die größte Oppositionsfraktion im Bundestag, CDU/CSU, teilt die Bedenken des Bundesrechnungshofs. Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, betont, dass der Vorschlag der EU-Kommission die Einhaltung der Maastricht-Kriterien nicht sicherstellt. Um das Verhandlungsmandat der Bundesregierung zu stärken, sollten die Koalitionsfraktionen den Vorschlag aufgreifen und in einem Bundestagsbeschluss Positionen schriftlich fixieren. Die Union unterstützt ein solches Vorgehen angesichts der monetären und politischen Bedeutung.

Koalitionsfraktionen zögern

Bislang äußerte sich nur Otto Fricke, haushaltspolitischer Sprecher der FDP, zu der Forderung des Rechnungshofs. Er findet viele der Anregungen richtig, sieht jedoch derzeit keine Mehrheit in der Koalition für eine Stellungnahme des Bundestages. Ab 2024 sollen die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspaktes, der 1997 eingeführt wurde, wieder aktiviert werden. Die EU-Mitgliedsländer haben jedoch immer wieder gegen die Maastricht-Kriterien verstoßen, ohne dass Strafen verhängt wurden.

Uneinigkeit über Schuldenreform

Während innerhalb der Europäischen Union weitgehend Einigkeit darüber besteht, dass die Schuldenregeln überarbeitet werden müssen, gehen die Vorstellungen über die Umsetzung weit auseinander.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Neuer Vorstandsvorsitzender für Audi. 
Der Volkswagen-Konzern hat beschlossen, sich zum 1. September von Audi-Chef Markus Duesmann zu trennen. An seine Stelle tritt Gernot Döllner als neuer Vorstandsvorsitzender von Audi. Dies gab das Unternehmen bekannt. Der Beschluss wurde vom Audi-Aufsichtsrat am Donnerstag gefasst. Manfred Döss, der Audi-Aufsichtsratsvorsitzende, lobte Duesmann für seine strategischen Entscheidungen und seine Elektrifizierungsstrategie. Gernot Döllner hingegen sei die richtige Person, um die Produktstrategie von Audi zu schärfen und das Unternehmen in den wichtigen Märkten weiter voranzubringen.

Ein Wechsel an der Spitze

Mit der Entscheidung, Markus Duesmann als Audi-Chef zu entlassen und Gernot Döllner zum Vorstandsvorsitzenden zu ernennen, kommt es zu einem Wechsel an der Spitze des Unternehmens. Duesmann hatte in seiner Zeit bei Audi wichtige strategische Entscheidungen getroffen und vorangetrieben, insbesondere im Bereich der Elektrifizierung. Doch nun sieht der Audi-Aufsichtsrat in Gernot Döllner die richtige Person, um die Produktstrategie von Audi weiterzuentwickeln und das Unternehmen in den wichtigen Märkten zu positionieren.

Neue Aufgaben für Gernot Döllner

Gernot Döllner übernimmt nun die Verantwortung als Vorstandsvorsitzender von Audi. Er wird sich darauf konzentrieren, die Produktstrategie des Unternehmens zu schärfen und die Aufstellung in den wichtigen Märkten voranzutreiben. Dabei wird er auf den Erfahrungen und Entscheidungen seines Vorgängers Markus Duesmann aufbauen, der wichtige Weichenstellungen in Richtung Elektrifizierung vorgenommen hat. Döllner wird nun die Gelegenheit haben, diese Strategie weiterzuentwickeln und Audi als führenden Hersteller in der Automobilbranche zu positionieren. Der Volkswagen-Konzern setzt große Hoffnungen in Döllners Fähigkeiten, das Unternehmen erfolgreich in die Zukunft zu führen.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Wagner-Söldnertruppen enthüllen Bruchlinie im System Putin. 
Auch nach dem kurzen Aufstand der Wagner-Söldnertruppen in Russland sieht der Politikwissenschaftler Peter Neumann den russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht vor dem Sturz. „Der Aufstand der Wagner-Söldner hat eine Bruchlinie im System Putin offenbart. Er hat Unzufriedenheit des Militärs mit der politischen Führung sichtbar gemacht und die Vorstellung revidiert, Putin sei ein unangefochtener Herrscher“, sagte Neumann der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

Ein langer Weg bis zum möglichen Fall Putins

Bis zum möglichen Fall Putins sei es jedoch noch ein langer Weg. Westliche Rufe, nun auf einen Regimewechsel in Moskau hinzuarbeiten, hält der in London lehrende Politikwissenschaftler für verfehlt. Neumann stellte die Frage danach, was nach Putin kommen solle.

Der Westen sollte aus vergangenen Kriegen lernen

Aus den Kriegen im Irak, in Libyen und Afghanistan sollte der Westen seiner Ansicht nach gelernt haben, dass er keinen Regimewechsel betreiben solle, ohne einen guten Plan dafür zu haben, was danach folgen solle.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Bundesinnenministerin appelliert an Fifa. 
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor der Fußball-WM der Frauen an die Fifa appelliert, den Spielführerinnen das Tragen der Regenbogenbinde zu erlauben. „Wenn die Fifa die Zeichen der Zeit erkennt und das Tragen der Regenbogenbinde bei der Fußball-WM der Frauen erlaubt, dann begrüße ich das sehr“, sagte Faeser dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgabe). Das Turnier müsse ein „Fußballfest für alle Menschen sein“, unabhängig davon, „wen sie lieben oder welche Wurzeln sie haben“. Vom 20. Juli bis zum 20. August soll das Turnier in Australien und Neuseeland stattfinden. Allerdings hat die Fifa noch keine Entscheidung darüber gefällt, welche Armbinden die Kapitäninnen der Teams verwenden dürfen. DFB-Spielerin Alexandra Popp hatte erst vor wenigen Tagen gesagt, dass sie und ihr Team „sehr gerne“ mit der Regenbogenbinde auflaufen würden.

Positive Vorbilder für junge Menschen

Innenministerin Faeser, in deren Zuständigkeitsbereich auch die Sportpolitik fällt, befürwortet diese Haltung. „Sportlerinnen sind positive Vorbilder, vor allem für junge Menschen“, sagte sie. Ihrer Ansicht nach stünden sie für eine moderne und vielfältige Gesellschaft. „Das finde ich großartig.“

Fußball als Strahlkraft

Insbesondere der Fußball habe für sie eine „riesige Strahlkraft“. Die Fifa solle den Sportlerinnen daher die Möglichkeit geben, ihre Haltung zum Ausdruck zu bringen. Zudem fügte die Ministerin hinzu, dass sie sich sehr auf das Turnier freue: „Ich werde sehr intensiv mitfiebern und unser deutsches Team unterstützen.“